Thomas Thonfeld

@Claire_de_Laare Bitte machen für Deutschland

Hoffentlich tritt der Ar... bald zurück. So etwas brauchen wir in Deutschland nicht.

Die verdrehte Welt von Bundeskanzler Merz.🤔🤔🤔 Andreas Scheuer der damalige Verkehrsminister muss vor Gericht. Sein Berater Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Steffen Bilger der die Maut unbedingt wollte, bekommt den Job als Verkehrsminister. 🥴🥴🥴🥴

Denkt bitte daran, was die SPD mit Herrn Sichert in Friesland macht. Sie schließt ihn verfassungswidrig von der Wahl aus, weil sie nicht möchte, dass die AFD gewinnt. Eine derartige antidemokratische Partei hat in der Politik nichts verloren. Nie wieder SPD!

Wenn die CDU Basis rebelliert, ist das maximal ein Sturm im Wasserglas und keine Rebellion!

Sie haben keinen Zuspruch von der Mehrheit des Volkes mehr! TRETEN SIE ZURÜCK! Oder wahr das auch eine Lüge, Herr Merz?

Merz wäre besser nie Kanzler geworden. Aus allem, was er sagt, bei allem, was er macht, spricht die pure Verachtung auf das deutsche Volk, auf den Bürger, dessen Angestellter er ist. Merz ist als Kanzler Deutschlands nicht mehr haltbar.

Luftwaffe pilot Erich Hartmann was the most prolific flying ace ever, shooting down 352 Allied planes during WWII. He had to crash-land 16 times due to equipment failure or shrapnel from his own kills, but never once because of enemy fire. Photos from WW2: bit.ly/45acOKL

Glück Auf Rasselbande! ☕🙋🏽‍♂️☕😃☕ Ich wünsche euch einen gigantischen Sonntag! 😌🫡

Wenn ein Thema zu hoch kocht, macht man eine Ablenkung so das alle über was anderes sprechen. Niemand redet jetzt mehr über die Fluchtwagen Fahrerin und die Hintergründe von Stade. Faszinierend, wie einfach das doch immer wieder ist.

🪖🕊️ Un moment historique à la fin de la Seconde Guerre mondiale, lorsque des soldats qui étaient encore ennemis quelques heures plus tôt se sont enfin retrouvés face à face... L'instant où ils ont cessé d'être des ennemis. À la fin de la Seconde Guerre mondiale, des hommes qui avaient passé des années à se combattre, à se craindre et à tenter de s'entretuer se sont soudain retrouvés dans un silence presque irréel. Les fusils étaient toujours là. Les uniformes n'avaient pas changé. Mais quelque chose, lui, avait profondément changé. L'ennemi d'hier n'était plus qu'un autre être humain, épuisé, brisé par les mêmes souffrances et rescapé du même cauchemar. Certains se sont serré la main. D'autres se sont enlacés. Beaucoup ont souri ou fondu en larmes. Pendant quelques instants, l'une des guerres les plus meurtrières de l'histoire ne s'est pas achevée dans le fracas des armes, mais dans le souvenir d'une vérité universelle : au-delà des drapeaux et des conflits, nous partageons tous la même humanité. ❤️

Laut Medienberichten hat der Verfassungsschutz kürzlich ein AfD-Mitglied unangekündigt zu Hause aufgesucht und versucht, ihn als V-Person gegen seine eigene Partei anzuwerben. Der Verfassungsschutz ist dringend reformbedürftig – aber nicht in dem Sinne, wie ihn Minister Dobrindt mit seinem Gesetzentwurf plant. Er soll endlich wieder seine eigentlichen Aufgaben erfüllen: Anschläge wie auf die Nord-Stream-Pipelines oder die Berliner Stromversorgung verhindern, statt Regierungsgegner zu überwachen. Mit großer Sorge beobachte ich diese Entwicklung und spreche im Video-Interview mit der Jungen Freiheit darüber. Hier geht es zum Video 👇 youtu.be/U-ceVAV0p7U?si…

