Sascha Müller

Das ist eine massive Ansage. Wer jetzt noch glaubt, dass Reiches Energie- & Wirtschaftspolitik Erfolg verspricht, dem kann ich nicht mehr helfen. Sie ist in Wahrheit das Gegenteil. Zerstört Mittelstand und Industrie. Von den Startups will ich gar nicht anfangen.

Die Bundeswirtschaftsministerin #Reiche hat alles was sie hatte auf #Gas gesetzt, und hat in der ersten Kurve alles verloren.

„Es müssen auch vergangene Taten erneut in den Blick genommen, Netzwerke ausgeleuchtet und mögliche Verbindungen der Vulkangruppe und anderer Akteure im In- und Ausland in den Blick genommen werden“ so @KonstantinNotz #StromausfallBerlin oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/gr…

Während der Bundesinnenminister (CSU) die glasklare Bundeskompetenz im Bereich der Luftsicherheit ignoriert, simuliert der bayrische Ministerpräsident (CSU) Handlungsfähigkeit. Dieses Schauspiel kostet wichtige Zeit endlich in ganz Deutschland für mehr Sicherheit zu sorgen.

Man muss Clemens Fuest für diese große Klarheit danken: Die Mittel des Sondervermögens werden zweckentfremdet, Punkt. Mal schauen, wen #Klingbeil als nächstes vorschickt um das wegzuspinnen. wiwo.de/politik/konjun…

Bombendrohung auf dem Oktoberfest, Explosion im Münchner Norden – das ist bedrückend und löst Sorgen und Ängste aus. Meine Gedanken sind bei den Betroffenen & ihren Familien. Mein großer Dank gilt allen Einsatzkräften, die gerade mit voller Kraft für unsere Sicherheit arbeiten!

Woran dieses Zögern und Hadern wohl liegt? „Heute kam der lang erwartete Monitoringbericht. Dieser Bericht ist eine Aufforderung an Katherina Reiche, die Politik von Robert Habeck fortzusetzen – die Energiewende weiter voranzutreiben. Doch man hat beim Auftritt von Katherina Reiche gemerkt, wie sehr sie damit zögert, wie sehr sie mit diesem Auftrag hadert.“

Großer Zwischenerfolg für @GrueneBundestag, @finanzwende und va für mehr Fairness in unserem Steuersystem: Heute hat Kabinett der Verlängerung d Aufbewahrungsfristen für Belege rund um #CumCum bei Finanzinstituten zugestimmt. #Bundestag muss noch entscheiden. Wir bleiben dran!

Die Unionsfraktion hat sich geweigert, die von ihr im Wahlausschuss nominierte Richterin für das BVerfG zu wählen. Trotz breiter Mehrheit. Wir fordern die Union auf, mit dem Schicksal des Landes nicht leichtfertig umzugehen und sich nicht von rechter Hetze treiben zu lassen!

Doppelmoral der AfD im Bundestag aufgedeckt! Wenn es nach d AfD ginge, wären alle Belege zur Aufklärung des 28,5 Milliarden (!) #CumCum Steuerraubs letztes Jahr vernichtet worden! Bitte verbreiten, damit alle mitbekommen, was die AfD wirklich will! GEGEN die Interessen d Bürger

Die Regierung plant gerade ein erstes Rettungspaket für Gasheizer. Einen Heizrabatt. Nur heißt er nicht so. Wie er finanziert wird, ist perfide 🧵

Felix #Banaszak erklärt Markus #lanz warum Offenlegung der Algorithmen bei Social Media keine Beschneidung der Meinungsfreiheit ist, sondern die so angelegt sind, Hate Speech zu begünstigen und Techgiganten Milliarden scheffeln indem sie Gesellschaften immer mehr spalten.

Dunja Hayali hat heute #Spahn zu den Maskendeals interviewt: Hier ein kleiner Faktencheck. Fazit: Hayali hat aus den letzten Spahn-Interviews gelernt, Spahn wiederum ist mit immer martialischeren Meta-Narrativen unterwegs und sichtbar verunsichert. zdfheute.de/video/heute-jo…

Gestern hat die Bundesregierung mit ihrem Nein die Verhandlungen für verbesserte Antikorruptionsregeln in der EU platzen lassen. Gerade jetzt, wo neue Details über die Verstrickungen der CDU in die Masken-Affäre bekannt werden. Damit stimmte die Bundesregierung gemeinsam mit

„Wir werden in ein paar Monaten wahrscheinlich einander viel verzeihen müssen“, sagte Jens Spahn in der Coronapandemie. Damals wussten wir noch nicht, dass er damit offenbar auch seine fragwürdigen Maskendeals meinte und uns diese Geschäfte am Ende viele Mrd. € kosten würden.

🧵 1/ Die Union verbreitet ein „Informationspapier“ nun zum Milliarden-Maskenskandal von Spahn. Ein Versuch, sich aus der Verantwortung für ein beispielloses Beschaffungsdesaster zu reden – mit Verdrehungen, Nebelkerzen und Angriffen auf die Aufklärung selbst. Ein Thread. ⬇️

Das #Ehegattensplitting bremst Frauen und schadet der Gleichstellung. Expert*innen der #OECD fordern jetzt die Abschaffung. Gleichzeitig loben sie die Energiepolitik von #Habeck und fordern, Schlupflöcher bei der #Erbschaftssteuer zu schießen. Richtig so. #Wirtschaftskompetenz

Man kann die Realitätsverweigerung gegenüber Russland mit dem Wort #Manifest überschreiben - es bleibt Realitätsverweigerung. Sie ist gefährlich und bedroht unsere Freiheit.

Beim Thema #Klimaschutz möchte Friedrich Merz vor allem eins: Nicht drüber reden! Deshalb: Lasst uns doch einfach gemeinsam das Gegenteil machen! 📢

Dobrindts #Grenzblockaden sind rechtswidrig und die Entscheidung des Gerichts eine schallende Ohrfeige für einen nationalen Alleingang, der bei unseren Nachbarn für maximale Irritationen sorgt. Das macht @BriHasselmann heute im Bundestag deutlich👇