Nemo

@Muotis1 @aya_velazquez Das war auch mein erster Gedanke....

@aya_velazquez Schlafende Hunde werden nicht dadurch geweckt?

Heute fand in Berlin die erste Verhandlung statt, bei der eine Privatperson gegen den Verfassungsschutz klagt, weil sie unter dem neuen Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ beobachtet wird: Dietmar Lucas, ein 63-jähriger Psychotherapeut aus Berlin, klagt gegen den Verfassungsschutz Berlin. Letzterer tauchte zur Verhandlung gar nicht erst auf, und schickte auch keinen Rechtsvertreter. Rechtlich bleibt das folgenlos für die Behörde. Dietmar Lucas weiß seit November 2023, dass er vom Berliner Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet wird. Sein Vergehen: Das Organisieren von Corona-maßnahmenkritischen Demos. So ist er etwa der Anmelder der Demo vom 01.08.2022 in Berlin, zu der etwa 20.000 Teilnehmern und Teilnehmerinnen erschienen sind. Als er jene Demo im Verfassungsschutzbericht 2022 wiederfand, erhärtete sich sein Verdacht, dass er vom Verfassungsschutz beobachtet werden könnte. Er stellte daraufhin einen Auskunftsantrag an die Berliner Behörde und erhielt am 30.11.2023 seinen „Positiv“-Bescheid. Dieser enthält eine lange Liste von Lucas' verfassungsrelevanten Vergehen mit dem Titel: "II. Sachkenntnisse, erlangt im Rahmen der Beobachtung von Bestrebungen zur Delegitimierung und Destabilisierung der freiheitlich Demokratischen Grundordnung - insbesondere unter Berücksichtigung verfassungsschutzrelevanter Verschwörungstheorien". Darin enthalten sind unter anderem YouTube-Videos von Lucas' Redebeiträgen auf maßnahmenkritischen Demos, die Info zur Anmeldung der Demo am 01.08.2022, sowie Informationen zu Lucas' privatem Kraftfahrzeug - einschließlich des amtlichen Kennzeichens und des Zulassungsdatums. Mit seiner Klage gegen den Berliner Verfassungsschutz möchte Lucas nun den vollständigen Inhalt seiner Akte erfahren und die Rechtswidrigkeit der Beobachtung seiner Person rückwirkend gerichtlich feststellen lassen. Der Verfassungsschutz hätte bereits in einem Vergleich eine Sperrung und Löschung seiner Akte vorgeschlagen. Eine Löschung der Akte käme für ihn allerdings nicht infrage, da dadurch genau das Beweismaterial vernichtet würde, mit dem die Rechtswidrigkeit seiner Beobachtung überhaupt festgestellt werden könne. Für Lucas steht eine vollständige Aktenauskunft und die Feststellung der Rechtswidrigkeit der Beobachtung im Vordergrund. Er sei Gutachter und Jäger, und hätte legal Waffen besessen. Da der Verfassungsschutz seinen Fall mit der Waffenbehörde geteilt hätte, hätte diese ihm daraufhin seine waffenrechtliche Befugnis entzogen. Für ihn sei daher wichtig, zu erfahren, an welche Stellen der Verfassungsschutz die Info über seine Beobachtung weitergereicht hätte: Nur so hätte er die Möglichkeit, sich nach Abschluss des Verfahrens an diese Behörden zu wenden und ihnen mitzuteilen, dass inzwischen ein gerichtliches Urteil zum Fall ergangen sei. Aktuell ist Lucas' Akte bereits gesperrt: Das bedeutet, dass der Verfassungsschutz keine Daten daraus mehr mit anderen Behörden teilen darf. Auch wenn eine Behörde nicht zu einem Gerichtstermin erscheint, kann darüber verhandelt werden. Der Vorsitzende Richter des Falles, Dr. Wilfried Peters, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Berlin, kündigte an, vom Berliner Verfassungsschutz alle vorliegenden Verwaltungsvorgänge zu Dietmar Lucas zu fordern, einschließlich derer, die aus Geheimhaltungsgründen vorenthalten werden. Das Landesamt für Verfassungsschutz Berlin hat daraufhin einige Monate Zeit, in einer sogenannten „Sperrerklärung“ mitzuteilen, dass es bestimmte Inhalte nicht mitteilen kann - etwa aus Geheimhaltungsgründen. Anschließend würde dann in einem „In-Camera“-Verfahren beim Oberverwaltungsgericht, in einem rein schriftlichen Verfahren, vertraulich darüber entschieden, ob die Geheimhaltungsgründe des Verfassungsschutzes gerechtfertigt seien. Danach würde das Verfahren am Verwaltungsgericht fortgesetzt. Ich werde weiter über den Fall berichten.

