Klar Name

@tagesschau Während Politiker früher aufgrund des öffentlichen Drucks zurück treten mussten, wenn sie sich nur auf ein Essen einladen ließen, tragen die Systemmedien heute zur Vertuschung der mittlerweile unzähligen Skandale bei und decken einen Mantel des Schweigens darüber.

@niusde_ Könnt ihr das verifizieren?

Wenn Unverdächtigkeit zum Verdacht wird: Das Gutachten des Inlandsgeheimdienstes zur AfD Niedersachsen trägt kafkaeske Züge. nius.de/politik/kafkae…

@jsuedekum Also, wenn die Badewanne überläuft und wir dann nur noch 2 Eimer statt 3 reinkippen, läuft die Wanne nicht mehr über, so in etwa?

Nochmal kurz zu den heutigen #Eckwerten für den Bundeshaushalt 2027 und zur Frage: wird da überhaupt gespart? Antwort: ja, kräftig! Die Gesamtausgaben des Kernhaushalts (ohne Sondervermögen) steigen von 524 auf 543 Mrd, also um rund 19 Mrd Aber bei genauerem Hinsehen... (1/2)

@bundeskanzler @BMG_Bund @ninawarken 👇👇👇 Hören Sie ihren eigenen Worten zu! Treten Sie endlich zurück!

Unser Gesundheitssystem muss bezahlbar und verlässlich sein. Ohne die historische Reform steigen die Beiträge weiter. Wir stoppen diese Entwicklung. Einnahmen und Ausgaben müssen wieder ins Gleichgewicht kommen.

@jungefreiheit Wenn die Justiz die Täter schützt, weißt du, dass es keinen Rechtsstaat mehr gibt! Unglaublich!

Im Sommer wird die 16jährige Liana K. von einem abgelehnten Aslybewerber vor einen Zug geworfen und brutal ermordet. Das Gericht spricht den Iraker nun frei. Was passiert jetzt mit dem Migranten? Weiterlesen: jungefreiheit.de/politik/deutsc…

@bundeskanzler Wer vor der Wahl zu viel verspricht, muss nach der Wahl nur gut vergessen. Die Wahl entscheidet den Sieger, den Rest entscheidet die SPD. Erhöhe dir selbst die Diäten. Erkläre dann dem Volk den Verzicht - dann klappt es auch mit der nächsten Wahl 🙋‍♀️😉

Wir können nicht einfach so weitermachen wie in den letzten 20 Jahren. Wir müssen zeigen, dass wir uns verändern können. Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung sind drei große Reformprojekte. Wir hoffen, dass daraus mehr Zuversicht entsteht. spiegel.de/politik/deutsc…

@gaborhalasz1 Die Gier, Unverschämt und Verachtung dem Volk gegenüber, kennt keine Grenzen mehr! Welche Botschaft sehen Sie hier an das Volk ?

Ein Interview, zwei Botschaften.

@TichysEinblick Die Gier, und Verachtung dem Volk gegenüber, kennt keine Grenzen mehr!

Der EU-Haushalt 2028 bis 2034 könnte alle europäischen Steuerzahler noch mehr belasten: Statt der 1,8 Billionen Euro fordert die Mehrheit aus Konservativen, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen im EU-Parlament nun eine Aufstockung auf 2,01 Billionen Euro. Mehr bei Tichys Einblick, Link im ersten Kommentar 🧵🔗 #krypto #ukrainehilfe #eubudget #bruessel #steuergeld

@BMI_Bund Ihr verhöhnt uns! Durchschnittlich kommen etwa 170 bis 175 Personen pro Tag illegal nach 🇩🇪 und ihr habt jetzt 25 abgeschoben!?

Heute Morgen sind 25 afghanische Straftäter mit einem Charterflug nach Kabul abgeschoben worden. ➡️ bmi.bund.de/21277808

@GoeringEckardt Sie haben es jetzt begriffen? Wir haben keinen Einfluss auf das Wetter!

Wir diskutieren immer noch, wie viel Klimaschutz wir brauchen, während die Klimakrise längst entschieden hat und einfach ohne uns weiter macht.

