🅱️aha

JUST IN: Iran declares it will not charge tolls in the Strait of Hormuz, will instead charge “environmental protection fees”

Merz hat heute die historische Chance, aus Scholz’ Desaster 2024 zu lernen und es diesmal richtig zu machen. Statt in der blockierten Koalition weiter festzustecken, sollte er offen und ehrlich sagen: Die Geduld ist am Ende. Wir müssen mit den aktuellen Partnern einen Teil des Weges getrennt gehen. Die Blockade muss im Interesse Deutschlands gelöst werden. Gleichzeitig Ministerien radikal verschlanken, ideologische und luxuriöse Wasserköpfe abbauen (auch eigene) und seriöse, überparteilich respektierte Köpfe einbinden: Boris Pistorius von der SPD halten und Daniel Bayaz von den Grünen als Finanzminister in Verantwortung nehmen. Das Signal ist klar: Es geht nicht um Lager, sondern um Kompetenz für das Land. Sofort danach ein kompaktes Reformpaket mit spürbaren Sofortmaßnahmen aus der Schublade ziehen und die Vertrauensfrage stellen. Genau damit schafft Merz frische demokratische Legitimation für eine Minderheitsregierung und nimmt der AfD jede Deutungshoheit über den Prozess. Der Kanzler dominiert die öffentliche Kommutation durch Führung und mutige Risikobereitschaft. Die enge Taktung schafft echte Transparenz. Die Wähler sehen live, was ohne Dauerblockade plötzlich möglich wäre. SPD und Grüne haben keine Zeit für Gegen-rechts-Kampagnen und müssen sich an Taten messen lassen. Das ist keine Machtspielerei. Das ist verantwortungsvolle Politik mit offenen Karten, die einzige Art, wie eine echte Wende in diesem Land noch demokratisch durchsetzbar wird. Denn mit dieser SPD in einer Koalition geht es nicht.

Debatte im Kulturausschuss: Staatsminister Weimer reagiert auf Frage zum Hermannsdenkmal.