Feivel71

@pablo_escb95549 @niusde_ Sie haben schon gelesen, dass das die Fassung 1994 ist? Da galt Paragraph 3 auch in Friedenszeiten.

@Feivel71 @niusde_ Genau so ! Das ist die alte Fassung. §3 ist in der neuen auch in Friedenszeiten anzuwenden !!

Was sagt es über ein Land, dass neben Flüchtlingen auch etliche Einberufungs-Drückeberger aus der Ukraine beherbergt und alimentiert, den dortigen Krieg mitfinanziert und den eigenen Wehrpflichtigen in Friedenszeiten eine Abmeldepflicht auferlegt? nius.de/politik/abmeld…

@pablo_escb95549 @niusde_ Lesen ... verstehen ... denken ... antworten:

@Feivel71 @niusde_ Falsch:

@AliCologne @chluetge Die Genehmigungspflicht des WPflG bis zur Fassung 01.07.2011 ist stringent mit dem WPflG idF 01.01.2026. Nach WPflG idF 01.07.2011 bis 01.01.2026 bestand die Wehrpflicht nur für den Spannungs- oder Verteidigungsfall, ergo auch die Genehmigungspflicht.

Erst die Musterung, jetzt die Genehmigungspflicht für Ausreisen. Der Staat behandelt Männer bis 45 wie sein Eigentum. Wer Freiheit liebt, darf diesen Rückfall in DDR-Methoden nicht akzeptieren. welt.de/politik/deutsc…

@Alexand18217053 @wallybicks @jreichelt Richtig aber auch nicht schlimmer 😉. Wozu dann jetzt die ganze Empörung?

@Feivel71 @wallybicks @jreichelt Das macht es ja nicht besser ...

Nach Mallorca. Soso. Und wie lange wollen wir dann auf Mallorca bleiben? Hm?

@caryWoka85 @Haintz_MediaLaw Die Genehmigungspflicht des WPflG bis zur Fassung 01.07.2011 ist stringent mit dem WPflG idF 01.01.2026. Nach WPflG idF 01.07.2011 bis 01.01.2026 bestand die Wehrpflicht nur für den Spannungs- oder Verteidigungsfall, ergo auch die Genehmigungspflicht.

@Feivel71 @Haintz_MediaLaw Dann lesen Sie es noch einmal, dann finden Sie vielleicht die Änderungen.

Die Meldung der Ausreisegenehmigung durch die Bundeswehr für 17- bis 45-jährige Männer in Deutschland geht um die Welt. Hierzu die BBC (42 Millionen Abonnenten): "Deutsche Männer im Alter von 17 bis 45 Jahren benötigen unter Umständen eine Genehmigung des Militärs für längere Auslandsaufenthalte."

@rabaumfalk Vergleich Äpfel mit Birnen. Die Genehmigungspflicht des WPflG bis zur Fassung 01.07.2011 ist stringent mit dem WPflG idF 01.01.2026. Nach WPflG idF 01.07.2011 bis 01.01.2026 bestand die Wehrpflicht nur für den Spannungs- oder Verteidigungsfall, ergo auch die Genehmigungspflicht.

Empörungsgesetzgebung funktioniert nicht nur mit Wut. Sie funktioniert auch mit Angst. Hier ist mein Beitrag zur Änderung des Wehrpflichtgesetzes. Und der nunmehr entdeckten Meldepflicht. tinyurl.com/thm5s2yt #Empörungsgesetzgebung #Wehrpflicht

@NewNormalz @derspiegel Das ist eine gute Frage! Statt sich auf den alten Hut Genehmigungspflicht zu konzentrieren, sollten insbesondere Journalisten und Juristen mal prüfen, ob durch das neue Gesetz die Wehrpflicht durch die kalte Küche wieder in Kraft gesetzt wurde.

