Sascha Obrecht

Hackeln statt Hetzen! Ich hab einen Tag am Victor-Adler-Markt ausgeholfen: Aufbau um 5 Uhr und Marktschreien inklusive. Eine richtige Knochnhockn! Die Standler verdienen sich dafür Anerkennung und nicht rassistische Hetze, @KarlMahrer u @oevpwien! #victoradlermarkt #brunnenmarkt

At FEPS' Annual Autumn Academy #FEPSAAA, the panel "#Enlargement: a promise and a prospect to fulfil it" With: 🔺Sascha Obrecht, @stobrecht Director, @RennerInstitut 🔺Andreas Schieder @SCHIEDER, S&D MEP, Chair of SPÖ Delegation to the EP and Chair of #NextLeft 🔺@LaszloAndorEU, FEPS Secretary General Find out more on FEPS' work on #Enlargement: 🔗feps-europe.eu/theme/enlargem…

👉 UPCOMING PUBLIC EVENT!! 🗣Welcome by Sascha Obrecht and Marylia Hushcha, followed by panelists Sinem Adar, Reinhard Krumm, Amanda Paul, and Ahmet Sözen, moderated by Christos Katsioulis. 🤝 @RennerInstitut and @FESonline ⚠️ REGISTER HERE: renner-institut.at/veranstaltunge…

@SolautSonja Die Frage ist, ob ein Fahrrad ein allgemein übliches und sicher handhabbares Verkehrsmittel ist (ja!), oder ob es das Wegrisiko um (den Unfallversicherungsschutz ausschließende) untypische Risiken ausweitet (nein!). Fahrrad nicht vergleichbar mit ‚Rollerfahren‘ (§ 88b StVO).

Oha! OGH: Wenn Versicherte auf dem Weg zur Arbeit ein Spiel- und Sportgerät – beispielsweise einen E-Scooter – verwenden, besteht KEIN Unfallversicherungsschutz Frage an Experten: Ist ein Fahrrad rechtlich ein Sportgerät? ogh.gv.at/entscheidungen…

@m_yueksek Danke dir! Freut mich sehr! :)

Meine Stimme hast du Sascha 🤜🏽🤛🏼

how it started (etc.) 👀@hplehofer @MartinThuer @MaxlWerner

Die Arbeitsinspektion hat diesen ‚schwersten Regulierungsirrtum‘ übrigens schon lange gelöst: rutschfeste Schuhe. Hausverstand statt Mottenkiste. Anstatt Arbeitnehmerschutz sollte #Nehammer endlich die Inflation bekämpfen!

Für alle anderen bedeutet das: Qualitätsverlust der österreichischen Gesetzgebung und ständig reparierende Gesetzesnovellen sowie weniger Info über finanzielle Auswirkungen von Gesetzen. Eine Unart. 4/4

Das bedeutet aus Regierungssicht: keine Begutachtung und somit keine vorgelagerte Auseinandersetzung mit kritischer Öffentlichkeit sowie keine wirkungsorientiere Folgenabschätzung (zur WFA: bmf.gv.at/themen/budget/…) 3/4

Der Vergleich macht sicher, wer das parlamentarische Interpellationsrecht ernst nimmt. @Alma_Zadic hat uns ausführlich geantwortet, ihr Kollege im Arbeits- und Wirtschaftsministerium hat die Anfrage im Grunde ignoriert. Sagt viel über das Amtsverständnis beider. 1/4

Herr Bundeskanzler, wir haben in Favoriten schon den Mc #Nehammer, schauen sie einfach selbst. Bei der nächsten Wahl werden die Menschen die Rechnung präsentieren!

Bundesrat-Krimi geht weiter: Beim e-Eltern-Kind-Pass-Gesetz droht Regierungsparteien erneut ein Patt. Sie haben sich jetzt der Reihe nach in die Redeliste eingemeldet (keine Redezeitbeschränkung), um die Abstimmung zu verzögern. Es dürfte wohl ein fehlender BR anreisen. #OeBR

@Peter_Pilz Entschuldigt waren Gross (Grüne) und Prügl (VP).

@stobrecht Wer hat gefehlt?

ORF-Gesetzesnovelle hat gerade im Bundesrat keine Mehrheit gefunden (29:29 Stimmen; VP-GR vs SP-FP-NEOS), weil 2 Bundesräte der Regierungsparteien gefehlt haben. Der Beschluss keinen Einspruch zu erheben kam daher nicht zustande. Gesetz muss jetzt acht Wochen liegen. #OeBR #ORF

@FHollauf BR sind bis zur Neukonstituierung ihres entsendenden Landtags entsandt. Die fehlenden BR hätten daher nur generell zugunsten der Ersatzmitglieder auf ihr Mandat verzichten müssen. Ein Ersatz für eine Sitzung/bestimmte Zeitspanne ist nicht vorgesehen.

Okay, bleibt’s halt 8 Wochen liegen, gilt eh erst ab 1.1.24. Aber kleine Verständnisfrage: Kann man keine Ersatzmitglieder einberufen? Oder war das kurzfristig nicht möglich? Weil irgendwie ist das alles schon peinlich. #bundesrat #orf

@StefanLassnig Leider nein. Das ist bereits in einer vergangenen Sitzung beschlossen worden und seit 1.7.23 in Kraft. (ris.bka.gv.at/Dokumente/Bgbl…). Es stehen aber noch andere Abstimmungen auf der TO, bei denen die RegParteien gerade keine Mehrheit hätten (mal schauen, ob noch jemand kommt).

@peter_pointner @karlamov Gefehlt haben tatsächlich gleichermaßen einmal VP, einmal GR.

@karlamov Bundesräte der ÖVP und der Grünen schon auf Urlaub? #OeBR

ORF-Gesetz scheitert (=wird 8 Wochen verzögert) im Bundesrat...

@rachihans @SPOE_at Auf twitter hier: @stobrecht.

@SPOE_at Wer ist der Mann. Wo spricht er.

Die Regierung meint, 60€ seien eine spürbare Entlastung für finanziell schwächer gestellte Haushalte. Spürbar ist dabei nur, dass sie wohl nicht bereit ist, echte und nachhaltige Maßnahmen zu setzen. Wir lassen uns nicht abspeisen - Alleinerziehende sind keine Bittsteller:innen.