BSW Main-Kinzig-Kreis

Reaction: Was die Zwangsrekrutierung im Ukraine-Krieg mit der Wehrpflich... youtu.be/7X_Tef6zyZE?si… via @YouTube

@NurderK @inesschwerdtner Warum hat die Linke im Bundesrat für die Rüstungskredite gestimmt und Merz zu seinem Amt im 2. Wahlgang verholfen?

„Während die Regierung bei Pflege, Gesundheit und Sozialstaat kürzt, werden gleichzeitig Rekordmilliarden für die Aufrüstung ausgegeben.“ @inesschwerdtner

„Damit #Integration gelingt, müssen wir #Migration begrenzen und steuern“, fordert unser #BSW-Generalsekretär @ORuhnertofficia. Ein ungeregeltes System, wo vor allem junge Männer aus wirtschaftlichen Gründen über das Asylsystem einwandern und dann ohne Perspektive in den ärmeren Stadtteilen enden, bringt Städte und Gemeinden an ihre Grenzen. Das BSW fordert deshalb: 1️⃣ Rechtssichere Asylverfahren in Drittstaaten. 2️⃣ Straftäter schneller rückführen und Menschen eine Perspektive geben, die sich gut integriert haben und hier straffrei leben. 3️⃣ Leistungen auf Unterkunft und Verpflegung reduzieren, wenn kein Anspruch auf Aufenthalt in Deutschland vorliegt. Das BSW bekämpft als einzige Partei in Deutschland entschlossen die Fluchtursachen wie Kriege, Waffenexporte und unfaire Handelsabkommen. Die weltweite Ungleichheit lässt sich nicht durch Migration auflösen. Wenn wir ein Armenviertel in die Hauptstadt holen, ist die Armut ohne ökonomische Perspektive nicht weg! Deutschland braucht eine vernünftige Migrationspolitik! Wir müssen begrenzen, steuern, integrieren – mit Verstand und ohne Ressentiments!

Unser Begrüßungsvideo! Wir Sind Das JSW Bayern! youtu.be/EqD56036eA0?si… via @YouTube

Vor dem Haus des von ihr wegen Publizierens der falschen Meinungen mit Berufsverbot, Reiseverbot und Vermögensentzug sanktionierten Hüyeyin Dorgu hängt die EU-Kommission Poster zum Schutz der freien Presse auf. Ein dekadentes, erstarrtes System im Endstadium des Realitätsverlustes.

@welt Recht hat er! Einer der wenigen vernünftigen Politiker in der SPD.

Mützenich schlägt nach US-Truppenabzug Abrüstungsgespräche mit Russland vor to.welt.de/S0hGrcg

Während die EU mit deutscher Zustimmung Journalisten wie Hüseyin Doğru per Sanktionen wirtschaftlich vernichtet – Konten eingefroren, Berufsverbot, sogar Spenden für Lebensmittel werden kriminalisiert –, feiert das Auswärtige Amt heute pathetisch den ‚Tag der Pressefreiheit‘. Ist das AA jetzt offiziell ein Satiremagazin? Oder ist Pressefreiheit nur noch für ‚richtige‘ Meinungen vorgesehen? #FreeDogru

@NurderK @inesschwerdtner Das konnte man vorher wissen. Warum hat Die Linke Merz dann zu seinem Amt verholfen?

You can't make this up. It's World Press Freedom Day, and these posters are on my doorstep: "Free Press. Protect what matters to us." The very same @eucouncil literally sanctioned me for exactly that. This is definitely going to be my campaign poster.

Bitte Teilen #nurnochbsw

Kein Wort über die gezielte Tötung von Journalisten in Gaza und dem Libanon. Nichts über die Sanktionen gegen @hussedogru . Deutschland seit Jahren im Sinkflug auf dem Pressefreiheitsindex. Und das AA bringt leere Phrasen. Peinlich.

