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@Tarek_Bae @bundeskanzler Sie sind der twitternde Beweis, wie treffend die Worte des Bundeskanzlers sind, Herr Bea.

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„Ja, zum Völkerrecht 🇺🇳, nie wieder Staatsräson. Viva Palästina 🇵🇸.“
Als @Bundeskanzler Merz (CDU) gestern diese Worte auf einem Protestplakat sah, rastete er aus, warf „Antisemitismus" vor und es folgte eine Hassrede gegen Menschen, die die Einhaltung des Völkerrechts fordern.
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Wenn die richtige Seite koloniale Unterwerfung, das Zerbomben ganzer Länder und Völkermord bedeutet, stehe ich mit Freuden auf der falschen Seite.
Alexander Steffen@Alex__Steffen
Wer in diesen Tagen nicht an der Seite Israels und der USA steht, steht auf der falschen Seite der Geschichte. #freeiran
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@elhotzo Naaaaa.....?!
Ist der kleine HETZO noch immer auf Seiten der mordenden Mullahs?!
Trump und Netanyahu sind Bastarde und FaschiSSten, nur heißt das nicht, dass dieser Angruff falsch ist.
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@elhotzo Läuft! Der Plan ist perfekt! Manchmal muss hart durchgegriffen werden damit das Gute kommen kann.
Auch so das es nicht jeder versteht wer diese Systembildung und nichts dazu gelernt hat.
Mach dir nichts draus,"nichts kann aufhalten was kommt!
Alles zu seiner Zeit, zur richtigen

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@tim_grafe @inesschwerdtner Die USA sind die mächtigste Terrororganisation, aber gleichzeitig ein Papiertiger
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@inesschwerdtner Während sie von Eskalation sprechen, hat das IRGC seit dem 28. Dezember über 30.000 Staatsbürger abgeschlachtet.
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@REntwaffnen Euer Rumgejammer ist ja nicht zu ertragen!
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@OezlemADemirel @vonderleyen Eine ausgezeichnete Rede, Frau Demirel, die sie heute in Aachen gehalten haben. Vielen Dank
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Heute wurde @vonderleyen mit dem #Karlspreis geehrt. Ich finde: Statt einer Ehrung wäre Kritik angebracht.
Von der Leyen steht wie kaum eine andere für Aufrüstung, Militarisierung und geopolitische Konfrontation, nicht für Frieden, Abrüstung und Diplomatie! Ihre Doppelmoral zeigt sich an vielen Stellen, wohl aber am deutlichsten in der bedingungslosen Unterstützung für Israels Vorgehen im Gazastreifen. Kein Wort zum Genozid an den Palästinenser:innen, dafür aber viele Schlachtrufe an die Ukraine nach dem Motto: „Kämpft, Jungs, kämpft weiter - ihr kämpft für unsere Freiheit.“
Dabei sind ihre Hilfen und Rufe an die Ukraine vergiftet. Um die Menschen vor Ort ging es ihr nie.
Sie baut eine EU Militärunion und zielt darauf die Bevölkerung Kriegstüchtig zu machen. Bis zu 1000Mrd € sollen jetzt in den Rachen der Rüstungsindustrie geschmissen werden. Ein Wahnsinn, der weder Sicherheit bringen wird, noch unser Interesse (der Armen und Arbeitenden) ist.
Auch innenpolitisch steht sie für eine Politik der sozialen Kälte. Sie vertritt die Interessen großer Konzerne und Aktionäre, nicht die der Beschäftigten oder der Armen in Europa.
Deshalb gab es heute in Aachen zu Recht verschiedene Proteste gegen ihre Auszeichnung.
Ich war dabei und habe in meiner Rede deutlich gemacht: Wer für Ungerechtigkeit, Aufrüstung und Doppelmoral steht, verdient keinen Preis - wohl aber entschlossenen Widerspruch.
#Karlspreis #vonderleyen #fotografia



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@FabioDeMasi Das BSW ist gelebte Geschichte. Antiisraelische Propaganda aus Sowjetzeiten.
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Das BSW ist kritisiert worden als wir den Stop der Waffenexporte an Israel im Bundestag beantragt haben und vor schweren Kriegsverbrechen Israels warnten. Bundeskanzler Scholz sagte:
„Israel ist ein demokratischer Staat mit sehr humanitären Prinzipien, die ihn leiten. Und deshalb kann man sicher sein, dass die israelische Armee auch bei dem, was sie macht, die Regeln beachten wird, die sich aus dem Völkerrecht ergeben. Da habe ich keinen Zweifel.“
Die Geschichte wird jedoch Jene verurteilen, die 18 Monate schwiegen und nun ihr Gewissen entdecken, weil sich der Wind dreht.
Es ging Netanyahu nie um die Bekämpfung der Hamas (die er einst sogar förderte, um eine Zwei Staaten Lösung zu torpedieren), die Geiseln oder den Terror. In der Tat hat er den Tod der Geiseln in Kauf genommen. All das ließ sich sehr früh erkennen - an Warnungen fehlte es nicht
Der 7. Oktober wurde genutzt die Palästinenser in Gaza zu vernichten! Die Bundesregierung macht sich mitschuldig!
Und auch all Jene, die in Politik und Medien 18 Monate zu diesem monströsen Verbrechen schwiegen oder gar den Tod Zehntausender unschuldiger Frauen und Kinder und den drohenden Hungertod einer halben Million Menschen mit dem Tod der israelischen Terroropfer rechtfertigen!
Die Bundesregierung haftet mit für einen Völkermord - sollte der IGH diesen bejahen.
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@FabioDeMasi @MTrentBox Du findest deine Reaktion einer "Ost-Annäherung" an ein faschistisches Russland schon besser, gell.
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Habecks Pleiten
Wenn man jenseits der Sicherung eines hohen Beschäftigungsniveaus zusätzliche Einnahmen für die Versicherungssysteme generieren, Arbeit entlasten und Kleinsparer mit Sozialabgaben auf Kapitaleinkünfte nicht höher belasten will, geht das nur wenn man an die Beitragsbemessungsgrenze über der man keine Beiträge in die Gesetzlichen Systeme entrichtet, herangeht. Derzeit liegt sie bei einem Bruttoeinkommen von rund 5500 Euro. Besserverdiener wären also erst mal weitgehend außen vor.
Natürlich passieren in der politischen Kommunikation Jedem Fehler: Aber bei Habeck ist ein Muster zu erkennen: Gefällig und kompliziert reden, aber am Ende Themen nicht durchdringen.
Zur Vermögensbesteuerung hat er Positionen immer wieder gewechselt - je nachdem welche Wählerschichten gerade bedient werden sollen. Die Schuldenbremse wollte sein politisches Umfeld zunächst sogar noch verschärfen und Trittins Forderungen nach der Besteuerung von Milliardären beerdigen, nun spielt man Kritiker der Schuldenbremse und fordert eine Milliardärssteuer, weil man ja auch 3,5 Prozent des BIP in Rüstung stecken will.
Bei der Pendlerpauschale - ein grünes Urthema - verstolperte sich Habeck legendär und dachte wohl diese gäbe es nur fürs Auto. Und bei Wirecard dachte er die Finanzaufsicht BaFin prüfe „Handwerkerrechnungen“.
Der Wirtschaftsminister hat in seiner Amtszeit die längste Rezession der Nachkriegszeit geliefert. Es drohen Rekordinsolvenzen und die Erosion unserer Industrie.
Vielleicht sollte er doch lieber Titel, Thesen, Temperamente moderieren oder das literarische Quartett?
welt.de/politik/deutsc…

