MdB Sören Pellmann

85 % unzufrieden mit Merz. Trotzdem lobt er sich selbst. Während Mieten steigen, Preise explodieren und Jobs verloren gehen, fordert Merz mehr Leistung von den Menschen. 1,2 Milliarden Überstunden wurden 2024 geleistet. Das Problem sind nicht die Beschäftigten, sondern eine Politik an den Interessen der Mehrheit vorbei. #DieLinke #Merz #SozialeGerechtigkeit #Mieten #Arbeit #Bundestag

@Norman1979Wolf Auch wenn ihr es immer wieder falsch wiederholt. Es ging nicht um 1000 Fragen, sondern knapp 1000 Seiten (968). Aber macht mal weiter euren rechten Schmusekurs. Wo seid ihr nur hingeraten.

@LINKEPELLI Hätten Sie mal so gründlich die Wahlprüfungsbeschwerde des BSW gelesen. Aber da waren Ihnen die angeblichen 1000 Fragen ja zuviel. Und dass Ihre Mitarbeiter für Sie Fragen beantworten, ist nun wirklich eine herausragende Leistung. Ironie Off.

Ich habe alle 67 meiner 67 Anfragen bei Abgeordnetenwatch beantwortet. Das macht Platz 1 unter den sächsischen Bundestagsabgeordneten. Für mich ist die Beantwortung Ehre und Pflicht zu gleich. Wer gewählt wird, sollte den Menschen zuhören und auf ihre Fragen antworten. Währenddessen schweigen viele AfD-Abgeordnete weiter. Zehn der elf sächsischen Bundestagsabgeordneten, die keine einzige Frage beantworteten, gehören der AfD an. Tino Chrupalla hat seit 2017 keine einzige Frage auf Abgeordnetenwatch beantwortet. Demokratie lebt vom Dialog, nicht vom Wegducken. #DieLinke #Sachsen #Abgeordnetenwatch #Demokratie #Transparenz @a_watch

„Der Rücktritt von Jens Spahn kommt spät. Er hätte tatsächlich niemals Fraktionsvorsitzender werden dürfen nach dem, was er als Minister alles verbockt hat. Über Jahre hat sich ein Skandal an den nächsten gereiht: die Milliarden-Maskendeals während der Pandemie, die Nähe zu rechten Netzwerken, exklusive Spenden-Dinner für Wohlhabende, die Kampagne gegen Brosius-Gersdorf und zuletzt die Debatte um politische Glaubwürdigkeit und Doppelmoral. Jens Spahn hätte schon zigmal zurücktreten müssen. Wer politische Verantwortung trägt, muss sich an den Maßstäben messen lassen, die er selbst für andere einfordert. Genau daran ist Jens Spahn gescheitert. Deutschland braucht Politikerinnen und Politiker, die dem Gemeinwohl verpflichtet sind – nicht persönlichen Karrieren, exklusiven Zirkeln oder wirtschaftlichen Interessen. Ich hoffe, dass die Union jetzt auf einen neuen Fraktionsvorsitz setzt, der die Partei endlich von ihrem Rechtskurs wegführt. Der Rücktritt löst jedoch nicht die offenen Fragen: Die Vorgänge rund um die Maskenbeschaffung, Lobbyeinflüsse und politische Netzwerke müssen vollständig aufgeklärt werden. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Transparenz und Konsequenzen.“ #spahn

@keznarK Keine Sorge, machen wir täglich.

Der Musiker Danger Dan singt gegen Nazis. Das geht dem ZDF zu weit. Unter fadenscheinigen Gründen wird er wieder ausgeladen. Mit Blick auf die erstarkten Rechtsextremen in Land und Parlament wären Haltung und ein klarer antifaschistischer Standpunkt umso wichtiger. Wer heute vor Nazis kuscht, macht ihnen morgen die Bühne frei. Deswegen: Es braucht gerade jetzt Haltung @ZDF! Habt keine Angst! #zdf #dangerdan #dieLinke #fcknzs #keineAngst

Moral und Anstand gilt nicht für Mächtige und Reiche im Land? Jens Spahn lehnt die Leihmutterschaft 2015 und 2020 öffentlich ab. Nun ist er selbst durch eine Leihmutterschaft Vater geworden. Genau das ist der Punkt: Wer anderen ein Familienmodell verwehren oder moralisch verurteilen will, sollte es nicht selbst in Anspruch nehmen. Diese Doppelmoral ist kein privates Detail, sondern politisch relevant. Gerade von Menschen in politischen Spitzenämtern darf man erwarten, dass Worte und Handeln zusammenpassen. Hier wurde mit viel Geld das deutsche Recht, welches Spahn mitgestaltet hat, einfach umgangen, weil es sich geleistet werden kann. Damit zeigt Spahn erneut, dass er als glaubwürdiger Politiker völlig ungeeignet ist. Dem Kind wünsche ich von Herzen eine unbeschwerte Kindheit, Geborgenheit und zwei Väter, die es lieben, fördern und beschützen. #Spahn #CDU #CSU #Kind #Leihmutter

