CDU Deutschlands

Gut zwei Monate nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat sich heute der neue Landtag konstituiert. Ihm steht nun Thomas Strobl als Landtagspräsident vor. Herzlichen Glückwunsch! Wir gratulieren allen neu ernannten Ministerinnen und Ministern der grün-schwarzen Landesregierung, insbesondere Manuel Hagel zur Ernennung zum stv. Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg sowie als Minister des Innern, für Digitales und Europa sowie unserem stellv. Bundesvorsitzenden Andreas Jung zum Amt des Kultusministers.

Zum größten Potenzial unseres Landes gehören Unternehmen, Arbeitnehmer und Gewerkschaften. Ziehen wir an einem Strang, haben wir eine Zukunft, in der unsere Kinder in Freiheit, Frieden, Wohlstand und sozialer Gerechtigkeit leben können. Das habe ich beim #DGB26 deutlich gemacht.

Wachstum ist die Voraussetzung für den Erhalt unserer Arbeitsplätze. Wir müssen bereit sein zu Veränderungen – um zu erhalten, was uns gemeinsam wichtig ist. Liebe @FahimiYasmin, herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl als DGB-Vorsitzende. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.

Der 8. Mai 1945 brachte Befreiung - für Millionen von Menschen, für Deutschland, für Europa. Er mahnt, niemals zu vergessen, wozu Hass führen kann. Er verpflichtet für ein freies, demokratisches und solidarisches Deutschland in einem starken Europa einzustehen.

Das Bürgergeld ist Geschichte. Mit der Einführung der Neuen Grundsicherung gilt das Prinzip Fördern und Fordern wieder in der deutschen Sozialpolitik. Damit kehrt die Bundesregierung zu einem Sozialstaat zurück, der Menschen unterstützt, die Hilfe brauchen, aber auch Gerechtigkeit gegenüber denjenigen wahrt, die jeden Tag arbeiten und das System finanzieren.

Wir haben viel erreicht, aber noch längst nicht alles.

Ein Jahr CDU-geführte Bundesregierung bedeutet 365 Tage Verantwortung für Deutschland. Dieses erste Jahr war geprägt von großen Herausforderungen: internationaler Unsicherheit, Kriegen und Konflikten, wirtschaftlicher Schwäche und einer angespannten Lage in den Sozialsystemen. Es war aber auch ein Jahr, in denen unser Land mit kleinen und großen Gesetzen und Maßnahmen Schritt für Schritt vorangebracht wurde. Jeden Tag arbeitet die Bundesregierung für eine starke Wirtschaft, innere und äußere Sicherheit, einen gerechten Sozialstaat und Wohlstand in unserem Land. Natürlich ist nach einem Jahr nicht alles gelöst. Doch das Ziel ist klar: Deutschland nach vorne bringen. Mehr zu ein Jahr Bundesregierung lesen Sie hier: cdu.de

Herzlichen Glückwunsch, lieber @jensspahn, zu Deiner überzeugenden Wiederwahl zum Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die @cducsubt ist mit Dir an der Spitze auch weiterhin eine starke Stütze der Bundesregierung und Taktgeber in der parlamentarischen Arbeit. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit!

Wir gratulieren @jensspahn zur Wiederwahl zum Vorsitzenden der @cducsubt. Auf weiterhin gute Zusammenarbeit!

Die Amerikaner sind und bleiben der wichtige Partner für Deutschland im nordatlantischen Bündnis. Wir haben ein gemeinsames Ziel: Iran darf keine Atomwaffen erhalten. @CarenMiosgaTalk

Der 1. Mai erinnert daran, was unser Land trägt: die Arbeit und das Engagement von Millionen Beschäftigten. In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit kommt es darauf an, Leistung anzuerkennen, Beschäftigung zu sichern und die richtigen Rahmenbedingungen für neues Wachstum zu schaffen. Carsten Linnemann unterstreicht: „Starke Gewerkschaften leisten dazu einen wichtigen Beitrag, wenn sie konstruktiv an Lösungen mitarbeiten. Es hat sich gezeigt, dass unser Modell der Sozialpartnerschaft hervorragend geeignet ist, um tragfähige Kompromisse zu finden. Die vor uns liegenden Herausforderungen können nur gemeinsam gemeistert werden, damit unser Land wieder stark und wettbewerbsfähig wird und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weiterhin von Wachstum und Wohlstand profitieren können."

Das Kabinett hat heute das Gesetz zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge auf den Weg gebracht. Anschließend äußerten sich @ninawarken und @bundeskanzler Friedrich Merz dazu in einem gemeinsamen Statement. 👇

Unser Gesundheitssystem muss bezahlbar und verlässlich sein. Ohne die historische Reform steigen die Beiträge weiter. Wir stoppen diese Entwicklung. Einnahmen und Ausgaben müssen wieder ins Gleichgewicht kommen.

Wir können nicht einfach so weitermachen wie in den letzten 20 Jahren. Wir müssen zeigen, dass wir uns verändern können. Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung sind drei große Reformprojekte. Wir hoffen, dass daraus mehr Zuversicht entsteht. spiegel.de/politik/deutsc…

Gesundheit muss bezahlbar bleiben. Deshalb hat die Bundesregierung heute die Gesundheitsreform auf den Weg gebracht. Damit wird eines der wichtigsten Fundamente unseres Sozialstaates gesichert: Beiträge bleiben für alle stabil und Arbeitgeber erhalten Planungssicherheit.

Vorfahrt muss jetzt alles haben, was unsere Wettbewerbsfähigkeit stärkt. Diese Maßnahmen kosten dem Staat kein Geld. Im Gegenteil. Die Koalition muss den politischen Willen aufbringen. Dieser 3-Punkte-Plan von Carsten Linnemann soll die deutsche Wirtschaft sofort entlasten:

Nach 18 Jahren stellt unsere CDU wieder den OB von Schwerin! Herzlichen Glückwunsch, lieber Sebastian Ehlers 🎉 Deine 20-jährige kommunalpolitische Erfahrung sowie deine Bürgernähe bringen frischen Wind ins Rathaus! Das gibt Rückenwind für die Landtagswahl in MV 💪

Es wird mit uns keine Kürzungen der gesetzlichen Renten geben. Unser Ziel ist und bleibt ein starkes und solidarisches Deutschland – auch in der Altersversorgung.

Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl zum Vorsitzenden der CDA, lieber @RadtkeMdEP! Die @CDU muss auch weiterhin die starke Stimme der arbeitenden Mitte in unserem Land sein. Dafür braucht es auch weiter eine starke CDA!

🔴 Live: Merzrede auf der CDA-Bundestagung in Marburg twitter.com/i/broadcasts/1…