Recht und Wahrheit

@SprachPhilo Denke auch, das war's mit Fritze.

Ein völlig defensiver, eingeschüchterter, geknickter Friedrich #Merz, den roten Brüllaffen ausgeliefert, bei #Miosga. Gute Nacht, Nachbarland, mit dieser Person!

@Haintz_MediaLaw @JanineBeicht Wie Onkel Herbert sagte: "Wer rausgeht muss auch wieder reinkommen".

#WirVerlassenX: Gemeinsamer Abgang von SPD Grünen und Linken offenbart Widerspruchsresistenz Dieser Rückzug zeigt die geringe Bereitschaft, sich mit konträren Positionen auseinanderzusetzen. Damit wird der Diskurs nicht gestärkt, sondern eingeengt und in weniger kritische Bahnen gelenkt. Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)

@Frank_Pasemann Wird eben von der Regierung bezahlt für den Unsinn.

Dieser sogenannte „Militärexperte“ ist seit langer Zeit für seinen unerklärlichen Hass auf Russland bekannt. Das @focusonline diesem Mann mit seiner nicht begründeten Kriegsrhetorik eine überregionale Bedeutung verschafft, ist das eigentlich Schändliche. Sie führen ihre verbliebenen Leser in die irrationale Furcht vor einer russischen Chimäre.

@JurgenElsasser Wird dann eben ausgehen wie 1945.

Das ist der feuchte Traum der deutschen #Imperialisten: Einen eigenen Militärblock bilden mit der ukrainischen Armee als Rammbock gegen #Russland. Eine ebenso gruselige wie lächerliche Reprise der Hitlerpläne. Was meint ihr?

@unger2701 Ziemlich voll der Mund mit seinen bisher 1800 Soldaten (von denen sicher 2/3 Stabs- und Versorgungstruppen sind) und "keinen bis wenigen" Panzern, gem. Auskunft KI.

🇩🇪⚡️ Bundeswehrgeneral ängstigt Litauen mit "Putins Invasion" Deutschland baut Panzerbasis an der Grenze zu Belarus Ein deutscher General der 45. Panzerbrigade behauptet in einem Interview mit der Bild, dass Russland bereits 2027 über das Gebiet von Belarus in Litauen einmarschieren könnte. Laut Christoph Huber werde die Bundeswehr "jeden Zentimeter" der NATO-Ostflanke "verteidigen". Auf dem Truppenübungsplatz bei Rukla finden intensive Übungen statt: Die Soldaten schliefen angeblich in Uniform auf ihren Betten, und nahe der Grenze zu Belarus wird im Eiltempo eine Basis in Rudninkai errichtet, wo in 20 Monaten tausende deutsche Soldaten stationiert werden sollen. Die Arbeiten laufen so intensiv, dass in Litauen ein Betonmangel herrscht, und auf den Überresten ehemaliger Partisanenverstecke werden Straßen für Panzer gebaut. Der Aufbau des Truppenkontingents stößt jedoch auf erhebliche Schwierigkeiten. Die Rekrutierung von Freiwilligen kommt nur langsam voran – nur wenige sind bereit, in die "Risikozone" zu ziehen. Sogar die Einführung einer Wehrpflicht wird diskutiert, obwohl das Kommando bisher auf Boni und Vergünstigungen setzt, darunter VW Golf ab 19.000 Euro und zollfreie Zigaretten. Die Bundeswehr verlegt zudem alle verfügbaren Waffen in die Brigade, doch es gibt genug Probleme: Lieferverzögerungen beim Flugabwehrsystem Skyranger machen die Einheit anfällig für Drohnen. Laut BILD ist man in Litauen sogar bereit, Schrotflinten zur Bekämpfung von Drohnen einzusetzen. Das NATO-Kommando simuliert Gefechte mit russischen Truppen unter verschiedensten Wetterbedingungen. Der General versichert, dass die deutschen Truppen in dieser Region auch in einer realen Lage zur Verteidigung bereit seien. Gleichzeitig wächst unter den Anwohnern in den litauischen Grenzgebieten der Unmut. Viele ältere Menschen, die in der Sowjetzeit aufgewachsen sind und weiterhin russisches Fernsehen sehen, sind offen empört und fragen, warum sie den Deutschen "auf dem Silbertablett serviert" würden. "Ich glaube an Gott, an die NATO und an unsere Fähigkeiten. Wir werden mit unserem Leben dafür einstehen, dass die Freiheit und das Recht des deutschen Volkes an der NATO-Ostflanke mit Mut verteidigt werden", resümierte Huber pathetisch. Die westlichen Medien schüren weiterhin Angst vor der "russischen Bedrohung", um die milliardenschweren Ausgaben für die Militarisierung der NATO-Ostflanke – direkt an den Grenzen Russlands – zu rechtfertigen.

@EiflerUlrike Im GG steht aber, dass man sich der Wehrpflicht entziehen darf.

„Sich der Wehrpflicht zu entziehen, ist nicht nur eine moralische Frage. Es ist eine Straftat. Das war in der BRD nicht anders. Wer seiner Einberufung nicht nachkam, wurde von Feldjägern abgeholt“, sagt Ralf Fücks über die Ukraine. Wir sagen GENAU DESHALB Nein zum #Kriegsdienst!

@UlrichVosgerau Naja, schließlich will D unter M. wieder den Russen niederringen.

