hmmm...noch Fragen?

@EDA_DFAE #Notrecht #Covid_19 hmm... Es dürfte gar kein "Notrecht" existieren ausser im Falle eines Krieges welche die CH bedroht. In der jetzigen Situation ist herrscht UNRECHT - eines Rechtsstaates unwürdig! Diktatur durch Verbreitung von #Panik ... noch Fragen?

@CDU Ich hab das mal berichtigt.

"Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein." Sagt Frau Bärbel Bas, Vorsitzende der SPD und Bundesarbeitsministerin. Ein Satz für die Geschichtsbücher. Er fiel am 6. Mai 2026 um 14h13 vor dem Deutschen Bundestag.

Schwarz-Rot-Grün trägt in Rheinland-Pfalz die Demokratie zu Grabe. Mit dem abgewählten Landtag nehmen sie der AfD das Recht, selbst U-Ausschüsse einzusetzen. Aus Angst vor den Wählern beschneiden die Etablierten Parlamentsrechte. Die AfD wird das nicht aufhalten! mainzund.de/afd-will-gegen…

Das ist peinlich, liebe CDU! Reiner Haseloff warnt nun öffentlich davor, wenn die AfD in einem Bundesland regiert könne es sein, dass Abitur-Zeugnisse aus diesem Bundesland von Hochschulen nicht mehr anerkannt werden. Wenn also politische Sacharbeit nicht mehr hilft und die CDU in Umfragen weit hinter der AfD bleibt, versucht man es mit Erpressung? Das wird nach hinten losgehen. Das Volk lässt sich nicht erpressen und wählt unsere AfD jetzt erst recht!

CDU-Haseloff zeigt sein totalitäres Gesicht: Sachsen-Anhalts Ex-Ministerpräsident droht dem ganzen Land mit Strafe, wenn es eine AfD-Regierung wählt. Aus purer Machtgier zerstören die Etablierten die Demokratie. Deshalb erst recht: AfD wählen – für den Neuanfang! jungefreiheit.de/politik/deutsc…

Ex-Kanzler Olaf Scholz hat sich in der SPD-Fraktion zu Wort gemeldet und warnte anlässlich des einjährigen Koalitionschaos vor einer Aufgabe der Brandmauer. Ich frage mich, mit welchen Recht? An seiner Stelle würde ich mich ganz still in meinem Ex-Kanzler-Büro mit acht vom Steuerzahler alimentierten Mitarbeitern zurückziehen, mein Mandat zurückgeben und die Klappe halten. Niemand braucht Ratschläge eines Versagers. Davon haben wir schon in der Regierung genug davon.

Das Medieninteresse an der Amokfahrt von Leipzig hat schlagartig abgenommen. Meine Vermutung: Täter ist weder Islamist noch Nazi. Nur ein Bekloppter, der in die Psychiatrie eingewiesen wurde. Und um die Opfer ist es seit jeher kaum gegangen.

Nach einem Jahr @_FriedrichMerz können wir sagen: Der @bundeskanzler hat keine klare Linie. Er lässt sich die Innenpolitik von der @spdbt diktieren und macht in der Außenpolitik dem Außenminister Konkurrenz. Zwar will er Deeskalation im Iran, aber Eskalation in der Ukraine. Es reicht schon längst! Die Ukraine-Hilfen für 2026 wurden von 8,5 auf 11,5 Milliarden Euro aufgestockt. Dazu ein 90-Milliarden-Kredit der EU. Über 40 Milliarden Euro zivile Unterstützung seit Kriegsbeginn, dazu über 50 Milliarden Euro für Waffen. Damit kann die Ukraine Energieinfrastruktur zerstören, die deutschen Bürgern zugute kommen könnte. Zu allem Überfluss sollen die Ukrainer ein deutsches Kraftwerk geschenkt bekommen. Das ist ein Schlag ins Gesicht der Bürger. Rolf Mützenich hat Recht. Der ehemalige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion sagt: Wir müssen mit Russland verhandeln, auch über Rüstungskontrolle. Das ist Politik für die Interessen der Bürger!

