ChaosCore

Elon Musk: „Im Grunde genommen sind die staatlich finanzierten NGOs ein Mittel, um Dinge zu tun, die illegal wären, wenn sie von der Regierung selbst durchgeführt würden.“ Elon hat zu 100 % Recht. 🔥

1. Wenn die Regierung involviert ist, meide es. 2. Wenn die Regierung es unterstützt, lehne es ab. 3. Wenn die Regierung sagt, es sei sicher, ist es das nicht. 4. Wenn die Regierung sagt, es sei wahr, ist es falsch. 5. Wenn die Regierung helfen will, wird sie es nicht tun. 6. Wenn die Regierung sagt, du brauchst es, brauchst du es nicht.

Was für ein Unsinn! Es ist sehr einfach: 1. Sie haben mit Ihrer „Recherche“ alle glauben lassen, dass in Potsdam ein Masterplan zur Ausweisung und/oder Ausbürgerung Deutscher mit Migrationshintergrund besprochen wurde. ALLE haben das geglaubt: Juristen, Journalisten und Hunderttausende auf den Straßen. Und es stimmte eben nicht. 2. Sie haben die Menschen durch Ihren geschickt täuschenden Text in die Irre geführt, weil Sie genau wussten, dass die Wahrheit unspektakulär war und keinen Hund hinter dem Ofen hervorgelockt hätte: 3. Denn selbstverständlich ist eine Ausweisung, Abschiebung und Ausbürgerung eine unvergleichlich härtere staatliche Maßnahme gegenüber nicht assimilierten Staatsbürgern als das ebenfalls unter den Begriff „Remigration“ fallende Konzept, Menschen durch deutlich milderen gesetzlichen Druck und sogar positive Anreize zu einer Ausreise zu bewegen. SIE sind es, die hier die Grenzen zwischen zwei völlig unterschiedlichen Konzepten verwischen wollen. Tun Sie doch nicht so, als wüssten Sie nicht ganz genau, dass es einen enormen Unterschied macht, ob man zum Beispiel einen eingebürgerten islamistischen Terroristen wieder ausbürgert, ausweist und in Handschellen in die ursprüngliche Heimat abschiebt oder ob man ihn - deutlich milder und ebenfalls im Sinne des viel weiteren Remigrationskonzepts - etwa durch lästige gesetzliche Auflagen und/oder Geldzahlungen durch Druck und Anreize dazu bringt, selbst das Land zu verlassen und seine Terrorphantasien im Herkunftsland weiterzuverfolgen. Sie wissen, das beides etwas qualitativ völlig anderes ist. Sie wissen, dass das LG Berlin dies völlig richtig erkannt hat. Und Sie wissen, dass es unredlich und schlicht versuchte Volksverdummung ist, die offensichtlichen Unterschiede zwischen harten staatlichen Zwangsmaßnahmen und einer Kombination aus deutlich milderen Druckmitteln und sogar finanziellen Anreizen zu leugnen. Hören Sie endlich auf, die Leute für dumm zu verkaufen. Bemühen Sie sich, bevor Ihr Laden abgewickelt wird, doch wenigstens in der Schlussphase von Correctiv noch um ein bisschen journalistische Seriosität!

Wer grün wählt, hat im Vergleich zu Anhängern anderer Parteien die geringste Toleranz gegenüber abweichenden Meinungen. Das ergab eine Allensbach-Umfrage im Auftrag der #FAZ faz.net/aktuell/politi…

Diese Frau hat mich radikalisiert und davon überzeugt, dass die EU so schnell wie möglich zerschlagen werden muss.

Ehefrauen dürfen schon immer arbeiten. Die Streichung der Familienversicherung ist dafür nicht nötig. Autofahrer dürfen schon immer 130 km/h auf der Autobahn fahren. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung ist dafür nicht nötig. Nutzer der sozialen Medien dürfen schon immer ihren Klarnamen verwenden. Eine Kontroll-App ist dafür nicht nötig. Der Aufwand, den unsere liebe Regierung mit Gesetzen und Verordnungen betreibt, ist komplett unnötig. 🤷‍♀️

Ricky Gervais on 60 Minutes Makes a Crystal-Clear Case for Free Speech He put it perfectly: the great thing about freedom of speech is that I can say what I want, and you can say you're offended, and I get to decide whether I care or not. Because let's be honest, there's nothing you can say that someone, somewhere won't find offensive. That's why blasphemy laws are so absurd, they're basically trying to protect an all-powerful deity from having its feelings hurt. At the end of the day, we should be free to criticise any idea. Just because you're offended doesn't automatically mean you're right. Spot on, Ricky. Free speech isn't about never upsetting anyone, it's about the right to speak anyway.

@GamewithDave Ultima online

For anyone who used a computer between 1990 & 2005… what’s the one game you still think about?

