Lowi

@Perowinger94 Qualifiziert und Habeck in einem Satz, sorgt für Max Schenkelklopfer. Lasst den Mann in Ruhe, der hat sich genug blamiert!

Katherina Reiche muss jetzt also Kernaufgaben ihres Wirtschaftsministeriums an externe Berater auslagern, weil es laut der offiziellen Begründung die eigenen Leute nicht können. Ich hätte da eine Idee, wer gerade Zeit hätte, qualifiziert wäre und spontan aushelfen könnte🤔

@VQuaschning Kennt ihr das Wort „Freiheit „ eigentlich? Ernsthafte Frage. Wieso wollt ihr den Leuten immer was verbieten und indirekten Zwang ausüben, widerlich!

Klartext: Ein #Tempolimit für #Verbrenner könnte Sprit sparen und die #Verkehrswende 🏎️⚡ beschleunigen. #EAutos brauchen kein Benzin und Diesel. Warum also kein #VerbrennerTempolimit statt endloser Debatten? 🤔

@polenz_r @GrimmVeronika Na? Heute wieder LinksGrün Dienst? Ist offensichtlich und peinlich 🙈

Und in Deutschland wehren sich die Schlafwandler gegen den Vorschlag der Wirtschaftsweisen @GrimmVeronika , durch ein zeitweises Tempolimit etwas Sprit zu sparen und ein Wecksignal in die Gesellschaft zu schicken.

@welt Kein einziger Bürger ist für mehr Steuern ! Denkt ihr, wir sind dumm? Wir müssen langsam alle auf die Straße, es reicht!

Mehrheit der Deutschen befürwortet höhere Steuern auf Tabak und Alkohol zur Gesundheitsfinanzierung to.welt.de/NHZnIeV

@jouwatch @UlrichSiegmund Ab auf die Straße! Wir müssen langsam mal aufstehen!!!

Demokratieverachtung pur: CDU und SPD planen Verfassungsänderung in Rheinland-Pfalz, damit AfD keine U-Ausschüsse einsetzen kann - journalistenwatch.com/2026/04/04/dem…

@ellamaus15 Bin dabei!

Größter Generalstreik der Geschichte Deutschlands... unterstützt mich... youtube.com/shorts/DeKgRnS…

@zeitonline Rechtsruck…ich lach mich schlapp 😂😂😂

Hohe Mieten, Angst vorm Rechtsruck, und dann noch das Wetter. Jeder fünfte junge Mensch will auswandern, zeigt die neue Jugendstudie. Wer sind diese Leute? trib.al/V9SewW2

@libertas_HH Ihr Hamburger wählt doch gerne GrünLinks….bitte….das ist das Ergebnis! Glückwunsch 🎉

Moin an alle Autofahrer, merkt ihr nicht auch, wie die Infrastruktur Stück für Stück zerfällt? Als Hamburger kann ich nur sagen, unsere Straßen sind zum großen Teil eine absolute Katastrophe. Und das in der größten Hafenstadt Deutschlands, mit enorm viel Industrie und Verkehr. Kaputte Straßen, marode Brücken und irgendwie scheint es keinen wirklich zu interessieren. Trotzdem wird weiter Politik gewählt, die genau daran nichts ändert. Für mich ist das einfach unverständlich.

@Nicole_Hoechst @rico_brick Also könnte die AfD sich so verhalten, wie die jetzige Regierung? Aha?

