Ausdernot

... einfach so ...

Für alle, die es normal finden, dass der deutsche Staat Männern zwischen 17 und 45 die Ausreise genehmigen und zu „gegebener Zeit“ verbieten möchte. Es ist nicht normal. Ich bin kein Eigentum, Untertan oder Verfügungsmasse von irgendeinem Staat der Welt. Rechnet mit Widerstand.

Kubicki möchte Majestätbeleidigungsparagraph 188 StGB abschaffen Ein sehr FDP-nahes unlauteres Meldeportal ist für über 10.000 Strafanzeigen gegen Bürger wegen Majestätsbeleidigung verantwortlich. Etwa 2000 Anzeigen gehen auf Strack-Zimmermanns Konto. @fbrandmann (im Bundesvorstand) und RA Brockmeier sind für über 10.000 Anzeigen verantwortlich. Immerhin: StraZi stellt inzwischen wohl keine Strafanträge mehr. Unabhängig davon, dass die FDP keiner mehr braucht, wäre ein Distanzierung von den drei oben genannten Kämpfern gegen die Meinungsfreiheit dringend erforderlich. Es gibt inzwischen viele in der FDP, die genau das fordern. Aber das sollte dann auch öffentlich getan werden. Interessant ist, dass @KubickiWo bezüglich § 188 mehr fordert, als ich. Der Paragraph hat durchaus seinen Sinn und Zweck, über den man jedenfalls diskutieren kann. Aber prinzipiell nur für üble Nachrede und Verleumdung und maximal bei Beleidigung von Kommunalpolitikern. Inzwischen ist die Rechtsprechung gefestigt genug, dass Staatsanwaltschaften kaum noch versuchen, §188 bei „banalen Beleidigungen“ ohne Reichweite anzunehmen. Die Forderung von Kubicki ist daher eine, die ziemlich spät kommt und ohne relevanten rechtliche Auswirkungen bleiben wird, selbst wenn sie umgesetzt werden sollte. Stimmenfang einer Partei, die in den letzten Jahren praktisch jegliches Vertrauen verspielt hat.

rak-berlin.de Herr @MarcusPretzell ist wohl als Anwalt nicht geeignet. Als Anwalt für Medienrecht hat er sich selbst vorsätzlich in eine unhaltbare Position begeben.

"Nein, ein Buch auf einer Bank lesen ist nicht erlaubt." 07.04.2020 #RichtigErinnern

@KubickiWo @TableBriefings

Den ganzen Podcast mit @TableBriefings gibt es hier👇🏻. TK 2/2 table.media/podcast/2026-0…

Freiheit ist unteilbar! 1/2

Die Tageslage: Trump eskaliert komplett - Das soll der Weg in eine neue Zeit sein? Liebe Zuschauer, Donald Trump hat im Rahmen einer Oster-Party im Weißen Haus Kriegs-Rhetorik weiter eskaliert. Neben einem Osterhasen stehend verkündete er den eingeladenen Kindern, wie toll das US-Militär sei und dass der Iran am Ende sei. Seine Frau Melania äußerte, dass die USA den Iran bombardieren, damit die Kinder dort eine Zukunft haben. Auf der anschließenden Pressekonferenz wurde es dann vollkommen absurd. Alles dazu im Video, Euer Thomas

Intelligente Stromzähler (Smart Meter) sind kein Fortschritt für den Verbraucher, sondern ein Instrument, um eine ideologisch getriebene Energiewende am Leben zu erhalten, die ohne Zwang und Überwachung nicht funktionieren würde. Diese Zähler ermöglichen eine detaillierte Erfassung des Verbrauchsverhaltens – sie verraten, wann jemand zu Hause ist, wann gekocht, ferngesehen oder die Waschmaschine betrieben wird. Das ist eine schleichende Form der Überwachung des privaten Lebens. Datenschutz bleibt dabei ein leeres Versprechen; in der Praxis entstehen genaue Nutzungsprofile, die genau diesem Zweck dienen. Der eigentliche Sinn und Zweck dieser Zähler ist die Umwandlung des Strommarktes: Vom Nachfragemarkt, in dem der Verbraucher bestimmt, wann und wie viel Strom er braucht, hin zu einem Angebotsmarkt, der sich nach der unzuverlässigen Erzeugung aus Wind und Sonne richtet und in dem der Versorger bestimmt wann und wie viel Strom sie beziehen dürfen. Strom soll nicht mehr verfügbar sein, wann der Mensch ihn benötigt, sondern wann das Wetter es erlaubt – gesteuert über Preise oder Abschaltungen. Das ist weder zeitgemäß noch vernünftig, das ist Rückschritt pur. Energie muss billig, zuverlässig und jederzeit verfügbar sein – genau dann, wann der Verbraucher sie braucht und wie es früher ganz selbstverständlich war. Punkt. Wer wirklich eine sichere und bezahlbare Stromversorgung für alle will, setzt auf stabile Grundlasttechnologien wie Kernkraft und moderne fossile Kraftwerke – statt auf Überwachung, Steuerung, Rationierung und ideologische Umbauprojekte. Alleine schon, das die - von einem Grünen ideologisch geführte - Netzagentur so vehement die elektronischen Zähler in den Markt drücken will, sollte einen aufhorchen lassen. Im übrigen erfolgt der Tausch auf Kosten des Verbrauchers, er muss es auch noch selbst zahlen. Mechanische Zähler reichen vollkommen aus. Sie sind langlebig, preiswert, wartungsarm, spionieren nicht und lassen dem Verbraucher die Freiheit, selbst zu entscheiden, wann er Strom nutzt. Sie sind ein Symbol der Freiheit!