@RAin_Meusel wenn man aber krank ist und trotzdem sein Bundestagsmandat behält dann ist Kritik absolut angebracht. Egal ob krank oder nicht. PUNKT

Wenn jemand krank ist, wünscht man gute Besserung und schreibt keine gehässigen Kommentare unter den Post. Punkt.

# Der rote Krake: Wie die SPD Medien, NGOs und Steuermillionen zu einem Machtapparat verschmolzen hat ## Man muss es so deutlich sagen: Was die SPD in den letzten Jahrzehnten aufgebaut hat, ist kein politisches Netzwerk. Es ist ein Versorgungssystem. Ein Organismus, der sich aus Steuergeldern nährt, über eigene Medien absichert und über sogenannte „zivilgesellschaftliche" Organisationen politische Gegner bekämpft – und das alles unter dem Deckmantel der Demokratieförderung. ## Das Medienimperium, über das niemand spricht ## Fangen wir da an, wo es richtig wehtut. Die SPD besitzt – ja, besitzt, zu hundert Prozent – die Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft, kurz DDVG. Darüber hält die Partei Anteile an rund dreißig Tageszeitungen in Deutschland. Die Neue Westfälische gehört ihr komplett, an der Frankenpost, dem Nordbayerischen Kurier, der Sächsischen Zeitung und etlichen weiteren Blättern ist sie mit zweistelligen Prozentzahlen beteiligt. Das ist keine Randnotiz. Das ist Rang acht unter den größten Verlagsgruppen dieses Landes. Doch die eigentliche Bombe liegt woanders: Die SPD hält über die DDVG 23,1 Prozent an der Verlagsgesellschaft Madsack. Klingt nach Minderheitsbeteiligung? Ist es auf dem Papier. In der Realität verfügt die DDVG über vierzig Prozent der Stimmrechte in der entscheidenden Geschäftsführungsgesellschaft. Vierzig Prozent. Die SPD kontrolliert damit faktisch den Kurs eines der mächtigsten Medienkonzerne Deutschlands. Und Madsack betreibt das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das RND. Jenes Netzwerk, das über sechzig Tageszeitungen mit überregionalen Inhalten beliefert. 2,3 Millionen Exemplare Gesamtauflage. Fast sieben Millionen Leser am Tag. Wenn Sie morgens Ihre Regionalzeitung aufschlagen und dort einen Leitartikel zur Bundespolitik lesen – ob in Hannover, Kiel, Rostock, Potsdam, Leipzig oder Dresden –, dann ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass dieser Text aus einer Redaktion stammt, an deren verlegerischem Überbau die SPD sitzt. Steht das irgendwo im Impressum? Natürlich nicht. Die ehemalige SPD-Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier hat es im Jahr 2000 freimütig eingeräumt: Auch dort, wo man nur dreißig oder vierzig Prozent halte, könne in der Regel nichts ohne die SPD passieren. Man behalte sich Einfluss auf den Wirtschaftsplan und die Besetzung der Geschäftsführung vor. Das ist keine Verschwörungstheorie. Das ist ein Zitat der Frau, die das System gebaut hat. Und als sich 2005 ein Chefredakteur der Frankfurter Rundschau erdreistete, einen von der DDVG empfohlenen Beitrag nicht abzudrucken, wurde er gefeuert. Man kann das „redaktionelle Unabhängigkeit" nennen. Man kann es aber auch lassen. ## Die SPD als Wohlfahrtskonzern ## Doch Medien sind nur eine Säule. Die zweite heißt: Vorfeldorganisationen. Allen voran die Arbeiterwohlfahrt. Die AWO wurde 1919 von einer SPD-Abgeordneten gegründet, bekennt sich in ihrer Satzung zum demokratischen Sozialismus und unterhält bis heute engste personelle Verflechtungen mit der Partei. Über 550.000 Mitglieder, 145.000 Beschäftigte, Altenheime, Kindergärten, Beratungsstellen – ein Staat im Staate. Auf den Förderlisten des Bundesprogramms „Demokratie leben!" taucht die AWO in ihren verschiedenen Untergliederungen sage und schreibe hundertvierzig Mal auf. In den letzten vier Jahren hat sie allein über dieses Programm und verwandte Fördertöpfe rund 130 Millionen Euro kassiert. Hundertdreißig Millionen. Euro. Steuergeld. Und wo die AWO ist, ist der DGB nicht weit. Der Deutsche Gewerkschaftsbund, historisch mit der SPD so verwachsen wie Efeu mit einer Hauswand, taucht einundzwanzig Mal in den Förderlisten auf. Eine DGB-Jugendbildungsstätte bekam eine glatte Million direkt aus Berlin überwiesen. Wofür genau? Für die Demokratie, versteht sich. Derweil wurde die AWO in Frankfurt am Main dabei erwischt, wie SPD-nahe Funktionäre mit Jahresgehältern von hunderttausend Euro und Dienstwagen versorgt wurden – ein Pressesprecher Anfang dreißig mit Studentenstatus inklusive. In Mecklenburg-Vorpommern betrieb ein AWO-Kreisverband eine Kita auf Mallorca, ohne dass irgendjemand wusste, woher das Geld dafür kam. Die zuständige SPD-Ministerin Stefanie Drese erklärte trocken, das liege „nicht im