Bürgis Watch

Erst wenn die Oberschicht unter Führung Rechter Arbeits-und Menschenrecht ausgehöhlt, Unter-und Mittelschicht ihr bisschen Wohlstand geraubt hat, ihre Geldgier Kriege entfacht, Flucht und Klimakrise antreiben, werdet ihr merken, dass Rechte das Problem und nicht die Lösung waren.

@Cody447x @CDU @CSU 1931 bemühten sich preußische Beamte um ein NSDAP-Verbot. Das wurde vom Zentrum (Vorgänger CDU) und SPD mit genau dem Argument abgelehnt das Du gerade vorbringst. Man wollte Faschisten lieber mit Argumenten stellen. Ende bekannt. Aber hey, 👇

@BurgerleinWatch @CDU @CSU Und inwiefern hilft dieses Verfahren kurz- und mittelfristig ? Man kann den Abgeordneten in einer Demokratie nicht ohne Weiteres das Stimmrecht entziehen. Das wäre undemokratisch.

Gilt auch für Politiker von @CDU und @CSU : Gemeinsame Sache mit Rechtsextremen und Faschisten zu machen, ist nicht(!) bürgerlich-konservativ. Wer "meint" sich um der Macht willen Mehrheiten mit ihnen suchen zu müssen, hat aufgehört Demokrat zu sein. sueddeutsche.de/politik/eu-par…

@idummkopp @CDU @CSU Zumindest in Sachen Normalisierung von Faschisten und Rechtsextremisten nimmt Deutschland wieder eine Führungsrolle ein. 😏 Beginnt bereits im täglichen TV- Programm: Dort nennt man Faschisten schon länger Rechtspopulisten, damit sie z. B. in Talkshows einladen kann.

Diese Überschrift ist nicht nur irreführend – sie ist ein klassisches Beispiel für bewusst verzerrtes politisches Framing. „Weber schließt Mehrheiten mit der AfD auch künftig nicht aus“ suggeriert, dass hier aktiv eine Zusammenarbeit vorbereitet oder zumindest in Kauf genommen wird. Genau das ist aber nicht der Fall. Was tatsächlich beschrieben wird, ist ein völlig banaler, technischer Vorgang parlamentarischer Demokratie: Wenn eine Mehrheit ohne die AfD zustande kommt – also von demokratischen Parteien gebildet wird – kann die AfD sich dieser Mehrheit im Abstimmungsverhalten anschließen. Das lässt sich weder verhindern noch „ausschließen“, ohne das Prinzip freier Mandate abzuschaffen. Das bedeutet aber ausdrücklich keine Zusammenarbeit. Der entscheidende Unterschied, den diese Überschrift bewusst verwischt, ist folgender: •Eine politische Zusammenarbeit liegt vor, wenn Mehrheiten gemeinsam geplant, verhandelt oder bewusst hergestellt werden. •Ein nachträgliches Mitstimmen einer anderen Fraktion ist dagegen schlicht ein Trittbrettfahren – politisch irrelevant für die Bildung der Mehrheit. Wer diesen Unterschied ignoriert oder verwischt, verfolgt ein klares Ziel: 👉 den Eindruck zu erzeugen, demokratische Parteien würden sich der AfD annähern. Das ist nichts anderes als ein manipulativer Spin. Denn die Realität ist: •CDU/CSU (und andere demokratische Parteien) schließen eine Zusammenarbeit mit der AfD aus •Die AfD kann aber jederzeit zustimmen, wenn es ihr opportun erscheint •Daraus eine „gemeinsame Mehrheit“ zu konstruieren, ist schlicht unehrlich Oder noch klarer: 🧨 Man kann nicht verbieten, dass jemand gleich abstimmt. 🧨 Aber man kann sehr wohl entscheiden, mit wem man Politik macht. Und genau diese Entscheidung – keine Politik mit der AfD – wird hier bewusst verschleiert. Wer daraus eine Öffnung konstruiert, betreibt keine Analyse, sondern Desinformation.

@Cody447x @CDU @CSU Ich hätte einen konstruktiveren Vorschlag: #afdverbotsverfahren2026

@BurgerleinWatch @CDU @CSU Also den Abgeordneten der AfD das Stimmrecht entziehen ?

@RickyLeFleur1 @CDU @CSU War wohl 2019 federführend Macron. Ob die dann von ihm und Merkel im Hinterzimmer ausgedeutete Ursula von der Leyen allerdings in diesen Zeiten besser ist? Auch sie kam mit Stimmen Europas Rechtsextremisten ins Amt. Ein derzeit besonders hervorstechendes "Beispiel":

@BurgerleinWatch @CDU @CSU Wer hat den als Kommisionschef verhindert?

Das wird sich schlagartig ändern, sobald Deutschland seine neuen hocheffizienten Verbrenner auf den Markt wirft☝️

Schweigen würde ich das nicht nennen, eher relativieren und Täter Opfer Umkehr.🙄

@ChrisStoecker @Mica4711 @SteffenBilger Noch ermüdendender als die Desinformationen der Union in Sachen Heizungsgesetz.

@SteffenBilger Es ist wirklich ermüdend, dass Sie einfach nicht aufhören, anderen Parteien ein Gesetz in die Schuhe schieben zu wollen, das Union und FDP 2011 verabschiedet haben. Sehr ermüdend.

