Thomas Schaal

@Ruud_Koop_mans Steinmeier als politischer Beamter und Verwaltungsfunktionär mit SPD-Parteibuch hätte niemals in das Amt des Bundespräsidenten gewählt werden dürfen. Es war Merkels CDU, die ihn zweimal ohne eigenen Gegenkandidaten mitwählten.

Er hat es wieder geschafft: Mullahs loben Steinmeier-Rede! bild.de/politik/inland…

Die „Radikalen Töchter“ klagen gegen die Streichung der Fördermittel mit Hilfe der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“, die maßgeblich von zwei US-Milliardären finanziert wird (George Soros + Pierre Omidyar). Zuletzt hatte die „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ dabei geholfen, für die NGO „Kabul Luftbrücke“ die Aufnahme von Afghanen nach Deutschland einzuklagen. Gegründet wurde die GFF unter anderem vom Grünen-Politiker Malte Spitz. In der Gesellschaft engagieren sich zahlreiche linke Juristen aus Fachbereichen wie den Legal Gender Studies. NGO-Sumpf at its best.

@thinkBTO Es ist fast wie auf der Titanic: Der Eisberg ist in Sicht, aber die Schiffskapelle spielt gutgelaunt voller Schwung im großen und gut gelaunten Ballsaal mit ausgelassenen fröhlichen Passagiere unverdrossen weiter.

Heute bei BTO Refresh: die wahre Verschuldung des Staates - von wegen solide Finanzen…

@annaninii Betrachtet der Zuschauer Mimik und Gestik von Frau Barley während der katastrophalen Aufzählung von Herrn Lanz, wird klar, daß diese Frau (u.a. SPD-Funktionärin, EU-Vizeparlamentspräsidentin) sinnbildlich die komplette Entkoppelung einer abgehobenen SPD-Elite verkörpert.

Markus #Lanz zerlegt die SPD und ihre katastrophale politische Bilanz. Hunderttausende Industriearbeitsplätze WEG. Scholz = Wohlstandsverlust. Klingbeil = Stagnation. Bas = Rezession. Die Hälfte aller Bürgergeld-Empfänger hat keinen deutschen Pass. Kinder, die in der Grundschule nicht mal zwei Worte Deutsch sprechen. Um es klar zu sagen: Das ist die Bilanz EINER Partei. Der SPD. Seit 1998 fast durchgängig an der Macht. Die Partei, die sich Arbeiterpartei nennt, hat die Arbeiter verraten, die Industrie ruiniert und eine Bildungskatastrophe angerichtet, die uns eine ganze Generation kostet. Lanz hat ihr die Zahlen vorgelesen wie eine Anklageschrift. Und die SPD in Gestalt der EU-Politikerin Barley? Saß da. Stumm. Kein Widerspruch, kein Plan, kein Funken Einsicht. Nur LEERE. Die Wohlstandsvernichtungspartei Deutschlands hat NICHTS mehr zu sagen. Weil es nichts mehr zu sagen gibt!

@Ruud_Koop_mans Nationalismus, Heldentum und Kriegsverherrlichung auf deutschen Boden bereits im Kindesalter. Anscheinend für unsere Politiker in Ordnung, wenn es sich um muslimische Angelegenheiten handelt. In allen anderen Fällen wäre dies ein Fall für den Staatsschutz und das linke Vorfeld.

Einfach krank. Und dieses DITIB soll Partner des deutschen Staates, u.a. beim islamischen Religionsunterricht und bei der Imamausbildung sein?

@Gert_Woellmann Ca. €10 Mrd. Deckungslücke jährlich der gesetzlichen Krankenkassen zur Behandlung von Bürgergeldempfängern, von denen die Hälfte Ausländer sind. Vielleicht sollte Frau Warken hier erstmal ansetzen. #lowhangingfruits

Inhaltlich gibt es keinen guten Grund für eine „kostenlose“ Mitversicherung von Ehepartnern. Allerdings ist es in der aktuellen Situation einer ohnehin sehr hohen Steuer- und Abgabenbelastung absolut nicht darstellbar. Es gehört in ein Gesamtkonzept, das sämtliche Steuern und Abgaben in Summe SENKT, statt noch mit Einzelmaßnahmen Abgaben für einen Teil der Bürger zu erhöhen.

