Michael_Gehm

Hab' grad eine Twitter-Community für die von Prof. DDr. Martin Haditsch gegründete #Das_weiße_Band Initiative gegründet. Bitte melden! twitter.com/i/communities/…

Nein, das AfD-Programm ist nicht radikal in Bezug auf den Rechtsstaat. Es fordert u. a. mehr Meinungsfreiheit (Hinterfragen von „Hassverbrechen“), Abschiebungsoffensive, Priorität für Deutsche bei Förderung und keine Gesinnungs- statt Zuverlässigkeitsprüfungen bei Vereinen – klassisch nationalkonservativ, aber innerhalb demokratischer Spielregeln. Kein Abbau von Gewaltenteilung oder Justiz. Deine Beispiele zur Regierung treffen eher: Die Hausdurchsuchung beim Rentner wegen „Schwachkopf“-Meme gegen Habeck (§188 StGB) ist überzogene Strafverfolgung von Beleidigung. §188/130-Verschärfungen seit 2021 schützen Politiker stärker als Bürger und wirken wie selektive Gedankenpolizei. Das Wehrpflicht-Ausreisegesetz (WPflG §2) verlangt theoretisch Genehmigung für Männer 17–45 bei >3 Monaten Ausland – auch ausgesetzt, bleibt es ein Freiheitseingriff. Loyalitätschecks bei Förderung (nicht nur Grundgesetz, sondern „patriotisch“) gehen in Richtung Gesinnungsprüfung. Ehrliche Bilanz: AfD will Rechtsstaat „reparieren“ gegen Übergriffe. Aktuelle Praxis bei Meinungs- und Reisefreiheit wirkt restriktiver.

⁨⁨We’ve been extremely clear on our redlines. Iran can never have a nuclear weapon. At the same time, if it gives up its nuclear program, it can gain a lot from these negotiations. I hope they choose wisely.⁩

transition-news.org/befunde-aus-no… 》Die Auswirkungen der «Impfungen» seien weder mild noch vorübergehend, konstatiert Lataster, der davon ausgeht, dass es noch viele Jahre dauern könnte, bis wir die vollen Gefahren dieses laufenden Experiments erkennen werden.《

EU blockiert deutsche Gas-Notfall-Kraftwerke. Brüssel will, dass wir allein am Flatterstrom hängen. Ich bleibe dabei: Deutschland kann keines seiner wichtigsten Probleme (Migration, Energie, Wirtschaft) lösen, wenn es in der EU bleibt. spiegel.de/wirtschaft/soz…

Hier können Sie sich die Aussagen von Dr. Sterz, die derzeit um die Welt gehen und weit über 100 Millionen mal zitiert wurden, in Ruhe und im Original anhören. youtube.com/watch?v=T4fgoW…

Starlink provides global high-speed, low-latency Internet

Diese Information zur Corona-Enquetekommission wurde bisher 52 Millionen mal aufgerufen, ein großer Erfolg. Das Thema Impftote wird uns noch lange beschäftigen.

"Death to America": Inside Iran's Covert War. "Iran’s repeated calls for “Death to America” have long been its official slogan. An analysis of what that has meant reveals a clear, unmistakable pattern. Since 1979, the Islamic Republic of Iran has not fought the United States in a conventional, declared war. Instead, it has waged a long, grinding campaign of asymmetric conflict: proxy warfare, terrorism, covert operations, and periodic direct strikes. In more recent decades, the steady advance of a nuclear program has entirely changed the strategic calculus. And the slogans do matter, because in this case, they are not incidental. The phrase “Death to America” (Persian: Marg bar Amrika) has functioned as an enduring piece of revolutionary political language inside Iran. “Death to America” has been chanted at state-organized events, embedded in official commemorations, and echoed by senior figures in the regime since the time of Ruhollah Khomeini..." Read more at: malone.news/p/death-to-ame…

