SPD-Fraktion Sachsen-Anhalt

#niewiederistjetzt Die Namen Hindenburg, Brüning, von Papen und Schleicher stehen für den Teil des deutschen Rechts-Konservatismus, der Hitlers Nazis an die Macht gebracht hat. Statt aus dieser Geschichte zu lernen, spielt Friedrich Merz mit dem Feuer 😡

Solche Vorgänge machen mich wütend. Es geht nicht um die Abarbeitung von irgendeinem Vorgang. Es geht um die Eltern, die um ihr totes Kind trauern. (1/x)

„Überall in #SachsenAnhalt stehen im Jahr 2025 Großveranstaltungen an. Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass diese von den zuständigen Behörden verantwortungsvoll abgesichert werden.“ @ruedigererben #Magdeburg spd-lsa.de/2024/12/erben-…

„Solche Einsätze zeigen, wie wichtig die psychosoziale Nachbetreuung ist – nicht nur nach dramatischen Ereignissen wie einem #Attentat, sondern auch nach den vielen belastenden Einsätzen, die Jahr für Jahr stattfinden.“ @ruedigererben #Magdeburg #PSNV spd-lsa.de/2024/12/erben-…

„Es muss unbedingt verhindert werden, dass Sicherheitswarnungen im Sande verlaufen." @ruedigererben #Magdeburg spd-lsa.de/2024/12/erben-…

Unser Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen der Getöteten, und wir hoffen, dass die Verletzten vollständig genesen. Doch wenn nur ein Teil der Medienrecherchen zutrifft, sind an die Sicherheitsbehörden viele Fragen zu stellen. (1/x) spiegel.de/panorama/justi…

#Magdeburg | 20. Dezember 2024

#Lindner|s Forderung ist nicht nur umweltpolitisch gefährlich, sondern auch eine Bankrotterklärung an die eigene Partei.“ @JulianeKleemann @HHoevelmann @Umweltbundesamt #Dessau spd-lsa.de/2024/12/kleema…

Weihnachtssitzung im @Landtag_LSA: Dritter Tag! Vergabegesetz, Sanktionsstopp, Lehrkräfte länger im Schuldienst halten, Landesprogramm Schulsozialarbeit... Auf geht`s in einer spannende Tagesordnung! 👉🏼landtag.sachsen-anhalt.de/36-sitzungsper…

"Eine Abschaffung des Tariftreue- und Vergabegesetzes wird es mit der #SPD nicht geben. Wo es Probleme bei der Anwendung des Gesetzes gibt, sind wir zu Gesprächen bereit. Aber der Kern des Gesetzes - faire Löhne, fairer #Wettbewerb - darf nicht angetastet werden." @HHoevelmann

Wir sind der Meinung, @DavidBegrich ist ein exzellenter Handwerker in seinem Fach. #Bildung #AktuelleDebatte @Landtag_LSA

"Ein modernes Wassermanagement für Sachsen-Anhalt: Mit dem neuen #Wassergesetz stärken wir den Wasserrückhalt und machen uns widerstandsfähiger gegen Dürre und #Hochwasser. Handeln statt abwarten! Minister @WillingmannA hat geliefert!" @JulianeKleemann

📢 Gutes Signal für Familien und Fachkräfte! ✅ Geschwisterkindregelung bleibt: Gebühren weiterhin nur für das älteste Kind. 🎓 Schulgeldfreiheit für Erzieher*innen gesichert. 🗣️ Sprach-Kitas werden gezielt gestärkt. ‼️Mehr Details hier: spd-lsa.de/2024/12/gensec…

Es weihnachtet sehr... Letzte Plenarsitzung im Jahr 2024 im @Landtag_LSA. Heute auf der Agenda: ✅ Einsetzung eines Normenkontrollrates ✅ KIFÖG - Qualität in der Kindertagesbetreuung sichern ✅ Wassermanagement verbessern

"Es bestätigt sich leider wieder einmal, dass der Glaube an die segensreiche #Wirkung immer neuer ministerieller Erlasse nicht trägt, wenn sie ignoriert werden und niemand ihre Einhaltung kontrolliert." @ruedigererben #Vergleichswaffen #SachsenAnhalt spd-lsa.de/2024/12/maenge…

„Dialog mit dem Baugewerbe-Verband #SachsenAnhalt: @KatjaPaehle auf dem Podium und im Gespräch. Entbürokratisierung, faire Vergaben, Fachkräfte, Energiepreise und gerechte Löhne – wichtige Themen für unsere #Bauwirtschaft. Danke für den offenen Austausch mit @BVerband!

"Das #Wassergesetz ist ein wichtiger Schritt: Wassermanagement wird verbessert, Wasserrückhalt gestärkt, #SachsenAnhalt besser auf Dürren vorbereitet. @MWU_LSA und @willingmannA haben geliefert – jetzt muss das #Parlament zügig handeln!" @JulianeKleemann spd-lsa.de/2024/11/kleema…

Eine Chance für den ländlichen Raum! Automaten-Läden ohne Personal können jetzt auch sonntags öffnen! @HHoevelmann

Parlaments- und Landesfeinde…

Die AfD träumt von einem #Frieden durch Diktat mit #Trump & #Putin. "Frieden wird es in #Europa nur durch Europa geben. Wer gewaltsame Grenzverschiebungen akzeptiert, gefährdet das Selbstbestimmungsrecht ganzer Nationen." @ruedigererben spd-lsa.de/2024/11/erben-…