Daniel Rinkert

Unter den rund 300 Gästen aus allen Parteien der demokratischen Mitte, Wirtschaft, Kultur und Medien, die am 02. Februar der privaten Einladung zu meinem Geburtstagsempfang gefolgt sind, waren auch Bundeskanzler @OlafScholz und Kultursenator @ChialoJoe. In meiner Begrüßung habe ich unterstrichen: Die Voraussetzung für einen Abend, bei dem offen miteinander geredet werden darf und soll, ist, dass über persönliche Gespräche öffentlich nicht berichtet wird. Das war mir gerade in diesen polarisierten Zeiten wichtig, um einen geschützten Raum für kontroverse Gespräche zu schaffen. Als es zu dem Dialog zwischen Bundeskanzler Scholz und dem von mir sehr geschätzten Senator Chialo gekommen sein soll, war ich nicht zugegen. Ich kenne Olaf Scholz aber lange und gut genug, um zu sagen: Es ist absurd, den Bundeskanzler in die Ecke eines Rassisten zu rücken.

Der Bundestag hat das „Zustrombegrenzungsgesetz“ abgelehnt. Darüber bin ich erleichtert – und ich bin mir sicher, dass es vielen anderen auch so geht. Denn: Wir dürfen uns nicht spalten lassen.

auch im haushaltsausschuss stimmen union, fdp und afd gerade zusammen ab und bilden gemeinsam eine mehrheit. im bereich kultur. es geht längst nicht mehr um migration.

Wir nehmen Solingen ernst und handeln, anders als Merz und seine Union. In kürzester Zeit haben wir ein umfassendes und notwendiges Sicherheitspaket geschnürt.

💥 "Besserwisser ohne Plan – das ist Friedrich Merz!" 💥 Merz tritt für höhere Aufgaben an, doch was bleibt? Nörgeln, meckern und keine Lösungen. Wo sind die echten Vorschläge? 🚫 Bei der SPD wissen wir: Respekt bemisst sich nicht am Einkommen!

@TomC25 @seeheimer @OlafScholz Stimmt doch nicht. Wir wollen 95% der Steuerzahler entlasten!

@seeheimer @OlafScholz diese "Arbeiter und Arbeiterinnen" nennt man heute Fachkräfte und viele davon verdienen über 80k Euro und gelten damit in der Gedankenwelt der SPD als "sehr reich". So reich, dass sie - ginge es nach der SPD - dringend höher besteuert werden müssen.

Friedrich Merz redet von "Leistungsträgern", als wären das nur Millionäre! Doch wir wissen: Leistung kommt von den Menschen, die täglich hart arbeiten, ihre Familien versorgen und dieses Land am Laufen halten. 🏗️👩‍🏭👨‍👩‍👦

Friedrich #Merz hat in der Sendung #Miosga behauptet, die "Wirtschaftsweisen" seien sich uneinig bei der #Schuldenbremse und einige würden seine Position vertreten. Das ist falsch! Die Wirtschaftsweisen befürworten einstimmig eine Reform der Schuldenbremse. Quelle hängt an 👇

💥 Von Friedrich Merz und der CDU kommt NICHTS - keine Ideen, keine Konzepte, nur leere Vorwürfe! 💥

Das ist genau, was mich nervt an #Merz, er verwechselt Geld mit Fleiß. Man kann stinkefaul sein und viel Geld erben & andere endlos fleißig und das Geld ist knapp. Jede alleinerziehende Mutter kann ein Lied davon singen.

Friedrich Merz hat die Rechnung ohne die Wählerinnen und Wähler gemacht. Er hat sich vor der Brandenburgwahl zum CDU-Kanzlerkandidaten ausrufen lassen, um die Union zu stärken und fährt das historisch schlechteste Ergebnis für die CDU ein.

"Unsere europäische Friedensordnung ist wehrhaft", so der @Bundeskanzler. "Unser 'Nie wieder' bedeutet, dass der Angriffskrieg niemals zurückkehrt als Mittel der Politik. Unser 'Nie wieder' bedeutet, dass sich Putins Imperialismus nicht durchsetzen darf!" #StandWithUkraine

Scholz ganz stark und überzeugend im ZDF. Meine Lieblingsstelle: „Die Übersetzung von ‚Scholzing‘ ist: Deutschland macht das meiste!“

Aus einem starken Innenminister wird ein starker Verteidigungsminister.

Manch ein liberal besetztes Amt im Bundestagspräsidium gibt in der öffentlichen Wahrnehmung nicht das allerbeste Bild ab.

Ein Zeichen, das man nur dann setzt, wenn man dadurch keinerlei Konsequenzen zu befürchten hat, ist kein Zeichen. #OneLoveBinde

die iranische nationalmannschaft riskiert ihre freiheit und schweigt zur hymne der machthaber. die europäer scheißen sich die hose voll wegen der angst vor einer gelben karte. aha.

Den Austausch setzen wir vertrauensvoll fort!

olaf zerlegt die union. ❤️‍🔥 twitter.com/henningtillman…

"Ich halte fest: Die #AfD ist nicht nur eine rechtspopulistische Partei, sondern auch die Partei Russlands." Gut gesagt, Herr @Bundeskanzler. 🚬