Frank 🇮🇨

@hartammann Das ist vermutlich auch wieder eine Frage der Autoschlüssel.

Die Spekulationen um einen Wechsel im Kanzleramt lassen nicht nach. Hendrik Wüst könnte sie mit einem einzigen Satz beenden: Ich stehe für diese Aufgabe nicht zur Verfügung! Ich bin und bleibe Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Punkt! Warum sagt er das nicht?

@apollo_news_de Denen fällt auch nicht ein, die Ausgaben den Einnahmen anzupassen und nicht umgekehrt.

In ihrem neuen Frühjahrsgutachten halbieren die Wirtschaftsweisen ihre Wachstumsprognose fast. Außerdem mahnen sie zu Mehrbelastungen für die Bürger, um den Sozialstaat zu retten. Durch Mehrbelastung und Gängelung soll das „Arbeitsvolumen“ erhöht werden. apollo-news.net/sachverstndige…

@apollo_news_de Vielleicht sollte im StGB erst einmal definiert werden, was „Hetze“ genau sein soll. Und diese Definition muss so präzise sein, daß sie nicht durch ideologisierte Richter (m/w/d) umgedeutet werden kann.

Die Landesmedienanstalten träumen von einem KI-Uploadfilter, der Inhalte auf „Hetze“ überprüft. Auch sollen sie mehr Befugnisse bei der Löschung von Inhalten erhalten, u.a. wenn es um „Politikerbeleidigung“ geht. apollo-news.net/eingriff-in-de…

@ben_brechtken Niemand (!) braucht einen vollelektrischen Ferrari.

Der Markt regelt.

@Axel_Bojanowski Unglaublich. Gibt es eigentlich irgendeinen Vorgang in der EU, bei dem Deutschland nicht über den Tisch gezogen wird?

Spanien darf sich zudem auf Abermilliarden Euro freuen, die Deutschland gemäß EU-Klimaschutzverordnung demnächst an Strafzahlungen leisten muss (Spanien hat bessere Konditionen ausgehandelt und erwartet Einnahmen gemäß der Verordnung).

@apollo_news_de Man könnte die Legislaturperioden auch auf 20 Jahre verlängern, dann wird noch seltener gewählt.

Angesichts vieler Umfragen mit häufig schlechten Resultaten diskutieren Union, SPD und Grüne über weniger Wahltermine. Der Bürger soll seltener wählen dürfen, damit die Regierungen in Ruhe arbeiten können – mit Zeit zum „Luftholen und Reflektieren“. apollo-news.net/schlechte-umfr…

Oh Gott. Der Moment, wo dir klar wird, dass wir selbst Friedrich Merz eines Tages noch vermissen werden. Merke: In Deutschland geht es immer noch ein bisschen schlimmer.

@AlexWallasch Nach Sprechart ihres eigenen Umfeldes ist sie nun aber die Tochter eines Nazis. Da dürfte Absolution eher nicht zu erwarten sein.

Familienaufstelllung öffentlich. Endlich rückwirkend eine Begründung für die antideutsche Haltung und die Zerstörungswut am Eigenen finden. Nie ist man selbst schuld, immer die anderen. Gern gegen die eigene Familie. Immerhin: schweres Schuldbewusstsein und im Alter Sehnsucht nach Absolution.

@apollo_news_de Dann wird es bestimmt zeitgleich dazu Blocklisten geben, um Propaganda ausblenden zu können.

Deutschlands oberster Medienaufseher plant, Social-Media-Plattformen künftig vorzuschreiben, dass sie Inhalte von staatlich ausgewählten „verlässlichen“ Medien bevorzugt anzeigen. Das zeigt ein Papier, das Apollo News vorliegt. apollo-news.net/so-bauen-die-m…

@niusde_ Dann gibt es auch weniger Schwarzfahrer, die entkriminalisiert werden müssen.