@RZitelmann @MonikaGruber24 Der ÖRR und sein linkes Vorfeld tun alles, um Geld verdienen in Deutschland immer unerträglicher zu machen. Woher dann der grotesk aus dem Ruder gelaufene Wohlfahrtsstaat finanziert werden soll, bleibt das Geheimnis der linken Aktivisten.

Es ist grauenhaft, wie viele Etatisten gibt, die der ÖRR als "Experten" verkauft und die ständig völlig untaugliche Rezepte verkünden. Ulrike Herrmann ist eine, Maja Göpel eine andere.

@jannibal_ Der linke Kulturbetrieb u. ÖRR, dank milliardenschwerer Steuergelder aus Bundes- und Landesetats und Zwangsbeiträgen der Bürger, läuft unbeirrt auf Hochtouren weiter #gezmussweg #kettensäge

Im ZDF läuft heute zur Primetime der Film »Eine bessere Welt« über Hass im Netz gegen eine Wissenschaftlerin, die mit migrantischem Mann liiert ist und als grüne Idealistin beschrieben wird, und die wegen eines Talkshowauftritts zur Zielscheibe von Rechten wird. Im Film spielt Dunja Hayali Dunja Hayali, außerdem hat Kayla Shyx (bekannt aus dem Rammstein/Lindemann-Komplex) eine Rolle, mehrfach wird für HateAid geworben und in beratender Funktion trat Mobilitätsexpertin Katja Diehl auf. 😍

"A durable settlement (...) offering Tehran what it has always sought – acknowledgment as a major regional power with legitimate security interests – in return for constraints on its missile program and an end to infrastructure attacks." #IranWar‌ #trump spectator.com/article/how-tr…

Durchschnittliche Nettoanlageninvestitionsquote (Investitionen - Abschreibung zu BIP) 😀 1991 bis 1999 7,31 % 😒 2000 bis 2009 2,88 % 😒 2010 und 2019 2,29 % 😞 2020 und 2025 1,02 % 😱 2025 MINUS 0,23 % Deutschland lebt von seiner Substanz - aber nicht mehr lange…

VW to shift from cars to missile defence in deal with Israel’s Iron Dome maker ft.com/content/1e41e6… via @ft

@Spreeathen1 @jannibal_ Weil das Steuergeld der Koalitionäre in Berlin knapp ist, werden die Bürger mit einer MwSt.-Erhöhung beglückt werden, die das Leben noch teurer macht. Es wird Zeit, allen NGOs endlich und unwiderruflich den Subventions-Geldhahn zuzudrehen.

@a_nnaschneider @RealJAfD Für Lars Klingbeil und Bärbel Bas fangen Spitzenverdiener, die man totbesteuern muß, bereits bei €50.000 an, also normale Facharbeitertarife. Die Genossen in Berlin werden es schaffen, noch den letzten verbleibenden SPD-Wähler und Steuerzahler in die Arme der AfD zu treiben.

Lars Klingbeil kündigt also "sehr harte Verhandlungen" mit der Union an und stellt Bedingungen, ganz so, als hätte die SPD gerade irgendwelche Wahlen gewonnen, an der eigenen Großartigkeit zweifelt da offenbar nach wie vor niemand

@cicero_online Danke an Cicero für ihre unermüdliche Arbeit über diesen Sumpf im AA seit Baerbock zur quasi grenzenlosen Aufnahme von Afghanen ohne Sicherheitsüberprüfung zu berichten. Es ist ein ganz unerhörter Skandal ohne irgendwelche strafrechtlichen Konsequenzen bisher.

Ein Beamter des Auswärtigen Amtes wollte einem vermeintlichen #Afghanen die Einreise nach Deutschland ermöglichen – trotz gefälschtem Pass. Cicero veröffentlicht den Einstellungsbescheid der Staatsanwaltschaft Berlin. #VisaAffäre cicero.de/aussenpolitik/…

@reitschuster Ex-Wirtschaftsreferent Baumgärtner CSU wäre die beste Wahl für die wachsenden wirtschaftlichen Herausforderungen Münchens gewesen. So blieb es bei Antifa-Reiter oder Refugees-Welcome-Krause. Vielen Einwohnern geht es in München immer noch sehr gut trotz absteigender Wirtschaft.

