slavi navi
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Die AfD ist undemokratisch und kriminell:
1. „Die AfD wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft und damit als verfassungsfeindlich bewertet.“[1][6]
2. „Gerichte haben bestätigt, dass es ausreichende Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen in der AfD gibt.“[7][8]
3. „Analysen des AfD-Grundsatzprogramms zeigen: Es ist von extremistischen Strukturelementen durchzogen und richtet sich gegen pluralistische Demokratie und Grundrechte.“[3]
4. „Recherchen belegen zahlreiche strafrechtlich verurteilte AfD-Mandatsträger (u.a. Körperverletzung, Volksverhetzung, Waffenbesitz), die von der Partei im Amt belassen werden.“[2][4]
Quellen:
[1] AfD als „gesichert rechtsextremistisch” eingestuft amadeu-antonio-stiftung.de/afd-als-gesich…
[2] Gewalt als Alternative: 14 verurteilte AfD-Mandatsträger im ... correctiv.org/aktuelles/neue…
[3] Analyse des Grundsatzprogramms der AfD im Licht der ... kas.de/de/monitor-wah…
[4] correctiv-Recherche: Verurteilt - und trotzdem Mandatsträger tagesschau.de/inland/correct…
[5] Verfassungsfeindlichkeit: Was ist demokratiefeindlich an ... amadeu-antonio-stiftung.de/verfassungsfei…
[6] So begründet das Bundesamt für Verfassungsschutz die ... deutschlandfunk.de/so-begruendet-…
[7] Bundesamt für Verfassungsschutz obsiegt vor ... verfassungsschutz.de/SharedDocs/pre…
[8] Kein Verfassungsschutz im Wahlkampf? verfassungsblog.de/kein-verfassun…
[9] Das AfD-Paradox leibniz-gemeinschaft.de/ueber-uns/neue…
[10] AfD-Politiker Jäger von Vorwurf der Volksverhetzung ... rsw.beck.de/aktuell/daily/…

Tobi@Freiheit4ev3r
Eine Unverschämtheit von Felix Banaszak von den Grünen. Er bezeichnet die Grünen als einzige "demokratische Oppositionspartei" im Landtag von #RheinlandPfalz. Damit spricht er 20% der Wählern, die ihr Kreuz bei der AfD gemacht haben, die Legitimation ihrer Stimme ab!
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@saki_statements Kumpel Elektroauto gekauft, Batterie Defekt, neue Batterie 36 000 Euro !
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Das beste Argument für ein #Tempolimit kommt direkt aus der Wissenschaft.
Luftwiderstand steigt quadratisch zur Geschwindigkeit an. Je höher die Geschwindigkeit, desto größer der Luftwiderstand.
Dass die Union dagegen argumentiert, spricht nicht für die Union.

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@saki_statements Wow das war bei uns in der Hauptschule Stoff für die 5 Klasse du Genie !
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Von wegen Frauen brauchen die Männer. Vor einem Jahr in Köln ist er mit hängenden Ohren weggetrottelt, weil ihn FRAUEN blockiert haben. Die OMAS nämlich. 💪
🚦🇽🇰Tanja_161🖤❤️ 🇽🇰@Baghi161
Männer wie #Weichreite aka #SebastianWeber sind das Problem... Die Frauen haben nein gesagt und er provoziert #b2203
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@KolnOmas Ich liebe diesen Typen, der geht eurer Bezahlten Scheiße so richtig auf n Sack !
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@polizeiberlin Wäre ich Polizist in Berlin, hätte ich den Scheißladen schon längst unter Kontrolle !
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Gegen 14:30 Uhr meldeten mehrere Anrufer über den Notruf Schüsse im Volkspark #Hasenheide.
Aktuell prüfen unsere Einsatzkräfte ob eine Gefahrenlage in diesem Park vorliegt. Unser Polizeihubschrauber ist dafür ebenfalls im Einsatz. Für die polizeilichen Maßnahmen ist der Columbiadamm in beide Fahrtrichtungen gesperrt.
^tsm

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@polizeiberlin Wozu seid ihr noch mal da? Ihr könnt auch gar nichts !!!
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Erst Cem Özdemir in Baden-Württemberg, nun Dominik Krause in München: Die Grünen sind beflügelt von ihren Wahlerfolgen. Was lässt sich daraus lernen? trib.al/lPXr2IZ
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In der polizeilichen Pressemeldung hätte dann wieder etwas von „übersehen“ gestanden – dabei hat der Autofahrer beim Abbiegen überhaupt nicht geschaut, ob ein Radfahrer kommt. Ohne die #Airzound hätte er vermutlich gar nicht gebremst.
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@DerGanesha Durch Konzerne sprich Reiche entstehen Wohlstandsverwahrloste Kinder, das was heute bei den Linken abhängt, kapiert !!
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@U71pb Dann macht ne Demo gegen Vergewaltigung von Immigranten und Fordert bedingungsloses Abschieben, erst dann kann man euch ernst nehmen, alles andere ist Wohlstandverwahrloster Dreck !!!
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Niemand, der die virtuelle sexuelle Gewalt von #Ulmen gegen #Fernandes verurteilt, verharmlost oder rechtfertigt physische sexuelle Gewalt. Egal von wem ausgehend und egal gegen wen gerichtet.
Also hört auf, Scheiße zu erzählen, ihr rechtsmisogynen Hohlköpfe.
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@DPiratenbraut Bei mir wärst du für die Aktion, sofort Entlassen worden!
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Wegen des Verdachts der häuslichen Gewalt wurden unsere Einsatzkräfte gestern Abend zu einer Wohnung in #Gesundbrunnen gerufen. Ein 26-J. soll dort von einer 18-J. und einem 29-J. mit Fäusten und einer Eisenstange geschlagen, mit Reizgas besprüht und mit Klebeband gefesselt worden sein. Zudem soll der 29-J. ihn gewürgt haben. Die beiden Tatverdächtigen wurden festgenommen und unserer #Kripo übergeben. Bei der Festnahme der 18-J. wurde eine Kollegin verletzt, die anschließend vom Dienst abtreten musste. Der 26-J. wurde ambulant behandelt. Unsere #Kripo ermittelt.
berlin.de/polizei/polize…
^tsm
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@knalltueten_ag1 @Leahvonroden Nimm den Scheiß Lappen aus dem Gesicht !
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Unglaublich, was innerhalb kürzester Zeit so möglich ist.
- Strafbarkeit von Erstellung und Verbreitung sexualisierter Deepfakes sowie konsequente
Plattformregulierung
- Einführung eines digitalen Gewaltschutzgesetzes mit wirksamen Betroffenenrechten
- „Ja heißt Ja" konsequent im Sexualstrafrecht verankern
- Nationale Strategie zur Bekämpfung männlicher Gewalt
- spezialsierte Justz, Polizei, schutzstrukturen und verbindliches Monitoring
- Klare Regulierungspflichten für Plattformen
- Einführung eines Straftatbestands
„Femizid" im Strafgesetzbuch
- Konsequente Umsetzung internationaler Verpflichtungen
- Stratbarkeit der Erstellung und Verbreitung voyeuristischer Aufnahmen
- Sofortige Einberufung eines Treffens mit der Bundesregierung

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Die Bundesregierung überlegt, die kostenlose Mitversicherung für Ehepartner in der Kranken- und Pflegeversicherung abzuschaffen. Das ist überfällig. trib.al/QEJ3bxR
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@sternde Ja genau mal schauen wie schnell das System zusammenbricht !
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