Thomas Oppermann

Schrei vor Glück: Die @BGGoettingen steht nach einem ungefährdeten 99:87 über @rastavechta vorzeitig im #TOPFOUR. #WirSindBereit

VerfassungG BB verwirft #Paritätsgesetz: Parteien müssen selbst entscheiden, ob und wie sie Listen quotieren. Verfassungsrechtlich zulässig sind dagegen 2-Personen-Wahlkreise, bei denen es 2 Erststimmen(je für einen Mann und eine Frau) gibt und sich automatisch Parität einstellt.

Eine Debatte im #Bundestag über #corona-Regeln das wär's doch! Meint jedenfalls Bundestagsvizepräsident @ThomasOppermann. Ohne nachvollziehbare Entscheidungen kein Verständnis&Akzeptanz, erklärt der Sozialdemokrat anhand des #beherbungsverbots. vorwaerts.de/artikel/opperm…

Sottosegretario @ivanscalfarotto riceve @ThomasOppermann Vice Presidente @Bundestag Necessario mantenere sforzi congiunti 🇮🇹🇩🇪 per affrontare un destino comune all’interno della #UE. Le crisi in Europa, come #Covid_19 e #migranti, vanno affrontate da 🇪🇺 in maniera solidale

Stamattina ho incontrato il Vice Presidente del Bundestag tedesco @ThomasOppermann. Abbiamo parlato di riforme, di cooperazione tra Italia e Germania nel settore industriale e del #NextGenerationEU, nel solito bel clima che contraddistingue i rapporti tra i nostri Paesi 🇮🇹🇩🇪🇪🇺

Europa nel cuore ed anche al centro del colloquio tra il Vice Presidente del Parlamento @ThomasOppermann ed il Ministro @amendolaenzo - NGEU opportunità unica per il rilancio dell‘Ue 🇮🇹🇩🇪🇪🇺

Incontro tra il Presidente del Parlamento @Roberto_Fico ed il Vice Presidente del Bundestag @ThomasOppermann - #Covid_19 e il lavoro congiunto 🇮🇹🇩🇪🇪🇺 contro la pandemia al centro

Das ital.Parlament hat die Camera dei Deputati von 630 auf 400 Mitglieder verkleinert. Ein Referendum hat das mit einer 70 % Mehrheit bestätigt. Ich habe dem Präsidenten @Roberto_ Fico dazu gratuliert. In DEU sollte es bei 598 Abg. bleiben, nicht weniger, aber auch nicht mehr.

Zu Besuch bei ⁦@Roberto_Fico⁩ , dem Präsidenten der Camera dei Deputati, dem italienischen Parlament. Italien ist zu Beginn von der Pandemie am härtesten getroffen worden. Jetzt stehen die Europäer zusammen. Mit dem EU-Recovery Plan werden wir die Zukunft meistern. #corona

@Klaus_Mueller @wanderwitz Die MPräs stützen ihre Entscheidungen auf die Generalklausel im InfektionsSchG. Das ist ein BundesG, das der BT jetzt mit bereichsspezifischen VO-Ermächtigungen ausstatten muss.Der BT programmiert dann, was, wann, wie lange u. unter welchen Voraussetzungen verordnet werden kann.

Weder der Bundestag noch die Parlamente der Länder spielen bei der Pandemie-Bekämpfung eine große Rolle. Das sorgt zunehmend für Kritik. Dazu: @BriHasselmann @ThomasOppermann @c_lindner

🗣 Meine Mannschaft hat mich heute wirklich mit ihrem Auftritt überrascht. Sie war sehr fokussiert und bereit, den Gameplan umzusetzen. Ich bin stolz auf die Jungs", sagt Moors. Zum Spielbericht: ⬇️ bggoettingen.de/erfolgreicher-… #veilchenimblut #bblpokal #wirsindbereit

@wanderwitz @ThomasOppermann Formal ist das natürlich korrekt, aber sehr relevante Entscheidungen werden zurzeit von 16 Ministerpräsidenten und der Kanzlerin hinter verschlossenen Türen getroffen. Ein Gesetzgebungsverfahren im #Bundestag hätte politisch und öffentlich eine höhere Legitimation.

Mahnung von Bundestagsvizepräsident ⁦@ThomasOppermann⁩: „Nun räche sich, dass der #Bundestag ... nicht einbezogen und stattdessen hinter verschlossenen Türen im Kanzleramt diskutiert worden sei. Wir brauchen eine offene Generaldebatte im Bundestag.“ spiegel.de/politik/deutsc…

Oberverwaltungsgerichte setzen #Beherbergungsverbot aus.Das ist effektiver Grundrechtsschutz. Der Rechtsstaat funktioniert. Gezielte, überlegte Kontaktbeschränkungen, um das Infektionsgeschehen einzudämmen? Klares Ja. Unterbietungs-Wettbewerb gegen die Reisefreiheit? Klares Nein.

Die heute startende #Taskforce der #DFL ist eine einmalige Chance, die Fehlentwicklungen im Fußball zu korrigieren und ihn für die Zukunft fit zu machen. Dazu muss sie konkrete Vorschläge für Reformen liefern und darf keine Alibiveranstaltung sein.#NationsLeague

Die Sozialdemokraten der #SPÖ liegen bei Bürgermeisterwahlen in Wien mit weitem Abstand vorn, FPÖ verliert. Im roten Wien ist die Welt noch in Ordnung. Die Krise entlarvt den Rechtspopulismus: er präsentiert nur Sündenböcke, aber keine Lösungen.#WienWahl2020

Glückwunsch an Reinhard Genzel, den Direktor des Max-Planck-Instituts für extraterrestrische Physik in Garching zum #Nobelpreis für Physik. Es ist auch eine Auszeichnung für die exzellente Grundlagenforschung der MaxPlanckGesellschaft.

Medialer Wettlauf zum Gesundheitszustand von #Trump.Dabei scheint ARD ins Hintertreffen zu geraten:Während Julian Reichelt bei BILD.de @HeikoMaas,Ischinger, Grenell und Streeck aufbieten kann,muss @annewill auf die Trump-Experten Altmaier und Özdemir zurückgreifen

@SteffenKrach Der @SteffenKrach ist ein maßgeschneiderter Kandidat für die Region Hannover. Im richtigen Alter: noch jung, aber schon professionell, top WissenschaftsStS in Berlin, Erfahrungen in BT und Bundesrat, Hannoveraner von Geburt, 96-Fan (vermutlich schon vorher). Gut für Hannover.

Wer mich kennt, weiß, dass mein Herz für die #RegionHannover schlägt. Genau dort kandidiere ich jetzt als #Regionspräsident in einer pulsierenden Region in der mehr als eine Million Menschen leben. Nach tollen & erfolgreichen Jahren in Berlin folgt nun eine neue Herausforderung.