Meinungsfreiheit

@seriengruender @bundeskanzler @KilianLoeser Weil wir zwischen durchschaubarer Russenpropaganda und Terroristen unterscheiden können 😉 Diese Pipeline braucht DE nicht!

@bundeskanzler @KilianLoeser Warum geben wir Geld an die Terroristen, die unsere Energieversorgung gesprengt haben?

Das Finanzpaket für die Ukraine steht: ein zinsloser Kredit über 90 Milliarden Euro, wie von mir gefordert. Ein klares Signal an Putin aus Europa. Der Krieg wird sich nicht lohnen. Wir lassen die russischen Vermögenswerte eingefroren, bis Russland die Ukraine entschädigt hat.

@polenz_r @AlexSchaumburg Was hat eine Justizministerin in einer Fernsehsendung zu suchen, deren Gäste Gegenstand eines laufenden Verfahrens sind. Für Sie ist das offensichtlich kein Grund für einen Einwand.

@AlexSchaumburg Gut, dass es den ÖRR gibt

Er wollte sagen: Wie notwendig es ist, jede Debatte zu verhindern.

@Andreas30051977 @ProfRieck @FAZ_Politik Für Propaganda nicht empfänglich.

@krapotnik @ProfRieck @FAZ_Politik Ok. Verstehe. Du lagst die letzten Wochen im Koma und hast deshalb keinen blassen Schimmer von dem, was die Ukraine alles so getrieben hat und noch so treibt.

Wenn sich Viktor Orbán nach der Parlamentswahl im April an der Macht halten kann, schlägt für die EU die Stunde der Wahrheit: Sie muss Budapest die Stimmrechte entziehen. Ein Kommentar unseres EU-Korrespondenten Thomas Gutschker faz.net/aktuell/politi…

@Andreas30051977 @ProfRieck @FAZ_Politik Die Ukraine droht niemandem. Wenn hier einer droht, sind es die Russen. Die Infrastruktur braucht heute keiner mehr.

@krapotnik @ProfRieck @FAZ_Politik Doch ist es. Und nicht nur das. Ein Nicht-EU-Mitglied geht nicht vor ein EU-Mitglied. Erst Recht, wenn von diesem Staat Drohungen gegen einen von uns ausgehen. Wir hätten auch Nein sagen müssen, nachdem bekannt wurde wer unsere Infrastruktur angegriffen hat.

@Kotenok_123 @ProfRieck @FAZ_Politik Corona Impfstoffe stellt nicht nur Pfizer her. Am besten gegen gar nichts mehr impfen, weil alles “Brühe” ist. Ist das die Logik des medizinischen Laiens?

@krapotnik @ProfRieck @FAZ_Politik Es ging um die Ausgrenzung als "asozial". Genau so wurde ich bezeichnet bei der Plandemie, da ungeimpft. Und der Schnuppen lässt sich nicht mit der EU verbinden? Ach? Wer hat denn die ganze Brühe bestellt beim Pfizer? War das nicht Flinten-Uschi?

@welt An dieser Seite?

@Andreas30051977 @ProfRieck @FAZ_Politik Es kommt darauf an, worum es geht. Unterstützung des Angreifers Russland für billiges Gas ist nicht wirklich akzeptabel.

@krapotnik @ProfRieck @FAZ_Politik Eine Regel in der EU-Gemeinschaft ist das Veto-Recht. Merkste selber oder?

@welt Ich bin über den Bundespräsidenten u. die Bundesregierung entsetzt. Hatte Steinmeier nicht vor ein paar Tagen etwas vom Völkerrecht geredet? Und heute empfängt er einen Kopfabschneider, dem Syrer in Berlin zujubeln. DE hat fertig.

„Wir stehen an der Seite Syriens“ – Wadephul sagt al-Scharaa Hilfe beim Wiederaufbau zu to.welt.de/6Yl8eOo

@JoanaCotar Ich bin über den Bundespräsidenten u. die Bundesregierung entsetzt. Hatte Steinmeier nicht vor ein paar Tagen etwas vom Völkerrecht geredet? Und heute empfängt er einen Kopfabschneider, dem Syrer in Berlin zujubeln. DE hat fertig.