@ronzheimer @nhaerting Naja, vielleicht verkündet @_FriedrichMerz ja jetzt seinen Rücktritt und kann dann sagen: das blöde Volk ist Schuld, sie verstehen mich einfach nicht 🤷‍♀️

Was will der Kanzler mit so einer Aussage erreichen? Mitleid? Erneut eine erstaunliche Kommunikation, wenn man noch dazu bedenkt, dass solche Interviews autorisiert werden, also sein Sprecher und er theoretisch Aussagen vor Veröffentlichung verändern können.

@peteraltmaier Die Devise der @cducsubt : Wer vor der Wahl zu viel verspricht, muss nach der Wahl nur gut vergessen. Die Wahl entscheidet den Sieger, den Rest entscheidet die SPD. Erhöhe dir selbst die Diäten. Erkläre dann dem Volk den Verzicht - und sich dann über diese Umfragen wundern?

Puhhhhh. Nach INSA jetzt auch Forsa: Die Reformen sind dringend & richtig. Aber sie ändern keine Umfragen. Damit es nach oben geht, müssen wir geräuschlos & effizient regieren & gut kommunizieren. Das war immer eine Kernkompdtenz der CDU/CSU und muss es wieder werden.

@welt @isabellnino Kein @bundeskanzler vor ihm, hat das Volk so offen und direkt belogen und betrogen und das als erste Amtshandlung #Sondervermögen !Niemand hat ihn @_FriedrichMerz gezwungen, das Amt zu übernehmen. Niemand zwingt ihn, dieses Amt weiterzuführen 🤷‍♀️.

„Kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen“, sagt Merz über Anfeindungen to.welt.de/A9VLDxh

Der nächste EU-Haushalt 2028 bis 2034 könnte die europäischen Steuerzahler noch mehr belasten: Statt der von der EU-Kommission vorgeschlagenen 1,8 Billionen Euro fordert die Mehrheit aus Konservativen, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen im EU-Parlament nun eine Aufstockung um zehn Prozent – auf 2,01 Billionen Euro. tichyseinblick.de/kolumnen/aus-a…

@breisgauer_01 Schweden war damals noch kein NATO-Mitglied. Der niederländischen Gesundheitsministerin rutschte einst heraus, dass der Lockdown ein NATO-Befehl war.

Das ist Deutschland: Kemal A, der einen Mann in einer Shisha-Bar in Leipzig mit einer Messerattacke umgebracht haben soll, ist ein freier Mann. Weil die Richterin in Mutterschutz ging, berichtet WELT.

Deutsche Politiker fallen auf Phishing rein und rufen: “Der Russe war’s!” Die Urheber der Phishing-Angriffe beim Messengerdienst „Signal“ sind noch nicht offiziell ermittelt. Auch deuten die genutzten Mittel zunächst nicht auf einen „staatlichenAkteur“ hin, wie nun überall behauptet wird. Die Angriffe waren zudem nicht „ausgeklügelt“, man hätte sie einfach abwehren können. Trotzdem richten sich nun – erwartungsgemäß – schwerste Vorwürfe gegen Russland. Russische Spionage in Deutschland findet höchstwahrscheinlich statt, aber der Umgang mit dem aktuellen Vorgang bei Signal ist trotzdem eine unseriöse Farce. Ein Kommentar von Tobias Riegel. nachdenkseiten.de/?p=149711

Alles wird gespeichert, durchsucht, ausgewertet: Das neue Gesetz zur "Vorratsdatenspeicherung" von Merz/Klingbeil will den gläsernen Bürger im gläsernen Netz endlich klar machen. tichyseinblick.de/kolumnen/aus-a…

„Muss man sich auf der Zunge zergehen lassen“ – TK-Chef wirft Staat „Betrug am Bürger“ vor to.welt.de/d8MelBS

