Gerald Eisenblätter

#CDU-#Landräte: "Angesichts der akuten #Haushaltslage (...) sehen wir es als geboten an, die Option der #Neuverschuldung (...) in #Sachsen zu ziehen & die Mittel den #Kommunen zur Verfügung zu stellen – bereits 2025 & ohne Abstriche." @freie_presse (€) 👉 freiepresse.de/nachrichten/sa…

Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag @spdsaxlt sucht eine:n REFERENT:IN (m/w/d) im parlamentarischen Beratungsdienst für Haushalt und Finanzen sowie Kommunales (in Vollzeit, Teilzeit möglich) parlamentjobs.de/job/referentin… #Job #SPD #Sachsen #Landtag #Referent #Haushalt #Kommunales #Finanzen #Fraktion #Dresden

Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag @spdsaxlt sucht eine:n REFERENT:IN (m/w/d) im parlamentarischen Beratungsdienst mit Schwerpunkt in der Innenpolitik erweitert um einen der Schwerpunkte Justiz, Verfassung und Recht oder Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt oder Betreuung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses parlamentjobs.de/job/referentin… #Job #SPD #Sachsen #Landtag #Referent #Justiz #Verfassung #Recht #Fraktion #Dresden

Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag @spdsaxlt sucht eine:n SEKRETÄR:IN (m/w/d) in der Fraktionsgeschäftsstelle (unbefristet, in Vollzeit, Teilzeit möglich): parlamentjobs.de/job/sekretaeri… #Job #SPD #Sachsen #Landtag #Sekretär #Sekretärin #Fraktion #Dresden

Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag @spdsaxlt sucht eine:n REFERENT:IN für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (m/w/d) (in Vollzeit, Teilzeit möglich) parlamentjobs.de/job/referentin… #Job #SPD #Sachsen #Landtag #Referent #Presse #Öffentlichkeitsarbeit #Fraktion #Dresden

Niemand will Frieden mehr als die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine! Deswegen suchen wir gemeinsam den Weg zu einem dauerhaften und gerechten Frieden. Auf Deutschland – und auf Europa – kann sich die Ukraine verlassen.

📢 Mehr Mitbestimmung für den Landtag! 🏛️ Morgen berät der @sachsen_landtag über die Konsultationsvereinbarung zwischen Parlament und Staatsregierung.

Am 23. Februar entscheiden Sie, wie Deutschland in Zukunft regiert wird. Die SPD und Olaf Scholz als Bundeskanzler stehen für eine Politik aus der Mitte für die Mitte. #mittestattmerz

Man kann ja nicht alles auf dem Zettel haben, Herr @_FriedrichMerz! Hier eine kleine Erinnerung. ▶️ mehr.spd.de #TVDuell

Die CDU entlastet vor allem die reichsten 10 % – diejenigen, die es am wenigsten brauchen. Wir machen Steuerpolitik für die, die dieses Land am Laufen halten: 95 % der Menschen spüren echte Entlastung. Gerechte Politik für die breite Mitte. #TVDuell

Abschlußkundgebung der heutigen Demo 'Brandmauer statt Brandstifter' läuft auf dem Augustusplatz. Wir sind immer noch viele und vor allem mehr! Herzlichen Dank an alle, die heute wieder Gesicht und klare Kante gegen Rechts, für Demokratie und Vielfalt gezeigt haben. 👏🏻🤗 #le0102 sueddeutsche.de/politik/protes…

+++ Bundestag stimmt mit Stimmen der AfD für 5-Punkte-Plan der Union zu Migration: Morgen auf die Straße! +++ 📣 Merz & AfD stoppen, Asylrecht verteidigen! 📍 CDU Leipzig (Marktplatz, Ecke Petersstr.) 🗓️ Donnerstag, 30.01. #le3001 🕓 16:00 Uhr

@LucScho Dort, wo die 8 CDU-MdB, die ebenso nicht abgestimmt haben, vielleicht auch waren? Und wo läge der Unterschied, wenn am Ende 356/353/10 als Ergebnis stünde.

Wo waren die alle bei einer so wichtigen Abstimmung?

„Wir dürfen uns unserer historischen Verantwortung niemals entziehen!“ Vielen Dank Bundestagspräsidentin @baerbelbas

Wer sagt eigentlich, dass Friedrich Merz sich notfalls nicht auch mit AfD-Stimmen zum Kanzler wählen lässt? #Tabubruch #Brandmauer #btw25

Der Blick ins Geschichtsbuch genügt, um zu wissen, was am 30. Januar 1933 geschah. #Machtergreifung @_FriedrichMerz hält den Steigbügel für Rechtsextremisten, er billigt den Angriff auf unsere #Demokratie. #NieWiederIstJetzt

Es ist unfassbar! Am Vormittag wird der Befreiung von Auschwitz gedacht, aber am Nachmittag paktiert die @CDU mit Rechtsradikalen im #Bundestag. Am 29. Januar fällt die #Brandmauer. Wie geschichtsvergessen und verantwortungslos kann man bitte seien?!

„Für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland ist jedenfalls nun vollkommen klar: Es darf nach der Bundestagswahl keine Mehrheit für CDU/CSU und AfD geben. Sonst droht uns eine schwarz-blaue Regierung in Deutschland!“

Wir lassen nicht andere im Stich und schon gar nicht die Demokratie. Wir kommen wieder. #Bundestag