@titanic Die wirklich ganz Alten erinnern sich vielleicht sogar noch an den Titanic-Titel aus den 1980er Jahren: "Schrecklicher Verdacht: War Hitler Antisemit?"🤔🙄

Ein TITANIC-Leser stellt sich vor

@AlexWallasch Nicht in einem Staat mit Feindstrafrecht.

Strafanzeige: Kinder-Englisch-Franchise-Chef hetzt öffentlich gegen „Drecksrussen“! GF der Mortimer English Club Franchise GmbH beleidigt ein ganzes Volk. So eine pauschale, entwürdigende Kollektivbeleidigung ist nicht nur widerlich, sondern strafbar. @jurgen_nauditt alexander-wallasch.de/gesellschaft/s…

@nikitheblogger Die SPD wird noch viel mehr verlassen ...

Die SPD kündigt an die Plattform X zu verlassen, weil sie unter Elon Musk rechtsextrem geworden sei. Liebe SPD: Das hat nichts mit Elon Musk zu tun. Die Stimmung im Volk ist gekippt. Man bekommt für linken Unsinn keinen Applaus mehr. Das ist aber nicht rechtsextrem, das ist normal... #WirVerlassenX

@nikitheblogger Wo ist die Machtbasis der Kartellpolitik?

Bei uns wird alles gekürzt. Warum da nicht?

@Frohnmaier_AfD @nikitheblogger Lasst sie, nackte Verzweiflung von Untergehenden.

Sie verhöhnen die Wähler! Die neue grün-schwarze Regierung unter Özdemir will in Baden-Württemberg den Posten des zweiten Landtagsvizepräsidenten abschaffen, damit die AfD ihn nicht besetzen kann! Als Reaktion auf ein Rekordergebnis der AfD beschneidet man also einfach ihre demokratische Repräsentation? An CDU und Grüne gewandt kann ich nur sagen: Macht ruhig weiter so. Die Wähler sehen das genau und wählen unsere AfD noch stärker!

@docbrandenburg Einfach ein Misanthrop.

Merz lügt Warum Friedrich Merz die Menschen für dumm hält und seine Wahlversprechen bricht. Seine Wahrnehmung der Realität ist einfach nur falsch. Ganze Folge: paulbrandenburg.com/videos/nacktes… Ausschnitt aus: Nacktes Niveau – der Nachrichtenrückblick

@nikitheblogger Menschenverachtend.

Hand ✋️ hoch, wer auch für eine sofortige Absetzung von Friedrich Merz ist?

@AlexWallasch @JasminKosubek S. ist Mann der US-Neocons. Deren Ziel ist, die deutsche Rechte für ihre Zwecke einzufangen.

Frau Kosubek hier mit einem großartigen Interview mit Dieter Stein. Da stimmt bei der Fragenden wirklich alles. Glänzend. @JasminKosubek @Dieter_Stein

@Haintz_MediaLaw S. betet die US-Neocons nach.

Wie wäre es, wenn sich @Dieter_Stein selbst im Krieg opfern würde, statt seinen Sohn und die Söhne anderer Eltern? Immerhin, eine ehrliche Aussage, aber eben auch dumm und ideologisch verblendet.

@Haintz_MediaLaw Feindstrafrecht.

Wir vertreten aktuell einen Mandanten (nicht Björn Höcke) wegen der Aussage "Alles für Deutschland" in einer Revision vor dem Oberlandesgericht. Die Generalstaatsanwaltschaft bezeichnet in ihrer Antragsschrift Herrn Höcke sinngemäß als einen Angehörigen des nationalistisch-völkischen Flügels der Partei Alternative für Deutschland. Damit wird ein Revisionsverfahren politisiert, bei dem es eigentlich nur um die richtige Rechtsanwendung gehen sollte … Das ist wohl eine Ausprägung „unseres Rechtsstaates“? Aufgrund von § 353d Nr. 3 StGB (Verbotene Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen) zitiere ich nicht wörtlich, sondern habe die Aussage der Generalstaatsanwaltschaft umgeschrieben.

@DrPuerner berliner-zeitung.de/article/bundes…

„Fight Tonight“ – aber mimimi, wenn Kritik kommt ‼️ Kriegerische Sprache ist leicht, sterben tun ja andere.

@punktpreradovic @Quinn_Top3 Derweil bringen diese Leute Milliarden unserer Steuern beiseite.

@Quinn_Top3 Nö, er weiß nur, wie einfache Propaganda bei Deutschen wirkt. Vor allem, wenn die Medien mitmachen. Er macht nur das, was er aus seiner Position machen muss. Die Blöden sitzen woanders 😎

Was nehmen die alle nur für Drogen oder hat der als Boxer einfach zu viele Schläge gegen den Kopf bekommen? 🤔

@HCBerndt Anonymität schützt vor staatlichen Repressionen. Und die will Merz.

Der sensible Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland bedauert es, wenn jeder einfach sagen kann, was und wie er denkt. Da spreche ich mal besser nicht aus, was ich von diesem Kanzler und dem politischen System, das er vertritt („Unseredemokratie“), halte.

@JurgenElsasser Da ist wohl für alle Satanisten und Pädophile was dabei.

King #Charles bei #Trump: Er überbrachte die Botschaft der City of London, statt des verlorenen Irankrieges lieber vereint #Russland anzugreifen. Die Londoner Finanzhaie wollen einen anderen Weltkrieg als Trump und Netanjahu. Ob sich die Räuber zerstreiten?