@Feivel71 @derspiegel Es gibt keine Wehrpflicht dachte ich... Orwell wieder? #FreiwilligeBundeswehrpflicht klingt nach #freiwilligeImpfpflicht

Wenn Männer zwischen 17 und 45 Jahren länger als drei Monate verreisen, müssen sie sich grundsätzlich eine Genehmigung der Bundeswehr einholen. So besagt es das Wehrpflichtgesetz seit Jahresbeginn. #ref=rss" target="_blank" rel="nofollow noopener">spiegel.de/politik/deutsc…

@caryWoka85 @Haintz_MediaLaw Sag ich doch, das WPflG vor der Fassung 01.07.2011 enthielt die gleiche Regelung, wie die Fassung 01.01.2026 🤷‍♂️

@Feivel71 @Haintz_MediaLaw Sie zitieren hier die ALTE Regelung. Das neue Gesetz gilt jetzt für ALLE Männer bis 45 J. zu JEDER ZEIT unter ALLEN Umständen.

@SHomburg @tagesschau Da werden Äpfel mit Birnen verglichen. Für die Zeit vom 01.07.2011 bis 01.01.2026 war die allgemeine Wehrpflicht ausgesetzt. Sie müssen also das WPflG vor dem 01.07.2011 mit dem per 01.01.2026 vergleichen. Und siehe da, da steht genau die gleiche Genehmigungspflicht:

Deutsche Männer bis 45 brauchen neuerdings eine Genehmigung, wenn sie ausreisen oder ein Auslandssemester nehmen wollen. Die @tagesschau schwadroniert von „Meldung”, aber in § 3 Abs. 2 Wehrpflichtgesetz steht „Genehmigung”. Hintergrund: Politiker und ein grüner Jugendfunktionär reden die Genehmigungspflicht in dem irreführenden Beitrag zu einer Meldepflicht herunter. Es sollen künftig „Erleichterungen” kommen. In Wahrheit sehen Union und SPD ihre Untertanen als ihre Verfügungsmasse, die sie nach Belieben gen Osteuropa oder Nahost schicken können. Ich bin schon gespannt, wann die Altersgrenze 45 auf 70 heraufgesetzt wird; so etwas hieß früher Volkssturm. Quelle: gesetze-im-internet.de/wehrpflg/__3.h…

@SHomburg @UJ_SCH1 @tagesschau Das ist nicht richtig. Vor dem WPflG in der Fassung 01.07.2011 galt die Genehmigungspflicht ohne Einschränkung

@UJ_SCH1 @tagesschau Früher galt die Genehmigungspflicht nur im Spannungs- oder Verteidigungsfall, also nie.

@sarstedt_jan @KlocknerMarcus stirb, nicht sterb ☝️

@Feivel71 @KlocknerMarcus Dann sterb halt für die Bonzen wenn du so scharf drauf bist. Niemand hält dich auf.

Selbst die BBC berichtet. Bei vielen scheint es plötzlich "klick" zu machen. Gut. Diese Regelung muss weg. Eine demokratische Zumutung. Bürger sind keine Sklaven. Keine Verfügungsmasse für den Krieg. Meine Güte: Ist das so schwer zu verstehen? bbc.com/news/articles/…

@ellopp184087 @Spongistatin @Haintz_MediaLaw Nein, diese Regelung gibt es nur in der Fassung 01.07.2011.

@Feivel71 @Spongistatin @Haintz_MediaLaw Im Kalten Krieg galt das in Spannungs- und Verteidigungsfall, aber eben nicht in Friedenszeiten.

@Mario_1174 @HGMaassen Wie wäre es mit Personalplanung?

@HGMaassen Ich glaube, der eigentlich Hintergrund ist, Abwanderung durch die Hintertür zu verhindern

Männer zwischen 17 und 45 Jahren müssen künftig längere Auslandsaufenthalte (> 3 Monate) von der Bundeswehr genehmigen lassen. Dieses Gesetz muss sofort aufgehoben werden. Es begründet den dringenden Verdacht, dass sich die Bundesregierung insgeheim auf einen vom Westen provozierten Krieg vorbereitet. Ich habe keinerlei Vertrauen in die regierenden Politiker. zdfheute.de/politik/deutsc…

@WlkWast @Ginko19701 @HGMaassen Wieso lesen Sie nicht einfach die Paragraphen 1 und 3 des WPflG in der Fassung vor dem 01.07.2011 bevor Sie so einen Unsinn verzapfen?

