Gerhard Lenz

»Die Energiepolitik der Europäischen Union hat ein Ausmaß an ideologischer Selbstzerstörung erreicht, das selbst ihre schärfsten Kritiker kaum für möglich gehalten hätten. Die Weltwirtschaft ist nach wie vor überwiegend von fossilen Brennstoffen abhängig. Transport, Stromerzeugung, Schwerindustrie, Heizung und Kunststoffproduktion – sie alle hängen von ihnen ab. Die Europäische Kommission hat diese Tatsache in einer Zeit geopolitischer Spannungen endlich anerkannt. Wenn die Spannungen an kritischen Engpässen wie der Straße von Hormus zunehmen, schließt sich Brüssel den internationalen Forderungen nach Aufrechterhaltung der Energieversorgung an und räumt damit implizit ein, dass die moderne Zivilisation ohne eine zuverlässige Versorgung mit Kohlenwasserstoffen nicht funktionieren kann… Kurz gesagt, obwohl die EU in der Öffentlichkeit oft die "Freiheit der Schifffahrt" und das Völkerrecht (gebührenfreie Durchfahrt) betont, stellt sie einen klaren Zusammenhang mit der Öl- und Energiedimension her – sowohl für die Weltwirtschaft als auch für Europas eigenes Risiko höherer Preise und Versorgungsrisiken. Die Störungen in der Straße von Hormus stellen eine erhebliche Bedrohung für die Energiesicherheit dar und betreffen nicht nur abstrakte Seerechte. Dennoch treiben dieselben Institutionen innerhalb Europas den systematischen Abbau ihrer eigenen inländischen fossilen Brennstoffkapazitäten voran. Die Niederlande schließen und verschließen die Bohrlöcher im Groninger Gasfeld – einem der größten Vorkommen Europas. Deutschland hat den Kohleausstieg beschleunigt und im Rahmen seiner Energiewende – dem Umstieg von fossilen Brennstoffen auf erneuerbare Energien wie Wind und Sonne, die sich als unrentabel erwiesen haben – Kohlebergwerke gezielt geflutet. Auf dem gesamten Kontinent ist die Schiefergasförderung in den meisten Mitgliedstaaten weiterhin faktisch verboten. Die Kernenergiekapazität wurde in mehreren Ländern, insbesondere in Belgien und Deutschland, reduziert, wobei Deutschland seine letzten Kernkraftwerke abrupt abgeschaltet hat. Das Ergebnis ist keine Rettung für die Umwelt. Es ist eine künstlich herbeigeführte Abhängigkeit, die nur Ölproduzenten wie Russland freut… Europa mangelt es nicht an Energieressourcen. Es fehlt ihm am politischen Willen, sie zu nutzen. Allein die britischen Öl- und Gasvorkommen in der Nordsee sind ein unerschöpflicher Schatz. Solange die europäischen Entscheidungsträger die ideologischen Wurzeln dieser selbstzerstörerischen Strategie nicht angehen und die Sicherheit und den Wohlstand ihrer Bürger nicht über utopische Visionen stellen, wird der Kontinent weiter in Richtung Deindustrialisierung, Massenarmut und strategischer Bedeutungslosigkeit abgleiten.« 👇🏻 de.gatestoneinstitute.org/22509/europa-e…

Benjamin Kaiser: »Staatsschutz wegen Schweinefleisch in Kita? Schariarecht für Kinderbräute? Brennende oder geschändete Kirchen, ohne dass jemand die Verantwortlichen nennt? Multikulturalismus ist am Ende nicht mehr als ein Euphemismus für Islamisierung. Und es geht hier nicht um eine faktische, demographische Mehrheit, sondern um eine geförderte, hinter den Kulissen betriebene Islamisierung des Staates. An dieser Stelle sei ganz brutal daran erinnert, was passiert, wenn in einem Staat der Islam an die Macht kommt. Wir sprechen hier nur von der Neuzeit: In Armenien wurden zwischen 1894 und 1923 etwa 1,5 Millionen Christen ermordet. Während des assyrischen Völkermordes (1914–1923) kamen circa 300.000 Christen ums Leben. In Griechenland wurden zwischen 1913 und 1922 etwa 1 Million Christen ermordet oder vertrieben. 1971 wurden in Bangladesch etwa 3 Millionen Hindus ermordet. In Osttimor starben 1975 bis 1999 etwa 200.000 Christen. Im Sudan wurden zwischen 1983 und 2005 etwa 2 Millionen Christen sowie Anhänger indigener Religionen während des Dschihads ermordet. Aktuell wurden laut Open Doors in Nigeria von 2009 bis heute über 130.000 Christen ermordet.«

