Wenn "MEIN MINISTERPRÄSIDENT" weiterhin derartige Wahrheiten offen ausspricht, wird sich innerhalb seiner Partei (weiterhin) Widerstand gegen ihn aufbauen, allen voran KATHERINA REICHE-FOSSIL.
Die UNION ist mit Sicherheit nicht die Partei, die DANIEL GÜNTHER verdient hat.
@IndiCannArabica Herrlich, wen man hier alles so blocken kann, wenn man die Antworten der Rechtsfachos hier so liest. Und ich muss mich davor noch beherrschen, nicht erst ihre Rechtschreibung zu bemängeln. 🫠
80 Prozent der Syrer sollen das Land in den nächsten drei Jahren verlassen. Das hat Friedrich Merz beim Besuch von Syriens Präsident versprochen. Meint er das ernst? trib.al/RCfViht
Ein Ästehaufen auf dem Acker ist im Gegensatz zum Fastenbrechen mit 500 Personen und 100 Tischen auf einer Hauptstrasse, nicht mehr möglich.
Selbst CDU-geführte Gemeinden wollen keine christliche Traditionen mehr und ersticken diese mit unüberwindbaren Auflagen.
Ein Prozess am Landgericht Darmstadt zeigt, wie die illegale Einreise von Ausländern nach Deutschland organisiert wird. Drei Somalier werden verurteilt, weil sie Landsleute mit Pässen versorgt haben. #Echobox=1774863186" target="_blank" rel="nofollow noopener">faz.net/aktuell/rhein-…
„Wir können doch alle dem Herrgott dankbar sein, dass wir in einem solchen Land leben, wie der Bundesrepublik Deutschland. Sagen Sie mir mal spontan zwei, drei, vier, fünf Länder, wo es besser ist als in unserem Land!“ nius.de/politik/dem-he…
Rechtlich: "Die Anerkennung als Asylberechtigter oder die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft ist zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen für sie nicht mehr vorliegen", § 73 AsylG - das muss sachlogisch für alle Fahnenschwenker heute in Berlin gelten. Worüber wird diskutiert?
Das Gesundheitssystem in Deutschland steht unter Druck: Die gesetzlichen Krankenkassen schreiben seit Jahren Verluste. Das könnte für Versicherte bald höhere Beiträge bedeuten. Jetzt soll eine Kommission im Auftrag der Bundesregierung Sparvorschläge erarbeiten. Diskutiert wird unter anderem, die kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern abzuschaffen. Auch Einsparungen bei Medikamenten, Ärzten und Krankenhäusern stehen im Raum.
Kritik kommt schon vorab: Sozialverbände warnen vor zusätzlichen Belastungen für Versicherte.
„In den nächsten drei Jahren sollen rund 80 Prozent der sich jetzt in Deutschland aufhaltenden Syrer zurück in ihr Heimatland.“ - Friedrich Merz
Legen wir mal auf Wiedervorlage.
Die GKV Beitragszahler zahlen fast €20Mrd Krankenkassenkosten für Bürgergeldempfänger. Die SPD besteht darauf. @baerbelbas und @spdde sind die Partei der Nichtarbeitenden, die Arbeiter schröpft. Das wäre übrigens eine 5% Senkung der Beiträge! Wer arbeitet und SPD wählt, schadet sich selbst.
Und die Geschichte wiederholt sich.
"Kauft nicht bei....."
Es ist einfach nur noch krank was hier abgeht.
Schafft diese Rassisten und Hetzer raus aus Europa.
Also nächstes werden die islamischen Migranten uns Hunde verbieten! Bei der BBC geht’s bereits los! Da wird schon Stimmung gemacht! Viele Menschen aus islamischen oder afrikanischen Ländern mögen Hunde nämlich nicht besonders oder haben Angst vor ihnen!
@rasenspiesser die Bundeswohnungsbaugesellschaft wird eh nur Wohnungen für Beamte und staatliche Angestellte bauen!
Wie naiv seid ihr?!
Der Staat hat einen Versorgungspflicht gegenüber seinen Mitarbeitern, und aufgrund der Wohnungssituation fehlen diese. Googelt BIMA!
Eine Bundeswohnungsgesellschaft wird extrem teuer bauen und dabei nur geringe Qualität zustande bringen. Die Staatsschulden werden weiter steigen und Deutschland Talfahrt wird beschleunigt.
Herr Merz, wo ist eigentlich das C geblieben? Dieser heutige Tag markiert eine Zäsur, nicht nur für uns Minderheiten und die Folgen werden wir leider alle noch zu spüren bekommen. Ich hoffe nicht, dass die jubelnden Anhängerinnen Al Jolanis sich noch wundern, wenn Sie der kalten Abschiebepolitik unserer #Bundesregierung zum Opfer fallen. Wir Minderheiten wurden heute ohnehin verkauft und zwar von unserer eigenen Bundesregierung und dem Kanzler. Ich habe kein Vertrauen in eine Regierung, die auch am Beispiel des Iraks ausgerechnet Opfer des Genozid, abschiebt, nämlich die Jesiden. - Politik kann sich beizeiten eiskalt anfühlen. Heute war so ein Tag. Der Besuch Al-Scharaas stärkt islamistische Strukturen in Deutschland. Damit setzt die Bundesregierung die Sicherheit seiner eigenen Bürgerinnen und Bürger aufs Spiel.
Mit zusätzlichen Steuern die Löcher in den Sozialkassen zu stopfen, wäre für die Politik sicherlich der komfortabelste Weg. Aber Denkfaulheit darf jetzt nicht die Leitschnur sein. Die Koalition muss jetzt den Mut finden, über die strukturellen Vorschläge zu verhandeln, nicht über die plakativen. WK
Merz will 80% der Syrer abschieben
Wir haben also gar keinen Fachkräftemangel, schon gar nicht im Gesundheitswesen… da sind nämlich sehr viele Syrer beschäftigt! 19% sind grade in Ausbildung! Die Qualifikation von Syrern ist übrigens hoch… läuft🤪🫠
mediendienst-integration.de/fluechtlinge/s…