👉Scholz’ Warnung im Podcast👈
Olaf Scholz hat im Podcast „The Rest is Politics: Leading“ (Folge vom 23. Februar 2026) geäußert, er habe „eine Menge Zweifel“, ob eine AfD-Regierung demokratische Wahlen respektieren und sich später durch Wahlen wieder ablösen lassen würde. Er stellte damit die Frage, ob die AfD ihre Macht nutzen könnte, um sich dauerhaft zu halten. Original-Podcast-Folge
youtube.com/watch?v=RvHCGK…
(Titel: „Olaf Scholz: Putin, Power, and Far-Right Populism“ – die relevante Passage zur AfD beginnt etwa bei Minute 22.) Diese Warnung vor einer möglichen Abschaffung oder Untergrabung von Wahlen durch die AfD ist bisher unbelegt. Es gibt keine Parteibeschlüsse oder Programme der AfD, die eine solche Absicht erkennen lassen. Die Partei tritt weiter bei allen Wahlen an. 👉Kritik an doppelten Maßstäben👈
Kritiker werfen Scholz und der SPD vor, hier Angstmacherei zu betreiben, während die eigene Partei und Regierungen, an denen die SPD beteiligt ist, gleichzeitig Maßnahmen ergreifen, die den Handlungsspielraum der AfD und ihrer Mitglieder einschränken. 👉Einschränkung des Zugangs zum Staatsdienst👈
Rheinland-Pfalz hat die Einstellungspraxis für den öffentlichen Dienst verschärft. AfD-Mitglieder müssen eine schriftliche Erklärung zur Verfassungstreue abgeben. Bei Zweifeln oder Verweigerung droht die Ablehnung der Bewerbung. Zunächst wurde ein pauschaler Ausschluss angekündigt, später auf Einzelfallprüfung korrigiert. •ZEIT-Bericht: zeit.de/news/2025-07/1… •LTO-Rechtsbericht: lto.de/recht/nachrich… 👉Ausschluss eines AfD-Kandidaten von der OB-Wahl in Ludwigshafen👈
Der AfD-Kandidat Joachim Paul wurde vom Wahlausschuss der Stadt nicht zur Oberbürgermeisterwahl am 21. September 2025 zugelassen. Begründung waren Zweifel an seiner Verfassungstreue. Gerichte (Verwaltungsgericht, Oberverwaltungsgericht, Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz und Bundesverfassungsgericht) bestätigten den Ausschluss. Die Entscheidung erfolgte per Verwaltungsakt vor der Wahl, nicht durch ein Strafurteil oder Parteiverbot. •Pressemitteilung Verfassungsgerichtshof RLP: verfgh.justiz.rlp.de/presse-aktuell… •SWR-Bericht: swr.de/swraktuell/rhe… •LTO-Rechtsbericht: lto.de/recht/nachrich… 👉Plan zur Anhebung des Quorums für Untersuchungsausschüsse👈
Nach der Landtagswahl 2026, bei der die AfD mit 24 Abgeordneten zur größten Oppositionspartei wurde, diskutieren CDU und SPD eine Erhöhung des Quorums für die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen von 1/5 auf 1/4 oder höher. Damit könnte die AfD allein keinen Ausschuss mehr einsetzen und wäre auf Stimmen anderer Fraktionen angewiesen. Die Verfassungsänderung ist (Stand April 2026) noch nicht umgesetzt, wird aber offen debattiert. •Wormser Zeitung: wormser-zeitung.de/politik/politi… •Main-Spitze (AfD-Stellungnahme): main-spitze.de/politik/politi… 👉Aufruf der EX Ministerpräsidentin zu Protesten gegen die AfD👈
Malu Dreyer (SPD) durfte über Kanäle der Staatskanzlei und ihren Instagram-Account zu einer Demonstration „Zeichen gegen Rechts“ aufrufen und die AfD namentlich kritisieren. Die AfD klagte wegen Verletzung des Neutralitätsgebots. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz und das Bundesverfassungsgericht wiesen die Klage zurück. Die Äußerungen wurden als zulässig zum Schutz der Demokratie eingestuft. 👉Staatliche Finanzierung von Projekten gegen die AfD👈
Bund, Länder und Kommunen fördern über Programme wie „Demokratie leben!“ Projekte, Stiftungen und Vereine, die sich explizit gegen Rechtsextremismus und oft auch gegen die AfD positionieren. Kritiker sprechen von einem mit Steuergeldern finanzierten „Kampf gegen die AfD“. •Bundesprogramm „Demokratie leben!“: demokratie-leben.de Scholz’ Warnung vor einer AfD, die Wahlen abschaffen könnte, bleibt natürlich bloße Angstmacherei ohne konkrete Belege aus der Partei selbst. Die SPD hingegen sägt nachhaltig und nachweisbar am Vertrauen in eine funktionierende Demokratie. Verrückt. Einfach nur verrückt.

@doktordementi @PletzerUlrich Damit ist die Korruption von CDU und SPD bewiesen! Perfekt für die AfD, Beste Wahlwerbung!