Volkswagen rutscht weiter ab. In den USA und China zerbricht das Geschäftsmodell vor aller Augen. 1. Quartal 2026: Mercedes minus 6 Prozent, Porsche minus 15 Prozent, Daimler Truck minus 9 Prozent, VW minus 4 Prozent. Der deutsche Automotive brennt jetzt so stark, dass man es vom Mond sehen müsste. #Volkswagen #Autoindustrie #China #VW Absatzkrise: Volkswagen hat im ersten Quartal weltweit vier Prozent weniger Autos ausgeliefert und kommt nur noch auf 2,05 Millionen Fahrzeuge. Besonders bitter ist der Einbruch in China und Nordamerika. Dort zeigt sich schonungslos, wie abhängig der Konzern von Märkten ist, die inzwischen selbst zum Problem geworden sind. Elektroschwäche: Auch bei Elektroautos läuft es nicht rund. Während Europa noch etwas stützt, brechen die wichtigen Impulse aus den USA und China weg. Förderungen laufen aus, lokale Konkurrenz wächst und neue Modelle kommen zu spät. Das ist keine Delle mehr, sondern ein strategisches Warnsignal für den gesamten Konzern. Volkswagen wird gerade von genau den Märkten zerlegt, auf die man sich viel zu lange blind verlassen hat. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: Handelsblatt handelsblatt.com/unternehmen/in…

⚖️ Urteil gegen das Kanzleramt ❌ Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zwingt das Kanzleramt zur Offenlegung von rund 300 Verfahren wegen Politiker-Beleidigung (§188 StGB). Warum sollten diese Informationen geheim bleiben? Was bedeutet das für den Umgang mit Kritik in unserem Land? Das Urteil ist ein klares Signal für mehr Transparenz – und wirft Fragen zum Umgang mit Kritik auf. 👉 Mehr im Artikel: tichyseinblick.de/daili-es-senti… 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 ✅ Meinungsfreiheit ist kein Privileg, sondern ein Grundrecht. Staatliches Handeln muss offen, nachvollziehbar und kontrollierbar sein. Wir stehen für Machtbegrenzung, Transparenz und echte Bürgerbeteiligung statt politischer Abschottung. #dieBasis #kanzleramt #offenlegung #politikerbeleidigung #transparenz

Update von Heinrich Habig (April 2026) Das Landgericht Bielefeld hat am 31.03.2026 den Antrag von Heinrich Habig, die Reststrafe zur Bewährung auszusetzen, abgelehnt und unter anderem damit begründet, dass sich Habig „seiner Verantwortung und seiner Schuld wenig bewusst und wenig selbstkritisch“ zeige. Ein weiterer Antrag zur Haftverkürzung wurde eingereicht. Am Wochenende hat Heinrich in der Regel von Samstag auf Sonntag Freigang und darf Zeit mit seiner Familie verbringen. Am 14. Mai 2026 (Himmelfahrtstag) wird Heinrich Habig im Rahmen der „Aachener Auszeichnung für Menschlichkeit“ in Aachen geehrt und wird diese Auszeichnung voraussichtlich im Rahmen eines Freigangs selbst entgegennehmen können. Seit August 2025 sitzt Heinrich wieder im Gefängnis. Er wurde im Juni 2023 wegen des Ausstellens „unrichtiger“ Gesundheitszeugnisse zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, nachdem er bereits eine U-Haft von 16 Monaten ab 2022 verbüßt hatte. Er wird seit 2025 von RA Katja Wörmer vertreten. Heinrich Habig erhält unterstützende Post aus aller Welt, ebenso von ehemaligen Staatsanwälten, die seine Verurteilung kritisieren. Er freut sich über jeden Brief. Mit Bibeln ist er allerdings bereits mehr als gut versorgt. JVA Heinrich Habig Lerchenstr. 81 44581 Castrop-Rauxel Fatima Habig hatte in der Praxis ihres Ehemannes als Arzthelferin gearbeitet. Dies war Grund genug, um gegen sie seitens der Staatsanwaltschaft ebenfalls ein Strafverfahren einzuleiten. Sie wurde zu 2 Jahren auf Bewährung und 150 Sozialstunden verurteilt. Obwohl Fatima bei einem Pflegedienst hätte arbeiten können, musste sie im Herbst 2025 schwere körperliche Arbeit auf einem Friedhof verrichten. Die Familie wurde finanziell ruiniert und ist weiterhin auf Spenden angewiesen: Konto: Förderverein Weißer Kranich Verwendungszweck: Schenkung für Arzt Heinrich und Fatima Habig IBAN: DE56 7645 0000 0232 1701 91 Danke! #RichtigErinnern

