Stephan Benz

@UlrichManns Das deutsche Volk möchte das nicht. Bitte die Milliarden in die deutsche Infrastruktur investieren. Danke!

Wenn es sonst nichts ist, haut raus die Kohle! Ticken die in #Berlin noch ganz sauber 🤔❓#pistorius #SPD #CDU #CSU #schulden #Sondervermoegen

@RKiesewetter S. attacked the president. And not the other way around.

Was die Attacke von DT auf Selenskyj im Oval Office manifestiert, ist, dass DT die Seiten gewechselt hat und das jetzt v.a. der US-Bevölkerung "verkaufen" will. Die USA sind somit kein Partner mehr. DT schubst dabei die Ukraine unter den Bus. Diese Anreihung an Täter-Opfer-Umkehr, haltloser RUS-Propaganda ist der Ausverkauf der amerikanischen Seele und gegen jede traditionellen Werte von Freiheit und Selbstbestimmung. Alles, was im Vorfeld vom Trump-Umfeld als Negativ-Szenario genannt wurde, trifft ein. Die USA sind jetzt "Team Multipolarity" und DEU hat trotz unzähliger Warnungen, nichts erreicht. Die Ukraine kann froh sein, dass sie Präsident Selenskyj hat, eine starke Führungsperson, die trotz dieser fürchterlichen persönlichen Attacke immer das Wohl der Ukraine im Auge behält.

@realDonaldTrump Great statement!

@FabioDeMasi Wie viele Stimmen sind das im Bundesgebiet kumuliert beim BSW? Hat sich jemand mal die Mühe gemacht das nachzuvollziehen?

Ps. Hier das Video eines Tik Tok Users, der uns auf einige Fälle von Übertragungsfehlern von der Kommune zur Bundeswahlleiterin aufmerksam gemacht hat in denen die BSW Stimmen am Ende niedriger ausgewiesen waren. Ich unterstelle übrigens keinen Vorsatz sondern menschliche Fehler. Aber selbstverständlich prüfen wir das systematisch. Das Ausmaß hat uns selbst überrascht 👇🏼 Den Fall hier habe ich selbst überprüft.

Ich lese vereinzelt in der Berichterstattung, dass die Tatsache dass in einigen Wahllokalen das BSW mit 0 Stimmen, aber das Bündnis Deutschland mit etlichen Stimmen ausgewiesen wurde, daran liegen könne, dass unsere Wähler dies aufgrund der ungünstigen Lage unter dem Knick des Wahlzettels verwechselt hätten. Das wird sicher auch der Fall gewesen sein. Das BSW war sehr ungünstig auf dem Wahlzettel positioniert und insbesondere für ältere Menschen nicht leicht zu finden. Es ist aber unwahrscheinlich, dass dies bei allen Wahlberechtigten in einem Wahllokal so war. Wahrscheinlicher ist daher ein Übertragungsfehler. Wir haben in 10 Prozent des Wahlgebiets bereits 600 Stimmen in dieser Kategorie (0 Stimmen BSW, aber etliche Stimmen Bündnis Deutschland) identifiziert. Hochgerechnet auf das gesamte Bundesgebiet wäre dies erheblich. Hinzu kommen Abweichungen zwischen den von Kommunen übermittelten und bei der Bundeswahlleiterin ausgewiesenen Daten. Auch hier haben wir etliche Fälle zu unserem Nachteil identifiziert. Es geht dabei nicht um den Vorwurf der bewussten Manipulation, sondern um immer vorhandene menschliche Fehlerquellen, die bei knappen Ergebnissen nicht irrelevant sein können. Wenn sich durch die genannten Fälle die Lücke von 13 400 Stimmen erheblich verringert, wäre dies relevant für die Frage der Mandatsrelevanz bei Wahlanfechtungen in Karlsruhe bzgl der Stimmen der Auslandsdeutschen. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Papier hat bereits verfassungsrechtliche Zweifel an der Allgemeinheit der Wahl wegen der Probleme der Auslandsdeutschen geäußert für den Fall, dass eine Mandatsrelevanz gegeben sei. Die Aggressivität mit der zuweilen auch aus dem medialen Raum darauf reagiert wird, dass wir eine solche Prüfung vornehmen, was ein Grundrecht ist, zeigt dass der Vorwurf der Medienkampagne nicht ganz unberechtigt ist. Wären FDP oder Grüne in unserer Situation und würden die Wahlergebnisse nochmal auf augenscheinliche Übermittlungsfehler prüfen, würde das als eine demokratische Übung verstanden. Die Öffentlichkeit wird selbstverständlich informiert wenn wir die Auswertung abgeschlossen haben.

