Pascale (versucht sich grad selbst zu finden)

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Pascale (versucht sich grad selbst zu finden)

Pascale (versucht sich grad selbst zu finden)

@pascalelue1

27 | sometimes oversharing | manchmal politisch, immer sarkastisch | 🦋: https://t.co/EsEbpBjEUi

Hamburg, Deutschland Katılım Mart 2020
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Florian
Florian@theflossing·
Ja okay ich bin Gay
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ᴶᵘˢᵗᶤᶰ
ᴶᵘˢᵗᶤᶰ@gedankenmond·
Erster Leg-Day nach 2 Monaten war kein Vergnügen 😵‍💫 Aber immerhin nicht alleine
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ᴶᵘˢᵗᶤᶰ
ᴶᵘˢᵗᶤᶰ@gedankenmond·
Jemand möge meine Oberschenkel massieren
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Toby 🇪🇺🇺🇦
Toby 🇪🇺🇺🇦@solisvogel·
@pascalelue1 abstraktes Normenkontrollverfahren - Antragsberechtigte: Bundesregierung, Landesregierung oder mindestens 1/4 der Mitglieder des Bundestages.
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Pascale (versucht sich grad selbst zu finden)
@solisvogel Die Fraktionen im Bundestag sind ja vorlageberechtigt, also theoretisch können Linksfraktion und B90/Grüne einen Amtrag stellen, so wie die Union es damals bei der Überführung der Corona-Kredite in den KTF getan hat.
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@_florixn Solange der verfassungsgemäße Rahmen nichts anderes hergibt, ist das allerdings der Maßstab und nicht die Frage, wie sinnvoll man bewertet, wie die Regierung das Geld verteilt. Man hat sich auf die Regel verständigt und im parlamentarischen Miteinander keine Alternative gefunden.
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Flöchen
Flöchen@_florixn·
@pascalelue1 Der Wirtschaft ist es relativ egal wo das Geld her kommt Das wichtigste ist die Flussrichtung und -geschwindigkeit Die Sache mit dem GG will ich nicht rechtfertigen, weil ich diese Sondervermögen generell für dumm halte. Man sollte einfach die Schuldenbremse abschaffen
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Flöchen
Flöchen@_florixn·
@pascalelue1 ...oder es einfach in Ruhe lassen damit das Geld fließen kann
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