@BvMorgenstern Der Typ ist intellektuell insolvent.

Vor 2015 hat ein Kind nie ein anderes beleidigt. Erst seit 2015. Diesen Schwurbler-Mist glauben Linke, aber wenn man die Sicherheitslage und 2015 anspricht, dann ist man automatisch Extremist.

Wir müssen uns klar machen: Politiker und Staatsanwälte sorgen dafür, dass wir uns nicht wehren können. Unser ganzer Fokus muss darauf liegen, den bestehenden Strukturen die Macht zu entziehen.

Wisst ihr noch, als EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, die niemand gewählt hat, in Zusammenarbeit mit Bill Gates versprach, bis 2030 „500 Mio Kinder zu impfen“? Und 290 Mio Steuergeld an Gates‘ Impfallianz GAVI verschenkte? #RichtigErinnern

Das ist eine Regierungs PsyOp. 100% Ich habe mir den "Größten Autokorso der Welt" von Sebastian Bormann nochmal genau angesehen. Der Mann ist politisch noch nie in Erscheinung getreten, war aber bereits viermal in verschiedenen Dokus, unter anderem beim NDR und in Realityshows. Dann startet er plötzlich in der Phase des größten Ärgers der Bevölkerung seit Corona einen „bundesweiten Generalstreik“ mit Autokorso, der in jeglicher Form so gemacht ist, dass möglichst wenige Leute teilnehmen und er möglichst wenig Effekt hat. Er startet in Emden, Niedersachsen. Weiter ab vom Schuss kann man in Deutschland kaum sein. Da hat praktisch das gesamte Land eine lange Anfahrt. Dann will er 12 Stunden lang mit 50 km/h nach Berlin fahren, um dort einzutreffen, nachdem alle Politiker schon lange abgereist sind und wirklich absolut niemand in Berlin gestört wird, noch nicht einmal der Feierabendverkehr. So, und dann steht man dort abends um 19–20 Uhr alleine vor dem Bundestag mit einer Handvoll todmüden Menschen, die 12 Stunden Fahrt hinter sich haben und lässt sich von der Antifa anschreien. Die Presse kann dann höhnisch darüber berichten das sich zum Protest gegen die Regierung kaum jemand bereit erklärt hat. Das hier ist 100% Regierungs-PsyOp, damit es keinen echten Protest gibt. Der gesamte Protest von Sebastian Bormann ist so designt, dass er schiefgehen muss.

@SpaghetMeN0t 👍

testing normalMagic 2.0

Nuhr zu Collien Erfandes. 🤣🤣🤣 #collienfernandes #christianulmen

Diese Frage stell ich mir auch x.com/DeutscherSchfe…

Den "Funken Mut", ihn und Seinesgleichen zum Teufel zu jagen!

Wer möchte lösen?

Elisabeth Mengel-Stähle Darauf muss man erstmal kommen! Genial! 😂🤭👏🏼 #nurnochAfD #SPD

Ein Jahr nach Merz‘ Vereidigung ist die Verschuldung um 1 Bio. € angestiegen, der Liter Benzin kratzt an drei Euro, 120.000 Migranten kamen 2025 rein, deutsche Männer kommen dafür nicht mehr raus und die Atomkraftwerke liegen in Schutt und Asche. Die CDU liefert wirklich ab.