Nicht verboten, aber verhindert In Niedersachsen wird derzeit eine neue Art von Wahl erprobt. Gewählt wird am 13. September weiterhin, das Wahlvolk darf weiterhin sein Kreuz setzen, die Zettel werden weiterhin ausgezählt. Verändert hat sich etwas ganz anderes: Wer überhaupt auf dem Stimmzettel stehen darf, entscheidet nicht mehr allein die Partei, die ihren Kandidaten aufstellt, sondern vorher schon ein Ausschuss, dem in aller Regel die politische Konkurrenz angehört, gefüttert mit Material aus dem Innenministerium und dem Verfassungsschutz. Man kann das nüchtern Verfassungstreueprüfung nennen. Man kann es auch beim Namen nennen: Vorzensur des passiven Wahlrechts, verpackt in Verwaltungsdeutsch, damit sie weniger wehtut. Grundlage ist ein Gesetz, das der niedersächsische Landtag im April mit den Stimmen von SPD und Grünen beschlossen hat. Seither dürfen Wahlausschüsse Bewerber um die Ämter des Bürgermeisters oder Landrats bei tatsächlichen Anhaltspunkten für Zweifel an deren Verfassungstreue der Kommunalaufsicht vorlegen, und die darf sich beim Verfassungsschutz erkundigen. Zuständig ist bei größeren Kommunen ausgerechnet das Innenministerium selbst, geführt von der SPD-Politikerin Daniela Behrens. Die Ministerin prüft damit faktisch die politische Konkurrenz ihrer eigenen Partei, bevor diese überhaupt antreten darf, und niemand in Hannover scheint darin ein Problem zu sehen. Wie nennt man das eigentlich, wenn eine Innenministerin über die Zulassung der stärksten Konkurrenz ihrer eigenen Partei mitentscheidet? Amtshilfe für die eigene Wiederwahl wäre noch die höflichste Umschreibung. Wohin das führt, lässt sich längst an mehreren Orten im Land besichtigen. Der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert wollte Landrat in Friesland werden. Der Wahlausschuss ließ ihn nicht zu. In Nörten-Hardenberg wollte Reinhild Goes Bürgermeisterin werden, und die zuständige, gerade nicht parteipolitisch besetzte Wahlleitung hatte ihre Zulassung ausdrücklich empfohlen. Der Wahlausschuss stimmte trotzdem einstimmig dagegen. Weitere Verfahren laufen, gegen Stephan Bothe in Lüneburg, gegen Adrian Maxhuni in Bersenbrück, gegen eine Handvoll weiterer Bewerber. Zwei von ihnen, Jessica Schülke und Robert Preuß, wurden am Ende doch zugelassen, nicht weil das Verfahren plötzlich Milde walten ließ, sondern weil sich ihnen offenbar nichts Verwertbares genug andichten ließ. Und genau das ist das eigentlich Erschreckende daran: Es ist kein Gesetz, das eine klare Linie zieht, sondern eine Lotterie, deren Ausgang von der Zusammensetzung eines Gremiums abhängt. Wer entscheidet, ob jemand kandidieren darf? Leute, die am selben Tag um dieselben Stimmen konkurrieren wie der Kandidat, über den sie richten. Wie tief die Latte inzwischen hängt, zeigt ein internes Papier aus Behrens' eigenem Haus, das an die Öffentlichkeit gelangt ist. Darin genügt als tatsächlicher Anhaltspunkt bereits, wer für seine Partei spendet, Wahlkampf macht oder als Kassenwart den Kassenbestand verwaltet. Wer sich nicht hinreichend von politischen Forderungen distanziert, die das Ministerium für bedenklich hält, gilt ebenfalls als verdächtig. Das ist keine Prüfung auf Verfassungsfeindschaft mehr. Das ist eine Gesinnungskontrolle der Parteibasis, ausgestellt von genau der Behörde, die eigentlich neutral über den Parteien stehen sollte, und nicht neben einer von ihnen. Niedersachsen ist dabei kein Einzelfall, es hat dem Ganzen nur als erstes ein Gesetz verpasst, das die Sache formal sauber aussehen lässt. In Rheinland-Pfalz wurde schon 2025 der Ludwigshafener Oberbürgermeisterkandidat Joachim Paul auf Grundlage eines Verfassungsschutz-Gutachtens von der Wahl ausgeschlossen, die Gerichte bestätigten das im Eilverfahren. In Nordrhein-Westfalen traf es einen weiteren Bewerber. Man muss kein Prophet sein, um zu erkennen, dass hier gerade ein Verfahren eingeübt wird, das mit jeder Kommunalwahl selbstverständlicher wirkt, und das sich, einmal gesellschaftlich verdaut, mühelos auf die nächste unliebsame Kraft übertragen lässt. Besonders unappetitlich ist der juristische Winkelzug, mit dem man das alles rechtfertigt. Jahrzehntelang gehörte zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung, wie sie das Bundesverfassungsgericht 1952 im SRP-Urteil und 1956 im KPD-Urteil festgelegt hatte, ausdrücklich die Chancengleichheit aller politischen Parteien samt dem Recht