Moma-Duell heute Morgen zum Thema "Rückkehr zur #Kernenergie": Es war ein großer Fehler der Ampel mitten in der Energiekriese die letzten 3 Kernkraftwerke in 🇩🇪 abzuschalten. Gut, dass die EU-Kommission eine neue Initiative für Kernenergie gestartet hat. Wir sollten dabei sein und neue Chancen technologischer Entwicklung nutzen.

Ausschlussverfahren gegen Rüdiger Klos, langjähriger Landtagsabgeordneter der AfD, denn er hat die Parteiführung kritisiert.😵 Wegen Vetterleswirtschaft, Intrigen und Mobbing. tagesschau.de/inland/regiona…

@VQuaschning @kiesel71 👍Volker Quaschning👇

SMR sollen unsere Zukunft sein? 🤔 Früher machte man AKW größer, um Kosten zu senken – jetzt soll das Gegenteil gelten? Fakt bleibt: Kernenergie ist teurer als Sonne & Wind, riskant und keine sinnvolle Ergänzung. Investoren winken ab 🫷. Warum die Debatte? 🤷

Massenhaft Entlassungen, andere wollen nur weg. Katherina Reiche hat ihr Haus zum Ort des Misstrauens, der Angst gemacht. Nun sucht sie verzweifelt neue Leute u. entlässt dazu erstmal den Leiter des Personalreferats. Verheerendes Management, mitten in der Gas-Krise.

Nicht die Probleme beseitigen, sondern die Berichte darüber. CSU pur.

Veronika #Grimm wird bei #Illner wie immer als "Wirtschaftsweise" und "Ökonomin" vorgestellt. Kein Wort über ihre Interessenkonflikte: 1. Posten im Aufsichtsrat von Siemens Energy 2. Herausgeberin bei Media Pioneer (Axel Springer SE ist strategischer Partner und hält 36%)

„Alle gezeigten Zitate stammen aus den Kommentarspalten von Nius, verfasst von einer durch die Berichterstattung des Portals aufgestachelten Leserschaft und ausschließlich gegen prominente Frauen gerichtet.“ taz.de/Kampagne-gegen…

Widerlich, diese woken Texaner. Dass das mal nicht der Commander-in-Chief mitbekommt!

Von 3,5 auf 1,0 im Abi-Notendurchschnitt - leider nur gefälscht. "Vorbestraft, doppelte Parteimitgliedschaft, Sexvideos im Internet: AfD-Kandidat zur Bürgermeisterwahl in Gommern wirft Fragen auf" mdr.de/nachrichten/sa…

@Hausmeister58 @SmolkaBeatrice @Rosa24772115 @lupus_woelfin

@BurgerleinWatch @SmolkaBeatrice @Rosa24772115 @lupus_woelfin Zu Extremisten jeder Art habe ich meine Meinung gesagt.Gewählt werden kann jede Partei, die auf der Basis des GG steht.Warum die Linken, die offen den Sozialismus (Diktatur) als Ziel proklamieren, nicht verboten sind,das ist unklar.Und Dein AfD-Nazi-Gelaber ist primitiv.

Zitat des Tages! "Nie wieder ist rum"! Mit Empfehlung an den sogenannten Kulturstaatsminister und seine Weimer-Group. (Danke an @lupus_woelfin)

@Hausmeister58 @SmolkaBeatrice @Rosa24772115 @lupus_woelfin Genau, kleiner Nazi!😍 Und vergiss nicht:

@BurgerleinWatch @SmolkaBeatrice @Rosa24772115 @lupus_woelfin Falls Deine Einschätzung richtig wäre,dann gäbe es zumindest ein Verbotsverfahren.Seit Jahren werden Gründe gesucht und erfunden.Nach dem Kölner Urteil wird es ein solches Verfahren wahrscheinlich nie geben.Also, Diskurs suchen,GG beachten und faschistoide Methoden unterlassen⬇️

@Hausmeister58 @SmolkaBeatrice @Rosa24772115 @lupus_woelfin Danke ebenfalls! Und vielen Dank, dass Du in persona bestätigst, dass Bertolt Brecht dereinst mit seiner These richtig lag: "Dummheit wird unsichtbar, wenn sie nur genügend große Ausmaße angenommen hat".

@BurgerleinWatch @SmolkaBeatrice @Rosa24772115 @lupus_woelfin Ja,keiner will mit Faschisten zu tun haben.Also pass auf Dich auf.

@Meckiecht @JrgBehlen Scheint derzeit nicht so sicher zu sein. 😏 Weidel tanzt mal wieder brav nach Höckes Pfeife. Chrupalla sowieso. t-online.de/nachrichten/de…

@JrgBehlen @BurgerleinWatch Was sind „Putinfreunde“? Alle „nicht Trumpfreunde“?

Diese Politiker ( Putinfreunde) sollten in der EU nichts zu suchen haben. #SlavaUkraïni

@Hausmeister58 @SmolkaBeatrice @Rosa24772115 @lupus_woelfin PS: Und ja, es gibt viele hundert Gründe mit der Politik derzeit unzufrieden zu sein. Das bin ich auch. Aber keinen einzigen der es rechtfertigt Totalitaristen und Faschisten an die Macht zu wählen. Da halte ich es lieber mit den Autoren unseres Grundgesetzes und der Frage:👇

@BurgerleinWatch @SmolkaBeatrice @Rosa24772115 @lupus_woelfin Zumindest bin ich nicht so dumm,dem Ablasshandel der Neuzeit zu huldigen und an den "menschengemachten Klimawandel" zu glauben.Auch wegen den Naturwissenschaften.Und der Begriff "AfD-Faschisten " charakterisiert Dich und nicht 16 Mio Wähler dieser Partei.