@faznet Lieber sterbe ich! ☺️

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@SusiGlck1 @Harry_Hyrsch @RolandTichy @GMCBerlin1789 Wie dumm kann Susi denn sein?

@Harry_Hyrsch @RolandTichy @GMCBerlin1789 Ich gehöre auch zu den Ungeimpften ,meine Erfahrungen waren grottenschlecht. Besonders wenn man Schwanger wird Aber ,mach nur so weiter, dann haben wir bald wieder alle Krankheiten ,die eigentlich durch die Impfungen mal weg waren . Wie dumm muss man eigentlich sein ?

Barmer-Krankenkasse stellt fest: Brutaler Einbruch der Impfbereitschaft. Die Schwindel-Politik der Bundesregierung führt jetzt zu Vertrauensverlust und dramatischen Folgen für die Gesundheit. tichyseinblick.de/gastbeitrag/hp…

@Riotpicsmuc @hagenlaw_ @Azadi77 Und wenn kein Platz mehr in der Pampa ist, dann werden sich die Gesetzlosen auch nach Oberbayern ausdehnen. Keine Sorge. 🙏🍀

Ich bin eben beim #Kaufland einkaufen gewesen.Versteht mich bitte nicht falsch. Bin weder rassistisch noch habe HASS gegenüber Menschen.Ich bin jemand der mit allen Menschen klarkommen kann die sich friedlich und Respektvoll benehmen und gemeinsame Regeln zum Friedlichen Miteinander befolgen. Ich bin selbst Migrant und Muslim aber HEY was hier seit 2015 angefangen hat und weiter geht ist nicht mehr auszuhalten. Ich schwöre 100 Prozent Migranten,nicht 1 einziger 🇩🇪 wo LEBE ich? In Afghanistan,Syrien,Afrika,Irak? Kinder und Jugendliche die im Supermarkt rennen und sich austoben als wäre es Spielland. Wie sollen diese Menschen integriert werden? Wie soll Integration stattfinden? Früher haben hier noch 🇩🇪 gewohnt alle weg. Politiker sagen,rein damit immer weiter. Und dann? Die Leben in ihren VIP-Vierteln. Ich will mir nicht vorstellen wie diese Kinder sich in der Schule benehmen? Als #Merz sagte das sind kleine Paschas wurde er mit "Rassismus " beschuldigt. Er hatte absolut RECHT. Die Eltern bringen ihren Kindern kein Respekt und keine Regeln bei. Alle werden in Schulen Problem Kinder. So werden die Kriminelle und Gewalttäter von morgen erzogen. Irgendwann muss man sagen es ist jetzt genug. Vor Menschen Islamisten die wir hierher gekommen sind,alle sind mittlerweile hier und haben Parallelgesellschaften gebildet. Deutschland ist verloren. Wenn die Illegale Zuwanderung nicht gestoppt wird stehen uns noch schlimme Zeiten bevor. Deutschland hat NAHOST Konflikte und Islamismus importiert.Das wiederum zur Gewalt,Frauenfeindlichkeit und Judenfeindlichkeit,LGBTQ Feindlichkeit führt. Kriminelle und Messerabstecher,Clanfamilien kommen obendrauf.. Regierung Mitglieder sollen mal Soziale Brennpunkte,Ghettos besuchen.Was geht in Deutschland ab? Vor ORT sehen. Gefühlt fühle ich mich nicht mehr in Deutschland. Azad Aydin