Neuer Oberbürgermeister in München: ein 35-jähriger Grüner. Wahlsieg der Partei, die Deutschland deindustrialisiert, die Energieversorgung ruiniert und unkontrollierte Migration organisiert hat. Schade um München. Aber selbst gewählt...

@StaffanReveman Aber die Grünen werden dagegenhalten: Wenn Stromspeicher endlich günstig und massenhaft zur Verfügung stehen, dann hat die Energiewende funktioniert und die Welt beneidet Deutschland!

Deutschland hat seine installierte #Stromerzeugungskapazität seit dem Jahr 2000 faktisch verdoppelt – und erzeugt heute dennoch weniger Strom. Das ist kein Paradox. Es ist das Ergebnis einer systematischen Verschiebung: weg von gesicherter Leistung, hin zu volatiler Einspeisung. Kernkraftwerke und planbare thermische Kapazitäten wurden zurückgebaut, während Wind- und Solaranlagen massiv ausgebaut wurden. Die installierte Leistung steigt – die tatsächlich verfügbare Leistung sinkt. Denn entscheidend ist nicht, was auf dem Papier steht, sondern was physikalisch zuverlässig zur Verfügung steht, wenn es gebraucht wird. Das Resultat ist ein Stromsystem mit sinkendem #Kapazitätsfaktor und wachsender Abhängigkeit von Wetter, Importen und Redispatch. Gleichzeitig bleibt die Nachfrage hoch – insbesondere durch Digitalisierung und energieintensive Industrie. Noch beklemmender ist die #Klimabilanz: Trotz gewaltiger Investitionen liegen die #Emissionen der Stromerzeugung in Deutschland weiterhin bei über 300 g CO₂ pro kWh. Das ist 10 bis 15 Mal höher als in Ländern wie Frankreich oder Schweden, die auf gesicherte, CO₂-arme Grundlast setzen. Wir haben also: (1) mehr installierte Leistung (2) weniger erzeugten Strom (3) höhere Systemkosten und (4) eine nach wie vor miserable CO₂-Bilanz. Für dieses Missverhältnis wurden rund 500 Milliarden Euro an #Subventionen aufgewendet. Die Folgen sind sichtbar: steigende Strompreise, sinkende Wettbewerbsfähigkeit und der schleichende Verlust industrieller Wertschöpfung und Arbeitsplätze. Ein Energiesystem lässt sich nicht bilanziell stabilisieren. PPA-Verträge erzeugen keinen Strom. Netze transportieren – sie erzeugen nicht. Wer Versorgungssicherheit, Klimaschutz und industrielle Basis ernst nimmt, muss die zentrale Frage beantworten: Woher kommt die gesicherte Leistung? Solange diese Frage unbeantwortet bleibt, wächst die Lücke – zwischen Anspruch und Realität. Datenquellen: Bundesnetzagentur, Fraunhofer ISE und AG Energiebilanzen @bundeskanzler @larsklingbeil @CDU @spdde @CSU_AKE @GrueneBundestag @schneidercar @Digital_Bund

@susannschroeter Unter dem Radar der Mainstream-Medien lief die Einwanderung sog. Ortskräfte durch Bärbocks AA. Bundespolizei/Innenministerium hatten erhebliche Bedenken bei einer Vielzahl der Visa-Antragsteller, die durch NGOs vor Ort ausgesucht wurden. Bisher keine Aufarbeitung dieses Skandals!

