Hartmut Wiest

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Hartmut Wiest

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@Multiprofessor

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Marcel
Marcel@ElliotStabler92·
Jan Leyk zeigt Rückgrat und Solidarität. Bei der Fernandes-Demo in Hamburg stellt er sich mit einem Schild hin, um an die Menschen zu gedenken, die durch Gewaltverbrechen das Leben verloren haben.
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Cicero Online
Cicero Online@cicero_online·
„Der politische #Islam setzt gezielt auf Elitenbildung und Demographie. Es wird vertreten, dass man die Nähe zur Macht suchen solle – in Parteien, Stiftungen und insbesondere in den Medien –, um die Mission des Islam voranzutreiben“, sagt @SaschaAdamek. tinyurl.com/25slbqtr
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Hans-Georg Maaßen
Hans-Georg Maaßen@HGMaassen·
Zur Schuldfrage in Bezug auf Gruppenvergewaltigungen durch Ausländer: „Ich würde zwischen strafrechtlicher und politischer Schuld unterscheiden. Strafrechtlich schuld sind ohne Zweifel die Täter, denen gegenüber man – trotz der schweren und schwersten Straftaten – auch berücksichtigen muss, dass diese Menschen von Politikern instrumentalisiert werden. Ohne diese Politiker wären diese kriminellen Ausländer nie nach Deutschland gekommen und hätten diese Verbrechen nicht begangen. Und damit komme ich zur politischen Schuld, die aus meiner Sicht besonders schwer wiegt. Politisch schuldig sind diejenigen Politiker, Vertreter von NGO’s und Medien, die diese Migrationspolitik vorsätzlich und in Kenntnis aller möglichen Folgewirkungen betreiben und die Opfer dieser ausländischen Verbrecher als „Kollateralschäden“ ihrer Politik billigend hinnehmen. Diese Politiker, NGO-Vertreter und Medienpropagandisten tun es vorsätzlich und wissen, was dies für die Bevölkerung bedeutet, und sie machen es trotzdem. […] Diese Politiker sind politisch dafür verantwortlich und sie sind politisch schuldig daran, dass es diese schweren und schwersten Straftaten gibt.“ HG Maaßen im Jahr 2024 bei @AlexWallasch (TM)
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Niema Movassat
Niema Movassat@NiemaMovassat·
Die Personen, die behaupten, sie würden den Iran für Menschenrechte, Freiheit und Demokratie bombardieren, haben Gaza das angetan. Glaubwürdig für Menschenrechte geht anders.
Niema Movassat tweet media
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Dominik Kettner
Dominik Kettner@Dominik_Kettner·
🚨 MASSIVER INSIDER-TRADING SKANDAL!!! Daten zeigen, dass jemand genau 15 Minuten, BEVOR Donald #Trump seinen Tweet über die Aussetzung des #Iran-Kriegs veröffentlichte, einen riesigen Öl-Handel im Wert von 580 MILLIONEN Dollar getätigt hat. Jemand aus dem inneren Kreis hat sich gerade ein Vermögen angehäuft, das sein Leben verändern wird. Die Korruption ist eklatant.
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Carsten Pfeiffer
Carsten Pfeiffer@PfeifferCarsten·
Wir sind mitten in einer Energiekrise, die Jahre dauern kann. Wann ruft Ministerin Reiche dazu auf, Erdöl und Erdgas einzusparen? Wann empfiehlt sie, Wärmepumpen zu installieren und Elektroautos zu kaufen? Wann fängt sie an, sich für mehr Erneuerbare Energien einzusetzen?
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Hartmut Wiest
Hartmut Wiest@Multiprofessor·
Wäre es nicht sinnvoller, das sich die Partei selbst auflöst, um weiteren Schaden vom Deutschen Volke abzuhalten? Es werden auch noch Freiwillige für die "Ostfront" gesucht!
Apollo News@apollo_news_de

Der FDP-Politiker Henning Höne tritt gegen den Amtsinhaber Christian Dürr um den Vorsitz der FDP an. Nach dem desaströsen Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz war der Vorstand der Bundespartei geschlossen zurückgetreten. apollo-news.net/kampfkandidatu…

