stephan - @[email protected]

Die Demos gegen Rechts sind ein Anfang. Mehr nicht. Es wird darum gehen, sich auch mal mit dem zu beschäftigen, was man eigentlich selbst leistet. taz.de/!5984190/ via @tazgezwitscher

3 October 1917 | A Czech Jew, Karel Fleischner, was born in Prague. He was deported to #Auschwitz from #Theresienstadt ghetto on 28 September 1944. He did not survive.

Zum 1. Mal hat ein Forschungsteam alle neun planetaren Belastungsgrenzen quantifiziert,welche zusammen einen sicheren Handlungsraum für die Menschheit definieren. 6 von 9 der planetaren Grenzen sind heute überschritten. Dieses Update der Planetaren Grenzen zeigt deutlich: die Erde ist ein Patient,dem es nicht gut geht. pik-potsdam.de/de/aktuelles/n…

Wir sind schockiert. Bei den Razzien gegen die Letzte Generation wurde #FridaysForFuture ebenfalls aufgesucht. Seit 5 Jahren organisierten wir angemeldete Massenproteste. Dieses Vorgehen verstehen wir als Versuch der Kriminalisierung. Mehr Details ⬇️ spiegel.de/politik/deutsc…

Ich wiederhole mich: Deutsche Ministerien, Parlamentarierinnen und Parlamentarier, Regierungsmitglieder haben hier nichts mehr verloren. Wenn sie geschlossen umziehen, geht der Journalismus mit. Und dann in der Folge alle anderen außer den Rechtsextremen. Please RT.

3 October 1933 | A Hungarian Jewish boy, Robert Bleier, was born in Gyömrő. In July 1944 he was deported to #Auschwitz and murdered in a gas chamber.

Das ist eine Bombe! Nicht nur ich, auch Deutschlands führende #CumEx Staatsanwältin sieht laut einem von @OliverSchroem aufgedeckten 20 seitigen Vermerk eklatante Widersprüche bei @olafscholz Erinnerungslücken in der #Warburg Affäre. Sie sah sogar Hinweise von potenzieller „aktiver Einflussnahme“ auf das Steuerverfahren in den Tagebüchern. Ihre Ermittlungen musste sie laut Vermerkt unter „Rücksicht auf die Stellung“ von Scholz einstellen. Gleichheit vor dem Gesetz? Mittlerweile wurde sie vom grünen NRW Justizminister trotz Protesten des Generalstaatsanwalts entmachtet! Bei @sternde heißt es: „Die "Tagebucheinträge", so heißt es dazu in der Verfügung, "könnten für eine aktive Einflussnahme durch Olaf Scholz sprechen". Aktive Einflussnahme? Statt eine Erklärung dafür zu liefern, warum ein Anfangsverdacht gegen Scholz fehlte, liest sich das Papier in Teilen wie eine Begründung, warum man eigentlich Ermittlungen hätte vorantreiben sollen. Für den Kanzler ist die Verfügung ein Problem, weil sie nur einen Schluss zulässt: In Köln meinte man, genügend Anhaltspunkte zu haben, um sich die Rolle von Scholz in der Warburg-Affäre noch genauer anzuschauen. Aber das schien trotz aller Indizien gegen den Kanzler nicht erwünscht. Der Grund wird im Vermerk gleich mitgeliefert, wenn auch erst im letzten Satz: "Mit Rücksicht auf die Stellung" von Scholz, heißt es in dem Vermerk, "erschien daher ein weiteres Zuwarten (...) nicht länger vertretbar." Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich – mit Ausnahme von Olaf Scholz. (..) Zwei Tage nach der Bundestagswahl 2021 durchsuchte sie in Hamburg unter anderem die Finanzbehörde und stellte dabei ein Mail-Postfach aus Scholz' Zeit als Hamburger Bürgermeister sicher sowie später ein weiteres von Jeanette Schwamberger, Scholz' Vertraute und Büroleiterin. Im März 2022 gab es in Sachen Scholz eine Wendung. Nach einer Reihe von Enthüllungen erstattete der Hamburger Rechtsanwalt Gerhard Strate in Köln Anzeige gegen den Kanzler. Vorwurf: Beihilfe zur Steuerhinterziehung. Als der stern im August 2022 eine mutmaßliche Falschaussage von Scholz vor dem Untersuchungsausschuss in Hamburg aufdeckte, ergänzte Strate seine Anzeige entsprechend. Die Anzeige landete bei Brorhilker, die prüfte, ob die Aufhebung der Immunität beantragt und ein Ermittlungsverfahren gegen den Kanzler eingeleitet werden muss. Scholz nahm sich einen namhaften Strafverteidiger, der Druck machte, das Prüfverfahren gegen den Kanzler zu beenden. Doch Druck gab es auch intern. Der Kölner Generalstaatsanwalt setzte Brorhilker eine Frist. Es blieb keine Zeit, weitere Ermittlungsergebnisse abzuwarten, etwa die vollständige Auswertung des Postfaches der Scholz-Vertrauten Schwamberger. Der Staatsanwältin blieb nichts anderes übrig, als das Prüfverfahren zu beenden. Begründung: Von einem "Ermittlungsverfahren gegen Herrn Olaf Scholz" würde "mangels Anfangsverdachts abgesehen". Ob Scholz vor dem Untersuchungsausschuss gelogen hat, durfte Brorhilker nicht mehr klären. Tatort sei Hamburg, hieß es. Dieser Teil des Falls Scholz wurde deshalb den Kollegen in der Hansestadt übergeben, die aber Ermittlungen wegen Falschaussage vor dem Untersuchungsausschuss ablehnten.“