Während wir in Deutschland über Steuererhöhungen und neue (!) Steuern diskutieren, über Abstriche bei der Krankenkasse, die CO2-Abgabe immer weiter steigt, Bildungsangebote gestrichen werden - verschenkt die Politik unser Geld an Regime und Terroristen. Da steht man gern morgens auf und geht zur Arbeit.

Der regierungskritische Bundesrechnungshof nun erfolgreich gleichgeschaltet? Irre.

Diese Bilder aus #Berlin sind verstörend - und müssen gleichzeitig ein Signal an die Bundesregierung und den @bundeskanzler sein: wenn tausende Syrer IN BERLIN einem Islamisten zujubeln, dann heißt das: - #Syrien ist für die überwältigende Mehrheit der sunnitischen-muslimischen Syrien-Flüchtlinge nach 2015 ein sicheres Herkunftsland. - Wer einem Islamisten zujubelt, der zeitgleich Christen, Drusen und Alewiten in seiner Heimat verfolgen lässt, bringt möglicherweise nicht die Grundvoraussetzungen für Integration mit. Das #Asyl Recht ist ein zeitlich begrenztes Recht. Entfallen die Asylgründe, muss jeder Einzelfall neu bewertet werden.

Der Typ neben dem Terroristen ist der, der vor kurzem über das Völkerrecht gesprochen hat, oder?

Raus raus raus raus. Alle, die da jubeln, direkt nach Syrien. bild.de/politik/auslan…

Al-Kaida-Terrorist al-Jolani trifft in Berlin syrische Siedler in Deutschland.

@Storch_i @Markus_Soeder Fragen Sie das Frau Baerbock und ihre wirkungslosen feministischen Reisen. Eine Narzisstin, wie sie im Lehrbuch steht.

@Markus_Soeder Sagen Sie, was kostet den Steuerzahler Ihr Urlaubstripp mach Texas?

Howdy Houston! Schon nachts in Bayern, noch nachmittags in den USA: Sind nach einem langen Flug ganz traditionell bei einem Barbecue in Texas mit Brisket, Bohnen und Coleslaw begrüßt worden. Mit dabei auf der Ranch: Vertreter der Stadt Houston, der deutsche Botschafter und der Generalkonsul. Bayern und Texas sind ein perfektes Match. Wir setzen beide auf Technologie wie Raumfahrt, KI und Robotik, aber pflegen genauso zahlreiche Traditionen. Die Hauptstadt Washington ist hier weit weg – ähnlich wie Berlin manchmal bei uns 😉 Freuen uns sehr über den herzlichen Empfang – sogar mit einem Cowboyhut und dem offiziell ausgerufenen „Bayern Tag“. Danke für die Gastfreundschaft! #usareise @fwhfreising

Die deutsche Regierung beschimpft Milei, brüskiert Trump, ätzt gegen Orban und Netanjahu, aber rollt islamistischen Terroristen den roten Teppich aus. Da stimmt doch was im Oberstübchen beim Wertekompass ganz gewaltig nicht.

Die Jahre Merkel-Scholz-Merz werden in die Geschichte eingehen als Zeit, in der die Deutschen in höchster ideologischer Verwirrung ihr einst blühendes Land ruiniert haben.

Wir müssen #Zuwanderung und #Auswanderung gleichzeitig beleuchten. Jeder 3. bis 5. qualifizierte junge Mensch in Deutschland denkt ans Auswandern, etwa 200 000 laufen jährlich davon bei 670 000 Geburten. Das ist ein DRAMA. Wir müssen das verhindern in dem unser Land mehr Anreize für Leistungsträger setzt, anstatt Anreize für Inanspruchnahme der Sozialsysteme statt Arbeit.

Die für mich verstörendste Szene dieses recht spröden Miosga-Abends: Die »Feminist Fight Club«-Aktivistin (und angehende Juristin) Theresia Crone fordert als eine Art Fazit der Sendung, dass »Mittäterschaft« bei Männern nicht rein strafrechtlich definiert werden sollte, sondern dann beginnen muss, wenn auf Partys ein starker Drink gemischt oder in der Jungenumkleide ein Witz über sexualisierte Gewalt gemacht wird. Und dass es eine Art Kultur der Ächtung an Universitäten und Schulen für solches Verhalten bräuchte. Hä? Bitte was?