Liebe Berliner Jusos, Euch ist sicher klar, dass jetzt Abermillionen Menschen denken, ihr seid ballaballa. Ihr wollt allen Ernstes, dass Heiraten verboten wird. Kiffen: ja. Heiraten: nein. In eurem Parteitagsantrag heißt es, die Ehe sei chauvinistisch, kapitalistisch, nationalistisch, frauenfeindlich, queerfeindlich, klassistisch und rassistisch. Faschistisch, lookistisch und kolonialistisch habt ihr seltsamerweise vergessen. Ich habe im Netz Fotos eurer Vorstandsmitglieder gesehen. Ihr macht doch einen aufgeweckten Eindruck. Es muss euch doch klar sein, dass heute kein Mensch mehr heiraten muss. Allen steht es frei, irgendeine andere Lebensform zu wahlen. Bloß, weil speziell ihr etwas nicht mögt, könntet ihr's doch nicht allen anderen verbieten. Come on, kids. Ihr checkt das. Stellt euch mal vor, mit euch würde das jemand machen! Ihr dürft nicht mehr vegan leben. Ihr dürft nicht mehr polyamor, pansexuell oder antipatriarchal sein, und sie zwingen euch, als Weddingplanner zu arbeiten. Ihr wollt ja, dass ehemalige Standesbeamte künftig Gewaltopfer betreuen. Eins kapiere ich nicht. Wieso soll nicht auch der Profifußball verboten werden? In puncto Rassismus, Besserverdienertum und Queerfeindlichkeit liegt da ja auch manches im Argen. Dann habe ich gesehen, dass eure stellvertretende Vorsitzende Mitglied bei Hertha BSC ist und Fan von Werder Bremen. Harald Martenstein

‚Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein‘ – die Zahlen sprechen jedoch eine andere Sprache. Der deutsche Sozialstaat ist für viele besonders attraktiv. Bärbel Bas unterstreicht mit dieser Aussage einmal mehr, dass Fehlanreize und Probleme des Sozialstaats in ihren Augen offenbar nicht wirklich existieren

Hayek-Club Weimar auf X: »Wir wurden nicht nur angelogen – wir wurden systematisch betrogen. Für Billionen Euro (Steuergelder, die eigentlich uns gehören) haben Politiker, NGOs, Konzerne und willige „Wissenschaftler“ unser gesamtes Energie- und Wirtschaftssystem umgebaut. Das Ziel war nie das Klima. Das Ziel war Kontrolle. Der CO₂-Schwindel war das perfekte Instrument: Ein unsichtbares, allgegenwärtiges Gas als Sündenbock deklarieren, Panik schüren und dann die größte Umverteilungs- und Enteignungsmaschine der Geschichte in Gang setzen. Wind- und Solaranlagen, die ohne Subventionen und Zwangsabgaben nicht wettbewerbsfähig sind. Kernkraftwerke abschalten, obwohl sie die sauberste und zuverlässigste Form der Energieerzeugung sind. Kohle- und Gaskraftwerke durch wetterabhängige Mühlen ersetzen – und dann überrascht sein, wenn Strom teurer und unzuverlässiger wird. Das ist kein „Übergang“. Das ist Sabotage der industriellen Grundlage.«