Genau das ist der Skandal, den ich seit Jahren anprangere: Der Verfassungsschutz droht zum Regierungsschutz und zum Instrument der Bekämpfung von Oppositionellen zu verkommen. Der Verfassungsschutz Niedersachsen zeigte schon in der Vergangenheit, zB indem er sich auf X zur verbotswürdingen linksextremistischen Antifa bekannte, dass dort offen linksradikale Kräfte den Verfassungsschutz missbrauchen. Wer sich zur Antifa bekennt ist ein Verfassungsfeind. Statt echte Verfassungsfeinde zu beobachten, werden nun von dort ganz normale politische Rhetorik, innerparteiliche Kontakte und sogar entlastende Aussagen als ‚extremistisch‘ umgedeutet. Das ist kein Verfassungsschutz mehr – das ist die systematische Bekämpfung politischer Gegner mit staatlichen Mitteln. Ein klarer Verfassungsbruch und ein Anschlag auf die Demokratie. @niusde_

Vielleicht eine Kleine Zusammenfassung, warum Merz ein so starkes Interesse haben könnte, daß die 90 Milliarden zeitnah ausgezahlt werden. Nur mal so. BlackRocks indirekte Interessen in der Ukraine 1. Ukrainische Staatsanleihen — der wichtigste belegte Zusammenhang ✅ BlackRock hält zusammen mit vier anderen Unternehmen rund 20 Prozent ukrainischer Wertpapiere, für die die Ukraine jährliche Zinszahlungen schuldet. Der Schuldendruck wurde allerdings durch eine Umschuldungsvereinbarung gelindert, die eine 75-prozentige Reduzierung der fälligen Zahlungen bis 2023 ergab. The Conversation Das ist der bedeutendste belegte indirekte Zusammenhang: BlackRock ist als Gläubiger des ukrainischen Staates engagiert — über Anleihepositionen in seinen Fonds, nicht als direkter Eigentümer. 2. Indirekte Beteiligung an Agrarkonzernen mit Ukraine-Präsenz ✅ BlackRock ist als weltgrößter Vermögensverwalter über seine passiven Index-ETFs und aktiven Fonds Großaktionär bei: •Cargill — nicht börsennotiert, daher kein direkter ETF-Zugang, aber Cargill-Tochtergesellschaften und abhängige Unternehmen •Bunge Limited — börsennotiiert, BlackRock hält typischerweise 5–8% als größter institutioneller Aktionär •ADM (Archer-Daniels-Midland) — börsennotiert, BlackRock ist regelmäßig unter den Top-3-Aktionären Mehrere große Agrarkonzerne mit starker Ukraine-Präsenz haben sich für westliche Banken und Investmentfonds geöffnet — darunter Vanguard und BNP — die nun Teile ihrer Anteile kontrollieren. Die meisten großen Landhalter sind bei westlichen Institutionen, insbesondere der EBRD und der Weltbank, erheblich verschuldet. NABU 3. Rüstungsindustrie — indirekter Kriegsprofiteur ✅ BlackRock hält als Indexfonds-Verwalter signifikante Anteile an allen großen US-Rüstungskonzernen: Northrop Grumman, Raytheon, General Dynamics, Boeing und Lockheed Martin — allesamt direkte Profiteure der erhöhten Rüstungsausgaben infolge des Ukraine-Krieges. 4. Wiederaufbau-Perspektive — potenzielle zukünftige Interessen Der US-Sondergesandte Steve Witkoff berichtete im Januar 2026, dass eine Vereinbarung über wirtschaftlichen Wohlstand, die BlackRock einbezieht, sich in der Abschlussphase der Genehmigung befinde. CNN Das bedeutet: BlackRock bleibt trotz des formalen Rückzugs von 2025 ein potenzieller Akteur beim ukrainischen Wiederaufbau — sobald politische und Sicherheitsbedingungen es erlauben. Strukturelle Einordnung Das eigentliche Geschäftsmodell von BlackRock ist kein direktes Eigentum — es ist die Kontrolle durch Stimmrechte. Als weltgrößter Indexfonds-Verwalter mit 11,6 Billionen Dollar AUM hält BlackRock automatisch Anteile an nahezu jedem börsennotierten Unternehmen mit Ukraine-Exposure: Agrarkonzerne, Energieunternehmen, Rüstungsunternehmen, Banken mit Ukraine-Krediten.