@Ginko19701 @HGMaassen Damals galt es nur für gemusterte Männer, d.h. jene die ihren Grundwehrdienst zu leisten hatten... Jetzt betrifft es alle Männer die Wehrpflichtig sind...

@Spongistatin @ellopp184087 @Haintz_MediaLaw Ich kenne einige, die vor oder nach ihrem Wehrdienst längere Auslandsaufenthalte hatten. Die Genehmigung war eine reine Formalie: Antrag und Genehmigung. Im Gesetz hört sich das härter an, als es in der Praxis war. Im Endeffekt geht es doch nur um die Personalplanung.

@ellopp184087 @Feivel71 @Haintz_MediaLaw Offenbar schon, aber die wurde offenbar nicht angewandt in der Praxis.

@Spongistatin @Haintz_MediaLaw Nein, da ich keinen solch langen Auslandsaufenthalt hatte. Ich hätte es aber auch nicht gemacht, da es schon weit vor 2011 keine KWEA's mehr gab und die Personalakten nicht mehr vorlagen. Deshalb weiß die BW heute auch nicht, wie viele Reservisten sie hat 😉

@Haintz_MediaLaw @Feivel71 Haben sie sich bis 2011 auch regelmäßig bei ihrem Kreiswehrersatzamt abgemeldet wenn sie Deutschland länger als drei Monate verlassen wollten ?

@NiemaMovassat Sie vergleichen Äpfel mit Birnen ☝️Für die Zeit vom 01.07.2011 bis 01.01.2026 war die allgemeine Wehrpflicht ausgesetzt. Sie müssen also das WPflG vor dem 01.07.2011 mit dem per 01.01.2026 vergleichen. Und siehe da, da steht genau das gleiche drin 🤷‍♂️

Ein häufiges Argument zur Regelung in § 3 Wehrpflichtgesetz (Ausreisegenehmigung Wehrpflichtige) lautet: „Das gab es schon immer.“ Das stimmt NICHT. Entscheidend ist die Änderung in § 2: Früher galt die Genehmigungspflicht nur im Verteidigungs- und Spannungsfall – heute immer.

@hkpcdzz4tn @gaborhalasz1 Die Genehmigungspflicht bestand bis 01.07.2011 uneingeschränkt. Mit der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht zum 01.07.2011 galt diese nur im Spannungs- oder Verteidungsfall, in denen auch die Wehrpflicht bestand. Wie war das mit dem Auseinandersetzen?

@gaborhalasz1 Sie liegen falsch. Früher galt die Genehmigubgspflicht nur im Verteidigungs-/ Spannungsfall, heute immer. Entscheidend ist die Änderung in § 2. Dafür müsste man sich aber genauer damit auseinandersetzen, das ist aber mehr Aufwand für Sie als reine Meinung zu verbreiten. 😂

Es mag früher auch so gewesen sein. Wird aber nicht unbedingt dazu führen, dass sich mehr freiwillig melden. Gerade wenn das Gefühl bleibt, dass nicht offen kommuniziert wurde. zeit.de/gesellschaft/z…

@mz_storymakers @gaborhalasz1 @DasErste Die Einschränkung auf den Spannungs- oder Verteidigungsfall gab es erst ab dem 01.07.2011 mit Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht.

@gaborhalasz1 Ich meine das Jahr 1986. Bis 2011 gab es die Einschränkung nur im Verteidigungsfall. Das Weglassen der wesentlichen Punkte scheint Ihnen bei @DasErste in Fleisch und Blut übergegangen zu sein. Stellen Sie sich doch bitte nicht noch dümmer als Sie sind. Danke und frohe Ostern.