@BertelsenDr Und ein Bankkaufmann hat uns Corona erklärt....na klasse

@Karl_Lauterbach Um mich herum nur kranke Menschen, aber ja....so wird's gewesen sein 😎

Große internationale Studie zu Wirkung der Impfungen zeigt, dass in 🇩🇪 insgesamt 182.000 Todesfälle an #Covid durch Impfung verhindert werden konnten. Die Impfung gegen Covid ist ein Triumph der Medizin, den man nicht nachträglich herabwürdigen sollte thelancet.com/journals/lanre…

@Karl_Lauterbach Deshalb sterben die Menschen im mediterranen Raum alle ja auch so früh 🤣😉

Für Weinliebhaber (wie mich) mehren sich leider die schlechten Nachrichten. Immer klarer zeigen Studien, dass das Krebsrisiko schon mit dem ersten Glas Alkohol steigt. Mann würde sich andere Studienergebnisse wünschen… spiegel.de/wissenschaft/a…

@SHomburg @Alexa_Braunie Das trifft auf die Gürtelroseimpfung ja auch zu!!! Geschickter Schachzug 😉

@SHomburg @Alexa_Braunie Diese Frage hat das Gesundheitsministerium bzgl. der C-Spritze seinerzeit wie folgt beantwortet: Ein Hinweis auf Risiken und NW ist in dem Fall nicht erforderlich, weil keine Werbung für eine bestimmte C-Impfung gemacht wird, sondern die Empfehlung allgemein gehalten wird! 😉😉😉

Gürtelrose Spots zur teuersten Sendezeit lohnen nur bei sehr vielen Betroffenen. Lief so etwas vor 2021? Bösen Zungen zufolge wollten die Pharmakonzerne nicht am „Impfstoff” verdienen, sondern an Folgeschäden. Mein Status: Windpocken ja, keine Gentherapie, keine Gürtelrose. Den Spot habe ich gestern mit dem Smartphone unmittelbar vor der 20:00 Uhr @tagesschau gefilmt, nachdem zum x-ten Mal Werbung wegen Gürtelrose lief. Einen Link kann ich ausnahmsweise nicht bieten, weil Werbung nicht in der Mediathek gespeichert ist.

@KocherChrista @Hefeweizen @BertiFranz @ClausPeterB Das tut mir leid! 🙏

@Hefeweizen @BertiFranz @ClausPeterB Je höher der Bildungsgrad, umso mehr wurde hysterisch geimpft. Keiner hat etwas hinterfragt, alle brav Maske und Anstand gehalten. Ich war der einzige Rebell, konnte aber mit 2 GS meine Mutter ohne Impfung nicht mehr besuchen.

@mrjazzycharon @Hefeweizen @ViekangGolden @ClausPeterB Corona mag vorbei sein, aber die Kranken um mich herum sind noch da. Woran das wohl liegen mag? Aber....mir soll's egal sein. ☺️😅

@Hefeweizen @ViekangGolden @ClausPeterB Corona ist vorbei, der Ukraine-Krieg läuft hingegen noch

RKI: Kein Fremdschutz Intern sahen es die Fachleute laut #RKILeak wie Pfizer und EMA: Fremdschutz behaupteten sie nicht. Diese neue Tatsache können Juristen in den Prozessen zur Impfplicht für Soldaten und Mediziner nutzen. Link zum Download: stefan-homburg.de/images/Fremdsc… Im besten Fall legt ein Verwaltungsgericht, das aufgrund des neuen Materials Zweifel bekommt, die Sache dem Bundesverfassungsgericht vor. Dieses könnte auf geänderter Tatsachengrundlage anders entscheiden als bisher. Und infolge des neuen Materials werden RKI-Zeugen vor Gericht aufpassen müssen, was sie aussagen. Sonst ist es Prozessbetrug.

Bereits im Herbst 2021 habe (nicht nur) ich darauf hingewiesen, dass die Formulierung #PandemieDerUngeimpften inhaltlich (ethisch ohnehin) falsch ist. Die #RKIFiles legt nun den Verdacht nahe, dass die Hetze gegen Ungeimpfte seitens der führenden Politiker*innen bewusst (wenigstens) wahrheitsverzerrend erfolgte. Ich denke, spätestens jetzt ist der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gegeben und die Staatsanwaltschaften sollten die Ermittlungen aufnehmen. @GStABerlin

@georgrestle Ekelhaft....mir reichen schon die kurzen Videoausschnitte, um zu kotzen.

