Alexander Fleckenstein
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@AFleckenstein
Patriot, celeriter progredi Semper progredi !
Friedrich Merz hat am Montag die Erwartung geäußert, dass 80 Prozent der nach Deutschland geflüchteten Syrer zurückkehren. Am Dienstag will er von dieser Quote nichts mehr wissen. Die Zahl habe der syrische Machthaber Ahmed al-Scharaa genannt, betont Merz. apollo-news.net/die-zahl-hat-d…
Neue Umfrage zur Landtagswahl des Jahres: AfD mit besten Chancen auf die Regierungsmacht in Sachsen-Anhalt! Es ist die politischste Wahl des Jahres: Am 6. September wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Die @AfD_LSA hat einer neuen INSA-Umfrage zufolge beste Chancen, mit @UlrichSiegmund den ersten Ministerpräsidenten in Deutschland zu stellen – entweder mit absoluter Mehrheit oder mit Hilfe des BSW! Der 6. September könnte der Tag sein, der Deutschland endlich zum Besseren verändert: Noch nie war die AfD einer absoluten Mehrheit so nahe wie in der jüngsten INSA-Umfrage zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Aber selbst wenn die AfD die absolute Mehrheit knapp verfehlen sollte, könnte das BSW „zum Königsmacher aufsteigen“, schreibt „Apollo News“ und verweist auf Zahlen, die INSA für das Portal „NiUS“ erhoben hat. Zwar fällt die Partei um einen Prozentpunkt gegenüber Anfang Januar zurück; die AfD ist aber mit 38 Prozent der Stimmen noch immer mit Abstand die stärksten politische Kraft in dem Bundesland. Im Übrigen dürfte es sich aus demoskopischer Sicht um einen nicht ungewöhnlichen Rücksetzer handeln, zumal auch die CDU mit aktuell 25 Prozent leicht verloren hat (gegenüber der Landtagswahl 2021 sogar um 12 Prozentpunkte). ▶ Die Linkspartei konnte gegenüber der letzten INSA-Erhebung Anfang des Jahres zwei Prozentpunkte hinzugewinnen und steht jetzt bei 13 Prozent. FDP und „Grüne“ spielen mit drei bzw. vier Prozent nach wie vor keine Rolle mit Blick auf mögliche Regierungsmehrheiten in Magdeburg. ▶ Düster schaut es für die SPD aus: Die Sozialdemokraten verlieren seit Januar zwei Prozentpunkte und zittern mit nur noch sechs Prozent der Fünf-Prozent-Hürde entgegen. Auch das BSW könnte mit exakt fünf Prozent am Einzug in den Landtag scheitern. ABER: Sollten beide Parteien (SPD und BSW) im neuen Landtag nicht vertreten sein, könnte das Wahlziel von AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund (absolute Mehrheit) in greifbare Nähe rücken. Ein mögliches Szenario CDU und Linkspartei würden laut INSA, Stand heute, zusammen auf ungefähr 38 Prozent kommen – genauso viel wie die AfD. Es würde bei diesem Szenario dann am 6. September nur noch um Zehntelprozente gehen. ▶ Sollten SPD und BSW den Sprung in den Landtag doch schaffen, „könnte die (ehemalige) Wagenknecht-Partei, die auf Bundesebene zunehmend Auflösungserscheinungen zeigt, unterdessen plötzlich zum Königsmacher aufsteigen“, analysiert „Apollo News“. In diese Richtung könnte es tatsächlich gehen, falls es nicht für eine AfD-Alleinregierung reichen würde. Denn auf Bundesebene hat das BSW gegenüber der AfD bereits eine Kurskorrektur eingeleitet: Sowohl Parteigründerin Sahra Wagenknecht als auch der aktuelle Co-Vorsitzende Fabio De Masi haben der „Brandmauer“-Borniertheit eine klare Absage erteilt. Eine Koalition mit der AfD lehnt De Masi zwar (noch) ab, aber ein Mehrheitsbeschaffer für ein Anti-AfD-Kartell möchte das BSW nach seinen Einlassungen zuletzt auch nicht sein. Bedeutet: Ulrich Siegmund könnte, falls er es aus eigener Kraft nicht schaffen sollte, mit einer vom BSW geduldeten Minderheitsregierung in Magdeburg das Zepter übernehmen. FAZIT: Bis zur Wahl in Sachsen-Anhalt fließt noch viel Wasser die Elbe hinunter. Die AfD kann am 6. September auch ganz woanders stehen – nämlich deutlich über 40 Prozent!