@M_Ostermann Auferstanden aus Ruinen und der Zukunft zugewandt, lass uns dir zum Guten dienen, Deutschland einig Vaterland.

Einigkeit und Recht und Freiheit
für das deutsche Vaterland!
Danach lasst uns alle streben,
brüderlich mit Herz und Hand!
Einigkeit und Recht und Freiheit
sind des Glückes Unterpfand:
Blüh im Glanze dieses Glückes,
blühe, deutsches Vaterland!
Blüh im Glanze dieses Glückes,
blühe, deutsches Vaterland! #TagDerDeutschenEinheit

@FridayForFuture Wir entfernen uns immer weiter von einem demokratischen Rechtsstaat .. Langsam, aber stetig.

Bei unserem Klimastreik im März waren 230.000 Menschen mit uns friedlich & demokratisch auf der Straße und haben demonstriert. Dass ausgerechnet diese Menschen nun ins Visier einer Razzia geraten sind, ist ein alarmierendes Signal! Unser Statement im Thread 🧵:

@frank_vitus @PaspaPetra Es gibt kein unpolitisches Leben. Und es gibt kein richtiges Leben im falschen. Gegen Menschen, die hetzen, lügen, Menschenrechte in Frage stellen, Wissenschaft diffamieren, ... muß Mensch aufstehen. Auch bei der Bahn, bei Kirche, überall. Immer.

Die Aufgabe der Bahn ist es, Personen zu befördern und nicht Politik zu machen.

@PaspaPetra @KrausJanowitz Damit kennenzulernen Sie sich ja aus ...

@KrausJanowitz Blöd daher reden ist leichter?

In der Nacht zum 2. Oktober 1999 wurde der 17-jährigen Patrick Thürmer in Oberlungwitz auf dem Nachhauseweg von einem Punkkonzert von drei bewaffneten Neonazis überfallen und brutal zusammengeschlagen. Anschließend warfen die Angreifer den Jugendlichen in einen Bach. [1/7]

Wie lange werden es demokratische Gesellschaften aushalten, junge Menschen, die gewaltfrei um ihre Rechte kämpfen, auf offener Strasse foltern zu lassen?

@HubertAiwanger @HolzheuStefan Das ist totaler Schwachsinn ... natürlich machen Wärmepumpen auch im Altbau Sinn. Wer was anderes sagt hat keine Ahnung oder lügt.

@HolzheuStefan Ursache-Wirkung nicht verwechseln! Derzeit werden kaum Wärmepumpen eingebaut,weil kaum neue Häuser gebaut werden,wo Wärmepumpen Sinn machen können. Im Altbau macht Pelletheizung mehr Sinn, wird aber derzeit nicht gefördert, deshalb bleibt Ölheizung oder wird sogar neu eingebaut.

Na witzig! Wer hat denn #Erding massiv Stimmung gegen die #Wärmepumpe gemacht?

„Die AfD will mit Maximilian Krah als Spitzenkandidat zur Europawahl antreten. In sein Umfeld floss Geld aus China.“ - Mit China und Russland gegen die USA. Diametral gegen deutsche Interessen und die Werte des Grundgesetzes. t-online.de/nachrichten/de…

Und hier ist sie - die Schweigeklausel! Wir @correctiv_org hatten aufgedeckt: Kohlekonzern Leag zahlt 5 Mio Euro für ein Wasserwerk in Frankfurt Oder - und verpflichtet die Stadt im Gegenzug, über künftige Trinkwasserschäden zu schweigen Aber lest sie selbst - und teilt 🔥⬇️

2 October 1933 | Italian Jewish girl Rina Di Veroli was born in Rome. She arrived at #Auschwitz on 23 October 1943 in a transport of 1,035 Jews deported from Rome. She was among 839 of them murdered in gas chambers after the selection.

Genau die richtige Forderung. Regierungen müssen endlich damit aufhören, unseren Untergang auch noch mit unseren Steuergeldern zu subventionieren. Und zwar sofort. 1/2