Lieber FriedrichMerz, Astrologen empfehlen: der 6. Mai - der Jahrestag des Kanzlers der Zweiten Wahl - ist astrologisch perfekt für dich: Stier-Saison, Venus-dominiert, fixe Erd-Energie. Ein Tag für stabile, würdevolle Abschlüsse – ideal für deinen Rücktritt. Die Sterne raten dir klar: Du hast in einem Jahr genügend Schaden angerichtet, Du kannst es nicht. Geh jetzt mit Anstand, bevor die bullige Sturheit des Stiers dich selbst niedertrampelt. #MerzRücktritt

@polenz_r hmmm... WER hindert Sie @polenz_r eine solche Umfrage bei Forsa selber in Auftrag zu geben? Ihre unverdiente & viel zu grosse Rente als ehemaliger Abgeordneter wird sicherlich locker ausreichen um so eine Umfrage selber zu bezahlen... ...noch Fragen?

Aus gegebenem Anlass. Mich würde DIESE Meinungsumfrage am meisten interessieren: Welche Partei sollte in Deutschland in keinem Fall an der Regierung beteiligt werden?

Guten Morgen! Heute gehe ich auch auf Bluesky und versuche, die 14.000 Blocks von Ben Brechtken zu toppen. Mein heiliges Versprechen an die Linken: In einem Jahr ist Bluesky voll mit Inhalten, die sie mit ihren zarten Gemütern nicht aushalten. Wir sehen uns drüben!

Meine Frau und ich haben uns viereinhalb Stunden lang das Interview mit @BjoernHoecke auf dem YouTube-Kanal @benungeskriptet angesehen. Danach stellte sie mir die Frage: Was wäre, wenn sich Menschen dieses Video anschauen, ohne Höcke überhaupt zu kennen? Ich glaube, alle würden denken: Das ist endlich ein ehrlicher, kluger und menschlicher Politiker, oder? Niemand käme auf die Idee, dass genau dieser Mann ein politisches Monster oder gar ein Massenmörder (Nazi) sein soll. Fakt ist: Wer solchen Unsinn verbreitet, hat das 4,5-stündige Interview ganz offensichtlich nicht gesehen, oder will es gar nicht sehen. Und ebenso Fakt ist: Seit #Corona produzieren die öffentlich-rechtlichen Medien immer wieder höchst fragwürdige Märchengeschichten. Das beste Beispiel bleibt die #Correctiv-Erzählung von einer angeblichen "Wannseekonferenz" mit Deportationsfantasien. 😡 #TeamMaaßen

Liebe Linksextremisten, ihr wart gestern regelrecht entsetzt, als ihr mich in einem eurer Berliner Szenetreffs gesehen habt – noch dazu gut gelaunt und im Gespräch. Leider musste ich feststellen, dass ihr mich nicht besonders mögt und mich am liebsten aus dem Fenster geworfen hättet. Danke, dass ihr es gelassen habt und ich freies Geleit erhielt. Wie ihr gesehen habt, rede ich mit allen: auch mit euch und auch mit Menschen, die ein Karl-Marx-Porträt im Besprechungsraum hängen haben. Warum auch nicht? Die freiheitliche Demokratie lebt davon, dass man miteinander redet und um die besten Lösungen streitet – statt sich gegenseitig an die Gurgel zu gehen. Brücken statt Brandmauern. Wir müssen nicht koalieren, zusammenarbeiten oder uns mögen. Aber wir müssen zumindest bereit sein, miteinander zu sprechen. Und vor allem müsst ihr ertragen, dass andere ihr Grundrecht auf Meinungsfreiheit ausüben. Das ist Demokratie. Alles andere ist Totalitarismus – oder in eurer Sprache: Faschismus. Beste Grüße Euer HGM

AfD 27 % Union 22 %. Bei Forsa. Merz und Spahn: Letztplatzierte im Politiker-Ranking. 87 %: unzufrieden mit der Regierung. Die sind am Ende. Merz hat die Wähler über eine Billion € Schulden u Unterwerfung unter die SPD getäuscht. Einzige saubere demokratische Lösung: Neuwahlen.

Sehr geehrte Frau Dröge, unliebsame Meinungen sind per se nicht immer „Desinformation“, sondern schlicht andere Meinungen. Das auszuhalten nennt man Demokratie.

Man glaubt das alles nicht mehr. Jetzt verschenkt die Regierung nicht nur Geld und Waffen an die Ukraine, sondern ganze Kraftwerke, die wir dringend selbst benötigen. Die Interessen Deutschlands werden mit Füßen getreten. Wir werden das ändern!