CSU-Landtagsfraktion

Erster Tag unserer Klausurtagung auf Kloster #Banz unter dem Motto „Starke Heimat Bayern - gemeinsam mutig voran“. Wichtige Standortbestimmungen nach dem gemeinsamen Singen der Hymnen. Unsere Themen: Sicherheit als zentrales Versprechen mit @bka-Präsident Holger Münch. Wir sind uns einig: Datenschutz muss die Freiheit schützen und darf kein Schutzschild für Täter werden. Außerdem ein klarer, offener Blick auf Radikalisierung und Islamismus im Gespräch mit Seyran Ateş @SeyranBerlin und wichtige Impulse durch den ehemaligen österreichischen Bundeskanzler @sebastiankurz. Immer im Fokus: Entbürokratisierung als Befreiungsschlag, auch mit unserer Gesetzesinitiative zu #Modellkommunen als echte Erprobungsräume. Das heißt vor allem mehr Vertrauen, mehr Spielraum und mehr Mut zu Reformen. Die Republik braucht Veränderung, aber sie darf dabei nicht kälter werden. Morgen freuen wir uns auf die Grundsatzrede unseres Ministerpräsidenten @Markus_Soeder. #CSU

#KFA: Bayern stärkt Städte, Gemeinden & Bezirke: 4,7 Mrd. zusätzlich fließen 2026 in den kommunalen Bereich. Der KFA steigt um 846 Mio. auf 12,83 Mrd., dazu kommen 3,9 Mrd. aus dem Sondervermögen Infrastruktur für Schulen, Kitas, Kliniken & Projekte. Ein positives Signal.

OlympiJa statt Nö: Wer genug hat vom Nölen und Zaudern und einen Aufbruch für unser Land möchte, muss heute in #München einfach mit #Ja stimmen! Olympische und Paralympische Spiele sind weit mehr als ein sportliches Großereignis. Sie sind ein Signal des Zutrauens an unser Land und an uns alle. Mit #Olympia in Bayern können wir beweisen, dass große Spiele, Begeisterung, Nachhaltigkeit und Vernunft kein Widerspruch sind.

#Mödlareuth: Einst Symbol der Teilung, jetzt Zeichen für Zusammenhalt! Bayern, Sachsen & Thüringen haben die „Allianz der Freistaaten“ geschlossen. Klar ist: Nur mit neuen Bund-Länder-Beziehungen gewinnen wir Kraft zurück. Wir wollen ein Europa der Regionen, nicht der Hauptstädte

#Allianz der Freistaaten: #Bayern, #Sachsen & #Thüringen bündeln Kräfte für Verkehr, Sicherheit & Gesundheit ohne Grenzen. Gemeinsam für bessere Infrastruktur, starke Versorgung & gegen Extremismus. Krankheit kennt keine Grenzen – unsere Politik auch nicht.

.@_FriedrichMerz hat recht. Wenn wir den #Sozialstaat in die Zukunft führen wollen, müssen wir nicht nur seine Grundlagen bewahren, sondern ihn auch mutig weiterentwickeln. Ich kann mir ein verpflichtendes persönliches #Vorsorgekonto für alle Bürgerinnen und Bürger vorstellen als private Ergänzung zur Sozialversicherung, stark gefördert und steuerlich unterstützt. Wer Verantwortung für die eigene Zukunft übernimmt, soll spürbar profitieren. Das entlastet den Sozialstaat und stärkt die Eigenverantwortung. focus.de/politik/deutsc…

Wir trauern um Reinhold Bocklet. 🕯️ Als Mitglied des Europäischen Parlaments, des Bayerischen Landtags, Staatsminister a. D. und ehemaliger 1. Landtagsvizepräsident hat Reinhold Bocklet ein bleibendes Erbe für unser Land und unseren Freistaat hinterlassen. Er ruhe in Frieden.

Unsere Bayerische Familienministerin Ulrike Scharf hat heute im Landtag das Bayerische #Kinderstartgeld auf den Weg gebracht: 3000 Euro für jedes ab 2025 in Bayern geborene Kind zum ersten Geburtstag! Denn: #Bayern ist Familienland Nummer 1!

Wenn @sophie_tann lieber Aktivistin wäre, sollte sie den Job wechseln. Auf ihrer Instagram-Seite teilt sie den Beitrag des umstrittenen Historikers Omer Bartov, der Israel einen Genozid vorwirft. Besonders perfide ist die Überschrift: „Never Again”. Die Worte erinnern an die Shoah. Sie im Kontext von Gaza zu zitieren, bedeutet, die Geschichte zu verdrehen und zu relativieren. Egal, ob es sich um fehlendes Geschichtsbewusstsein oder schlichte Überforderung handelt: Von ihrer ARD-Korrespondentin dürfen die Zuschauer mehr erwarten. Der Medienstaatsvertrag fordert, die „Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit” zu achten. Falls das zu langweilig ist, gibt es eine gute Nachricht: Noch nie war es so einfach, vom Journalismus zum Aktivismus zu wechseln! Anti-Israel-NGOs haben Hochkonjunktur und suchen jetzt fieberhaft engagiertes Personal – Sophie von der Tanns Posting ist ein echtes Empfehlungsschreiben. Wir drücken die Daumen.

