Andreas Rheintaððð
10.3K posts
@ARheinfeld
keine
Mit ðððĶðĶ, ðŠðĻð§ und ohne Argumente, dafÞr mit LÞgen bewaffnet, flippt Stegner bei Maischberger vÃķllig aus, weil Herr Baumann (AfD) die Wahrheit ausspricht. Er unterstellt Herrn Baumann, er hÃĪtte Nazi-Parolen gebrÞllt und sagt, es braucht noch mehr Migration, wegen FachkrÃĪfte-Mangel. ðĻ ðĻðĄðððĶðĶðððĨ.
Mit der geplanten Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung fÞr Ehepartner greift die Bundesregierung die finanzielle Grundlage von Millionen Familien an. KÞnftig sollen Betroffene rund 225 Euro im Monat zusÃĪtzlich zahlen â eine massive Mehrbelastung. Was kam einer weià - wÃĪhrend deutsche Familien kÞnftig stÃĪrker belastet werden sollen, ermÃķglicht das deutsch-tÞrkische Sozialversicherungsabkommen weiterhin, dass FamilienangehÃķrige in der TÞrkei Þber die deutsche Krankenversicherung mitversichert sind. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion macht dabei mehrere Punkte deutlich: Seit Jahren flieÃen erhebliche Summen aus der gesetzlichen Krankenversicherung ins Ausland â in einzelnen Jahren bis zu rund 70 Millionen Euro allein in die TÞrkei. Die Abrechnung erfolgt Þber pauschale FamilienbetrÃĪge. Das heiÃt: Es wird nicht pro Person gezahlt, sondern pro Familie â unabhÃĪngig davon, wie viele AngehÃķrige tatsÃĪchlich mitversichert sind. Eine Anpassung an deutsches Recht ist nicht erfolgt und laut Bundesregierung auch nicht vorgesehen. Zudem wird nicht einmal erfasst, wie viele Personen konkret von diesen Leistungen profitieren. Und obwohl all diese Punkte bekannt sind, sieht die Bundesregierung keinen Anlass, das Abkommen zu ÞberprÞfen oder neu zu verhandeln. Die Bundesregierung belastet immer stÃĪrker die eigenen Familien â lÃĪsst aber gleichzeitig die Mitversicherung von FamilienangehÃķrigen im Ausland weiterlaufen. Eine solche Politik geht an den Interessen der eigenen BÞrger vorbei â und gehÃķrt abgewÃĪhlt. Hier gehtâs zur Kleinen Anfrage der AfD ð dserver.bundestag.de/btd/20/114/201âĶ