auf eine verfassungsmäßige Opposition. Das war der Maßstab, an dem sich jede Beschränkung des Parteienwettbewerbs zu messen hatte. Im NPD-Urteil von 2017 hat dasselbe Gericht diese Definition spürbar verengt, auf Menschenwürde, Demokratieprinzip und Rechtsstaatsprinzip. Die Chancengleichheit taucht in der neuen, schlankeren Formel nicht mehr ausdrücklich auf. Ob das an jener Stelle Zufall war oder Kalkül, mag dahinstehen. Praktisch bedeutet es: Ausgerechnet das Prinzip, das eine Oppositionspartei heute schützen müsste, ist aus dem Sprachgebrauch der Behörden verschwunden, während dieselben Behörden sich munter auf die verbliebene Grundordnung berufen, um genau diese Partei von der Wahl fernzuhalten. Man beruft sich auf ein Haus und reißt gleichzeitig die Wand heraus, die einem gerade im Weg steht. Und dann ist da noch die Frage, warum diese Prüfmaschinerie ausgerechnet bei Bürgermeistern und Landräten ansetzt und nicht bei denen, die wirklich Macht ausüben. Ein Landrat verwaltet einen Landkreis. Ein Ministerpräsident verfügt über Polizei, Verfassungsschutz und Kabinett. Zu Ende gedacht, müsste dieselbe Prüfung erst recht für Landtags- und Bundestagskandidaten gelten, dort, wo tatsächlich Regierungen entstehen. Nur will das natürlich niemand, auch die Urheber dieses Verfahrens nicht, denn der Aufschrei ginge über die eigenen Reihen hinaus. Man kennt diesen Reflex aus der eigenen Geschichte: Mit dem Radikalenerlass von 1972 prüfte der Staat systematisch die Verfassungstreue von Lehrern und Beamten, bis man in den achtziger Jahren erkannte, was man da eigentlich geschaffen hatte, ein Instrument, das mehr Misstrauen erzeugte als Sicherheit stiftete, und schaffte es Schritt für Schritt wieder ab. Fünfunddreißig Jahre später wird derselbe Gedanke neu lackiert und ausgerechnet gegen jene Partei in Stellung gebracht, die in bundesweiten Umfragen inzwischen vorn liegt. Der Zufall müsste schon sehr groß sein. Wer sich dagegen wehrt, merkt schnell, wie hohl das Versprechen des Rechtsstaats an dieser Stelle klingt. Der reguläre Rechtsweg führt über die Wahlprüfung, also über ein Verfahren, das erst nach der Wahl beginnt. Bis dahin ist die Kandidatur verhindert, das Amt vergeben, der politische Schaden angerichtet. Selbst wenn ein Gericht Monate später recht gibt, bekommt niemand die Wahl zurück, die er nie bestreiten durfte. Das ist kein Randproblem. Das ist der eigentliche Skandal: Man verspricht effektiven Rechtsschutz und liefert eine Bestätigung nach der Hinrichtung. Dass ausgerechnet eine unabhängige UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit, Irene Khan, nach ihrem Deutschlandbesuch in diesem Frühjahr zu einem sehr ähnlichen Befund kommt, sollte eigentlich jeden aufhorchen lassen, der sich sonst gern auf internationale Standards beruft. Khan bemängelt in ihrem Bericht ausdrücklich, dass der deutsche Extremismusbegriff rechtlich nicht klar definiert sei, obwohl er weitreichende Folgen für Betroffene habe, und warnt wörtlich davor, dass der Versuch, Demokratie durch Parteiverbote zu retten, die Demokratie selbst untergraben könne. Das sagt keine Stimme aus Erfurt oder Bautzen. Das sagt eine frühere Generalsekretärin von Amnesty International, im Auftrag der Vereinten Nationen. Wenn selbst Genf nervös wird, sollte Hannover es erst recht sein. Man mag von der AfD halten, was man will, ihre Rhetorik ablehnen, ihre Politik für falsch erklären. Nichts davon rechtfertigt, dass eine Partei, die kein Gericht verboten hat und deren Verbot bislang niemand ernsthaft in dem dafür vorgesehenen Verfahren beantragt hat, auf dem Verwaltungsweg von der Machtausübung ferngehalten wird, während man sich selbst als Hüter jener Verfassung inszeniert, deren Kernprinzip man gerade aushöhlt. Wer die Chancengleichheit der Parteien für verzichtbar erklärt, sobald sie der eigenen Machtposition im Weg steht, hat den Unterschied zwischen wehrhafter Demokratie und schierer Selbstbedienung längst verwischt, und er sollte sich nicht wundern, wenn ihm irgendwann mit denselben Mitteln geantwortet wird. Die eigentliche Frage dieser Kommunalwahlen wird deshalb nicht sein, wer am Ende die meisten Stimmen bekommt. Sie wird sein, wer überhaupt noch antreten darf, und wer das künftig, in aller Stille, von einem Ministerbüro aus entscheidet. Nennen wir das noch Demokratie, oder nennen wir es endlich beim Namen? apollo-news.net/wer-schtzt-uns…