Mail von Martenstein: "Lieber Ben Berndt, Du bist einer der erfolgreichsten Podcaster Deutschlands. Wir kennen uns, weil ich kürzlich bei Dir zu Gast sein durfte. Deine Methode kenne ich ebenfalls. Vor Jahrzehnten hat Alfred Biolek es im Fernsehen ähnlich gemacht. Er war freundlich, er ließ Gäste ausreden. Sie sollten sich wohlfühlen. Manchmal erzählten sie Dinge, die sie anderswo nicht erzählt hätten. Auch Helmut Kohl kam zu Bio. Er ließ Kohl erzählen. Manche fanden das empörend. Jetzt hast Du, Ben, mit Björn Höcke von der AfD gesprochen, so wie Du auch schon mit Sahra Wagenknecht und Christian Lindner gesprochen hast. Viereinhalb Stunden, drei Millionen Klicks bis jetzt. Manche sind empört. Höcke dürfe man „kein Podium bieten“. Wer bestimmt das? Höcke ist eine relevante Person. Man will wissen, wie der ist. Man will sich selbst ein Urteil bilden. Manche Journalisten möchten den Menschen auf keinen Fall ein eigenes Urteil erlauben. Sie sehen sich als Erzieher. Ich bin aber schon groß. Wenn man Höcke kritischer interviewen muss: Warum hat der „Spiegel“ das eigentlich nicht längst schon getan? Journalismus ist keine Volkserziehung. Er hat auch mit Information zu tun. Vor einiger Zeit erschien ein letztes Buch von Lutz Hachmeister, voller internationaler Interviews mit Adolf Hitler. Die Weltpresse interviewte oft Hitler. Er interessierte nämlich die Leserschaft. Das Buch hat 384 Seiten. Du hast alles richtig gemacht, Ben. Harald Martenstein" Und Saskia Esken („58 und Antifa. Selbstverständlich.“) stellt wieder einmal unter Beweis, dass sie eine Demokratiefeindin ist: 👇🏻

Mail von Martenstein: "Lieber Ben Berndt, Du bist einer der erfolgreichsten Podcaster Deutschlands. Wir kennen uns, weil ich kürzlich bei Dir zu Gast sein durfte. Deine Methode kenne ich ebenfalls. Vor Jahrzehnten hat Alfred Biolek es im Fernsehen ähnlich gemacht. Er war freundlich, er ließ Gäste ausreden. Sie sollten sich wohlfühlen. Manchmal erzählten sie Dinge, die sie anderswo nicht erzählt hätten. Auch Helmut Kohl kam zu Bio. Er ließ Kohl erzählen. Manche fanden das empörend. Jetzt hast Du, Ben, mit Björn Höcke von der AfD gesprochen, so wie Du auch schon mit Sahra Wagenknecht und Christian Lindner gesprochen hast. Viereinhalb Stunden, drei Millionen Klicks bis jetzt. Manche sind empört. Höcke dürfe man „kein Podium bieten“. Wer bestimmt das? Höcke ist eine relevante Person. Man will wissen, wie der ist. Man will sich selbst ein Urteil bilden. Manche Journalisten möchten den Menschen auf keinen Fall ein eigenes Urteil erlauben. Sie sehen sich als Erzieher. Ich bin aber schon groß. Wenn man Höcke kritischer interviewen muss: Warum hat der „Spiegel“ das eigentlich nicht längst schon getan? Journalismus ist keine Volkserziehung. Er hat auch mit Information zu tun. Vor einiger Zeit erschien ein letztes Buch von Lutz Hachmeister, voller internationaler Interviews mit Adolf Hitler. Die Weltpresse interviewte oft Hitler. Er interessierte nämlich die Leserschaft. Das Buch hat 384 Seiten. Du hast alles richtig gemacht, Ben. Harald Martenstein" Und Saskia Esken („58 und Antifa. Selbstverständlich.“) stellt wieder einmal unter Beweis, dass sie eine Demokratiefeindin ist: 👇🏻

Prof. Stefan Homburg: 👇🏻 • Der Weltklimarat zieht sein apokalyptisches Computermodell als unrealistisch zurück • 46 Klimawissenschaftler verlassen ihn als unseriös • USA sind komplett ausgestiegen • Bill Gates, Banken und WEF distanzieren sich vom Klimaschwindel Hintergrund: Viele Jahre haben Computermodelle Greta Thunbergs Motto „Die Erde verbrennt!” genährt. Inzwischen ist der Abstand zur Realität zu groß geworden. Die Bundesregierung hält jedoch an der Ideologie fest. Sie befürchtet, von den Wählern für die immensen wirtschaftlichen Schäden ihrer „Klimapolitik” abgestraft zu werden, wenn sie den Irrweg eingesteht. Die SPD ist Garantiemacht für Habecks Politik der Deindustrialisierung, und die Union unterwirft sich: Jeder kleinste Versuch z. B. Katharina Reiches, den fatalen Kurs zu korrigieren, wird abgeblockt. Man finanziert alles mit überbordender Staatsverschuldung und hofft ... tja, worauf eigentlich? 👇🏻 dailysceptic.org/2026/05/05/ipc…

Der Kanzler der 2. Wahl: Heute vor einem Jahr zeichnete sich schon das Desaster ab, das mit Friedrich Merz früher oder später in den Zusammenbruch führen wird. 🙁

Ich behaupte: Friedrich Merz ruiniert das Land und er tritt den Wählerwillen mit Füßen!