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Apollo News
Apollo News@apollo_news_de·
Die Vorwürfe, die Collien Fernandes gegen ihren Ex-Mann Christian Ulmen erhebt, kommen für all diejenigen zur richtigen Zeit, die sich für strengere Regeln im Netz einsetzen. „Die Politik nutzt den Fall als Vorwand für die nächste Zensur-Welle“, mahnt Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler im Interview mit Apollo News. apollo-news.net/der-fall-ferna…
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TomBayou
TomBayou@Tom_Bayou·
"Hey Grok, hat Israel 1948 palästinensische Brunnen mit Typhusbakterien vergiftet?"
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Dr. Bernd Baumann
Dr. Bernd Baumann@DrBerndBaumann·
Bei Maischberger gestern erlebte ich hautnah das ganze Elend der SPD-Genossen: Hohle Arroganz, Geifer und Diffamierung statt Dialog und Argumenten. Das Volk - allen voran Arbeiterschaft und Mittelstand - hat dieses Schmierentheater längst satt. Ich werde ihnen auch weiterhin in allen Foren die ungeschminkte Wahrheit vorhalten!
Prof. Carl Leiserfluss ✪@CLeiserfluss

Mit 𝗛𝗔𝗦𝗦, 𝗪𝗨𝗧 und ohne Argumente, dafür mit Lügen bewaffnet, flippt Stegner bei Maischberger völlig aus, weil Herr Baumann (AfD) die Wahrheit ausspricht. Er unterstellt Herrn Baumann, er hätte Nazi-Parolen gebrüllt und sagt, es braucht noch mehr Migration, wegen Fachkräfte-Mangel. 😨 𝗨𝗡𝗙𝗔𝗦𝗦𝗕𝗔𝗥.