Wir als BSW Niedersachsen sehen die aktuelle Entwicklung in Niedersachsen mit großer Sorge. Immer mehr Industriestandorte werden von ziviler Produktion auf Rüstungsproduktion umgestellt. Für uns ist klar: Das ist der falsche Weg. „Der schrittweise Umbau verschiedener Industriestandorte hin zur Produktion militärischer Güter und Waffen ist aus einer ganzen Reihe von Gründen fatal“, sagt unser Landesvorsitzender Holger Onken. Diese Politik basiert auf massiver Verschuldung und führt langfristig zu Kürzungen bei Gesundheit, Bildung und Sozialem. Gleichzeitig entstehen keine sicheren Perspektiven. „Wirtschaftliche Interessen und Arbeitsplätze an die Führung von Kriegen zu knüpfen, ist eine gemeingefährliche Methode“, so Onken. Uns ist wichtig: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer tragen keine Schuld. „Man darf niemandem einen Vorwurf machen, dass er einen Job annimmt.“ Die Verantwortung liegt bei politischen Fehlentscheidungen der letzten Jahre. Wir fordern den Erhalt und die Stärkung der zivilen Industrie. Niedersachsen braucht sichere Arbeitsplätze, faire Bedingungen und eine Wirtschaft, die dem Frieden dient, nicht dem Krieg. #BSW #Niedersachsen #Vernunft #Gerechtigkeit

Diese Regierung ist auch gleich noch ihre eigene Opposition, die anderen Parteien im Bundestag sind jedenfalls keine. Ihre Inkompetenz ist das beste an dieser Regierung. Sie schafft es wegen ihrer Unfähigkeit nur sehr langsam, oder gar nicht ihre miesen Pläne umzusetzen.

Heute ist Internationaler Tag der #Pressefreiheit. Es wäre ein guter Tag, um die #EU-Sanktionen gegen den Berliner Journalisten Hüseyin Dogru aufzuheben. #Meinungsfreiheit #Demokratie facebook.com/reel/255925579…

In der Tat wird die Weltgemeinschaft mit dieser absoluten Schande fertig werden müssen.

Deutschland ist nach Japan der zweitgrößte Militärstandort der USA auf der Welt. Souveränität sieht anders aus. Es ist nicht nur zu begrüßen, dass mehr als 5000 Soldaten abgezogen werden. Auch dass die Stationierung von US Mittelstreckenraketen jetzt scheinbar abgesagt ist, ist ein weiterer Schritt Richtung Souveränität. Jetzt kann es nur heißen alle US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen und Verhandlungen mit Russland aufzunehmen um diese schädlichen und unsinnigen Sanktionen sowie den Krieg in der Ukraine zu beenden. Lange genug hat sich Deutschland von einer transatlantischen Politik abhängig gemacht, die sehr viel mehr Schaden angerichtet hat als dass es einem genützt hat. Wer jetzt meint, die USA müssen jetzt nicht noch weiter provoziert werden, weiß auch nicht wie es ist in einen freien Land zu leben. Egal ob Zölle oder Energie. Jetzt ist die Chance der NATO „Tschüss“ zu sagen und ein allumfassendes Europa mit Sicherheits-und Wirtschaftsinteressen aufzubauen und da gehört Russland dazu. Zeit für Vernunft und Gerechtigkeit! #BSW

Die AfD ist Teil der massiven Aufrüstung. Mehr Druck auf die Bundeswehr, heißt es. Auch mit der AfD wird weiter Geld in der Bundeswehr verbrannt. Der Größenwahn von Klingbeil und Merz wird unterstützt. Und gegen wenn sollen wir uns verteidigen? Selbst die AfD sieht nur Feinde.

@BerndHaake1 Diese ständigen Kriegswarnungen wirken weniger wie verantwortungsvolle Politik, sondern eher wie Angstmache. So wird Zustimmung für immer weitere Aufrüstung geschaffen und die fortlaufenden Geldflüsse in die Ukraine gerechtfertigt.

Militärexperte Masala ist nicht auf dem neuesten Stand. Kriegsminister Pistorius hielt es in einem Interview mit der FAZ am 15. November 2025 für möglich, dass der letzte Sommer im Frieden bereits hinter uns liege, dass ein Angriff Putins im Jahr 2028 aber absolut denkbar wäre...

Es gibt viele Indizien dass Trumps Verzicht auf die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland wenig mit Deutschland, aber viel mit den Gesprächen mit Putin über die Ukraine zu tun hat. Und es verdeutlicht erneut, dass es ein vermeidbarer Stellvertreterkrieg war.

Du willst den Wehrdienst verweigern? @BSWbund hilft dir dabei mit dem online Tool! 🔗 grundrecht-kdv.de

Diese Kampagne der EU Kommission ist blanker Hohn! commission.europa.eu/protect-what-m… @hussedogru