König Ludwigs Schlösser sind Weltkulturerbe! Die berühmtesten Schlösser der Welt tragen offiziell den Titel UNESCO-Weltkulturerbe: Neuschwanstein, Linderhof, Herrenchiemsee & das Königshaus am Schachen. Ein großer Erfolg für Bayern & ein starkes Signal für den Tourismusstandort!

👥💶„NGOs: Sorgsame Verwendung von Steuergeldern & rechtsstaatliche Kontrolle für ein partnerschaftliches Miteinander“ – so das Thema der Aktuellen Stunde, das gestern die @csu_lt vorgeschlagen hat. ▶️ Eine Zusammenfassung gibt’s hier auf unserer Homepage: bayern.landtag.de/aktuelles/aus-…

U. a. in der 55. Plenarsitzung #LTBY: ▶️ Aktuelle Stunde auf Vorschlag @csu_lt: „NGOs: Sorgsame Verwendung von Steuergeldern und rechtsstaatliche Kontrolle für ein partnerschaftliches Miteinander“ ▶️ Beratung der eingereichten Anträge der Fraktionen LIVE: youtube.com/watch?v=fbxEDZ…

Servus #Berlin! Heute habe ich die Kolleginnen und Kollegen der @CDUBerlin_AGH bei ihrer Klausurtagung in Augsburg begrüßt. Weißwurst trifft Currywurst - und unser enger Austausch zeigt: CDU und CSU stehen gemeinsam für eine verlässliche Politik mit klarer Haltung. Zusammen gestalten wir die Zukunft unseres Landes! Danke an @DirkStettner und @kaiwegner für den Empfang und eine erfolgreiche Klausurtagung in #Bayern!

Arbeiten für das Land! Heute bei der Kabinettsklausur in St. Quirin am Tegernsee. Konstruktiv wollen wir in herausfordernden Zeiten Bayern weiter voranbringen. Dabei gilt: Gemeinsam ringen wir um die besten Lösungen für die Menschen in unserem Freistaat – mit Respekt, Verantwortungsbewusstsein und dem klaren Blick auf das, was Bayern stark macht. 🤝 #Bayern #Demokratie #Zusammenarbeit

#Olympia gehört einfach nach Bayern! Wir haben top gepflegte Sportstätten, ein nachhaltiges Konzept und vor allem eine sportbegeisterte Bevölkerung. Gut, dass der Stadtrat @StadtMuenchen heute der Olympiabewerbung zugestimmt hat. Damit ziehen wir alle - Staatsregierung, Landeshauptstadt und @csu_lt - an einem Strang für unser gemeinsames Ziel. Jetzt müssen wir die Olympia-Begeisterung ins Land tragen. Der anpackende, olympische und paralympische Geist ist genau die richtige Zukunftsvision für unser Land.

Die Zeit der Friedensdividende ist vorbei!Im Gespräch mit Brigadegeneral Spannuth klar: Die Bedrohung durch 🇷🇺 ist real. Die NATO muss an der Ostflanke stehen. „Mass matters“, wir brauchen mehr & bessere Ausrüstung. Resilienz & Wehrhaftigkeit sind Pflicht, militärisch & zivil.

Starkes Treffen mit dem Marschall von Kleinpolen 🇵🇱🤝 Europa steht unter Druck – wir brauchen starke Partner, klare Regeln & echte Innovation! Krakau zeigt: Zuwanderung kann funktionieren – wenn Integration gelingt & Regeln gelten. Wer bleibt, soll mit anpacken und Teil der Gesellschaft werden. Bayern & Kleinpolen: Hightech trifft Heimat. Digitalisierung & KI nur mit Werten und Wurzeln! Großes Interesse an Kooperation mit Bayern – v.a. in Wissenschaft & Forschung. Wir bleiben dran! Starke Regionen. Starkes Europa. #Migration #Wirtschaft #Innovation #Europa

Erster Tag der Fraktionsreise nach 🇵🇱: Besuch der KZ-Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau: Mahnung und Verantwortung.
Mit @Markus_Soeder gedachten wir als @csu_lt der Opfer des Holocaust – mit Kranzniederlegung und Eintrag ins Gedenkbuch.
Auschwitz mahnt: Nie wieder!
Politische Bildung ist wichtiger denn je.
Unser Auftrag: Erinnern, handeln, schützen. #NieWieder #AuschwitzBirkenau #Gedenken #Erinnerung

Kurz vorm Start der @csu_lt Fraktionsreise nach #Polen

Wir wollen Olympische und Paralympische Spiele 2040 in #Bayern. Es geht um Zukunft, Zusammenhalt und die Kraft, gemeinsam Großes zu bewegen. Mit der @csu_lt stehen wir klar hinter der Bewerbung – und mit Josia Topf haben wir einen starken Berater an unserer Seite: Paralympics-Medaillengewinner, Vorbild, Mutmacher. Sein Einsatz, seine Disziplin und sein Glaube an sich selbst zeigen: Grenzen existieren nur im Kopf. Für diese gesellschaftliche Vorbildfunktion habe ich ihm die Alois-Glück-Medaille verliehen. Jetzt ist die Zeit, #Olympia-Begeisterung in alle Regionen Bayerns zu tragen.