Yvonne Kussmann@YveK22
Die Stadt Halle hat dem Betreiber des Heidebads die Regelung, dass nur ins Bad darf, wer der deutschen Sprache mächtig ist, verboten.
„Die Pächterin hat zu berücksichtigen, dass ein Zugang zum Bad für die Allgemeinheit gewährleistet sein muss. Die Ausgestaltung des Hausrechts darf diesen öffentlichen Charakter nicht durch pauschale Einlassverbote für ganze Bevölkerungsgruppen aushebeln. Ein Vorgehen, das in der Öffentlichkeit als ausländerfeindlich wahrgenommen werden kann, würde das Ansehen der Stadt beschädigen und verstieße gegen die vertragliche Wohlverhaltenspflicht.
Nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit müssen zunächst mildere Maßnahmen ergriffen werden. Insofern hat die Stadt den Geschäftsführer der Heidebad GmbH um die sofortige Rücknahme der pauschalen ‚Einlassbarriere‘ gebeten."
Die seit über zehn Jahren andauernde unkontrollierte Masseneinwanderung von Personen aus mit dem unseren nicht kompatiblen Kulturkreisen unter dem Deckmantel Asyl hat unsere Gesellschaft und unser Zusammenleben unwiederbringlich zum Negativen verändert. Mir fehlt es an Phantasie, wie man die Folgen dieser selbstzerstörerischen Politik in der Form wieder zurückdrehen will, dass man hier wieder friedlich miteinander und nebeneinanderher leben kann.
