@samfortune.bsky.social

An der Basis der SPD steigt jeden Tag der Widerstand gegen ein „Weiter-so“ mit Kanzler Scholz. Und der SPD Führung fallen nur Beschwichtigungen und Ergebenheitsadressen ein. Jetzt ist mutige politische Führung gefragt. Wer das laufen lässt, bringt die SPD unter 15 %!

Scholz’s phone call to the Kremlin was so ineffective that within a few hours Putin launched a massive illegal attack on Ukrainian energy infrastructure. In one move he undermined the unified western position, showed weakness and emboldened Russia. 1/2

Ich selbst war bei den Treffen zwar nicht dabei, ich finde es aber logisch, dass die FDP-Spitze alle Szenarien professionell skizziert hat. Wo ist der Skandal, außer, dass in der „Recherche“ vorgegeben wird, dass eine Regierung „gestürzt“ werden sollte? Eine faktenfreie wie übrigens auch gefährliche Wortwahl, die unsere stabile Demokratie unterläuft. Es war klar, dass es ohne Wirtschaftswende und ohne Haushaltseinigung keine Koalition mehr gibt. Christian Lindner hat Olaf Scholz deshalb doch geordnete Neuwahlen vorgeschlagen und hätte bis dahin auch seriös weiterregiert. Es ist überraschend, dass völlig vergessen wird, dass Olaf Scholz bereits im Sommer in Erwägung gezogen hat, Christian Lindner zu entlassen. Und sich danach noch mit dem Grünen getroffen hat, um über den Bruch der Regierung zu beraten, ohne der FDP etwas zu sagen. Und das soll okay sein?