Chris Schulenburg

#ltlsa #Linksextremismus nicht verharmlosen. In der #CDU-geführten Landtagsdebatte zu den #Konsequenzen aus dem #Brandanschlag auf die Stromversorgung in #Berlin, sagt Chris Schulenburg, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:

Gesetz zur Abwehr von #Drohnen und Einsatz von #Tasern im Landtag beraten. Der „Taser" wird die Polizeibeamten besser vor Angriffen schützen. Wer Polizeibeamte angreift, muss die volle "Ladung" bekommen, sagt Chris Schulenburg in der Beratung zur Änderung des Polizeigesetzes.

#ltlsa #Stadtbild-Debatte. Die Bürger erwarten, dass das Stadtbild stimmt und Kriminalität bekämpft wird. Rechtsfreie Räume darf es nicht geben. Das sagt Chris Schulenburg, innenpolitischer der CDU-Fraktion. @SchulenburgCh

#ltlsa „Zwangsweise #Rückführungen sind zwingend notwendig.", sagt Chris Schulenburg, Innenpolitischer Sprecher der #CDU-Fraktion zum Gesetzesentwurf zur #Abschiebesicherung in #SachsenAnhalt . @SchulenburgCh #migrationswende #migrationspolitik

"Der Schutz jüdischen Lebens ist Kernaufgabe #Deutschlands. Die #CDU-Fraktion ist dankbar, dass das Land seiner Verpflichtung nachkommt und #Synagogen & Gemeindezentren d jüdischen Gemeinde in Sachsen-Anhalt finanziell beim #Schutz unterstützt.", sagt Chris @SchulenburgCh. #ltlsa

Von 130 Lkw, die am Sonntag über den Grenzübergang Rafah in den Gazastreifen gelangten, wurden offenbar 73 von Räubern geplündert. juedische-allgemeine.de/israel/bericht…

📉 Rückgang bei #Asylzahlen: Im Juni 2025 wurden weniger als 7.000 Asyl-Neuanträge gestellt, das sind 59% weniger als im Juni 2024 - das niedrigste Niveau seit über einem Jahrzehnt (abgesehen vom Corona-Lockdown 2020).

#ltsla Die Entscheidung des Bundestages zur Aussetzung des Familiennachzuges von subsidiär Schutzberechtigten begrüßt @ChrisSchulenburg : „Die Aussetzung des Familiennachzuges ist eine langjährige Forderung der CDU-Fraktion. Damit wird die #Migrationswende eingeleitet.“

@mbock84340_bock Diese Informationen stammen aber aus dem Abschlussbericht des @MISachsenAnhalt von Juli/August 2024 und sind keine neuen Erkenntnisse des Landesrechnungshofs, oder? Ganze Granatwerfer oder Teile eines G.?

#Waffenaffäre: #Landesrechnungshof #SachsenAnhalt stellt fest, dass bei der Polizei drei Granatwerfer verschwunden sind.

Klarer Gewinner des Abends: @_FriedrichMerz. Friedrich Merz ist der Kanzler, den unser Land jetzt braucht. #wiedernachvorne!

Wann war nochmal der letzte Abschiebeflug nach Afghanistan Herr @Bundeskanzler und Frau @NancyFaeser ???

Und jetzt Anti-Rechts-Demos vor der SPD-Parteizentrale in Berlin? Aufstand der angeblich Anständigen gegen sich selbst?

.@schulzeeuropa auf dem #cdupt25 über einen Berufsstand, der uns seit jeher am Herzen liegt: „Die Bauern verlassen sich auf uns und die Bauern haben Bauernregeln. Von diesem Parteitag kann eine Bauernregel ausgehen: @_FriedrichMerz erfreut das Bauernherz!“

Demokraten dürfen sich durch den undemokratischen Pöbel nicht vertreiben lassen, die Demokratie muss standhaft bleiben und die Sicherheit gewährleistet sein.

#ltlsa Aufgrund der geänderten Sicherheitslage in Afghanistan fordert der innenpol. Sprecher @SchulenburgCh, freiwillige Ausreisen und #Abschiebungen mit Zwang nach #Afghanistan. Hierzu müssten auch diplomatische Beziehungen mit anderen Staaten genutzt werden. Mehr im Video.

@ronzheimer Nur ein Flieger nach Afghanistan und seit August kein weiterer, das ist die großartige Leistung der Innenministerin. Nur politische Blasen und kein entschlossenes Handeln zum Schutz der Bevölkerung.

Die deutsche Innenministerin symbolisiert die absolute Sprachlosigkeit der Reglerung bei Aschaffenburg. Warum glaubt die Scholz-SPD, dass es eine gute Idee ist, mit dem Finger auf Bayern zu zeigen? #heutejournal

#ltlsa 🇩🇪 🇪🇺 Um das #Einreiseverbot abgelehnter Asylbewerber, Straftäter oder Gefährder konsequent durchzuführen brauchen wir einen lückenlosen #Grenzschutz im Schengenraum, sagt der innenpolitische Sprecher @SchulenburgCh zum Thema #Abschiebungen. Mehr im Video.

👮🚓👮‍♂️Mit der Novelle des Sicherheits- und #Ordnungsgesetz schaffen wir einen modernen und besseren Rechtsrahmen für die #Polizei in #SachsenAnhalt um #Straftaten zu verhindern, erklärt der innenpolitische Sprecher @SchulenburgCh. Mehr dazu im Video.

Statement zur Tat von #Aschaffenburg x.com/i/broadcasts/1…

MP @reinerhaseloff ist in #Magdeburg angekommen und verschafft sich gemeinsam mit @MISachsenAnhalt-Ministerin Zieschang einen Überblick der Lage. „Zum jetzigen Zeitpunkt können zwei Tote und mindestens 60 Verletzte bestätigt werden.“ Seine Gedanken sind bei allen Angehörigen.