Sozialismus funktioniert. Bis das Geld der anderen ausgeht. Wir haben uns eingeredet, dass Reichtum verdächtig ist. Dass Unternehmer die Bösen sind. Dass Leistung etwas ist, wofür man sich entschuldigen muss. Und dann wundern wir uns, warum immer mehr Leistungsträger dem Land den Rücken zukehren. Vor 50 Jahren war Wegziehen schwer. Heute ist es ein Flug, ein Notar, ein neuer Steuersitz. Wer gut verdient, kann es sich leisten, zu gehen. Wer nicht gut verdient, bleibt im Sozialsystem. Und die Abwanderung der Leistungsträger und Unternehmen ist keine Drohung mehr. Sie läuft seit Jahren. Der Denkfehler der Deutschen: „Zahlt der Staat.” Tut er nicht. Der Staat verdient kein Geld. Der Staat verteilt Geld um. Er nimmt es Unternehmen und Steuerzahlern. Und reicht es weiter. Ohne Netto-Steuerzahler, also die sogenannten „Reichen". Ohne profitable Firmen. Ohne Investoren, die Risiko tragen. Bleibt nichts zu verteilen. Keine Rente. Keine Krankenkasse. Kein Bürgergeld. Nichts. - 5,6 Millionen Menschen beziehen Bürgergeld - Seit 2023 sind ca. 250.000 Arbeitsplätze in der Industrie verloren gegangen - 15 Millionen Netto-Steuerzahler tragen das gesamte Land - Die längste Wirtschaftsschwäche seit Bestehen der Bundesrepublik - 2024 sind 270.000 Deutsche ausgewandert, 75% Akademiker-Quote Und gleichzeitig diskutieren wir über Vermögensteuer, Erbschaftsteuer, Reichensteuer, obwohl Deutschland eine der höchsten Steuerlasten weltweit hat. Wir treiben die Menschen aus dem Land, oder demotivieren sie zu leisten, die das System am Leben halten. Sozialistische Fantasien funktionieren so lange, wie das Geld der anderen reicht. Wohlstand wird nicht erfunden. Wohlstand wird nicht herbeigeredet. Wohlstand wird erwirtschaftet. Von Menschen, die Risiken eingehen, Firmen aufbauen, Arbeitsplätze schaffen, Steuern zahlen. Der Glaube, dass Unternehmer die Bösen sind, muss aufhören. Der Glaube, dass “die Reichen” die Bösen sind, muss aufhören. Es ist andersherum. Ohne diese Menschen gibt es keinen Wohlstand in Deutschland. Andere Länder werben um sie. Wir vertreiben sie. Wie wäre es, wenn wir damit aufhören.

»Die Volksfront lebt! Wie sehr würde sich doch Erich Honecker freuen, von Erich Mielke, seinem besonders nahen Bruder im Geiste, ganz zu schweigen! Endlich hat sich die vereinigte Linke als vereinigt dargestellt: SPD, Grüne und SED, die man auch als „Die Linke“ bezeichnet. Musste man sich in früheren Zeiten damit abfinden, dass sie bestenfalls nach dem Motto „Getrennt marschieren, vereint schlagen“ agieren, haben sie nun endlich zu echter Einigkeit gefunden, und man könnte ihre neue Losung vielleicht in der Formulierung „Vereint austreten, vereint ignoriert werden“ finden. Was ist geschehen? In einer geradezu beispiellosen Aktion haben SPD, Grüne und SED ein Zeichen gesetzt, wie es deutlicher nicht sein könnte: Sie haben X verlassen, was Elon Musk vermutlich schlaflose Nächte bereiten wird. Und sie haben das nicht nur annähernd gleichzeitig getan, sondern auch mit den gleichen Worten dem staunenden Publikum mitgeteilt, damit auch jeder sieht, dass zwischen die Parteien der neuen Volksfront kein Blatt mehr passt.« 👇🏻 reitschuster.de/post/vereint-a…

Die Feuerkatastrophe von Los Angeles bekommt politische Brisanz: Der mutmaßliche Brandstifter soll Millionäre gehasst und den von Linksextremen gefeierten Mörder Luigi Mangione bewundert haben. Luisa Neubauer hatte behauptet, der Klimawandel sei schuld. 👇🏻 jungefreiheit.de/politik/auslan…