Bislang werden rund 50 Euro monatlich für Mobilität und die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs ausgezahlt. Wie dieses Geld tatsächlich verwendet wird, wird allerdings nicht kontrolliert, Leistungsbezieher können frei darüber verfügen. nius.de/politik/neuer-…

@marcfriedrich Der Zweck dieser Veröffentlichungen ist einzig und allein, daß niemand mehr über Epstein redet. Mission accomplished!

What a time to be alive All the tin foil hats were right all along

@RZitelmann Die These, daß mit zunehmendem Alter die Weisheit kommt, gilt auch nicht durchgängig.

Wenn Sie etwas politisch Dummes hören wollen, fragen Sie einen Künstler, Sänger, Filmstar. Sie werden selten enttäuscht.

Ich bin vor zwei Jahren auf die Kanaren ausgewandert auf der Suche nach einer neuen Heimat. Ich bin ein 1964er und die ersten rund 50 Jahre meines Lebens waren auch insgesamt positive Jahre. Deutschland hat sich seit Kanzler Schröder massiv zum negativen verändert. Das ist weniger die ungezügelte Zuwanderung, sondern fundamental falsche Entscheidungen in Sachen Wirtschaft oder Energieversorgung. Wenn Deutschland so weiter macht, wird es zu Grunde gehen. Und ich sehe niemand in der politischen Landschaft, der daran etwas ändern wird. Die Hoffnung auf die AfD entspringt in meinen Augen purer Verzweiflung. Am Ende werden die es, selbst bei einer absoluten Mehrheit, nicht besser machen. Entweder aus fehlender Kompetenz oder durch Sabotage der öffentlichen Verwaltung und der Gerichte, die allesamt auf Links gedreht sind. Das, was einmal meine Heimat war, hat keine Zukunft mehr.

@FrankRudolph20 @oida_grantler Zu 1. bin ich zwiegespalten: Ich kann es auf der einen Seite verstehen, auf der anderen Seite lassen sie ihre Heimat im Stich.

Deutschland in 4 Sätzen. 1. die schlauen verlassen das Land 2. die Armen kommen ins Land 3. die Dummen finanzieren das Land 4. die Irren reagieren das Land

Deutschland fiel im Global Innovation Index 2025 von Rang 9 auf Rang 11 und gehört damit erstmals seit Jahren nicht mehr zu den zehn innovativsten Volkswirtschaften der Welt, während China erstmals in die Top 10 vorrückte. An der Spitze des Rankings, so Stelter, steht wie seit vielen Jahren die Schweiz, gefolgt von Schweden und den USA. Vor Deutschland liegen auch Südkorea, Singapur, Großbritannien, Finnland, die Niederlande und Dänemark. Was auffällt, ist der enge Zusammenhang zwischen dem Grad wirtschaftlicher Freiheit und der Innovationskraft eines Landes. Im Index der wirtschaftlichen Freiheit 2026 liegen Singapur und die Schweiz an der Spitze, auch Dänemark, die Niederlande und Schweden sind unter den Top 12, Finnland kommt auf Platz 13, während Deutschland auf Platz 24 ist. „Deutsche Erfinder“, so der Ökonom @thinkBTO , „schufen den Buchdruck, das Automobil, die Röntgentechnik, das MP3-Format und unzählige weitere Technologien, die die Welt veränderten. Diese Innovationskraft steht hinter den heutigen Schlüsselindustrien, auf denen unser Wohlstand beruht.“ Deutschland ist als rohstoffarmes Land besonders auf gut ausgebildete und innovative Menschen angewiesen. Aber die Grundlage dafür ist nicht mehr vorhanden. Deutschland fällt immer weiter zurück.

