Don Leone

Irgendwie so ermüdend. Man empört sich über etwas, was nicht oder zumindest nicht so, wie es behauptet wird, zutrifft. Aber weil man sich empören will, müssen die Tatsachenbehauptungen oder Scheinschlussfolgerungen dem beabsichtigten Narrativ angepasst werden.

@brigitte8416 @MarcoHamGer @Oliver141269 Und kann einen Regenschirm mitnehmen und eine Barbour-Jacke.

@JanLoew @MarcoHamGer @Oliver141269 Und Sie meinen zu dieser dekadenten Truppe dazu zu gehören? Versuchen Sie es, die werden Sie im Regen stehen lassen

„Nach Gewichtsabnahme: Ricarda Lang begeistert in hautengem Kleid“ Ja ne, is klar, und Merz begeistert mit vollem Haar 🤣🤣🤣

@MarcoHamGer @Oliver141269 Allerdings, wenn ich lese, was der Pöbel schreibt,, dann gab es auch für mich einen Grund, auch zu versuchen, sich davon frei zu schwimmen.

@Oliver141269 Jetzt ist Ricarda endlich da angekommen, wo sie immer hin wollte: in der satten Bourgeoisie, ganz weit weg vom Pöbel. Dumm nur, dass sie immer noch gegen "die Reichen" stänkert, zu denen sie selbst längst gehört und das auch zeigt. Zur Arbeiterführerin taugt sie also auch nicht.

Bemerkenswert ist aber, dass sie in ihrem Post das Bundesverfassungsgericht zitieren, was irgendetwas aufgemacht habe. Könnte es nicht bedeuten, dass das, was das Bundesverfassungsgericht gesagt hat, von Verfassung wegen geboten ist und damit inzidenter Bestandteil der freiheitlich demokratischen Grundordnung ist?

Der Beamtenstatus beruhte auf Leistung und Gegenleistung. Die Privilegien des Alimentationsprinzips beruhen auf einer besonderen Treuepflicht des Beamten gegenüber dem Staat mit den damit verbundenen Nachteilen. Die sind in der Praxis schon lange nicht mehr feststellbar, weil das Beamtenrecht längst an den Standards des tarifgebundenenen öffentlichen Dienstes angepasst werden ist. Das Fehlen des Streikrechts ist belanglos geworden, weil der öffentliche Dienst die Verbesserungen durchsetzt. Die werden auf die Beamten übertragen. Das @BVerfG hat mit seinem Urteil zur Beamtenbesoldung einen gigantischen Selbstbedienungsladen aufgemacht, der mitten in einer desaströsen Wirtschaftskrise grotesk wirkende Sonderzahlungen für eine einzige Berufsgruppe ermöglicht. Ob sich das Verdi bieten lässt, ist abzuwarten. Dass @bundeskanzler eine Gehaltserhöhung von 65.000 € erhalten soll, ist nur die Spitze des Eisbergs. Gleichzeitig werden die sozialen Sicherungssysteme ruiniert, indem Leistungen gekürzt und Beiträge erhöht werden. Diese Konzepte werden übrigens von Beamten erstellt, die jetzt eine Sondergratifikation erhalten. Das genannte Beispiel über die Beihilferegelung ist durchaus exemplarisch. Es gibt nämlich keinen Grund, vielmehr ist es schlicht ein Skandal, wenn die Abschaffung der Familienversicherung keine Entsprechung im Beamtenrecht findet. Das machte die Beamten zu einer privilegierten Kaste, die ohne jede Gegenleistung Sonderrechte für sich beanspruchen.

@van_eckert @Janulrjan Aber: für die Geltendmachung eines Vindikationsanspruchs trägt auch derjenige, der den Anspruch erhebt, die Beweislast für die Voraussetzungen, insbesondere für das Eigentum an der herausverlangten Sache.

Die Regelung zur Beweislast im Einziehungsverfahren ist ein Treppenwitz der Geschichte: Im Strafverfahren haben Sie das Recht, sich nicht selbst zu belasten - und Sie tun gut daran, von diesem Recht Gebrauch zu machen, da Ihnen sonst jedes Wort im Mund herumgedreht, ins Gegenteil verkehrt und gegen Sie verwendet wird -, im Einziehungsverfahren müssen Sie schlüssig erklären und belegen, woher das bei Ihnen gefundene Geld stammt, sonst darf es der Staat behalten. Sie können sich dort idR nicht erklären, ohne sich selbst zu belasten. Auch die Einstellung des Strafverfahrens trügt: § 170 Abs. 2 StPO schafft gar keinen Strafklageverbrauch - neue Anhaltspunkte, auch aus Ihren Äußerungen, genügen -, §§ 153, 153a StPO allenfalls einen bedingten, falls mit richterlichem Beschluss. Mit allem, was Sie anschließend im Einziehungsverfahren erklären - und man wird Sie bitten, vieles zu erklären -, liefern Sie das Material für die nächste Anklage - dann eben wegen Geldwäsche (seit 2021 uferlos) - gleich mit Diese "Ordnung" ist eine Verkehrung der Unschuldsvermutung ins Gegenteil - "in dubio contra reum" - und nicht im Ansatz freiheitlich.

Nach Durchsuchung: VG Mainz fand, dass er die Herkunft des Geldes nicht nachvollziehbar erklären konnte. "Obwohl die strafrechtlichen Ermittlungen später eingestellt wurden, behielt das Landeskriminalamt das Bargeld ein. Der Taxifahrer erklärte, ein Großteil des Geldes stamme aus Darlehen von Bekannten und Verwandten aus dem Ausland. Den Rest habe er angespart, um ein Taxiunternehmen oder einen Kiosk zu eröffnen. Das Gericht hielt diese Darstellung jedoch für nicht glaubhaft."