Benjamin Kaiser: >> 1978 sagte Gulag-Überlebender Alexander Solschenizyn bei seiner bekannten Harvard-Rede der westlichen Zivilisation den raschen Untergang voraus. Entgegen der erwarteten Lobeshymne lieferte er eine scharfe Abrechnung mit dem „freien Westen“, der, sollten nicht grundsätzliche Weichenstellungen geändert werden, innerhalb weniger Jahrzehnte kollabieren werde: „All das ist für zahlreiche Beobachter aus allen Regionen unseres Planeten ersichtlich. Es wird immer unwahrscheinlicher, dass die westliche Lebensweise zum global führenden Modell werden wird. Es gibt offensichtliche Anzeichen, an denen in der Geschichte, bedrohte oder untergehende Gesellschaften zu erkennen waren. Solche sind etwa der Niedergang der Künste oder das Fehlen bedeutender Staatsmänner. Tatsächlich sind die Warnzeichen jedoch deutlicher und offensichtlicher: Wenn im Zentrum eurer Demokratie und Kultur nur wenige Stunden der Strom ausfällt, beginnen plötzlich Horden amerikanischer Bürger zu plündern und zu randalieren. [Solschenizyn bezog sich hier auf einen Stromausfall in New York 1977, bei dem es zu schweren Plünderungen und Ausschreitungen kam.] Die glatte Oberfläche eurer Gesellschaft muss sehr dünn sein und das hierhinterstehende Gesellschaftssystem höchst instabil und ungesund.“ Die Weichen zu dieser Fehlentwicklung seien im Westen schon vor 500 Jahren gestellt worden. Solschenizyn sieht den Fehler „an der Wurzel“ und zwar „im Fundament des modernen Denkens“ begründet: „Ich beziehe mich auf die vorherrschende westliche Weltsicht, die in der Renaissance entstand… Ich beziehe mich auf den Humanismus – die proklamierte Autonomie des Menschen von jeder höheren Macht.“ Dies habe den Menschen von Gott, der Wahrheit, dem Schönen und einer objektiven Moral losgelöst. Für den westlichen Menschen wurden all dies zu rein subjektiven Faktoren und damit relativiert. In der Folge degenerierte der westliche Mensch in der Moderne. Die einzige Lösung sieht Solschenizyn in der Rückkehr zum Glauben an eine transzendente Moral unter Gott: Kulturen, die das Wahre, Gute und Schöne nicht achten, gehen unter. Wer den Westen retten möchte, muss damit anfangen, „seine Seele zu verschönern, denn so lebe man gut und beginne, die Zivilisation selbst wieder schön zu machen.“ >> 👇🏻 Bild: New York 1977 nach dem Stromausfall Link zur Rede: solzhenitsyncenter.org/a-world-split-…