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Tobias Ulbrich
Tobias Ulbrich@AnwaltUlbrich·
Information zum Vorbereitungsstand der Strafanzeige. Neben Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüchen gegenüber den Impfherstellern, insbesondere der BioNTech Manufacturing GmbH und dem jeweiligen Bundesland, die stellvertretend für die Ärzte einstehen, sehen wir auch eine persönliche Verantwortlichkeit einzelner handelnder Personen, - die für die Entwicklung von Comirnaty zuständig waren - die für die Umstellung der Herstellung auf Process2 zuständig waren, - die als Produktionsleiter zuständig waren - die als Qualitätsmanager zuständig waren - die in der Chargenprüfung Verantwortung trugen und für die Pharmakovigilanz verantwortlich waren, dass hinsichtlicher dieser Personen auch eine strafrechtliche Verantwortlichkeit in Betracht kommt. Wir haben daher die Tatbestandsvoraussetzungen für eine Vielzahl von unterschiedlichen qualifizierten Körperverletzungsdelikten geprüft und kommen zu dem Ergebnis, dass ein Anfangsverdacht vorliegen dürfte. Um es besonders plastisch zu machen, eignen sich Chargen, hinsichtlich derer die Kontamination mit pDNA und SV40 bereits nachgewiesen wurde. Es handelt sich die Chargen EX8679, FE6975 und FD7958. Allein hinsichtlicher dieser drei Chargen liegen dem Paul Ehrlich Institut nach ihren Eigenangaben über 28.000 ausgefüllte Formulare von Ärzten und Patienten mit Verdachtsmeldungen vor. Das ist im Verhältnis zu fast allen anderen Chargen exorbitant viel mehr. Des Weiteren prüften wir auch den gewerbsmäßigen Betrug wegen der Angabe eines unzutreffenden therapeutischen Nutzens, ohne, dass dafür die Evidenz vorlag. Dieser Umstand führte nicht nur zur Erregung eines Irrtums bei den Geimpften über den Grad und das Bestehen eines Infktionsschutzes und Übertragungsschutzes, sondern auch war dieser Irrtum bei den Beschaffern prägend, weil diese die einrichtungsbezogene Nachweispflicht und die Duldungspflicht bei der Bundeswehr herstellten, allein geprägt von der gegenüber der Bevölkerung gezeichneten Fremdschutzes, der unbelegt blieb. Seit der Sitzung der Enquete Kommission vom 15.12. 2025 wissen wir von Jens Spahn, dass alle Impfhersteller und er selbst auch gewusst habe, dass es sich nie um eine Impfung zur Herstellung des Infektionsschutzes und Übertragungsschutzes gehandelt habe, sondern dies nur als Medikament zur Behandlung von Covid19 zur Verhinderung schwerer Verläufe dienen sollte. Nur das 2021 im maßgeblichen Verabreichungszeitraum niemand der Bevölkerung mitgeteilt. Es wurde neben dem Infektionsschutz der Übertragungsschutz und damit die Solidarität der Bevölkerung durch Einführung der 3G Maßnahmen (Hamburg sogar 2G) in voller Kenntnis der Evidenzlosigkeit zur Absatzhilfe zugemutet. So wurde insgesamt das 10fache der benötigten Menge bei den Impfherstellern bestellt. Sämtliche Bestellungen wären unmöglich gewesen, wenn sich Herr Spahn 2021, wie er in der Enquete Kommission erklärte, ruhig hingesetzt hätte und erklärte hätte, dass es zwar keine Schutzimpfung sei aber nach der Behauptung des Herstellers nach Ausbruch der Erkrankung den Verlauf lindern könne. Nur als Medikament hätte das Produkt ein sehr viel komplexeres Zulasungsverfahren durchlaufen müssen, also entschied man sich eine "Falschetikettierung" vorzunehmen, um sich so den Zugang in einem erleichterten Zulassungsverfahren zu erschleichen. Das ging nur dann, wenn der Hersteller z.B. BioNTech das als OEB5 "hoch toxisch ab 1 Mikrogramm" im Datensicherheitsblatt ausgewiesene Produkt umetikettiert. Auch die Prüfung dieses Komplexes führt dazu, einen Anfangsverdacht zu bejahen. Also wurde auf dieser Basis eine Strafanzeige gefertigt, weil im Contergan - Skandal erst das Strafverfahren und der dortige Täter - Opfer - Ausgleich zum Auflegen eines Enschädigungsfonds führte. Auch die gestrigen Termine vor dem Oberlandesgericht Koblenz zeigten, dass der Senat jedem dort Anwesenden klar machte, dass es mit dem Oberlandesgericht Koblenz ein ganz langer und steiniger Weg wird. In der Zwischenzeit haben sich etwas mehr als 250 Geschädigte und Hinterbliebene gemeldet, die für sich selbst oder ihre verstorbenen Angehörigen, die Strafanzeige wünschen. Allein mit dem Wunsch ist es jedoch nicht getan, da jeder mindestens eine ausführliche Zeugenaussage abzugeben hat mit der Überschrift Zeugenaussage, der Schilderung des gesundheitlichen Zustands vor der Impfung mit einer der streitgegenständlichen Chargen, und der chronologischen Schilderung des des Zustandes nach der Impfung. Wichtig ist auch, dass diese Zeugenaussage mit Ort, Datum und Unterschrift versehen ist. Erst diese Zeugenaussage zusammen mit dem Impfausweis führt zu dem Ergebnis, dass die Einen jeweils Zeugen der anderen in den