Jonas Dünzel
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Jonas Dünzel
@JDunzel
Landtagsabgeordneter aus Zwickau. Folgt mir gerne auch bei Facebook, Instagram, TikTok und YouTube.
Zwickau, Deutschland Katılım Mart 2020
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Danke für die Veröffentlichung des Videos. Zwei kleine Anmerkungen:
1.) Uns Abgeordneten war nach der ersten Abstimmung wirklich nicht klar, ob das eine Mehrheit ist. Gefühlt war es sogar knapp keine Mehrheit, da einige Abgeordnete nicht anwesend waren bzw. vorne im Präsidium saßen.
2.) War die Szene noch amüsanter, weil die Linken erst zugestimmt hatten, dann aber ahnten dass der Antrag mit den Stimmen der AfD durchgehen wird und sie deshalb ihre Hände schnell wieder runter nahmen.. 😄
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Dieses Video ist in doppelter Hinsicht ein Bruch: Es gibt im ersten Wahldurchgang erkennbar und eindeutig eine Mehrheit aus AfD und Grünen. In totaler Brandmauer-Panik wird die Abstimmung dann unter einem erkennbar gelogen Vorwand WIEDERHOLT. Doch auch im zweiten Durchgang sorgen die Grünen gemeinsam mit der AfD für eine Mehrheit. Erst soll eine demokratische Abstimmung also torpediert werden, dann reißen die Grünen absichtlich und bewusst ihre heilige "Brandmauer" ein. Das zeigt doch nur, in welch kaputte und zutiefst Anti-demokratische Zustände diese sogenannte "Brandmauer" führt. Gut, dass sie sich hier selbst entzaubert.
🅱️aha@baha_jam
Das kriegst du nicht mehr gespinnt.
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Herzlich willkommen in Dresden, @UlrichSiegmund! 🤝
Wir werden dich alle unterstützen, damit du im Herbst Ministerpräsident wirst! 💪

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Die sächsische AfD-Fraktion hat im Landtag eine Abschaffung des 2024 von #SPD-Sozialministerin Petra Köpping durchgesetzten Integrationsgesetzes zur Abstimmung gestellt (Drs. 8/4030).
Die #CDU hat für eine Beibehaltung des Gesetzes gestimmt. Damit bleibt auch der Posten für den Integrationsbeauftragten erhalten. Allein die Geschäftsstelle des Integrationsbeauftragten verschlingt pro Jahr eine halbe Million Euro. Das Amt hat inzwischen die CDU übernommen.
Dazu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jonas Dünzel @JDunzel :
„Unser Hauptkritikpunkt am Integrationsgesetz ist die versteckte Migrantenquote für die Verwaltung. Nicht der Migrationshintergrund, sondern ausschließlich die Leistung muss ausschlaggebend bei einer Bewerbung sein. So steht es im Grundgesetz.
Die CDU in Berlin hat dieses Thema pünktlich zum Wahlkampf für sich entdeckt und ein verfassungsrechtliches Gutachten dazu in Auftrag gegeben. Die sächsischen CDU-Abgeordneten zeigen nun allerdings, dass dies nichts weiter als unglaubwürdiges Wahlkampfgetöse ist.
Die CDU macht weiter zu 100 Prozent bei der gescheiterten Multikulti-Politik mit. Und noch schlimmer: Sie profitiert davon, indem sie völlig überflüssige Beauftragtenposten bekleidet.Die AfD sagt: Integration ist Aufgabe des jeweiligen Migranten und nicht des Staates.“
#AfD #Sachsen #IntegrationsgesetzAbschaffen #CDU #Migrantenquote #LeistungStattHerkunft #Grundgesetz #MultikultiPolitik #ÜberflüssigeBeauftragtenposten #Integration

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