Was für eine beeindruckende, bunte Eröffnungsfeier in Paris! Freiheit, Gleichheit, Vielfalt!

"Wir werden einander viel zu verzeihen haben". (Spahn) Nein, Herr ex-Minister, das haben wir nicht. Sie uns schon mal gar nichts, weil Täter dem Opfer nichts zu verzeihen haben. Und wir werden ihnen nicht verzeihen, weil das was Sie getan haben unverzeihlich ist. #RKIProtokolle

@Karl_Lauterbach @rki_de Das gesamte COVID-/Transfektions-Narrativ ist derartiger völlig unwissenschaftlicher Nonsens von A-Z, dass es langsam jeder versteht. Deshalb können Sie Ihre Bösartigkeit nicht mehr hinter Ihrer Ignoranz verstecken. Ich empfehle Ihnen, endlich zu packen... x.com/Thomas_Binder/…

@Karl_Lauterbach @rki_de Haha🤣😉😉😉

Das ⁦@rki_de⁩ hatte ohnedies vor, mit meiner Zustimmung, die RKI-Files des Corona-Krisenstabs zu veröffentlichen. Jetzt geschieht es ohne dass die Rechte Dritter, auch Mitarbeiter, vorher geschützt worden wären. Zu verbergen gibt es trotzdem nichts berliner-zeitung.de/gesundheit-oek…