Immer dann, wenn du hoheitlich tätig wirst, musst du Beamte haben, die zu einem besonderer Treueverhältnis zum Dienstherrn stehen. Das hat verfassungsrechtliche Gründe, und diese sind schon älter als diese Republik. Das gab’s schon bei den olllen Römern und ist Ausfluss einer zivilisierten Staatsidee. Steht auch im Zusammenhang mit der Gewaltmonopol des Staates und ist gleichsam dessen Spiegelbild.

@davidermes Warum müssen die Genannten unkündbare Beamte sein? Selbst beim "Schließer" wäre es besser nur wenige Verantwortliche zu verbeamten und die anderen nicht unkündbar einzustellen.

Das Bubble-Problem sieht man sehr schön daran, dass „Beamte“ für Medien und X alles A15er im Ministerium sind. Dabei vergessen sie völlig den Schließer im Knast, den Sachbearbeiter im KBA und den Typen in der Poststelle des Gerichts.

@_david_brg @IlonaStrunk Kaviar und Champagner kann man übrigens auch in der Küche essen. Auch da sind sie gut.

Heute Abend trifft sich die Elite zum Bundespresseball im Hotel Adlon. Sie kritisieren bei Champagner, Austern und Kaviar den wirtschaftliche Niedergang , fördern Vielfalt und mahnen zur Rettung "unserer Demokratie". Nie waren Eliten abgehobener. Wir erleben den Cäsarismus.

Musik Empfehlung für David Brough: Uschi mach kein’ Quatsch, ach Uschi, komm, sei lieb zu mir.🎶“ (Stefan Sulke) 😇

Also die Durchsetzung einer regelbasierten Ordnung wird in der Regel von denen besonders als unangenehm empfunden, die keine Lust haben sich an die Regeln zu halten oder Angst haben, erwischt zu werden. „ wenn der Schutzmann ums Eck kommt, nimmt der Ede reißaus, weil der Ede den Schutzmann nicht mag“🎶

@JanLoew @apollo_news_de Von der Leyen ist das Böse. Gott schütze Deutschland. 🇩🇪

Der ungarische Wahlsieger Péter Magyar will beim strikten Migrationskurs seines Vorgängers Viktor Orbán bleiben. Es gebe „legale Wege“ nach Ungarn zu kommen, diese müssten „respektiert werden“. Er wirft Orbán vor, zu lasch gewesen zu sein. apollo-news.net/land-vor-illeg…

@Bogie0607 @Tweetenti Wie war das so schön: Mitleid bekommst du umsonst, Neid musst du dir erarbeiten😁

@JanLoew @Tweetenti Deshalb lassen viele hier Dampf ab, weil eine Beamtenlaufbahn nie real in Reichweite lag, mit immer gleichlautenden Reflexen 😂🥳

Was ich in den letzten Tagen über das Luxusleben von Beamten gelesen habe, geht auf keine Kuhhaut. Spitzenverdiener, 5000€ Pension, zahlen keine Steuern und keine KV, 30 Stunden-Woche, arbeiten tun sie eh nicht. Bei solchen Konditionen gäbe es nur noch Beamte. 🤣

@senveben22119 Man kann die Reihe aber auch so definieren, dass man die Zahl um eins erhöht und dann verdoppelt. Kommt man zu einem gleichen Ergebnis

Bunu çözersen, dahisin. Çözebilir misin ?

@MvSommerdune Klassiker

Ich habe heute vier Mandanten per E-Mail ausführlich über die Rechtslage beraten und ihnen mitgeteilt, weshalb sie leider im Unrecht sind. Alle vier haben mir anschließend geschrieben, dass ChatGPT & Co. das anders sehen und sie deshalb bei ihrer Auffassung bleiben. 🙄

@_david_brg @apollo_news_de Was hast du bloß gegen unsere Uschi?

Es ist auch immer wieder schön, wie sich meine Worte bewahrheiten. Niemand sollte den Lügen der Linken auf den Leim gehen. Magyar ist kein Mann Brüssels oder Bettvorleger von der Leyens. Der neue ungarische Präsidenten wird den restriktiven Migrationskurs weiterführen. Ungarn ist ein traditionalistischen und nationales Volk.

@MbarkCherguia Curvy . Just curvy.

Please settle an argument between me and my wife. Is this girl fat?

@_david_brg @welt Wenn man seinen eigenen geistigen Horizont als Maßstab nimmt….

@welt Ursula von der Leyen ist eine geisteskranke Frau.

„Ihr habt es wieder geschafft“ – von der Leyen vergleicht Orban-Abwahl mit 1956 und 1989 to.welt.de/IyjTLgz

Im Hinblick auf diejenigen, die wegen der versehentlichen Verbindung mit den Proletarier aller Bundesländer, die sich vereinigen, Vorhaben, eine Autobahnbrücke zur Beendigung ihres elenden Daseins aufzusuchen, sei allerdings zum Trost versichert, die meisten sind gesperrt und befinden sich im Bau oder in der Renovierung😎

Jetzt kommt natürlich die spannende Frage: ist die Vulgarität des Ausdrucks wiederum Ausdruck der proletarischen Gesinnung? In diesem Sinne vereinigen sich die Proletarier aller Bundesländer. Nee, wahrscheinlich Quatsch, denn wenn man Ihnen lobend in Verbindung mit Karl Marx bringen würde, dann sprängen viele vermutlich gleich freiwillig von der Autobahnbrücke. 😃

Manchmal ist ja drunter Kommentare bei X lesen noch besser als RTL II gucken. Meinungsstark und eher Kenntnisarm. Und die Vulgarität des Ausdrucks dürfte im direkten Verhältnis zur Relevanz stehen.🤣