AfD Rhein Neckar

++ Landtag BaWü verweigert AfD Posten des Vize-Präsidenten ++ Während es bisher im Landtag von Baden-Württemberg zwei Vizepräsidenten gab, hat die neue grün-schwarze Landesregierung beschlossen, einen dieser Posten zu streichen. Offizielle Begründung: um Geld zu sparen. Klar ist jedoch, dass es ausschließlich darum geht, der AfD als drittgrößter Fraktion insgesamt und größter Oppositionsfraktion den Posten vorzuenthalten. Unsere beiden Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Neckar-Kreis, Christian Schäfer und Karlheinz Kolb, kritisieren dieses Manöver. „Es ist offensichtlich, dass es nur darum geht, uns als größte Oppositionsfraktion aus dem Landtagspräsidium rauszuhalten. Dieses antidemokratische Gebaren direkt zu Beginn der Legislatur lässt nicht gerade Hoffnung aufkommen, dass sich das Verhalten der Altparteien uns gegenüber maßgeblich verbessern wird“, so Karlheinz Kolb. Sein Kollege Christian Schäfer ergänzt: „Wir werden unsere Wähler natürlich dennoch mit vollem Einsatz vertreten. Die Bürger haben es nicht verdient, Opfer der antidemokratischen Spielchen von Grünen und CDU zu werden.“

Ich bekenne: Ich freue mich immer, wenn ich etwas von Saskia Esken sehe oder lese, denn ich weiß: jeder Auftritt von ihr bringt die SPD der 5 %-Hürde näher. Mein Vorschlag: Kann @benungeskriptet nicht mal Esken einladen und die einfach 4 Stunden lang reden lassen. Die Chancen, dass sie die SPD aus dem Landtag in Sachsen-Anhalt herausredet, stehen wirklich gut.

Natürlich bereiten wir uns bereits jetzt auf die Verantwortung ab Herbst 2026 vor und stellen dafür ein mögliches Kabinett auf. Seriös, staatstragend und mit vollem Bewusstsein für die Verantwortung, die damit verbunden ist — aber ohne uns zu verbiegen oder uns den Erwartungen mancher Journalisten anzupassen. Die Presse fischt derzeit sichtbar im Trüben und konstruiert teilweise abenteuerliche Gedankenspiele. Sollen sie machen. Für mich muss ein Minister in der ersten AfD-geführten Landesregierung mindestens drei Voraussetzungen erfüllen: 1.) Mein persönliches Vertrauen 2.) Fachliche Kompetenz 3.) Über Jahre bewiesene Standfestigkeit — und der klare Wille, dem eigenen Land zu dienen, auch wenn Gegenwind kommt Namen wird es vor der Wahl nicht geben. Das Ziel mancher Medien liegt doch auf der Hand: Misstrauen säen, Unruhe stiften und Menschen gegeneinander ausspielen. Aber eines kann ich schon heute garantieren: Mein Wirtschaftsminister wird kein Kinderbuchautor sein. 😉

Pfeifkonzert für Merz beim DGB. Wer die Leistungsträger arm macht, um endlose Milliarden für fremde Kriege auszugeben, wird zu Recht ausgebuht. Dieser Auftritt beim SPD-Vorfeld zeigt: Die reformunfähige Koalition hat fertig. Höchste Zeit für die AfD!

Laut Aussage des griechischen Migrationsministers Thanos Plevris warten derzeit rund 550.000 Migranten in Libyen darauf, nach Europa überschiffen zu können. Unsere Botschaft ist klar: unser Boot ist voll. Die dramatischen Auswirkungen der Massenmigration auf innere Sicherheit, Bildung, Staatshaushalt oder Demographie beweisen das deutlich. Wir fordern daher, die Grenzen endlich zu schließen und millionenfach abzuschieben. JETZT!