Das unsägliche Gemauschel des Auswärtigen Amtes beschreibt der frühere Direktor für Sicherheits- und Risikomanagement der GIZ. Das vermeintliche Bedrohungsszenario für Ortskräfte existierte nur in der Einbildung der grünen Ideologien. welt welt.de/politik/deutsc…

@susannschroeter @Kricke1905 Der Erfolg gibt der grünen Schwesterpartei in UK leider recht. Bei einer Nachwahl zum Unterhaus gewann die grüne Kandidatin mit substantieller Unterstützung von pakistanischen Wählern noch vor den traditionellen Labour. Und zwar dank unverblümter Anti-Israel- u. Hindu-Rhetorik.

cicero.de/innenpolitik/r… Politiker überbieten sich gegenseitig mit Lobpreisungen des Ramadan und nehmen auch gerne Einladungen extremistischer Gruppen zum Fastenbrechen an. Ganz vorne dabei sind die Grünen, die jetzt ein 24-Punkte-Programm vorgelegt haben, mit denen sie den Staat zur muslimischen Fürsorge nötigen wollen. In dem Antrag ist deutlich die Handschrift der Politikerin Lamya Kaddor zu erkennen, die sich seit einigen Jahren als Schutzpatronin der fundamentalistischen Muslime präsentiert und damit offensichtlich eine neue Wählerklientel der Grünen erschließen möchte. Im Programm wird unter anderem versprochen, muslimische Organisationen zukünftig bei der Vergabe von Steuergeldern zu privilegieren und Kritik am Islamismus unter den Generalverdacht eines sogenannten antimuslimischen Rassismus zu stellen. Hier wird mit fragwürdigen Methoden der Strohmann einer allgemeinen Muslimfeindlichkeit aufgebaut. Muslime werden in den Forderungen der Grünen als besonders schützenswerte Gruppe konstruiert, gegenüber der der Staat eine spezielle Fürsorgepflicht hat. Die soll der Staat nach Wunsch der Grünen durch umfassende Maßnahmen gegen die Diskriminierung von Musliminnen und Muslimen auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt“ (unter anderem „Verbandsklagerechte für Antidiskriminierungsverbände“ gehören) ausüben, wie eine der 24 Forderungen lautet. Die Grünen wollen auch auf Bundes- und Länderebene das zivilgesellschaftliche Monitoring antimuslimischer Übergriffe und Diskriminierungen ausbauen, verstetigen und dauerhaft finanziell absichern. Damit sind vermutlich neue Meldestellen oder ähnliches gemeint. Aufschlussreich ist auch, was im Antrag der Grünen überhaupt nicht erwähnt wird, nämlich ein weit verbreiteter Extremismus unter Muslimen, den gerade eine Erhebung des BKA wieder festgestellt hat. Fast die Hälfte aller Muslime unter 40 Jahren sind demzufolge islamismusaffin. Religiöses Mobbing durch islamistische Schüler, die Ablehnung der deutschen Gesellschaft durch viele Muslime, der muslimische Antisemitismus oder die nach wie vor nicht gebannte Gefahr islamischen Terrorismus – das alles sind keine Themen für die Grünen und für Lamya Kaddor. Wenn es nach den Grünen geht, sind nicht solche Gefahren politisch zu thematisieren und zu bekämpfen, sondern die sogenannte „Islamfeindlichkeit“. Gegen die wollen sie mit einem „Bund-Länder-Aktionsplan“ vorgehen. Die Grünen machen sich dadurch im klassischen Sinne von Islamo-Gauchisten zu Hilfstruppen des Islamismus.  #Islam, #Islamismus, #Grüne

Das iranische Terror-Regime hat den 19-jährigen Wrestling-Champ Saleh Mohammadi hingerichtet, nur weil er im Januar an anti-Regime Protesten teilgenommen haben soll. Wer nach allem was im Iran seit Januar passiert, nicht ganz klar die iranische Opposition, Israel und USA unterstützt, spielt einzig und allein dem Islamo-faschistischen Regime in die Hände.

@dg_graeber Wenn letztendlich komplett gescheiterte und abgehalfterte (meist linke) Politiker dank Steuergelder der Bürger und staatlicher Organisationen trotzdem weich in das Projekt Abendsonne fallen...

Ex-SPD-Politiker Thorsten Schäfer-Gümbel bekommt als Chef des staatlichen Entwicklungshilfekonzerns GIZ übrigens knapp 300.000 Euro im Jahr. Transparenz zu Geschäften mit der Aufnahme von Afghanen versuchte er zu verhindern. apollo-news.net/477-millionen-…