Landesinteresse". Ach was. ## „Demokratie leben!" – Die Gießkanne für Genossen ## Das Förderprogramm „Demokratie leben!" ist der wohl dreisteste Geldverteilungsapparat, den eine deutsche Regierung je aufgebaut hat. Ins Leben gerufen 2014 von Manuela Schwesig, damals SPD-Familienministerin, heute Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern. Volumen: 182 Millionen Euro im Jahr. Empfänger: ein kaum durchschaubares Geflecht aus NGOs, Vereinen und Initiativen, die sich fast ausnahmslos dem „Kampf gegen rechts" verschrieben haben. Das Ministerium selbst hat eingeräumt, keinen vollständigen Überblick über die geförderten Projekte zu haben. Der Bundesrechnungshof, die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags und namhafte Staatsrechtler stufen das gesamte Programm als möglicherweise verfassungswidrig ein, weil die gesetzliche Grundlage fehlt. Verfassungswidrig. Aber das Geld fließt seit zehn Jahren. Weil es politisch gewollt ist. Weil es nützlich ist. Für die SPD. Und wer kontrolliert, ob die Fördergelder ordnungsgemäß verwendet werden? Unter anderem das Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik. Dessen Direktor ist SPD-Mitglied und AWO-Mitglied. Die Evaluierung eines SPD-nahen Förderprogramms wird also von einem SPD-Mann durchgeführt. Dafür bekam das Institut 7,8 Millionen Euro. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen. ## Die Antirassismus-Industrie ## Als wäre das alles nicht genug, hat sich die SPD über die Integrations- und Antirassismusbeauftragte Natalie Pawlik eine weitere Geldverteilstelle geschaffen. 2025 ließ Pawlik 21,8 Millionen Euro an 113 NGOs verteilen. Die Amadeu Antonio Stiftung bekam 1,1 Millionen – ein Rekordwert. Der Bundesverband Netzwerke von Migrantenorganisationen erhielt 2,3 Millionen. Die Ablehnungsquote bei Förderanträgen war verschwindend gering. Die Kontrollen der Mittelverwendung zeigen laut parlamentarischen Anfragen deutliche Lücken. Das Ganze funktioniert wie ein geschlossener Kreislauf: Die SPD richtet über ihre Ministerien Fördertöpfe ein. Die SPD besetzt die Beauftragten, die das Geld verteilen. Das Geld fließt an Organisationen, die der SPD nahestehen. Diese Organisationen liefern der SPD politische Munition, demonstrieren auf Zuruf gegen die politische Konkurrenz und legitimieren die Existenz weiterer Förderprogramme. Und wer das kritisiert, ist rechtsextrem. ## Die Friedrich-Ebert-Stiftung: Hunderte Millionen auf Zuruf ## Nicht zu vergessen: die Friedrich-Ebert-Stiftung. Die älteste und größte parteinahe Stiftung Deutschlands. Formal unabhängig. Personell durchsetzt mit SPD-Funktionären, Abgeordneten und ehemaligen Regierungsmitgliedern. Büros in über hundert Ländern. Finanziert aus dem Bundeshaushalt, gemeinsam mit den anderen Stiftungen mit insgesamt 687,5 Millionen Euro allein im Jahr 2024. Man kann das für normal halten. Man kann aber auch mal die Frage stellen, warum eine Partei, die bei der letzten Bundestagswahl unter zwanzig Prozent gelandet ist, über ein Netzwerk verfügt, das in seiner Gesamtheit an die Strukturen eines Staates im Staate erinnert. ## Kein System, nur Zufälle ## Eigene Medienholding. Eigene Nachrichtenagentur im Gewand eines Redaktionsnetzwerks. Eigene Wohlfahrtskonzerne. Eigene Stiftung mit globalem Fußabdruck. Eigene Beauftrage, die Millionen an die eigenen Leute verteilen. Eigene Förderprogramme, die möglicherweise nicht mal eine Rechtsgrundlage haben. Keine andere Partei in Deutschland hat auch nur ansatzweise ein vergleichbares Geflecht. Und keine andere Partei reagiert so allergisch, wenn jemand danach fragt. Als die AfD im Bundestag einen Gesetzentwurf für mehr Transparenz bei Medienbeteiligungen einbrachte, wurde das als Angriff auf die Pressefreiheit abgekanzelt. Als Forderungen laut wurden, wenigstens im Impressum die Parteinähe kenntlich zu machen, wurde gespottet, dann müsse man ja auch vor Adventskalendern warnen, in denen SPD drin sein könnte. Sehr witzig. Aber es lenkt davon ab, dass hier ein Grundproblem der deutschen Demokratie liegt: Eine Partei, die über eigene Medien die Meinungsbildung beeinflusst, über eigene Organisationen Steuergelder in das eigene Milieu umleitet und über eigene Beauftragte den politischen Gegner als Demokratiefeind brandmarken lässt – diese Partei hat ein Transparenzproblem, das weit über das hinausgeht, was CDU-Spendenaffären jemals waren. Aber davon werden Sie im RND natürlich nichts lesen. ddvg.de/portfolio/bete… tichyseinblick.de/daili-es-senti… achgut.com/artikel/neues_… tichyseinblick.de/daili-es-senti…