Ich danke Ihnen – jedem Einzelnen der 11.512 Wählerinnen und Wähler (44,3 Prozent) – die mir bei der gestrigen Oberbürgermeisterwahl in Görlitz ihr Vertrauen geschenkt haben! Dieses Ergebnis ist mehr als ein Achtungserfolg; es ist Ausdruck eines wachsenden politischen Selbstbewusstseins in unserer Stadt. Trotz einer vergleichbaren Wahlbeteiligung wie bei der letzten Oberbürgermeisterwahl konnten in absoluten Zahlen mehr Bürger mobilisiert werden als damals. In drei Wochen entscheidet die Stichwahl darüber, welchen Weg unsere Stadt künftig einschlägt: Verwaltung des Bestehenden oder mutige Gestaltung der Zukunft. Jetzt beginnt die nächste Runde!

@ElaRudolfine 🇩🇪💙

@AfD_RNK 💙🇩🇪💙🇩🇪💙

++ Brandenburg: 1. AfD-Bürgermeister gewählt! ++ In Zehdenick wurde heute René Stadtkewitz zum ersten AfD-Bürgermeister in Brandenburg gewählt. Der AfD-Kandidat holte bereits im ersten Wahlgang 58,4 % und verwies damit seine Konkurrenten auf die Plätze. Sein engster Verfolger von der FDP holte lediglich 28,6 %. Wir wünschen Herrn Stadtkewitz alles Gute, ein glückliches Händchen und viel Erfolg bei seiner Arbeit! Wir holen uns unser Land zurück – Stück für Stück! 🇩🇪

@gesichert_idgaf 🇩🇪💙

@AfD_RNK 💙💙🎉🎉🫶

An diesem Tag möchten wir uns bei allen Müttern dafür bedanken, dass sie sich so aufopferungsvoll um ihre Kinder kümmern, dass sie 24/7 für sie da und einfach die wahren Helden des Alltags sind. Vielen herzlichen Dank, liebe Mütter und alles Liebe zum Muttertag!

++ „Weltklimarat“ zieht Horrorszenario für Klima-Katastrophe zurück! ++ Seit Jahren werden wir medial mit Horrorszenarien bombardiert, die uns angeblich als Folge der „Klima-Katastrophe“ heimsuchen werden. Damit wurde nicht nur Umverteilung und Überwachung gerechtfertigt, sondern vor allem Angst und Schrecken verbreitet. Der sogenannte „Weltklimarat“ IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change) hat jetzt zugegeben, dass dieses Szenario „unplausibel“ sei. Zahlreiche Annahmen, mit denen Computer-Modelle gefüttert wurden, die dann wiederum Horrorszenarien konstruiert haben, gelten nun plötzlich nicht mehr. Auf diese Szenarien, die eine „unmögliche Zukunft“ propagiert hätten, haben sich in den letzten Jahren nicht nur zehntausende Wissenschaftler in ihren Studien berufen, sondern auch Regierungen weltweit. Sie haben damit politische Maßnahmen gerechtfertigt, die zum Teil dramatische Auswirkungen hatten und noch immer haben. Ein Experte beschreib dieses Eingeständnis des Weltklimarates daher zu Recht als „die bedeutendste Entwicklung in der Klimaforschung seit Jahrzehnten“.

Geheimdienste ohne parlamentarische Kontrolle sind Kernelement aller Diktaturen. Besonders bei Inlandsgeheimdiensten. Parlamentarische Kontrolle heißt Kontrolle durch die Opposition. Dass die AfD erneut aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGR) ferngehalten wird, ist ein Verfassungsbruch. Die Altparteien wollen keine Kontrolle. Weil sie den Inlandsgeheimdienst gegen die AfD einsetzen – wie in Diktaturen. Interview zur gestrigen Wahl im Video:

Die aktuelle Umfrage zur anstehenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt nährt weiter die Hoffnung auf einen echten politischen Wandel, nachdem die AfD mit 41 % erstmals die 40 %-Marke überschreitet und damit eine AfD-Alleinregierung in greifbare Nähe rückt. Verliert die SPD jetzt noch 2,01 %, wäre dieses Ziel unseres Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund bereits erreicht. Wir holen uns unser Land zurück! 🇩🇪

Eine Kanzlerin @Alice_Weidel ist überfällig - und endlich sieht das auch die Mehrheit so! 🇩🇪

Ich soll bald auf der Straße schlafen, sagt die Regierung. #pressefreiheit

🔥 Der ehemalige Polizist @Martin_Hess_MdB mit einer Standpauke für den linken Polizistenhasser Luigi Pantisano, die sich gewaschen hat. Anschauen!

