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Bonn/Berlin Katılım Mart 2009
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phoenix@phoenix_de·
Man sehe in der Automobilindustrie derzeit "dramatische Einschnitte" und man könne davon ausgehen, dass die großen deutschen Automobilhersteller in den nächsten Jahren "bis zu 150.000 Stellen streichen werden im In- und Ausland", so ARD-Korrespondent Klaus-Rainer Jackisch.
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phoenix@phoenix_de·
BMW unterscheide sich nicht von anderen deutschen Autobauern, so der Automobilexperte @StefanBratzel​ nach dem Gewinneinbruch bei BMW. Man habe "massive Probleme im chinesischen Markt" und auch in Europa würden die chinesischen Anbieter im Premiumbereich "immer stärker."
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"Nur noch 17 Prozent der Bürgerinnen und Bürger trauen dem Staat zu, seine Aufgaben zuverlässig zu erfüllen", so der dbb-Vorsitzende Volker Geyer zu den Ergebnissen der dbb-Bürgerbefragung. Dieser Vertrauensverlust sei "extrem alarmierend" und "eine Gefahr für unsere Demokratie."
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"Ich habe ja nicht den Kanzler angegriffen, sondern ich habe mich hinter Patrick Schnieder gestellt", so Bundesminister a.D. @peteraltmaier​ zu seiner Kritik an der Entlassung von Verkehrsminister Patrick Schnieder.
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Das Ergebnis bei der Wahl von Thorsten Frei zum Fraktionsvorsitzenden der Union sei wenig überraschend, denn er sei in der Fraktion "sehr beliebt", so Christine Dankbar @c_dankbar@fr​. Die Bilanz der letzten Tage sei für Bundeskanzler Friedrich Merz jedoch "sehr ernüchternd."
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Für den neuen Vorsitzenden der @cducsubt Thorsten Frei geht es nach eigener Aussage jetzt darum, "der Fraktion auch eine eigene, selbstbewusste Stimme zu geben." Zudem möchte er die Bundesregierung dabei unterstützen, geplante Vorhaben umzusetzen.
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"Wir haben eine wirklich gute, faire und sehr respektvolle Aussprache in der Bundestagsfraktion gehabt," so Bundeskanzler Friedrich Merz nach der Sitzung der @cducsubt​​. Die Nachbesetzungen hätte man nicht "über die gesamte Sommerpause liegen lassen können".
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Die parlamentarische Staatssekretärin und Mittelstandsexpertin @gitta_connemann​ findet ein wenig Unruhe innerhalb der Fraktion @cducsubt normal. Durch die vielen Veränderungen gebe es nun eine Unsicherheit. "Wir sind ja kein Abnickverein", so Connemann.
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat auf Merz' Vorschlag hin mehrere Minister entlassen und neu ernannt, die nach der Sommerpause im Bundestag vereidigt werden sollen. Constanze Abratzky meint, in Steinmeiers Ansprache eine leichte Unzufriedenheit gehört zu haben.
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Es sei die Aufgabe des Bundeskanzlers, die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung zu gewährleisten, betont Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Deutschland müsse "gut gewappnet" sein, um den innen- und außenpolitischen Herausforderungen begegnen zu können.
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Die Kommunikation des Kanzlers zur Sondersitzung der Unionsfraktion sei "wirklich extrem unklug" gewesen, so Sabine am Orde, Journalistin der taz. Durch seine "Ansagen von oben" entstehe in der Partei das Gefühl, kein Gehör zu finden.
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Die Arbeit der nord- und ostdeutschen CDU-Landesverbände werde von der Parteiführung nicht genügend wertgeschätzt und wahrgenommen, so @HeikoStrohmann, Landesvorsitzender CDU Bremen. Immerhin werde der "Frontkrieg mit der AfD" auch Westdeutschland erreichen.
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Irlands Premierminister und EU-Ratspräsident Micheál Martin fordert einen EU-Haushalt, der den Ambitionen und der wirtschaftlichen Lage entspreche. Er wolle die Prioritäten der Mitgliedstaaten berücksichtigen und hält eine Einigung beim Haushalt bis zum Jahresende für möglich.
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"Wettbewerbsfähigkeit und Dekarbonisierung gehören jetzt prioritär auf die Tagesordnung," so @bundeskanzler Friedrich Merz in Dublin. Er sei "etwas besorgt, dass der Eifer der Europäischen Union" mit Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit nachließe.
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Berlins Bürgermeister @kaiwegner@CDU​ äußert sich zum Anschlag auf den CSD in der Hauptstadt: "Es wird schlicht nicht möglich sein, diese Gefährder 24/7 zu kontrollieren." Es brauche neue Formen der Kontrolle und rechtliche Anpassungen, beispielsweise beim Datenschutzgesetz.
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Laut @MarcFelixSerrao​ Journalist @AxelSpringerGRN​, hat Bundeskanzler​ Friedrich Merz zwei Probleme: Er desavouiere regelmäßig Mitstreiter und habe kein Gespür für die "roten Linien" der @CDU. Kämen Misserfolge und schlechte Umfragewerte hinzu, begänne es in der Union zu gären.
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