Es ist ein gutes Signal zurück zur Normalität im Bereich Rechtsstaatlichkeit. Ich bin davon überzeugt, dass auch die Aufarbeitung der Rechtsgeschichte in dem Segment kein Ruhmesblatt deutscher Justiz werden wird. Meine Befürchtung ist allerdings, dass die notwendige und überfällige Entkopplung von der überbordend Einfluss nehmenden Exekutive nicht vollzogen wird. Die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften sowie die Art der Besetzung von Richtern sowie deren Einbettung in die Exekutivstruktur führen zu einer (un)bewussten Exekutivhörigkeit, die vor allem dann kritisch wird, wenn die Exekutive das Recht bricht und Richter alle durch die Bank nicht gewillt sind, diesen Rechtsbruch wegen der bestehenden Organisationsstruktur beim Namen zu nennen. Die Ausbildung der Juristen ist hervorragend. Alle können exakt intellektuell erfassen, was staatlich angeordnetes Unrecht ist. Das Wegsehen oder das Ausführen des Willens der Exekutive ist deshalb m.E. stets bewusste Willentsentscheidung derjenigen Richter, die sich mit der Konformität im Rechtsbruch einen Vorteil für sich und den Rest der Karriere erhoffen. Es sind aber genau jene, die ich als Richter für gänzlich ungeeignet halte. Einen guten Richter zeichnet aus, dass er sich nur am Gesetz orientiert, und auch dann Recht abweichend zu seiner politischen Überzeugung spricht, wenn das Gesetz es so anordnet. Daher freut mich die Rückkehr zur Normalität, die in dem Urteil seinen Ausdruck fand.

Meine Reichweite für @kathrin_koenig Bitte hört es an und teilt es!

"270 schwangere Frauen wurden während der Pfizer-Studie geimpft. 234 dieser Schwangerschaftsakten sind vollständig verschwunden! Aus den 36 verbliebenen Akten war ersichtlich, dass 80% dieser Frauen ihre Babys verloren." Denkt mal drüber nach.

Was ist mit den Linken in Ungarn geschehen? Muß die SPD auch fürchten, auf 1,2% zu schrumpfen? Oder sind das nicht verallgemeinerbare Sondereffekte?

Wer möchte sich noch für die Redefreiheit aussprechen?

The Gates Foundation just developed microneedle implants that install PERMANENT quantum dot markings and mRNA into your body. Once implanted, they are read by AI systems to verify compliance. They function as biological vaccine passports, required to enter stores and travel.

Frage: Wie betraf die Übersterblichkeit der Impfzwangjahre 2021 und 2022 die Altersgruppen? Antwort: In allen (!) Altersgruppen wurde 2021 und 2022 mehr gestorben als im „Pandemiejahr” 2020 oder ab 2023. Für jedes Alter zeigt das rote Feld das jeweilige Maximum. Hintergrund: Bei den 45- bis 64-Jährigen war 2021 am schlimmsten, bei den übrigen Altersgruppen 2022. Für Kinder gab es lange keine Empfehlung und auch keinen Zwang. Sie wurden höchstens auf Empfehlung der plagiatsverdächtigen Ethikchefin @alena_buyx „off label” gespritzt, deshalb ist der oben dargestellte Effekt gering. Den ausgezeichneten Artikel von @FPerrefort finden Sie unter: nius.de/corona/impftot… Inzwischen haben @elonmusk und @PeterSweden7 zusammen über 100 Millionen Aufrufe für die Kernbotschaft erhalten. Die Zahlen in der Tabelle beruhen auf amtlichen Sterbezahlen aus destatis.de/DE/Themen/Gese… und amtlichen Bevölkerungszahlen von www-genesis.destatis.de, Tabelle 12411-0005.

Impfschadenprozess gegen AstraZeneca(AZ): Wegweisendes Urteil in Karlsruhe - Eine impfgeschädigte Ärztin hat vor dem Bundesgerichtshof einen Teilerfolg erzielt. AZ muss umfassende Daten offenlegen und Gerichte müssen Sachverständigengutachten zulassen. barucker.press/p/bgh-astrazen…

@GebauerCarlosA Das könnte den Durchbruch bedeuten!

Für den unwahrscheinlichen Fall, daß es irgendjemand noch nicht gehört haben sollte: Die Welt weiß noch nicht alles über die sog. Corona-"Impfstoffe"... In der Kanzlei der Rechtsanwälte Rogert & Ulbrich hat man in diesem Zusammenhang einen fleißigen weiteren Sieg errungen. Gratulor!