Herr Bundeskanzler @_FriedrichMerz das, was Sie fordern, dürfen Sie nicht fordern! Weder der Bundesregierung noch der EU-Kommission steht das Recht zu, verbindlich zu entscheiden, was Desinformation und was Information ist. Der Staat hat ebenso wenig die Befugnis, falsche Informationen generell zu verbieten oder unliebsame Meinungen pauschal als Hass und Hetze zu brandmarken und zu diffamieren. Jeder Bürger besitzt das Grundrecht, falsche Tatsachenbehauptungen oder unzutreffende Meinungen zu verbreiten – sei es irrtümlich oder vorsätzlich. Dieses Recht endet erst dort, wo allgemeine Strafgesetze verletzt werden (z. B. Betrug, Urkundenfälschung, Beleidigung, üble Nachrede …). Kurz gesagt: Der Bürger darf lügen – der Staat darf es nicht. Die Bundesregierung kann sich dagegen nicht auf die Meinungsfreiheit berufen, um Desinformation oder Hass und Hetze zu verbreiten. Im Gegenteil: Sie ist dem Bürger gegenüber streng zur Wahrheit verpflichtet. Diese Pflicht ergibt sich unmittelbar aus dem Demokratieprinzip und dem Rechtsstaatsgebot. Wer dem Staat das Recht zugesteht, „Wahrheit“ zu definieren und durchzusetzen, der öffnet die Tür zu Zensur und Bevormundung. Genau davor muss die freiheitliche Demokratie geschützt werden. Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Maaßen

Lieber Herr Bundeskanzler, Mehrere Dinge sind inzwischen klar: Ihre erratischen Posts zu Israel schreiben Sie, damit sie irgendwann auch mal ein paar likes bekommen und nicht nur argumentativen Gegenwind. Dass diese Likes von Judenhassern stammen, ist Ihnen offenkundig egal. Allein das disqualifiziert sie als deutscher Bundeskanzler, als Kanzler der CDU und damit als Kanzler der Partei, die das Wunder geschafft hat, dass Israel und Deutschland zu normalen, ja, freundschaftlichen Verhältnissen zurückgefunden haben. Zudem ist klar, dass sie nicht den Hauch eines Sprachgefühl haben. „Beispiellos“ sind die Killing Fields in Kambodscha und vor allem die industrialisierte Tötung von 6 Millionen Juden durch Nazi-Deutschland. Auch ist klar, dass Ihnen jeglicher Sinn für das Timing fehlt. Sie kritisieren heute Israel. Genau an jenem Tag, an dem publik wird, dass der Mossad die Tötung deutscher, prominenter Staatsbürger auf deutschem Boden verhindert hat. Zuletzt tweeten Sie am israelischen Holocaust-Gedenktag. Ausgerechnet. Sie hätten sich allenfalls den Befreiungstag Auschwitz‘ aussuchen können, um es noch schlimmer zu machen. Schließlich ist klar, dass sie von der Lage im Nahen Osten nicht den Hauch einer Ahnung haben. Niemand bei Verstand kann angesichts der der wiederholten Ablehnung durch die Araber heute noch von einer Zweistaatenlösung fabulieren. Sie sind eine Schande für unser Land und ich schäme mich zutiefst, Ihre Partei gewählt zu haben. Esreicht!

@HenkerSatire Als Diktat bekommt der Post eine miserable Note wegen zu vieler Schreibfehler. Keine Posts vor dem Wachwerden! 🤓

@MarcFelixSerrao Bas betreibt Volksverhetzung. Mit Vorsatz und trotzdem straffrei.

Verachtet Frau Bas die autochthonen Deutschen, wenn sie diese als „einheitsgrau“ bzw. „-braun“ darstellt? Herr Hoppe meint: nein. Es gehe ihr „ganz klar“ um die AfD. Allerdings hat die Ministerin weder die Partei noch deren Programmatik im Zusammenhang mit dem Zitat erwähnt.

@PhilipPlickert @OERRBlog Warum ist das, was Bas da gemacht hat, eigentlich keine Volksverhetzung?

Als Friedrich Merz einmal Probleme im „Stadtbild“ sah, gab es tagelange Erregung in vielen Medien. Nach Bärbel Bas‘ „#Einheitsbraun“-Entgleisung bleibt es in fast allen Medien (und natürlich im ÖRR) still. Eine Bundesministerin diffamiert das eine Volk und die meisten Medien ignorieren es. Das ist wohl nur in Deutschland möglich.

der unterschied zwischen den schlafwandlern vor 120 jahren und denen heute ist: sie sind noch beschränkter die konsequenzen ihrer handlungen abzusehen.