Stephan Thomae

#Trump kann‘s einfach nicht, #Alaska

#Putin lacht sich scheckig über #Trump

Heute hat sich @_FriedrichMerz die Kanzlerschaft gekauft. #fdp #fdpbt #SchuKo #Schuldenkoalition

Nach dem #GreenDeal von @vonderleyen folgt heute der GreenDeal von @_FriedrichMerz . #SchuKo #Schuldenkoalition

Die @fdp hat im Wahlkampf exakt vorausgesagt, was in diesen Tagen geschieht: die Union nimmt ohne jegliches Zögern die Farbe ihres Koalitionspartners an, wenn sie nur den Regierungschef stellen kann. Das ist nicht nachhaltig. Das ist nicht konservativ. Das ist feige.

„Sie wissen selbst nicht, was Sie hier abstimmen.“ @johannesvogel #fdp #fdpbt #schuldenkoalition #schuko

🔴 @TableBriefings exklusiv: Die FDP unternimmt noch einen eigenen Anlauf, die Grundgesetz-Änderungen zu verhindern. @Otto_Fricke, @florian_toncar und @ThorstenLieb leiten ein Organstreitverfahren ein; Prof. Kyrill-Alexander Schwarz (Würzburg) ist Verfahrensbevollmächtigter.

Die #Kenia-Koalition funktioniert. Die #Grünen zeigen @_FriedrichMerz , wie Verhandeln geht. Und das ist erst der Anfang.

Zwei Wochen nach FDP-Aus: „Ich habe jetzt schon Sehnsucht nach der FDP“ wiwo.de/politik/deutsc…

Die geplanten #Grundgesetzänderungen & die #Schuldenorgie von #Union & #SPD sind unverantwortlich gegenüber unseren Kindern. #Merz bricht seine Wahlversprechen und wird die Schulden und Zinslasten des Bundes in kurzer Zeit verdoppeln. Das engt die Handlungsspielräume massiv ein.

„Die Charakterfrage der Politik ist: Opfert man seine Ämter für seine Überzeugungen oder opfert man seine Überzeugungen für Ämter?“ (@c_lindner )

„Die Charakterfrage der Politik ist: Opfert man seine Ämter für seine Überzeugungen oder opfert man seine Überzeugungen für Ämter?“ - @c_lindner in Richtung Friedrich #Merz

Wir reden heute nicht über die Frage von Krieg und Frieden, wir reden über zusätzliche Staatsschulden in Höhe von 1,5 Billionen Euro. Herr Merz, Sie planen eine linke Wirtschaftspolitik für Deutschland! #Bundestag

Man muss sagen: In Anbetracht der ungehemmten Schuldenorgie, die Union und SPD anstreben, war die Ampel ordnungspolitisch sauberer aufgestellt. Und das will was heißen. #bundestag #schuldenbremse

Wir müssen deutlich mehr in unsere Verteidigungsfähigkeit investieren. In dieser ernsten Lage darf die Bundeswehr aber nicht zum Feigenblatt für Verschiebebahnhöfe werden. Deshalb unser Vorschlag: Ein Verteidigungsfonds für Deutschland. #Bundestag

Dürr mit starken Argumenten. Sondierungspapier: viel konsumtive Versprechen. Wenig Konkretes bei Bürokratieabbau und Staatsreform. Zusätzlich kritisiert er, dass Merz angekündigt hat, als Kanzler mit der Linken die Schuldenbremse zu reformieren - also das Unterlaufen des Unvereinbarkeitsbeschlusses mit Ansage.

„Fiskalische Resilienz ist kein Widerspruch zur Sicherheitspolitik. Fiskalische Resilienz ist ein Teil von Sicherheitspolitik.“ (@c_lindner )

„Die Menschen haben Merz gewählt und Esken bekommen.“ (@c_lindner )

@_FriedrichMerz Die Schlacht gewonnen und ein Königreich verloren.

Demokratie braucht Demokraten. Eine liberale Demokratie braucht Freie Demokraten. Fehler einzugestehen, daraus zu lernen und nach vorne zu blicken – auch das ist liberal.