Wer Politik für Öl- und Gaskonzerne macht, verschärft die Klimakrise statt sie zu bekämpfen. Genau dafür steht Katherina Reiche: Statt den Ausbau erneuerbarer Energien konsequent voranzutreiben, setzt sie immer wieder auf fossile Interessen und die Profite großer Energiekonzerne. Wir brauchen eine Energiepolitik, die sich am Gemeinwohl orientiert, nicht an den Gewinnen weniger Unternehmen. Die Zukunft gehört erneuerbaren Energien, bezahlbarer Versorgung und konsequentem Klimaschutz – nicht neuen Abhängigkeiten von Gas und fossilen Lobbyinteressen. Dafür lohnt es sich, laut zu bleiben. Keine Politik für fossile Konzerne! #KatherinaReiche #Klimaschutz #DieLinke #Klimagerechtigkeit #Klimakrise #Energiewende

Am 15. Juli 1937 kamen die ersten 149 Häftlinge nach Buchenwald. Sie mussten ihr eigenes Gefängnis bauen. Bis 1945 wurden dahin über 277.000 Menschen aus 50 Ländern deportiert. Mehr als 56.000 davon starben. Das war organisierter, industrieller Massenmord, getragen von einer Gesellschaft, die weitgehend wegsah. Heute sitzen wieder Faschisten in Parlamenten. Erinnerung und Haltung ist dabei keine Pflichtübung. Sie ist eine Entscheidung. Ich bleibe dabei: Nie wieder ist jetzt. #Buchenwald #NieWieder #Antifaschismus #dieLinke

Ein ganz normaler Merz-Sonntag… #Merz #CDU

Lügen und Abkassieren-wie wenig Rückgrat kann jemand haben? Kai Wegner hat Berlin monatelang belogen. Beim Blackout spielte er Tennis, danach dichtete er sich einen Tagesablauf zusammen. Die Strafe? 235.763 Euro in die eigene Tasche. Volle Bezüge bis zur Wahl, Übergangsgeld obendrauf. Eine Pflegekraft arbeitet dafür sechs Jahre. Wegner kriegt es fürs Lügen. So funktioniert dieses System: Wer unten Fehler macht, fliegt. Wer oben versagt, kassiert. Es reicht, Herr Wegner. Zeigen Sie Rückgrat und nehmen Sie sofort Ihren Hut! #Wegner #Tennisgate #CDU #Berlin #dieLinke

Liebe ist kein Privileg! Queere Rechte sind Menschenrechte und sie stehen unter Druck. Was über Jahrzehnte erkämpft wurde, wird von rechten Kräften immer häufiger infrage gestellt. Umso wichtiger ist es, sichtbar zu sein und solidarisch zusammenzustehen. Vielfalt ist keine Bedrohung, sondern eine Stärke unserer Gesellschaft. Niemand sollte Angst haben müssen, so zu leben oder zu lieben, wie er oder sie ist. Deshalb gilt: Keine Ruhe. Kein Zurück. Wir verteidigen Gleichberechtigung, Respekt und Selbstbestimmung, heute, morgen und an jedem anderen Tag. Seit deswegen beim CSD-Leipzig am 18. Juli, ab 11:30 auf dem Augustusplatz, dabei! #CSD #Pride #Queer #Vielfalt #LoveIsLove

H wie Hindernis. Für viele Menschen mit Behinderung sind Hindernisse kein Ausnahmefall, sondern Alltag. Oft sind es nicht die Behinderungen selbst, die einschränken, sondern Barrieren, die vermeidbar wären. - Nicht barrierefreie Gebäude - ⁠Fehlende Barrierefreiheit im Nahverkehr - ⁠Hürden beim Zugang zu Arbeit und Bildung - ⁠Hindernisse in den Köpfen Inklusion bedeutet, diese Hindernisse abzubauen, nicht Menschen anzupassen. Deshalb setzen wir uns für echte Barrierefreiheit, gleichberechtigte Teilhabe und eine Gesellschaft ein, in der niemand ausgeschlossen wird. #InklusionsAlphabet #Inklusion #Hindernis #Barrierefreiheit #Teilhabe

Privat versichert. Millionen gesetzlich Versicherte zahlen die Zeche. Während Friedrich Merz und viele Spitzenpolitiker privat versichert sind, sollen gesetzlich Versicherte mit der GKV-Reform höhere Belastungen schultern. Das ist weder gerecht noch solidarisch. Gesundheit darf nicht davon abhängen, ob jemand privat oder gesetzlich versichert ist. Wir brauchen keine Leistungskürzungen und keine höheren Zuzahlungen, sondern eine solidarische Krankenversicherung, in die alle einzahlen. Wer krank wird, darf nicht die Rechnung für politische Fehlentscheidungen bezahlen. #GKV #Gesundheit #Krankenversicherung #Merz #DieLinke