Da sitzt er also wieder, der Lieblings-Onkel-Doktor der Republik, im warmen Studiolicht der ARD, und hat eine neue Bedrohung der Demokratie entdeckt. Diesmal sind es die "Deepfakes". Genauer: eine "Deepfake-Mafia". Schon dieser Begriff allein hätte einem aufrechten Redaktionsleiter eigentlich die Schamesröte ins Gesicht treiben müssen, bevor er über den Sender geht. Wurde aber natürlich wieder durchgewunken – schließlich geht es um Hirschhausen, und Hirschhausen darf bekanntlich alles. Worum geht es im Kern? Um etwas durchaus Reales und Ärgerliches: Im Netz kursieren KI-generierte Werbeanzeigen, in denen ein gefälschter Hirschhausen unwirksame Pillen anpreist. Ältere Menschen fallen darauf herein, geben Geld aus, ärgern sich. Das ist Betrug, das ist verwerflich, das gehört verfolgt. Punkt. Daraus hätte man eine nüchterne fünfminütige Reportage stricken können, mit Hinweisen auf Verbraucherzentralen und auf bestehende juristische Möglichkeiten. Fertig. Doch nüchtern – das war noch nie das Geschäft des öffentlich-rechtlichen Stimmungsmachers. Nüchtern bringt keine Quote, nüchtern bringt keine Empörung, nüchtern rechtfertigt vor allem keine Rufe nach mehr Staat, mehr Regulierung, mehr Strafgesetzbuch. Und so wird aus einem realen Problem in 45 dicken Sendeminuten ein gigantisches Bedrohungsszenario gezimmert, in dem am Ende wirklich alles mit allem zusammenhängt: gefälschte Werbung, böse amerikanische Tech-Konzerne, Donald Trump, Bodybuilder mit zu viel Hormonen, ein international agierender Pillenschmuggler, Identitätsdiebstahl, sexualisierte Bilder, die "unabhängige Presse" und – na klar – "die Demokratie" als solche. Alles in einen Topf, kräftig umrühren, und am Ende kommt jener Brei heraus, den die Zwangsgebührenzahler seit Jahren tapfer auslöffeln müssen. Die Methode ist dermaßen durchschaubar, dass man sich nur noch fragt, ob der Moderator sein Publikum eigentlich offen verachtet oder selbst nicht mehr merkt, was er da zusammenrührt. Ein konkreter Zusammenhang zwischen einem mutmaßlichen Pillenmafioso, der seine Ware schön altmodisch über eigene Onlineshops verschickte, und der angeblichen Deepfake-Bedrohung? Nicht vorhanden. Wird trotzdem hergestellt. Ein konkreter Zusammenhang zwischen Bodybuildern, die sich Hormone besorgen, und KI-generierter Werbung? Nicht vorhanden. Wird trotzdem hergestellt – mit dem fadenscheinigen Argument, soziale Medien seien für "unrealistische Körperideale" verantwortlich. Ein konkreter Zusammenhang zwischen alledem und der Pressefreiheit? Sie ahnen es: Nicht vorhanden. Wird trotzdem behauptet, mit todernster Miene und der gewohnten Mischung aus mütterlicher Sorge und drohender Mahnung. "Wir müssen handeln, bevor es zu spät ist." Dieser Satz fällt in der Sendung. Auf Deutsch: Es muss gehandelt werden. Vom Staat. Gegen die Plattformen. Gegen die Tech-Konzerne. Gegen die freie Rede im Netz. Daher passt es auch wunderbar ins Konzept, dass eine grüne EU-Abgeordnete in diese vorbereitete Bühne hineinspringen darf und uns weismacht, Brüssel traue sich nur deshalb nicht hart genug gegen US-Plattformen vorzugehen, weil man dort vor Donald Trump zittere. Man muss schon eine erhebliche Portion politischer Schamlosigkeit besitzen, um solchen Kokolores in eine ARD-Doku einzuflechten – und eine noch größere Portion intellektueller Trägheit, um ihn als Erkenntnis zu verkaufen. Der EU-Apparat, dieser hyperregulatorische Moloch, der jeden Flaschenverschluss vorschreibt und jeder Suchmaschine einen siebenstelligen Compliance-Stab abverlangt, soll plötzlich die schüchterne Maus sein, die sich vor dem amerikanischen Präsidenten in den Mauselöchern von Straßburg verkriecht. Glaubt das wirklich irgendjemand? Der eigentliche Witz folgt dann zum Schluss: Der "Lichtblick" sei die geplante Strafrechtsreform der