Die schwarz-roten Abzocker kassieren Rekordsteuern und verteilen das Geld in alle Welt. Die Entlastung der Bürger bürden sie den Unternehmen auf, die sie mit ihrer Politik in die Pleite und aus dem Land treiben. Diese Regierung verhöhnt jeden Tag die Fleißigen im Land!

@ATraunstein @UlfKollwitz absolut aber was will man machen......der Baum ist kerngesund in meinem Garten. Der hätte auch an der Strasse überlebt. Beim nächstenmal sagt keiner mehr Bescheid.

@CoreBasti @UlfKollwitz Das ist nicht mehr normal, vor allem hätte die Verletzung der Baum bestimmt überstanden. Hier hat man euch knallhart abgezogen. Ich hab Baumschulgärtner ursprünglich gelernt.

Wer hat, der kann! Seit der Wahl im März ist politisch klar: Neuer Oberbürgermeister wird der Grünen-Politiker Dominik Krause (35). Doch jetzt leistet sich die Stadt gleich noch praktisches Grün. In der Innenstadt sollen 150 neue Bäume gepflanzt werden – zum Luxuspreis: Ein Baum kostet umgerechnet bis zu 95.000 Euro! Dabei hat München schon jetzt Milliarden-Schulden.

@schoti75 uuuuh das ist fahrlässig gefährlich, das übersieht man schnell.

Wenn du in der Schule nur Singen und Klatschen hattest, dann musst du in dieser Situation halt wie ein Volltrottel hinter mir hupen. Ich werde trotzdem nicht rechts abbiegen!

@cducsubt @jensspahn leere hohle Phrasen. Man kriegt echt nen dicken Kopf wenn man eure Worte mit euren Taten der letzten Jahrzehnte vergleicht. Jeder weiss wo die Spielräume liegen. Auch ihr.

„Wir müssen bei den Ausgaben kürzen. Wir haben die höchsten Steuereinnahmen in der Geschichte unseres Landes. Wir müssen Prioritäten setzen, dann ergeben sich auch Spielräume für Steuersenkungen.” @jensspahn t-online.de/nachrichten/de…

„Salzige Grüße von der rauen See“ an die Bundesregierung Das ist die Realität!!

@pulpo404 die sitzen sonst in einem Wohnwagen und sehen bei weitem nicht so gut aus

Gibts bei euch auch Waldrandnutten?

@jan_vanaken "im Rahmen des möglichen". Hört sich für mich nicht so an als ob sie so alles geben können um ein Bundestagsmandat voll auszufüllen .....aber verstehe schon.....Kohle ist top... die will man schon mitnehmen...

Ich werde auf dem Bundesparteitag der Linken nicht wieder als Parteivorsitzender antreten. Aus gesundheitlichen Gründen muss ich mein Amt im Juni niederlegen.

@DirtyHarry_tv 63 %

Die Deutschen sind gespalten, doch eine knappe Mehrheit will plötzlich ein Tempolimit – ausgelöst durch steigende Spritpreise. Während Befürworter von Einsparungen sprechen, warnen Kritiker vor einem weiteren Schritt Richtung „Verbotskultur“. Besonders auffällig: Frauen und ältere Menschen unterstützen die Maßnahme deutlich stärker als andere Gruppen. Politisch zeigt sich ein klarer Graben – von breiter Zustimmung bei Grünen bis fast kompletter Ablehnung bei der AfD. Wertschätzung: cointr.ee/dirtyharry Twitter / X: x.com/DirtyHarry_tv Telegram Kanal: t.me/DirtyHarry_tv_…

@learning_yohei Viele aber bei weitem nicht alle trinken jeden Tag Bier. Aber Wurst wird sehr viel gegessen.

日本からこんにちは🇯🇵👋 Twitterが大好きな日本人です🥰 ドイツ人に質問があります🇩🇪🙋 ドイツ人は毎日、ビールを飲んで、ソーセージを食べるって本当ですか？🍺🌭🤭