SoliDavidwache

🔴Eine Studie über sogenannte „#Polizeigewalt“ macht derzeit Schlagzeilen. 12.000 strafbare Übergriffe von Polizisten meldet die @tagesschau, als sei das erwiesen. Warum diese Studie über Körperverletzung im Amt so angreifbar ist, kommentiert ein leitender Polizeibeamter so:

Mutmaßlicher Laubeneinbrecher in #Langenhorn festgenommen 📅 16.12.2025 📍Langenhorn, Kleingartenkolonie zwischen den Straßen Krohnstieg und Eekboomkoppel Nach einem Zeugenhinweis haben Einsatzkräfte einen 46-Jährigen festgenommen. Er steht im Verdacht, in der vergangenen Nacht in fünf Lauben einer Langenhorner Kleingartenkolonie eingebrochen zu sein. Details: presseportal.de/blaulicht/pm/6…

Stück für Stück geben wir unsere Freiheit auf. Wir überlassen den Feinden unserer Demokratie mehr und mehr den öffentlichen Raum. Wir meiden öffentliche Orte, sagen Veranstaltungen und Versammlungen ab, verbarrikadieren Großveranstaltungen und verbuchen schwere Gewalt- und Sexualkriminalität unter Alltag. Währenddessen diffamieren wir inbrünstig im „Wokness-Wahn“ konservative Personen & Positionen und nennen es dann Kampf gegen „Rechts“. Gleichzeitig hofieren wir still und weniger heimlich mind. indirekt linksradikale, sowie islamistische Personen & Positionen. Wir destabilisieren nicht nur unsere Demokratie, sondern zerlegen uns am Ende selbst in dieser moralischen Selbstherrlichkeit. youtu.be/MkXC91zNW_k?si…

@ropietsch @Volker_Beck @polizeiberlin @DIGeV_de @GdPHauptstadt @DPolGBerlin Nicht die DPOLG, sondern die Polizei. In Berlin hat übrigens die @GdPHauptstadt die Mehrheit

In diesem Jahre haben die @polizeiberlin & ihre Beamtinnen viel für meine Sicherheit geleistet. Für @DIGeV_de sorgen sie das Jahr über für Sicherheit unserer Veranstaltungen & unserer Grundfreiheiten. Danke, @polizeiberlin! @GdPHauptstadt @DPolGBerlin 💙🤍👮👮‍♂️& allen Polizeien.

Wir sagen Danke, @polizeiberlin !

Ein 43-Jähriger wurde 2021 wegen Betäubungsmittelhandels mit rund 255 Kilogramm Marihuana rechtskräftig zu knapp vier Jahren Haft verurteilt. Zudem verfügte das Gericht die Einziehung der durch seine Taten erwirtschafteten Vermögenswerte. Details: presseportal.de/blaulicht/pm/6…

Drei Freunde stoppen eine Vergewaltigung, eine Pflegerin rettet eine durch 49 Messerstiche verletzte Frau. Immer wieder gibt es Gewalttaten, bei denen Helfer eingreifen. nordkurier.de/panorama/drei-…

Heute, am 9. November, gedenken wir all jenen, die vor 87 Jahren während der Novemberpogrome verletzt, beraubt, gequält und getötet wurden.

@PolizeiGruen Auch wenn wir sicherlich selten einer Meinung waren: dieser Schritt ist bedauerlich und falsch!

#Servicetweet Wir haben beschlossen, unser Engagement hier zu beenden.Die Art und Weise wie hier Meinung gemacht, unsere Demokratie, die Verwaltung,der ÖRR und alles, was eine freiheitliche und aufgeklärte Gesellschaft ausmacht, delegitimiert wird, ist nicht mehr zu ertragen. 1/2

Warum lässt sich der Vizepräsident der @polizeiberlin mit "Jurassica Parka", die/der bereits 2023 rechtskräftig wegen Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Schriften in Berlin verurteilt wurde, ablichten ? c7.alamy.com/comp/3BT5WGX/j…