Gesundheit darf keine Frage des Geldbeutels sein. Die Bundesregierung will mit der GKV-Reform die Finanzierungsprobleme der gesetzlichen Krankenversicherung lösen, aber auf Kosten der Versicherten. Höhere Zuzahlungen, Leistungskürzungen und mehr Belastungen für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen sind der falsche Weg. Für uns als Die Linke ist klar: Wer krank ist, darf nicht die Zeche zahlen. Wir fordern: - Eine solidarische Krankenversicherung, in die alle einzahlen, auch Spitzenverdienende, BeamtInnen und Abgeordnete. - Die Einbeziehung von Kapital- und Vermögenseinkommen in die Finanzierung. - Keine Leistungskürzungen und keine höheren Zuzahlungen. - Gute Gesundheitsversorgung für alle statt weiterer Belastungen für Patientinnen und Patienten. Statt Sozialabbau braucht es eine gerechte Finanzierung des Gesundheitssystems. #GKV #Gesundheit #Krankenversicherung #DieLinke #Bundestag

“Love is in the Air” 💘🚀 Donald Trump auf dem NATO-Gipfel in Ankara. Erst droht er Spanien mit Handelsabbruch. Dann verlangt er von allen Mitgliedsstaaten 5 Prozent des BIP fürs Militär. Er erklärt den Waffenstillstand mit dem Iran für tot. Er reklamiert mal wieder Grönland für die USA. Und zum Abschluss sagt er: “There is a feeling of love in the air.” Liebe? Vielleicht. Die Liebe zu Aufrüstung, Drohgebärden und Kriegsrhetorik. In der Luft liegen keine Herzchen. In der Luft liegen Raketen, Bombendrohungen und die nächste Eskalationsspirale. Wenn das Liebe ist, die Trump „Buddy“ Merz so feiert, dann ist Frieden ihr größter Feind. Wir wollen kein Geld für Waffen. Wir wollen Geld für Kitas, Schulen, Krankenhäuser und Renten. Wir fordern Abrüstung statt Aufrüstung. Schluss mit dem Wahnsinn! #NATO #Trump #Merz #DieLinke #Frieden

Frauenbild der AfD: zurück in die Steinzeit? Was in diesem Video zu sehen, ist kein Familienbild, es ist ein Rollback. Die Frau als naives Heimchen, Mann als Ernährer und Macher, fertig ist das “traditionelle” Weltbild der AfD. Wir leben im Jahr 2026. Frauen sind Ärztinnen, Ingenieurinnen, Chefinnen, Handwerkerinnen, Mütter, alles zusammen oder auch nicht, ihre Entscheidung. Diese Errungenschaften lassen wir uns nicht zurückdrehen. Immer noch: selbst die Steinzeit müsste beleidigt sein, da diese fortschrittlicher war als das, was hier als Familienbild verkauft werden soll. #NoAfD #Feminismus #DieLinke #fckafd #frauen

Vor 70 Jahren wurde die Wehrpflicht eingeführt. Heute wird wieder so getan, als wäre sie die Antwort auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit. Ich sehe das anders. Junge Menschen brauchen echte Perspektiven statt staatlichen Zwang. Wer sich freiwillig engagieren will, ob sozial, zivil oder militärisch, soll dabei unterstützt werden. Eine Rückkehr zur Wehrpflicht löst weder Personalprobleme noch schafft sie Frieden. Sicherheit entsteht nicht durch Pflichtdienste, sondern durch Diplomatie, internationale Zusammenarbeit und eine Politik, die Konflikte verhindert, statt sie zu verschärfen. #Wehrpflicht #FreiheitStattZwang #DieLinke #Frieden #Bundeswehr

Wenn Politik, Geld und Fußball immer enger zusammenrücken, stellt sich die Frage: Wem gehört der Sport eigentlich noch? Die FIFA präsentiert sich gern als unpolitisch, sucht aber immer wieder die Nähe zu autoritären Regierungen und mächtigen Staatschefs. Menschenrechte, Arbeitsbedingungen oder demokratische Werte scheinen dabei oft hinter wirtschaftlichen Interessen zurückzustehen. Fußball verbindet Milliarden Menschen. Umso größer ist die Verantwortung seiner Verbände. Wer Fairplay auf dem Platz fordert, sollte es auch abseits des Rasens leben. Das System Infantino hat ausgedient! Es braucht eine tiefgehende Reform der FIFA. #FIFA #Infantino #Trump #Menschenrechte #FairPlay

Leistungskürzungen, höhere Zuzahlungen und mehr Belastung für Versicherte? Nicht mit uns. Die Bundesregierung will mit dem neuen GKV-Gesetz die Kosten des Gesundheitssystems auf die Patientinnen und Patienten abwälzen. Wer krank ist, soll künftig noch tiefer in die Tasche greifen, während echte Reformen weiter ausbleiben. Gesundheit ist kein Luxus und darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Statt Leistungen zu kürzen und Zuzahlungen zu erhöhen, müssen hohe Einkommen, Kapitalerträge und Vermögen endlich ihren fairen Beitrag zur Finanzierung unseres Gesundheitssystems leisten. Wir brauchen eine solidarische Krankenversicherung, in die alle entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit einzahlen, für eine gute Gesundheitsversorgung statt Sozialabbau. Was haltet ihr von den geplanten Änderungen? #Gesundheit #GKV #Krankenversicherung #SozialeGerechtigkeit #DieLinke