@JulianRoepcke Das ist nur ein Einzelfall. Das kann man doch nicht verallgemeinern. 😂😂😂😂

Die Community Notes, die noch vor wenigen Tagen der Schlüssel zur Meinungsfreiheit auf X waren, werden jetzt von Trumps Regierung umprogrammiert, weil sie ihrer Propaganda und ihren Lügen gegen die Ukraine im Weg stehen.🥹😅😂🤣 Ich glaube, das nennt man Autoritarismus.😠😡🤬

@birgi2023 Erinnert schon sehr an KT Guttenberg und der musste seinen Titel abgeben + zurücktreten….

@CWoopen @ZDFheute 😂😂😂😂

Liebes @ZDFheute, bitte denken Sie einmal zu Ende, was Sie (und andere) mit dieser Art von Frage und auch entsprechender Berichterstattung sagen. Im Umkehrschluss nämlich bedeutet es, dass eine Partei niemals etwas tun sollte, was auch durch Stimmen der #AfD unterstützt würde. Damit erhielte die AfD eine ungeheure Macht, weil sie nur androhen müsste zuzustimmen, damit etwas vom Tisch ist. Das kann ja wohl nicht die Lösung im Umgang mit der AfD sein. Bitte ausreichend gründliche Problemanalyse - das ist die Pflicht des ÖRR: ein Beitrag zu vernünftiger (!) gesellschaftlicher Meinungsbildung.

@AHuxley1963 Wahnsinn was die blubbert ….

@BenniKoester Die SPD ist doch an der Regierung. Warum wollt ihr das erst jetzt machen und habt das nicht schon längst umgesetzt? Klingt nach einem Wahlversprechen welches nach der Wahl wieder kassiert wird. 😟

Offiziell bestätigt: Am 23. Februar entscheidet man, ob Olaf Scholz Millionen Menschen entlastet oder Friedrich Merz Millionäre beschenkt.

@spdde @larsklingbeil Das ist natürlich Quatsch was Lars da von sich gibt.

@spdde @SPDeintelligBTW25

@elonmusk @MarioNawfal Agree!

@MarioNawfal Scholz should resign immediately. Incompetent fool.

🚨🇩🇪SCHOLZ: REPORTS FROM MAGDEBURG HINT AT SOMETHING TERRIBLE Chancellor Olaf Scholz: "My thoughts are with the victims and their families. We stand with them and with the people of Magdeburg. My gratitude goes to the dedicated rescue workers during these anxious hours." Source: X

@JulianRoepcke Julian, es reicht! Das mit den Kapseln ist so widerlich von Dir! Was soll dein Kind dazu sagen? Denk mal drüber nach. Der Krieg in der Ukraine wird im Frühling - dank Donald - vorbei sein.

Putin ist alt, Putin ist müde, Putin ist frustriert. ➡️Putin hat sein Land in einen Krieg geführt, den es nicht gewinnen kann. ➡️Früher gab es für solche Fälle Cyanidkapseln. ➡️Heute muss er die Reste seiner Trümmer-Armee einfach nur aus der Ukraine abziehen und abdanken.

@maternus 😂😂😂😂 Die Frau ist Spitze. Wir haben nicht ausreichend Papier für eine zeitige Umsetzung der Neuwahl ….😂😂😂😂 Man ist sich für nix zu schade.

Die Frau Bundeswahlleiterin Ruth Brand erklärt die Probleme einer schnellen Neuwahl mit der Schwierigkeit, rechtzeitig genügend Papier zu beschaffen. Ja, so habe ich auch geguckt.

@SPIEGEL_EIL @derspiegel 😂😂😂lustig die Gute. Wir haben kein Papier….

Olaf #Scholz peilt #Neuwahlen im März an, die Opposition drängt auf einen deutlich früheren Termin. Nun aber erhält der Kanzler Unterstützung von der #Bundeswahlleiterin. Die sieht nach SPIEGEL-Informationen eine schnelle Abstimmung kritisch. spiegel.de/politik/deutsc…

@BVB Sahin muss weg! Dann Neustart.

90' Ende in Augsburg. #FCABVB 2:1

@BVB Rücktritt Sahin!

@Sad_Hair_Day Nee Nachtflugverbot.

@iamnot_elon A!

@iamnot_elon N!