Toni Feric

«Neonazis und E-ID? Was geht gerade bei dir ab Alter!» Das war eine ausgesprochen nette Rückmeldung, insbesondere im Vergleich zu Nachrichten auf X. Der Grund: Ich habe davor gewarnt, dass Rechtsextreme die E-ID-Abstimmung für ihre Zwecke missbrauchen, zumal ohne Rimoldi & Co das Referendum nie zu Stande gekommen wäre. Mag sein, dass der antifaschistische Slogan «Nazis raus!» bei mir tiefer im System gespeichert ist als bei vielen anderen. Das hat biographische Gründe. Meine Jugend verbrachte ich im Zürcher Unterland. Damals war «Nazis raus» unsere Antwort auf rechte Hetze wie «Ausländer raus» – und war leider brandaktuell. Auf «Asylzentren» flogen immer wieder mal Molotowcocktails – auch in der Region Bülach, wo ich die Kantonsschule besuchte. Dahinter standen schweizweit vernetzte Neonazi-Gruppen, die immer wieder die Nähe zur etablierten Politik suchten. So marschierten 1995 Skinheads mit Blocher durch die Zürcher Bahnhofstrasse. Blocher hielt wenige Jahre später eine Rede bei der Jungen SVP in Bülach, an der die Neonazizeitschrift «Morgenstern» verkauft wurde, wie die WoZ berichtete. In diesem Sinne schliesst sich jüngst der Kreis: 2023 schloss die Solothurner SVP eine Listenverbindung mit Massvoll, kurz nachdem Nicolas Rimoldi Adolf Hitlers Geburtsort Braunau am Inn besuchte. Der Gründer von Massvoll hatte zuvor an einer Neonazikundgebung in Wien eine Rede gehalten, wo er von einem «Angriff globaler Eliten» warnte. Solche Verbindungslinien sind kein Zufall. Rechtsextreme nutzen demokratische Instrumente gerne für ihre Zwecke. Das E-ID-Referendum ist das jüngste Beispiel: Berechtigte Sorgen vor der Digitalisierung werden mit verschwörungstheoretischen Narrativen verknüpft. Wir dürfen nicht vergessen: Unsere demokratischen Instrumente sind nicht immun gegen diese Manipulation. Die E-ID-Abstimmung zeigt auch, wie komplex politische Allianzen und Standpunkte oft sind. Es gibt legitime Kritikpunkte am Gesetz. Doch wenn das Referendum von Kräften vorangetrieben wird, die unsere demokratischen Werte ablehnen, sollten die Alarmglocken läuten. Meine Erfahrungen im Zürcher Unterland haben mich geprägt. Wegschauen ist keine Option. Wenn Rechtsextreme politische Prozesse unterwandern, müssen wir Bürger:innen dazu Position zu beziehen. Das bedeutet sicher nicht, jeden Kritiker:in der E-ID als rechtsextrem abzustempeln. Aber wir müssen genau hinschauen, wer die Fäden zieht und welche Agenda verfolgt wird. Demokratie lebt von der Auseinandersetzung – aber sie stirbt, wenn wir sie nicht weiterentwickeln und Rechtsextremen kampflos das Feld überlassen.