Niclas Wegener

What a superb thread! 👇

Interessante Stimmungslage: Auch Menschen, die Wegner politisch das Übelste an den Hals wünschen, nehmen ihn wegen der Tennisstunde in Schutz. Diese Stimmung kann man auch in Leser-Kommentaren unter entsprechenden Artikeln nachvollziehen. Stattdessen Wut auf die, die sofort Rücktritt fordern und Journalisten. Die Wut auf dauernde Empörung scheint bei vielen inzwischen größer als die auf Fehler. Keine Wertung, eine Feststellung.

Renten-Experte Börsch-Supan: „Wenn das Rentenniveau bei 48 Prozent stabilisiert wird, steigen die Renten in den nächsten zehn Jahren um drei Prozent. Wenn der Nachhaltigkeitsfaktor ab nächstem Jahr wirken würde, stiegen sie um 2,8 Prozent und damit immer noch stärker als die Inflation. Das war auch die Idee des Nachhaltigkeitsfaktors: Die Kaufkraft der Rentner steigt weiter. Deshalb ist es Panikmache von SPD und Union, zu behaupten, wenn das Rentenpaket nicht beschlossen würde, käme es zu Rentenkürzungen.“

Es wundert schon sehr, dass es in der SPD nicht einmal eine kleine Gruppe junger Abgeordneter gibt, die zumindest inhaltlich bei der Rentenfrage sagen: „Das ist kein tragfähiges langfristiges Konzept, wir lehnen zwar nicht ab, müssen da aber ran“

Angesprochen auf Merz #Stadtbild Äußerung, spricht Cem Özdemir im #BerichtausBerlin von „unerträglichen Zuständen“. „Damit haben wir uns zu beschäftigen," sagt er, „wenn wir es nicht machen, ist es quasi ein Wahlaufruf, AfD zu wählen.“

Das, was man unter meinem Post an Kommentaren lesen kann, zeigt unser Problem: Immer weniger wollen zuhören, eine andere Meinung akzeptieren. Was ich mich dabei (auch) immer frage: Wie langweilig ist das Leben, wenn man - egal ob links, mitte, rechts - nur noch denen zuhört, dessen Meinung man selbst teilt?

Ich kann mich sehr gut an eine Szene im Wahlkampf Sommer 2021 erinnern. Robert Habeck war in der Ostukraine und hat nach einem Besuch an der Frontlinie Waffenlieferungen an die Ukraine ins Spiel gebracht. Seine Partei und alle anderen Parteien sind danach ausgeflippt, ließen eine Debatte nicht zu. Habeck war in der Ukraineunterstützung und der Kritik an Nordstream II viel klarer als fast alle in Deutschland. Auch das gehört zum Bild dazu.

Robert Habeck bleibt auch nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag Ausnahmepolitiker: Einer, der den Leuten nichts vor macht, der das Herz am rechten Fleck hat, der Menschen begeistern kann und der ins Risiko geht, um das Notwendige zu tun. Qualitäten mit Seltenheitswert! #Habeck

Dass Jette Nietzard nicht mehr antritt, ist eine gute Nachricht für die Grünen, löst aber das grundsätzliche Problem der sektenhaften Zustände bei der Grünen Jugend nicht. zdfheute.de/politik/deutsc…

Wohl kein deutscher Spitzenpolitiker hat in den letzten 10 Jahren sicherheitspolitisch so verlässlich richtig gelegen wie @roberthabeck. Als einziger forderte er 2016 weniger Gas aus Russland, 2021 und am 24.2.22 Waffen an die Ukraine und 2025 3,5% Verteidigungsausgaben. Respekt!

Es gibt sie doch noch - die gute, alte Bundesrepublik.