amtierenden Justizministerin, mit der auch das Erstellen von Deepfakes unter Strafe gestellt werden soll. Da haben wir es. Da liegt die Pointe. Die ganze 45-minütige Geisterbahnfahrt durch hormongetränkte Fitnessstudios, brasilianische Callcenter und Frankfurter Zollkontrollen war im Grunde nichts anderes als eine breit angelegte Werbekampagne für ein neues Strafgesetz. Gebührenfinanziertes Lobbying, schön verpackt in Betroffenheitsfernsehen mit dem netten Onkel im Pullunder. Und die Empörung darüber, dass jener Lutz D., um den es zwischendrin ging, derzeit nicht hinter Gittern, sondern in Freiheit auf seinen Prozess wartet, sagt eigentlich alles. "Es gilt die Unschuldsvermutung", schiebt der Moderator pflichtschuldig nach – mit verschränkten Armen und genervtem Gesicht, als wäre dieser uralte rechtsstaatliche Grundsatz eine lästige Petitesse, die seinem persönlichen Gerechtigkeitssinn im Weg steht. Genau hier zeigt sich die Geistesart, mit der wir es in diesem Milieu zu tun haben. Wer die Unschuldsvermutung beim Vornamen kennt, aber gequält mit den Schultern zuckt, sobald sie konkret wird, sollte besser keine 45-minütigen Sendungen über die Gefährdung der Demokratie drehen. Denn die Demokratie, die da angeblich "im Kern gefährdet" ist, lebt nicht von der Schnellverurteilung Unbequemer durch das Studio-Tribunal eines ARD-Moderators, sondern genau von solchen unbequemen Grundsätzen wie diesem. Aber das ist freilich ein Detail, das in der Empörungsdramaturgie keinen Platz mehr hat. Übrigens: Dass ausgerechnet jener Mann, der im Pandemie-Frühjahr medial den Volkserzieher gegeben hat und das ganze Land mit grenzwertigen Statements zu Pandemie, Klima und Lebensführung beglücken durfte, sich nun zum Aufklärer in Sachen "Wahrheit im Netz" aufschwingt – das ist die heimliche Pointe dieser Sendung. Wer auf jeden Stimmungs-Zug aufspringt, der gerade aus Berlin Richtung Quote rollt, sollte beim Thema Manipulation und Glaubwürdigkeit besser etwas leiser auftreten. Aber Demut war noch nie das Geschäftsmodell des Kollegen Pausenclown. Was bleibt am Ende dieser Doku? Ein realer Skandal – betrügerische KI-Werbung mit gefälschten Identitäten – wird als Vehikel benutzt, um etwas ganz anderes durchzudrücken: Die Plattformen müssen reguliert, die Meinungsäußerung im Netz muss eingehegt, und das Strafrecht muss verschärft werden. Wer nicht mitzieht, gefährdet "die Demokratie". Wir kennen das Muster bis zum Erbrechen. Erst kommt die Empörung über den missbrauchten Einzelfall, dann das große Klagelied über die angebliche Bedrohung des ganzen Gemeinwesens, am Ende der Ruf nach dem Gesetzgeber. Und wenn das neue Gesetz dann steht, gilt es natürlich nicht nur für die windige Pillenmafia in São Paulo, sondern auch für den Rentner in Recklinghausen, der etwas Falsches in den falschen Tonfall postet. Das ist kein Zufall, das ist Methode. Das alles wird mit zwangserhobenen Gebühren bezahlt. Mit jenem Geld, das den Bürgern Monat für Monat aus dem Konto gezogen wird, ob sie diesen Sender einschalten oder nicht. Eine Sendung, die im Wesentlichen für ein Regierungsvorhaben Reklame macht, wird also vom Adressaten dieses Regierungsvorhabens finanziert. Wer heute noch ernsthaft glaubt, das sei mit der Idee eines unabhängigen Rundfunks vereinbar, der glaubt vermutlich auch, dass eine KI-Werbung mit dem Hirschhausen-Gesicht tatsächlich echte Wunderpillen anpreist. Und vielleicht ist genau das der bittere Kern dieser Geschichte: Der größte "Deepfake" in dieser ARD-Doku ist nicht die manipulierte Werbung irgendwo im Netz. Es ist das fortgesetzte Vorspielen von Unabhängigkeit, Kritikfähigkeit und journalistischer Distanz, das sich der gebührenfinanzierte Apparat seit Jahren erlaubt – und das immer mehr Menschen einfach nicht mehr abkaufen. apollo-news.net/muessen-handel…