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@FabioDeMasi Das Leid der Ukrainer wollen Sie aber nicht wahrnehmen. Sie gehen mit dem menschlichen Leid genauso selektiv um wie die Objekte Ihrer Kritik.
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Gezielte Schüsse in die Schädel von Kindern - auf Zweijährige. Ärzte aus den USA und Europa berichten vom Horror der systematischen und gezielten Kriegsverbrechen in Gaza. Ich erinnere mich gut wer in Politik und Medien über Wochen und Monate den Krieg der israelischen Regierung als verhältnismäßig darstellten. spiegel.de/ausland/aerzte…

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@FabioDeMasi Mensch Fabio, wenn du dich denn auch mal so über die systematischen Kriegsverbrechen in den von Russland besetzen Gebieten der Ukraine echauffieren würdest. Aber nein. Bezeichnendes und entlarvendes Schweigen!
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@snicklink Man muss schon einen sehr großen Aluhut tragen, um zu glauben, dass die USA die Pipelines sprengen und das vorher auch noch öffentlich ankündigen.
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Olaf ist Toast.
Das einzige wofür man sich an ihn erinnern wird, ist dass er wie ein höriger Schulknabe neben Big Papa Joe stand und wie ein Narr lachte, während dieser die Abschaltung der wichtigsten Energiequelle Deutschlands ankündigte... und dass er, als es wenige Monate später geschah, weiterhin kritiklos schwieg, wie es aus Übersee von ihm verlangt wurde.
In fünf Jahren werden wir seinen Namen vergessen haben. Good bye, Mr. Magoo

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These: Hätten wir solche Verschwörungstheorien über die Finanzierung der Grünen verbreitet wie Herr Habeck oder das Geraune von Kevin Kühnert, stünde jetzt wahrscheinlich auf der Startseite der Tagesschau bereits ein Faktencheck. t-online.de/nachrichten/de…
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Und hier die Impressionen von #dus3108 #Düsseldorf es war alles aber eins definitiv nicht eine Friedensdemo viel mehr eine verkappte Pro Palästina, Pro Terror, Pro Faschismus Demo der Neu Rechten, Alten Rechten, Querfront Vorfeldorganisationen für noch mehr Impressionen schaut auch bei @KoeAntifa161 und @Tanja_161



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🖤❤️++ Save The Date ++
Am Samstag dem 31.08 gibt sich das Rechtsextreme Friedensbündnis NRW Düsseldorf mal wieder die ,,Ehre“ uns in #Düsseldorf #dus3108 mit ihren antidemokratischen, populistischen , pseudo anti imperialistischen, pro faschistischen , pro Putin, heuchlerischen Friedensgesülze zu behelligen. Mittlerweile gemeinsam mit Pro Palästina, Pro Hamas Apologeten um uns ihre verdrehte Vorstellungen der Welt zu erklären in trauter Einigkeit mit etlichen Querfront Vorfeldorganisation und Parteien wie dem BSW ( Andrej Hunko und seine Praktikantin Mona Aranea, Pressesprecherin des Friedensbündnis NRW Düsseldorf die so gerne beim BSW mitmischen möchte) Palästina Solidarität, vermutlich auch Team Todenhöfer und dem rechtsextremen Rhein Ruhr Umfeld. Wir werden das nicht unbegleitet und unkommentiert lassen, mit unserem kommunikativen Gegenprotest werden wir ab 14:30 Uhr in #Düsseldorf #dus3108 am #Shadowplatz deren Kundgebung begleiten und klar und deutlich machen #EsGibtKeinenFriedenMitRechts Wir sind die Gegenrede, wir schauen nicht weg. #KöAntifaMitStilGegenNazis
@watchingyou81 @NoAntisemitism1 @KoeAntifa161 @AntifascistaBRS @161debunk @Tanja_161 @klarekante_cgn @CityofHopeKoeln @ASB_NRW @bga_koeln @leah_youn @MartinHeil9

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