anderen Strafverfahren werden können. Wird Anklage erhoben gibt es viele neue Möglichkeiten der Erweiterung des Drucks. Hintergrund der vorstehenden Ausführungen ist nicht, weil die strafrechtliche Verantwortlichkeit irgend eines Täters irgendjemanden weiter brächte, aber eine angemessene Entschädigung im Rahmen des Täter - Opfer - Ausgleiches schon. Wir haben es wirklich zivilrechtlich seit gut 5 Jahren versucht. Die Reaktion des Oberlandesgerichts Koblenz im "Heimspiel" von BioNTech wird aber alles unternehmen, damit es bei keinem der Geschädigten zu einer Kompensation kommt. Die Brücke hatte der BGH über den Auskunftsanspruch gebaut, der nichts anderes darstellt als die kodifizierte sekundäre Darlegungsobliegenheit des Impfherstellers, die auch bestanden hätte, wenn man sich den § 84a AMG völlig wegdenken würde. Nur über die Schiene prozessualer Fiktionen über § 138 Abs. 2 und 3 ZPO lässt ohne Beweisaufnahme in der Sache selbst zugunsten der Geschädigten durchentscheiden. Für den Senat in Koblenz gibt es für die Geschädigten aber bei Verletzung der Auskunftspflicht keinerlei zivilprozessuale Sanktion - so die erklärte vorläufige Rechtsauffassung des Senats gestern. Im Klartext werden wieder die anderen OLG dann OLG Koblenz mit der pharmafreundlichen Linie kopieren und es gehen wieder die Jahre ins Land. Vielen Geschädigten reicht es mit dem Mauern, keine Auskünfte, keine gesetzeskonforme Pharmakovigilanz und ein fest geschlossener Block aus Politik und Pharmaindustrie, die sich vereint gegen die Geschädigten stellen und keinerlei Einsehen zeigen, dass die Herstellung des Rechtsfriedens ein hohes Gut sein kann. So bleibt nur diese Eskalation, um dann noch einmal offenzulegen, wie weit entweder das Weisungsrecht der Justizminister in die Staatsanwaltschaften hinein ragt oder tatsächlich Staatsanwälte zur Kenntnis gebrachte Vorgänge zielführend weiter verfolgen dürfen. Schon bei CumEx schmiss die Oberstaatsanwältin hin, da immer dort, wo unmittelbar Interessen von Dienstvorgesetzten berührt werden, funktioniert der Rechtsstaat nicht mehr, weil es keine von Weisungen gänzlich gelöste Staatsanwaltschaft für organisierte Großkriminalität gibt. ru.law/schadenstraech…
Tobias Ulbrich tweet media
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Hartmut Wiest รีทวีตแล้ว
Jürgen Todenhöfer
Jürgen Todenhöfer@J_Todenhoefer·
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Hartmut Wiest
Hartmut Wiest@Multiprofessor·
@sparbuchfeinde Es gehört schon eine Portion Naivität dazu, wenn man 40 Jahre lang SPD wählt.
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sparbuchfeinde
sparbuchfeinde@sparbuchfeinde·
Meister in der Chemieindustrie, 60 Jahre alt, 80.000 Euro Bruttogehalt, verheiratet, Frau arbeitet nicht, IG BCE Mitglied, wählt seit 40 Jahren SPD. Die SPD hat für diesen Stammwähler in den letzten Tagen konkret vorgeschlagen: > Abschaffung Ehegatten-Splitting, bedeutet für den Meister 6.000 bis 8.000 Euro weniger Nettogehalt pro Jahr > Abschaffung kostenlose Mitversicherung GKV für Ehepartner, bedeutet für den Meister ca. 2.700 Euro Mehrkosten pro Jahr > Deckelung der Rente für Gutverdiener, bedeutet für den Meister später weniger Rente Dass du damit keine Wahlen mehr gewinnst, liegt eigentlich auf der Hand.
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Hartmut Wiest
Hartmut Wiest@Multiprofessor·
Neofaschistische Systeme wie die EU müssen abgewickelt werden, ehe die Menschen wegen ihrer Meinungsäußerung massenhaft auf Sanktionslisten landen ohne effektiven Rechtsschutz.
Apollo News@apollo_news_de

Die EU-Kommission plant im Rahmen einer neuen EU-Sicherheitsstrategie den Aufbau eines neuen europäischen Geheimdienstes. Internationale Medienberichte warnen vor einer Machtzentralisierung bei Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. apollo-news.net/wichtig-widers…

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Hartmut Wiest
Hartmut Wiest@Multiprofessor·
@hartammann Bundes- und Landesregierungen haben es nach 35 Jahren Deutsche Einheit nicht geschafft, die durch Besatzer-Demontage zerstörte zweigleisige Bahnstrecke zwischen den Landeshauptstädten Magdeburg und Erfurt (über Sangerhausen) wieder zweigleisig herzustellen!
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Waldemar Hartmann
Waldemar Hartmann@hartammann·
Nach der Konferenz der ostdeutschen Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler erklärte Merz, dass er alles daran setzen werde, die Verkehrswege von Ost nach West und umgekehrt auszubauen. Vor allem die Schienenverbindungen Richtung Polen und Tschechien stehen dabei ganz vorn auf der Agenda. Selten so gelacht. Die DB bringt nicht mal die Rolltreppen am Hbf in Berlin in Bewegung.
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