In meinen Augen ist sie und ihre Partei „gesichert linksextrem“. 👇🏻

Die CDU ist fertig wie die SPD. Die zwei Volksparteien der Bonner und Berliner Republik bis Merkel gibt's nicht mehr. Eine todkranke SPD und eine schwerkranke CDU stützen sich gegenseitig, um im Amt zu bleiben. Zu mehr reichen die Restkräfte nicht. Alles andere ist Mediengeschwätz. tichyseinblick.de/kolumnen/goerg…

Keinen Millimeter zurück! Jetzt geht es in den finalen Schlagabtausch vor Gericht. Den kompletten Schriftsatz jetzt hier lesen! Die Niedersächsische Landesmedienanstalt zeigt ihr wahres Gesicht: Sie will politische Online-Medien mit Beanstandung, Untersagung, Zwangsgeld und ruinösen Gebühren mundtot machen – während die etablierten Pressekodex-Medien geschont werden. Das ist keine Medienaufsicht. Das ist staatlich organisierte Zensur mit doppeltem Maß: @DSchmitz660799 #Zensur" target="_blank" rel="nofollow noopener">alexander-wallasch.de/service/keinen… #Meinungsfreiheit #Landesmedienanstalt

Harald Martenstein: »Erst hieß es, das „Sondervermögen“ werde für Investitionen gebraucht. Jetzt kursiert der Vorschlag, die deutschen Goldreserven zu verkaufen und die Milliarden in Bildung und Infrastruktur zu stecken – der gleiche Hütchenspielertrick, ein zweites Mal… Ich bin viel herumgelaufen, aber nie fühlte ich mich so unsicher wie am Bahnhof Spandau, wenn ich spätabends ins Parkhaus muss. Klar, es gibt in London auch üble Gegenden. Aber die Stadt wirkt vitaler als Berlin, auch selbstbewusster. Ich bekam meine Eindrücke nicht mit dem zusammen, was ich aus deutschen Medien über Großbritannien erfahre, das wegen seines EU-Austritts angeblich so viel schlechter dran ist als Deutschland. Zu Hause las ich von den Vorschlägen, große Teile der deutschen Goldreserven zu verkaufen und die Schuldenbremse „auszusetzen“, was wohl ihre endgültige Abschaffung bedeuten würde. Letzterer Vorschlag stammt vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch. Ersterer von dem SPD-nahen Wirtschaftsforscher Marcel Fratzscher. Die deutschen Goldreserven sind bei den heutigen Goldpreisen fast 450 Milliarden wert. Das heißt, man könnte noch ein zweites Jahr auf Pump zumindest halbwegs aus dem Vollen schöpfen, so wie im ersten Regierungsjahr dank der 500 Milliarden des „Sondervermögens“. Sie gingen dafür drauf, den Status quo aufrechtzuerhalten. Fratzscher sagt, man könne doch jetzt die Milliarden aus dem Goldverkauf in Bildung und Infrastruktur stecken, so wie es schon fürs „Sondervermögen“ versprochen war. Ich fasse es nicht. Er versucht tatsächlich den gleichen Hütchenspielertrick ein zweites Mal. Die Goldreserven kann man nur ein einziges Mal verkaufen. Dann sind sie weg. Sie sind wichtig, um die Währung stabil zu halten. Wenigstens ein Teil der Währung sollte durch reale Werte gedeckt sein. Das Gold ist außerdem unsere stille Reserve für den absoluten Notfall. Zum Glück wird es von der Bundesbank bewacht, ohne den Bankchef kommt man nicht dran. Aber Gnade uns Gott, wenn jemand wie Marcel Fratzscher Bundesbankchef wäre. Bis 2030 planen sie schon jetzt 780 Milliarden an neuen Schulden, die jährliche Zinslast stiege dann auf fast 80 Milliarden. Manchmal denke ich, dass mein Land Plünderern in die Hände gefallen ist. Das einzige, was sie interessiert: es zu schaffen, noch ein paar Jahre weitermachen zu können wie bisher, danach die Sintflut. Wenigstens hat man davor einige Jahre gut gelebt… Aber was, wenn wirklich Reformen kämen? Es wird finanzielle Opfer kosten, für die Auto-, Pharma- und Chemieindustrie wieder konkurrenzfähige Rahmenbedingungen zu schaffen, unsere Cash Cows, falls es überhaupt noch möglich ist. Es wird wehtun, den Sozialstaat den geschrumpften Staatsfinanzen anzupassen. Opfer sind unumgänglich. Das Entscheidende ist, ob wir Opfer bringen für eine bessere Zukunft unserer Kinder, oder ob wir weitere Opfer bringen für die Wolkenkuckucksheime derjenigen, die uns in diese Scheiße überhaupt erst hineingeritten haben. Wer behauptet, es sei kein Problem, Deutschland wieder flottzukriegen, nur zwei, drei Klicks, fertig, ist garantiert ein Scharlatan. Ein Churchill würde sagen: Ich habe nichts anzubieten als Mittelkürzungen, Schweiß und Tränen. Aber am Ende werden wir siegen. Das wäre seriös.« 👇🏻 welt.de/politik/deutsc…

Waldemar Hartmann über Kompromiss-Kanzler Merz: „Er ist nicht aus Beton, er ist Pudding“ Bundeskanzler Friedrich Merz verkündete, die Abschaffung der Familienversicherung sei ein Anreiz für die Frau, bald ebenso zu arbeiten. Weil er auf diese Weise ohne Widerstand die Inhalte des sozialdemokratischen Koalitionspartners übernimmt, findet Waldemar Hartmann: „Er ist nicht aus Beton, er ist Pudding.“ Hier klicken: nius.de/nius-live/wald…