Die AfD bekommt in Rheinland-Pfalz über 20% der Sitze und darf folglich Untersuchungsausschüsse einsetzen. Jedoch nicht, wenn es nach CDU und SPD geht. Sie wollen das Quorum jetzt auf 25% anheben - offensichtlich, damit die AfD eben doch keine Untersuchungsausschüsse einsetzen darf.

@edwin_schupp Über alles soll ehrlich berichtet werden. Es steht jetzt 1200 zu 1. Der Elefant im Raum, bleibt der Elefant im Raum!

12 Menschen verletzt im ICE – und jetzt heißt es plötzlich: ‚polizeibekannter Rechtsextremer‘. Die AfD hat gestern noch gefordert, dass man bei solchen Taten endlich Klartext redet. Heute? Totenstille.

@cnnctngflght Ernsthaft oder Comedy? Habeck, der nicht mal Insolvenz erklären kann! Ein echter brüller, weiter so 😂😂

Mit dem Wissen von heute! Wir wissen glaube ich gar nicht wirklich wieviel Glück wir hatten, dass ausgerechnet zum Start des Ukraine-Kriegs, NICHT die Union den Kanzler stellte und dass ausgerechnet #Habeck der Wirtschaftsminister wurde! Ich meine, wie hoch ist die Chance dafür?

@lnhrte Jeder Fall ist schlimm, und würdet ihr bei jeder Attacke so aufschreien, würdet ihr nur noch brüllen. Es steht jetzt 1000 zu 1? Lächerlicher Post!

AfDler plötzlich ganz still.

@JTrittin @Kl_Stone @BMWE_ Scherzkeks, Robert? Der nicht weiß was eine Insolvenz ist. Danke für den Lacher 😂

Ich glaube, inzwischen sehnt sich sogar die CDU-Betriebsgruppe im @BMWE_ zurück nach Robert #Habeck spiegel.de/politik/kather…

@_serverschrank_ Zuviel ÖRR? Soll ein Arzt kommen? Schlaganfall? Kein Google daheim? Fragen über Fragen…

Sollte dies eintreffen, hat man dieses Land gewarnt, gewarnt und gewarnt. Dabei ist man nur auf taube und oder ignorante Ohren gestoßen. Die Verachtung für gewisse politische Personen und Gruppierungen, sei mir nicht übel genommen. 1/2

@mkowa1 Bei der CDU gebe ich recht, dass trifft auf alle Altparteien zu. Diese haben uns in diese Lage gebracht. Die AfD hat nichts verursacht und der Nazi Vorwurf entlarvt Sie als historischen Analphabeten, Linker Natur. Daher…nur noch AfD!

Ich verstehe es einfach nicht. Trotz allem, was gerade schiefläuft, wählen immer noch so viele schwarze rückwärtsgewandte und blaue Nazipolitik. Offenbar wollen viele Menschen gar keine menschliche Veränderung in Deutschland, sondern wählen den Untergang. Für mich absolut nicht nachvollziehbar. #AfD #CDU

@U71pb Doch! Genau das ist die einzige Option. Alles ist besser als die Altparteien! Meinetwegen auch die Tierschutz Partei.

Nur schlappe 15% der Bürger sind zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung. Auch ich gehöre zu den 85%. #Merz, #Reiche & Co. gefährden unser Land. Dennoch ganz wichtig: Das ist kein Grund die rechte #fckAfD zu wählen.

@reiseholic Die Grünen haben doch den Schwachsinn CO2 Steuer eingeführt! Wir vergessen nichts! Nie wieder Grün!

Diesel bei über 2,40 Euro. Ja, ich weiss, es nervt. Aber die Grünen haben in den 2000er Jahren bereits mehrfach Anträge in den Bundestag eingebracht, viel stärker auf E-Mobilität zu setzen. U.a. wegen strategischer Industriepolitik. #IranWar‌ tagesschau.de/wirtschaft/ver…

@GerkenSascha Altparteien!

Welche Partei würdet ihr auf gar keinen Fall wählen?

@BMG_Bund @ninawarken Nur der Elefant im Raum wird ausgelassen….Migration. Wir alle leiden darunter!