Ich kann den Begriff „Völkerrecht“ leider nicht mehr hören. „Experten ordnen ein“ auch nicht mehr. Sag nur, um welche Länder es geht, ich sage Dir, wie die Einordnung aussieht. Ohne Recherche. Ohne Begründung. Seit dem 7.10.23 wird dieses sowieso obskure Rechtsgebiet der unerfüllten Versprechen dergestalt zur clownesken Waffe umgebaut und zum Geschwätz von Aktivisten, dass es leider irrelevant ist. Man könne sich nur schwer vorstellen, dass vom Iran eine nukleare Gefahr ausginge. Klar kann ein „Völkerrechtsexperte“ sich das nicht „vorstellen“. Er hier schon. Ist im Bunker.

Dass es zu diesem Punkt kam, an dem Israel sich zum Handeln gezwungen sah, liegt auch an der Halbherzigkeit der europäischen Sanktionspolitik gegenüber dem Iran. Wir haben das Ungeheuer noch gefüttert, trotz aller Gewaltpolitik und Vernichtungsdrohungen aus Teheran./2

Dieses Ergebnis ist eine Zäsur, ich meine: keine gute. Friedrich Merz ist nicht der Kanzler, den ich gewollt oder gewählt hätte. Aber eine handlungsfähige Regierung braucht eine Mehrheit. Für Denkzettel ist es nicht die Zeit. Deutschland & Europa brauchen Stabilität. Sehr bald.

Morgen wollte Merz nach Paris und Warschau aufbrechen. Seine Botschaft nach außen war in den letzten Wochen: "Germany is back on track". Die AfD jubelt nun ohnehin.➡️Die Zustimmungsverweigerung aus den eigenen Reihen ist höchst verantwortungslos. #Kanzlerwahl #Bundestag

Frische Folge "Machtwechsel", der Politikpodcast Ihres Vertrauens: ▪️Wie Friedrich Merz sein Kanzleramt aufstellt. ▪️Was das Ergebnis des Mitgliedervotum über die SPD verrät und Lars Klingbeil nun vorhat. ▪️Warum der Umgang mit Saskia Esken über die konkrete Personalie hinaus zu denken gibt. open.spotify.com/episode/6BJ0mX…

In der Ministerriege sind ein paar Überraschungen dabei. Ich finde, das kann man zu Beginn einer Amtszeit auch würdigen. Alle haben eine faire Chance verdient, sich in ihrem jeweiligen Ministeramt zu bewähren. Für Bewertungen wird es noch genügend Gelegenheiten geben. #kabinett

Ich bin stolz auf die #Gruenen und das ganze Verhandlungsteam. Das ist ein toller Erfolg und eine weitere Bestätigung für #Robert

Wenig macht mich so fuchsig wie das fluffige „wünsch-Dir-was“-Geplapper von bedeutungsseligen Initiativen wie der „Staatsreform“ von de Maizière, Jäkel & Co. Wahnsinn, die Verwaltung müsste mal digitaler und bürgerfreundlicher werden? Das ist ja originell, ein noch nie gedachter Gedanke! Toll, Zivilgesellschaft! Unbedingt LinkedIn-Post draus machen! Und dann sagt Steinbrück im DLD den Allerweltsblödsinnssatz „machen statt meckern!“. Dieses ganze hohle „Championsleague“-Deutschland-nach-vorn-ballern-Geschnatter hat keinen Sinn und keinen Zweck, außer billige Selbstinszenierung mit abgenutzten Schlagworten zu ermöglichen. Als wäre Reform eine Frage eines ausreichend fröhlich formulierten Wunschzettels. Wer die Staatsverwaltung modernisieren will, muss sich mit ihr anlegen. Wer den Datenschutz zurückdrängen will, muss sich ganz uncharmant mit Datenschützern anlegen. Macht aber niemand. Also, bitte, legt Euch bitte wieder hin.

Die Grünen treiben ihre Leute - neben den inhaltlichen Bedenken - jetzt genauso gegen Merz auf den Baum, wie es die CDU vor der Wahl mit ihren Leuten gegen die Grünen gemacht hat. Kann man alles machen. Klug ist es nicht. Es gilt, was beim Klima gilt: Kipppunkte verhindern.