Steinmeier verteidigt seine zurückhaltende Präsidentschaft. Der Bundespräsident hat ein Interview gegeben, das sich bereits wie eine Bilanz seiner Jahre im Schloss Bellevue liest. Und wie eine Rechtfertigung.
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Söder-CSU hinter #Wüst-CDU: Bei den Kommunalwahlen in #Bayern am Sonntag kam die #CSU landesweit auf 32,5 Prozent. Bei den Kommunalwahlen in #NRW im Herbst kam die #CDU auf 33,3 Prozent. (Und Ja, ich weiß: Es waren Kommunalwahlen und Söder stand nicht direkt zur Wahl)
Die Renovierung von Schloss Bellevue wird mindestens 601 Millionen Euro Kosten und soll acht Jahre dauern. Wer immer auf #Steinmeier folgt: Er oder sie dürfte erst in einer zweiten Amtszeit in #Bellevue einziehen können.
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Die Koalition hat Mietern ein wichtiges Versprechen gemacht, Bundesjustizministerin Hubig muss es umsetzen. Wird sie der Aufgabe gerecht? Eine erste Bilanz #SZPlussz.de/li.3351274?utm…
Der Kanzler legt in seiner Neujahrsansprache nahe, dass all die vielen Maßnahmen seiner Regierung nur etwas Zeit bräuchten, um zu wirken. Als er noch Oppositionschef war, hatte er es eiliger, kommentiert Robert Roßmann. #SZPlussz.de/li.3361610?utm…
Es ist und bleibt eine große Schande, dass #Ungarn (1956), die #Slowakei und #Tschechien (1968) sich der europäischen Solidarität für ein von #Russland überfallenes Land verweigern. #Ukraine
Nur sieben Unionsabgeordnete haben im Bundestag gegen das Rentenpaket gestimmt. Doch sehr viel mehr, nämlich 46, haben ihren Unmut zu Protokoll gegeben. #SZPlussz.de/li.3351161?utm…