++ Ein Jahr Merz: eine Bilanz des Versagens ++ Heute ist Bundeskanzler Friedrich Merz ein Jahr im Amt. Zeit, ein erstes Zwischenfazit zu ziehen. Die Bilanz des CDU-Mannes ist erschreckend. Bereits der erste Akt war das Brechen eines zentralen Wahlversprechens. Die Schuldenbremse sollte unangetastet bleiben, stattdessen verabschiedete man mit dem bereits abgewählten Bundestag noch vor der Amtsübernahme des BlackRock-Mannes ein Rekordschuldenpaket von 500. Mrd. Euro. Heute wissen wir, dass dieses nicht – wie angekündigt – in die Infrastruktur gesteckt, sondern zum Stopfen von Haushaltslöchern zweckentfremdet wurde. Der groß angekündigte „Herbst der Reformen“ ist ausgeblieben, stattdessen folgten Massenentlassungen und Rekordinsolvenzen. Und mit einem Wirtschaftswachstum von 0,2 % war Deutschland Vorletzter in der EU. Die Wirtschaftsbilanz von Merz ist katastrophal. Die illegale Migration wollte Merz beenden, doch auch hier zeigt die Realität das Gegenteil: Rund 113.000 Erstanträge auf Asyl wurden 2025 gestellt, hinzu kommen rund 55.000 Folgeanträge und nochmal 110.000 über den Familiennachzug. Macht in der Summe also fast 280.000 Migranten, die im vergangenen Jahr unter dem Deckmantel Asyl in die Sozialsysteme eingewandert sind – also eine Stadt wie Gelsenkirchen oder Wiesbaden. Das sind nur drei Bereiche, in denen Merz vollständig versagt hat, man könnte problemlos noch viele weitere aufzählen. Friedrich Merz hat so ziemliches jedes Wahlversprechen gebrochen. Dieser Mann muss endlich weg, bevor er unser Land vollständig ruiniert hat. #MerzRücktrittJETZT

Sie verließen den ländlichen Raum in Mitteldeutschland. Heute stehen wir dort bei 50–60 %. Sie verließen die Arbeitermilieus. Heute sind wir dort die stärkste Kraft. Jetzt verlassen sie Twitter. Jeden Raum, den sie uns freiwillig überlassen, werden wir füllen. Am Ende werden sie mit dieser Strategie – Einigeln statt Auseinandersetzung – auch die Parlamente verlassen müssen, weil sie an den 5%-Hürden scheitern werden. Wir werden nicht brechen. Sie werden brechen! #WirVerlassenXnicht "An die #WirVerlassenX -Truppe"

Demokratie lebt vom Austausch mit den Bürgern – auch und insbesondere mit solchen, die eine andere Meinung vertreten. Die genannten Parteien und Personen ziehen sich deshalb von X zurück, weil dort jeder seine Meinung vertreten kann. Dass dazu insbesondere die Accounts dieser Parteien in der Vergangenheit regelmäßig mit der Verbreitung von Fake News aufgefallen waren, insbesondere zu den Themen Migration oder Energiewende, kommt erschwerend hinzu. Ihr Rückzug von dieser Plattform beweist daher einmal mehr: SPD, Linke und Grüne hassen die Meinungsfreiheit! #WirVerlassenX

@Waldemar11880 Vielen Dank!

@AfD_RNK Liebe Grüße aus Ost Ost Ostdeutschland . Glück auf für eine schöne Veranstaltung . SG

🗣 Herzliche Einladung zum Frühlingsfest des Gemeindeverbandes Kurpfalz! 😊 Mit zahlreichen Landtags-, Bundes- und EU-Abgeordneten werden wir gemeinsam einen schönen Nachmittag verbringen. 🍰 Für ausreichend Verpflegung ist natürlich gesorgt. 😎 Kommt zahlreich vorbei!