@gekko_vweg @Nicole6112 Wann

Die Zeit wäre gekommen!

Verkehrsminister Schnieder hat die Hütchenspieler-Tricks von Klingbeil/Merz offengelegt: Geld verschieben, statt ordnungsgemäß einsetzen. Die Umstände seiner Entlassung sind ein Skandal - und Merz beweist: Er kann es nicht. tichyseinblick.de/daili-es-senti…

@ralf_rat Sofort Bitte

Bild-Kommentar: ................. KEINE Ankündigungen mehr: Nicht ewig schätzen, endlich handeln. ZURÜCKTRETEN !! 🇩🇪

@SHomburg @MichaelS0100 @UlrichSiegmund Hoffe 4,9 Prozent

Die Zukunft Sachsen-Anhalts hängt nicht vom Ergebnis der AfD ab, sondern von der SPD: • SPD 5,1%: CDU regiert mit Linken und SPD weiter. • SPD 4,9%: AfD holt absolute Mehrheit der Sitze, und @UlrichSiegmund wird Ministerpräsident. Hintergrund: Im zweiten Szenario hat die AfD mit 41% deutlich mehr Stimmen als CDU und Linke zusammen, 38%. Daher erhält sie mehr Sitze, während alle übrigen Parteien scheitern. Die Wahl in Sachsen-Anhalt ist ungemein spannend, weil es dort erstmals zu einer politischen Wende kommen könnte. In Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD zwar ähnlich gute Werte, doch ist die CDU mit 9% noch nicht akut gefährdet und kann zusammen mit der roten Phalanx aus SPD und Linkspartei weitermachen. Sachsen-Anhalt ist übrigens die einzige Region der Welt, in der weiterhin der Corona-Notstand gilt (damit die Regierung mehr Schulden machen darf). Seit 2020 gestatten unere Richter die Ausrufung von „Notlagen” auch bei leeren Kliniken und normalen Sterbezahlen, was den Rechtsstaat ad absurdum führt.

The greatest irony of the peace sabotage: Ukraine's own chief negotiator confirmed that Russia's central demand was the same thing Ukraine had as law from 2010 to 2014 - neutrality. Arakhamia said on Ukrainian television: 'They were ready to end the war if we agreed to neutrality and committed not to join NATO.' Ukraine already had neutrality. The 2014 coup removed it. Russia wanted it back. The West said no. The war could have been prevented by maintaining a policy Ukraine already had and its people already supported. The war could have been ended in its first months by restoring that policy. Instead, hundreds of thousands are dead, millions are displaced, cities are destroyed, and Ukraine faces a demographic collapse that may render its long-term survival as a functioning state uncertain. All for a NATO membership that has not been granted, that most Ukrainians did not want before 2014, and that every serious analyst warned would lead to exactly this outcome.