Darum ging’s im @RTLWEST Gespräch: Wer unsere Demokratie verachtet, Terroristen unterstützt oder als Intensivtäter immer wieder gegen unsere Gesetze verstößt, darf nicht länger von den Rechten unseres Staates profitieren. Die Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft bei Verfassungsfeinden mit Doppelpass muss konsequent umgesetzt werden. Das besondere Ausweisungsinteresse für Straftäter mit unbefristetem Aufenthaltstitel ist zu verschärfen und anzuwenden. der Wahnsinn mit der „Turbo“ Einbürgerung muss in Gänze beendet werden. Unser Rechtsstaat darf keine falsche Nachsicht zeigen. Nicht unbescholtene Bürger sollen die Härte des Rechtsstaats spüren – sondern jene, die ihn mit Füßen treten. Wer unser Land und seine Werte ablehnt, muss die Konsequenzen spüren. rtl.de/rtl-west/inter…

@markus_bublitz @PolizeiGruen Seit dem Breitscheidplatz und Nizza ist doch offensichtlich, dass Europa zum Operationsgebiet islamistischer Terroristen geworden ist und wir entsprechend vorsorgen müssen

@SoliDavidwache @PolizeiGruen Er fragt, warum wir unsere Weihnachtsmärkte mit Betonpollern schützen müssen im Kontext der verunglückten Stadtbild Diskussion um die Abschiebung straffällig gewordener Asylbewerber. Wie sonst soll diese Aussage verstanden werden?

@markus_bublitz widerlegt Thesen, die niemand ernsthaft vertritt (außer vllt d AfD). Nur, um dann in vielen Worten zu bestätigen, was eigentlich alle denken: #Islamismus ist eine reale Gefahr für unsere Gesellschaft. Das ist nicht neu @PolizeiGruen

@markus_bublitz @PolizeiGruen Sorry, so dumm ist der Mann nicht.

@SoliDavidwache @PolizeiGruen Die These, die ich versuche zu widerlegen, ist, dass die Betonpoller verschwinden, wenn erst genug Menschen abgeschoben wurden. Das suggeriert Boris Rhein.

Bei der hessischen Polizei läuft in #Frankfurt (Bahnhofsviertel) ein Modellversuch mit KI gestützter #Gesichtserkennung Mal abgesehen von den Erfahrungen der #Polizei in Israel und einigen europäischen Staaten: Die ersten Ergebnisse sind vielversprechend ingenieur.de/technik/fachbe…

CDU fordert Videoüberwachung mit Gesichtserkennung für mehr Sicherheit in Städten to.welt.de/ShL2LDt

@PolizeiGruen Okay, verstanden. Dann zum Abschluss nur der Hinweis, dass die Rechtssprechung ganz eindeutig sagt, dass es kein absolutes verbot gibt. Wenn also Claudia Roth vor 2 Jahren ein Konzert „Deutschland erwache“ GEGEN Rechtsextremismus förderte, hat sie sich nicht strafbar gemacht.

@SoliDavidwache Nochmals. Das kann man bzw. muss man diskutieren. Ob X dafür der Raum ist? Btw. die Screenshots kann ich nicht anschauen weil Grok trotz Selfie sie nicht freigibt.

Also in unserer Demokratie schätzen wir Artikel 5 unseres Grundgesetzes. Wir respektieren in unserer Gesellschaft auch die Meinung von Journalisten, die unsere Ansichten nicht teilen. Dazu gehört natürlich auch, dass inhaltliche Kritik an unserem ÖRR möglich sein muss.

Wilder Westen im Westen. Nicht lustig, sehr ernst und mittlerweile beinahe Alltag auf den Straßen. Mein Dank gilt den Einsatzkräften. bild.de/news/grossfahn…

@PolizeiGruen Hier nutzen übrigens Tucholsky und Claudia Roth den Slogan

@SoliDavidwache Eine seriöse Diskussion zu den historisch gewachsenen Straftatbeständen erscheint mir hier nicht möglich. Der Artikel in der LTO bringt zumindest etwas Fakten. Aber ja, man kann darüber streiten, muss aber die Konsequenzen mitdenken, wenn die Schranken der Strafbarkeit fallen.

Ja, dieses „Scheißgesetz“ muss weg. Diese Aussage vom Bundesinnenminister habe ich bei @BILD einordnen dürfen. m.bild.de/politik/ein-ri…