@aya_velazquez @rki_de Danke Aya❤️

Wir beenden das Drama um die Schwärzungen der #RKIProtokolle an dieser Stelle. Hier kommt der komplette Datensatz aller Sitzungsprotokolle des @rki_de-Krisenstabs, von 2020 bis 2023, ungeschwärzt, inklusive 10 GB Zusatzmaterial: rki-transparenzbericht.de Ein/e Whistleblower/in, ein/e ehemalige Mitarbeiter/in des Robert-Koch-Instituts, ist auf mich zugekommen und hat mir den Datensatz zugespielt. Einzelheiten zur Person unterliegen selbstverständlich dem Informantenschutz, aber soviel kann ich sagen: Die Person hat es aus Gewissensgründen getan. Für die Wahrheit, für eine vollumfängliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen - und nicht zuletzt für die Menschen in diesem Land. Auch wenn das RKI in den letzten vier Jahren eine eher unrühmliche Rolle gespielt hat, indem es vor einer übergriffigen, grundrechtswidrigen Politik eingeknickt ist: Auch im RKI gab es in den letzten vier Jahren Menschen, die auf der Seite der Bürger standen, und mit dem Handeln ihrer Behörde, den widersprüchlichen Empfehlungen an die Politik, und dem Abnicken politischer Willkürentscheidungen nicht einverstanden waren. Der neue RKI-Leak ist daher auch als eine Handreichung, als eine Geste der Versöhnung zu verstehen: Zwischen Bürgern - über behördliche Grenzen, Firewalls und Mauern in den Köpfen hinweg. Wir sollten uns daran erinnern, dass in vermeintlich gesichtslosen Behörden auch Menschen sitzen: Menschen, die ihren eigenen Kopf haben, die sich, ebenso wie wir, ihre Gedanken machen, und für uns alle eine bessere Zukunft wollen: Frei von Totalitarismus, politischer Bevormundung und der systematischen Verletzung körperlicher Selbstbestimmungsrechte. Dieser Geist - unsere Verbundenheit als Bürger untereinander – ist uncancelbar. Die Mächtigen wissen das. Es ist das, wovor sie am meisten Angst haben. Die Achillesferse des aktuellen politischen Systems sind wir Menschen, denn jeder einzelne von uns hat Macht. Vorsichtshalber haben wir die Protokolle neben der Seite rki-transparenzbericht.de auch auf diversen weiteren Hosting-Plattformen hochgeladen. Wenn ein Download-Link überlastet sein sollte – einfach die nächste Alternative ausprobieren: Proton Drive: tolink.to/f/fo669ee1069c… HiDrive: tolink.to/f/fo669ee1d3e1… Mega: tolink.to/f/fo669ee20d26… TG: tolink.to/f/fo669f0bc6b4… Uploady: tolink.to/f/fo669ee2899a… Pixeldrain: tolink.to/f/fo669ee2d979… Die Download-Alternativen zu den 10 GB Zusatzmaterial folgen in wenigen Stunden. Bis dahin bitte auf der Webseite zum Leak herunterladen. Einige Mitstreiter und ich haben die Protokolle bereits gelesen. Man braucht für die Lektüre teilweise starke Nerven, aufgrund der darin enthaltenen, eklatanten Widersprüche. Die RKI-Protokolle beweisen: Unsere Corona-Politik basierte nicht auf rationalen, wissenschaftlichen Abwägungen. Zahlreiche politische Entscheidungen, wie etwa 2G, die einrichtungsbezogene und geplante allgemeine Impfpflicht, oder die Impfung von Kindern, waren rein politische Entscheidungen, für die das RKI als weisungsgebundene Behörde eine vermeintlich wissenschaftliche Legitimation lieferte. Wir werden erfahren, warum Christian Drosten trotz der vollmundigen Ankündigung in seinem Buch offenbar Bauchschmerzen damit hatte, seinen Namen in den Protokollen entschwärzen zu lassen – und wir werden daran erinnert, dass sich Jens Spahn schon vor der EMA-und STIKO-Empfehlung für eine großangelegte Kinder-Impfkampagne aussprach. Wir werden erfahren, dass das RKI nicht widersprach, als die EMA und Pfizer die Phase-III Studien ausfallen lassen wollten, und die Impfung gleich breit an der gesamten Bevölkerung austesten - damit es mit der Notzulassung schneller geht. Und wir werden erfahren, dass sich das RKI leider trotz des Wissens um fehlenden Fremdschutz und schwerste Nebenwirkungen sowohl für die einrichtungsbezogene, als auch für die allgemeine Impfpflicht aussprach. Heute Morgen um 10 Uhr werde ich zusammen mit einigen Mitstreitern, die mit mir zusammen in den letzten Wochen die RKI-Protokolle analysiert haben, eine Live-Pressekonferenz aus dem „Sprechsaal“ in Berlin-Mitte, Marienstr. 26, zum heutigen Leak geben. Die Pressekonferenz wird live auf X gestreamt: x.com/i/broadcasts/1… Pressevertreter und interessierte Bürger sind dazu herzlich vor Ort eingeladen. Für Fragen zum neuen RKI-Leak stehe ich auch die nächsten Tage zur Verfügung. Ich verneige mich in tiefstem Respekt vor einer/m unfassbar mutigen und integren ehemaligen RKI- Mitarbeiter/in, dem/der wir den heutigen Tag zu verdanken haben. Mein tiefster Dank gilt ebenfalls dem Journalisten Paul Schreyer, der durch seinen beharrlichen Rechtsstreit um die RKI-Protokolle diesen Stein überhaupt erst ins Rollen gebracht hat. Sie beide haben diesem Land einen unschätzbaren Dienst erwiesen. Des Weiteren möchte ich meinen Mitstreitern danken, die im Hintergrund die letzten Wochen passioniert mitgeholfen haben, den heutigen Leak in seinen vielen Dimensionen überhaupt erst möglich zu machen. Mit dem vollständig entschwärzten Datensatz aller RKI-Krisenstab-Protokolle kann nun eine kompromisslose und ehrliche Aufarbeitung der Corona-Politik in Deutschland beginnen. Am Ende siegt immer die Wahrheit. In diesem Sinne: Happy Digging! 💥

@Karl_Lauterbach Diese Eltern hätten besser keine Kinder bekommen sollen!

Viele Eltern haben große Angst um RSV Infektionen ihrer Kinder im 1. Lebensjahr. STIKO empfiehlt die Immunierung, das setzen wir jetzt um. Eltern brauchen weniger Sorgen, diese ist vermeidbar spiegel.de/gesundheit/rsv…