Dr. Monika Ende

Die völkerrechltiche Pflicht zu verhandeln folgt aus dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz des Art 2 Abs. 4 UNC und fand europarechltich den normierten Ausdruck in Art. 50 Abs.2 S.2 EUV .

#ECJHighlights ⚖️ 12/05 (J): Publishers’ rights – fair compensation @Meta 🇮🇹 (C-797/23) ⚖️ 13/05 (J): Fixed-term contracts in Italian public schools 🇮🇹 (C-155/25) ⚖️ 13/05 (J): #Obelix – reputation of a #EUTrademark 🇵🇱 (T-24/25)

Versteht irgendjemand den konkreten strafrechtlichen Sachverhalt Silvesternacht 2023/2024 und die strafprozessualen Ermittlungen dazu im Strafverfahren hinsichtlich der Beteiligungsvorwürfe?

Die andere Seite hat keine Möglichkeit, durch Waffenstillstandsbruch bestimmte kreigerische Handlungen der Gegenseite zu erzwingen, das kann strategisch auch sehr sinnvoll sein.

Das gute an unilateralen Waffenstillständen ist, dass man sie unilateral einhalten kann.

Was mich als Europarechtlerin ärgert, ist aber die beste Verteidigungsstrategie im Strafverfahren Christina Block. Kaum jemand würde hier durch blicken.

Würde man den Fall als deutschen IPR Klausur schreiben, wäre das Klausurergebnis im Keller, weil die europarechtliche Komponente schlicht übersehen würde.

Die Wahrheit Verbotsirrtum § 17 StGB, weil Christina Block dachte, das deutsche OLG urteil gelte weiter, wäre die bessere Verteidigungsstrategie.

Allerdings wenn man lila Spargel kocht wird er grün. Das ist dann keine Farbbereicherung zu grünen Erbsen. 😀

Endlich habe ich das perfekte lila Gemüse für vegetarsichen Nudelsalat gefunden: lila Spargel.

EU Sozialpolitik 🇪🇺

Technisch habe ich gerade gelernt, wenn man nicht will, dass der Spiegel im Hintergrund des Laptop Bildes ist, muss man sich auf die andere Seite setzen. 😀

Minimalisierung auf kleinen Raum ist eine Herausforderung, aber sie macht auch Spaß.

Balkonsanierung ist fertig und Wohungsumräumung geht weiter.

Es gibt keinen Sachverhalt zum eigentlichen Tatgeschehen. Jetzt ist mir auch klar, warum nicht. Die Staatsanwaltschaft hat die behaupteten akzessorischen Tabeiträge Christina Block separat angeklagt, hat aber die Haupttaten Silvesternacht 2023/24 noch gar nicht konkret.ermittelt.

ausgerecnet die Rückreise vom Festakt 40 Jahre Schengen

Es ist nach wie vor normal in home office zu arbeiten, und die Energiekrise bedingt diesen Prozess erneut.

Dieser Regionalismus kommt bereits in Art. 27 Abs. 3 UNC zum Ausdruck, danach haben sich die regionalen Streitparteien bei Maßnahmen nach Kapitel VI der Stimme zu enthalten.

Die innovative Weiterentwicklung der UNC sollte darin bestehen, dass die ständigen Mitglieder Weltregionen sind und nicht einzelne Staaten, Die Region hat dann ein gemeinsames, nicht willkürliches Vetorecht.

Die Gleichheit aller UN Charta Mitgliedstaaten scheitert bereits an den ständigen Mitgliedern Art. 23 UNC und ihren Vetorechten. Daher müssen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Willkürverbot dazu kommen. @MattHGoldmann @prof_mayer

Baurecht auch stets sehr spannend.