Thorsten Bischoff

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@thobi75

Privater Account, Key Facts: Bevollmächtigter für das #Saarland in #Berlin | Staatssekretär | Lieblingsort: Rheinkilometer 690 | Leidensverein: #betze

Berlin und Saarland Entrou em Aralık 2008
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Bundesrat
Bundesrat@bundesrat·
Der #Bundesrat hat im vergangenen Plenum den Weg für den #Tankrabatt freigemacht. Die auf zwei Monate befristete Steuersenkung kann nun zum 1. Mai in Kraft treten. Details: #BundesratKOMPAKT #top-1" target="_blank" rel="nofollow noopener">bundesrat.de/DE/plenum/bund…
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Thorsten Bischoff
Thorsten Bischoff@thobi75·
Gleich entscheiden die Länder im #Bundesrat in einer Sondersitzung über die Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe.
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Thorsten Bischoff
Thorsten Bischoff@thobi75·
RT @JuliusBetschka: Sicher, man kann Friedrich Merz' Worte zur Rente als ehrlich bezeichnen. Warum sorgen sie auch innerhalb der Union für…
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FAZ Feuilleton
FAZ Feuilleton@FAZ_Feuilleton·
Nathalie Wappler wird Vorsitzende des Medienrats. Das neue Kontrollgremium soll die Leistungen von ARD, ZDF und Deutschlandradio bewerten. faz.net/aktuell/feuill…
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Thorsten Bischoff
Thorsten Bischoff@thobi75·
@N_Heisterhagen Um nochmal auf den Stein des Anstoßes zu kommen: - Klingbeil/SPD sagt: Entlastung beim Spritpreis muss von den Wirt. Profiteuren (Ölmultis) kommen => Preisdeckel, Übergewinnsteuer - Reiche/CDU sagt: Entlastung muss vom Steuerzahler kommen => Pendlerpauschale. Choose your Fighter
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Tatjana Ohm
Tatjana Ohm@OhmTatjana·
Orban hat soeben Magyar gratuliert. History in the making in Budapest
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Thorsten Bischoff
Thorsten Bischoff@thobi75·
Frau Reiche will es offenbar heute auf die Spitze treiben und düpiert @bundeskanzler #merz nun ein zweites Mal am heutigen Tag. Denn dass sie sich nicht fachfremd zum Rententhema äußern sollte, wurde ihr vom Kanzler ja bereits schon mal vermittelt....
Handelsblatt@handelsblatt

Deutschland kann wieder zu einem Ort werden, an dem sich Leistung lohnt, schreibt Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und schlägt eine umfassende Wachstumsagenda vor. handelsblatt.com/meinung/gastbe…

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DER SPIEGEL
DER SPIEGEL@derspiegel·
Der Kanzler verliert allmählich die Geduld mit seiner Wirtschaftsministerin. Das hat der SPIEGEL aus seinem Umfeld erfahren. Es heißt, Merz sei »befremdet« über Reiches öffentliche Kritik am Koalitionspartner SPD. #ref=rss" target="_blank" rel="nofollow noopener">spiegel.de/politik/deutsc…
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Thorsten Bischoff
Thorsten Bischoff@thobi75·
oha.
Veit Medick@vmedick

NEWS: Merz weist Katherina Reiche zurecht. Aus dem Umfeld @bundeskanzler heißt es zu @sternde „Der Bundeskanzler ist befremdet über den öffentlichen Schlagabtausch und mahnt Ministerin Reiche zur Zurückhaltung. Zur Energiepolitik hat es im Ministergespräch am Donnerstag eine klare Verabredung gegeben. Ziel sei es, Vorschläge einvernehmlich zu erarbeiten. Der Bundeskanzler hat dazu seine Vorstellungen genannt. Die zuständigen Häuser sollten Vorbereitung für den Fall treffen, dass die Benzinpreise weiter und dauerhaft steigen. Um Umfeld des Kanzlers wird darauf verwiesen, dass die Koalition vor wichtigen Reformentscheidungen steht. Die öffentliche Nervosität sei verständlich, aber die Koalition kann jetzt nur zu Beschlüssen kommen, wenn sie vertrauensvoll und ruhig zusammenarbeitet. Merz mahnt die Koalitionäre zur Geschlossenheit. Es gehe jetzt um das Land, nicht um Parteibefindlichkeiten.“

QST
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Table.Briefings
Table.Briefings@TableBriefings·
In einem Gastbeitrag in der FAZ bekennt sich Katherina Reiche zwar zur Energiewende, relativiert aber deren Erfolg und betont die hohen Kosten. Mehrere Zahlen, die sie verwendet, sind falsch oder irreführend. @MKreutzfeldt hat den Faktencheck gemacht: buff.ly/KG4VzMI
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Thorsten Bischoff
Thorsten Bischoff@thobi75·
@lto_de "Warum ist das plötzlich Hendrik Wüst" => Wüst ist neben Rehlinger ebenso Vizepräsident des Bundesrates. Ist also auch ganz formal korrekt so. 2/2
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Thorsten Bischoff
Thorsten Bischoff@thobi75·
@lto_de Gerne zwei Hinweise zum Artikel: "Die erste Frau in der Rolle des Staatsoberhaupts, dazu wird es also nicht einmal vertretungsweise kommen." => selbstverständlich hat MPin Anke Rehlinger in ihrer Zeit als BR-Präsidentin vor 1 Jahr den Bundespräsidenten mehrfach vertreten. 1/2
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Legal Tribune Online (LTO)
Bundespräsident für eine Woche - das GG hat auch an Urlaub gedacht. Warum aber ist plötzlich Henrik Wüst an der Spitze des Staates - und wer könnte ihn noch vertreten? buff.ly/RIpDbiN
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