Verena Schäffer

Dass @BaharAslan_ in einen solchen Shitstorm von Hass und Hetze gerät, ist durch nichts zu rechtfertigen! Der besagte Tweet war unglücklich formuliert und ich kann emotional nachvollziehen, dass sich Polizistinnen und Polizisten pauschal angegriffen fühlen. 1/3

Anlässlich #30JahreSolingen wollen wir über Kontinuitäten rassistischer Gewalt und Lehren für unsere Einwanderungsgesellschaft diskutieren. Am 29. April im Landtag NRW. Anmeldung unter: gruene-fraktion-nrw.de

Jüdische Friedhöfe haben eine hohe religiöse Bedeutung. Doch viele sind verwaist, weil es keine Gemeinden mehr gibt, die sie pflegen könnten. Nicht zuletzt aus der Vernichtungspolitik des Nationalsozialismus erwächst für uns die Verantwortung, die Friedhöfe angemessen zu pflegen.

Lützerath - Ein Thema, das gerade sehr bewegt. @wibkegt beantwortet hier einige der aktuellen Fragen. Was uns sehr wichtig ist: Der vorzeitige Kohleausstieg 2030 ist ein historischer Erfolg und war kein Selbstläufer. Rund 280 Mio. Tonnen Braunkohle bleiben so unter der Erde.

"Bei unseren Änderungen zum #Haushalt steht die Generationengerechtigkeit im Zentrum", so unsere Fraktionsvorsitzende @schaeffer_nrw. Wir starten ein Landesprogramm biologische Vielfalt. Außerdem stärken wir die Demokratie mit zusätzlichen Mitteln für die Beratung gegen Rechts.

„Ich will, dass Jüdinnen und Juden frei und ohne Angst in unserer Gesellschaft leben können“, so @schaeffer_nrw heute im #ltnrw. Nach den Schüssen auf das Rabbinerhaus neben der Alten Synagoge in Essen hat das Parlament heute über Antisemitismus und den Angriff debattiert.

Die Schüsse auf das Rabbinerhaus der Alten Synagoge Essen sind erschreckend. Gründliche Ermittlungen der Polizei sind jetzt wichtig. Wir erleben seit Jahren einen besorgniserregenden Anstieg antisemitischer Straftaten. Jüdinnen und Juden müssen ohne Angst in NRW leben können.

Mit 3,5 Milliarden Euro werden wir die für NRW notwendige Unterstützung bereitstellen. Wir setzen alles daran, dass die Menschen, unsere Wirtschaft, Wohlfahrtsverbände und Vereine - unser Land - gemeinsam gut durch und aus der Krise kommen.

"Ich bin mir sicher, dass unsere Kinder und Enkel uns eines Tages nicht dafür danken werden, dass wir ihnen eine Schwarze Null und dafür einen kaputten Planeten hinterlassen haben. Ich bin überzeugt davon, dass wir uns aus der Krise nicht heraussparen können", so @schaeffer_nrw

Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen von Mevlüde Genç. Sie hat bei dem rechtsextremen Anschlag 1993 zwei Töchter, zwei Enkelinnen & eine Nichte verloren. Frau Genç hat ihr Andenken wachgehalten - es ist unsere Verantwortung, Rassismus zu bekämpfen & an die Opfer zu erinnern.

Heute ist ein historischer Tag: Ein zentrales Anliegen von uns GRÜNEN & der Klimabewegung wird endlich Realität: @BMWK und @WirtschaftNRW haben mit #RWE vereinbart, dass der #Kohleausstieg in #NRW 2030, acht Jahre früher als bisher gesetzlich vorgesehen, gelingt. Ein Thread 1/7

Historische Vereinbarung von Bund, NRW & RWE, die ✅ Versorgungssicherheit in den nächsten Wintern schafft, ✅ den Kohleausstieg 2030 umsetzt, so dem Klimaschutz dient, weil 280 Mio. Tonnen Kohle unter der Erde bleiben, ✅ die Zwangsumsiedlungen am Tagebau Garzweiler beendet.

🗞️Das erste Doppelinterview unserer Doppelspitze: Unsere Fraktionsvorsitzenden @schaeffer_nrw und @wibkegt haben mit @sina_zehrfeld für @rponline u.a. über Schwarz-Grün in #NRW, Entlastungen und #Erneuerbare gesprochen. #ltnrw rp-online.de/nrw/landespoli…

Gut, dass im #Entlastungspaket Nachfolgeregelung für das #9EuroTicket angedacht ist. Schade, dass ein Teil der #Ampel nicht den Mut hat, diese durch den Abbau umweltschädlicher Subventionen wie dem #Dienstwagenprivileg zu finanzieren sondern Kosten Ländern & Kommunen zuschiebt

Bei der Aussprache zur Regierungserklärung hat @schaeffer_nrw gerade deutlich gemacht, dass wir u.a. 🌻 der Klima- und Artenkrise entgegentreten 🌻 Armut bekämpfen und Entlastung schaffen 🌻 für Sicherheit sorgen 🌻 den Diskriminierungsschutz stärken

Wir trauern um Hans-Christian Ströbele. 🖤 Gradlinig, aufrichtig, hartnäckig, so haben wir ihn in der Fraktion als einzigartigen Mitstreiter für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit erlebt. Wir verlieren einen guten Freund, großartigen Politiker und Anwalt für die Menschen.

Der Tod des 16-Jährigen bei einem Polizeieinsatz in Dortmund erschüttert uns zutiefst. Der Polizeieinsatz muss gründlich aufgeklärt werden. Die Stimmen von Menschen mit Migrationsgeschichte zum Einsatz & ihren Diskriminierungserfahrungen müssen wir ernst nehmen, so @schaeffer_nrw